Coronavirus (Sars-CoV-2)
16.04.2021 um 17:49Hab ihr das mit "Weimarer" mitbekommen?
Quelle:
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/weimar-strafanzeigen-gegen-amtsrichter-100.html (Archiv-Version vom 16.04.2021)
Und hir noch mal berichtet von "Solmecke, Kanzlei WBS".
Der Richter am Amtsgericht Weimar hatte eine Klage in einem sogenannten Kindeswohlverfahren zugelassen. Die Mutter zweier schulpflichtiger Kinder hatte sich gegen Auflagen gewandt, die das Thüringer Bildungsministerium in seiner Verordnung zum Schutz vor Corona-Infektionen erlassen hat. Der Richter erließ eine einstweilige Anordnung, die den Schulleitungen verbietet, Schutzmasken, Mindestabstände und Corona-Tests vorzuschreiben.
Die Anordnung erließ der Richter nicht nur für die beiden Söhne der Klägerin, sondern für alle Schülerinnen und Schüler der beiden Schulen in Weimar. Nach Ansicht des Bildungsministeriums gilt die Anordnung aber nur für die beiden Söhne der Klägerin. Das Urteil in dem Verfahren steht noch aus. Am Amtsgericht Weimar sind mindestens zehn weitere Klagen von Eltern gegen Maskenpflicht und Tests in Schulen anhängig.
Quelle:
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/weimar-strafanzeigen-gegen-amtsrichter-100.html (Archiv-Version vom 16.04.2021)
Und hir noch mal berichtet von "Solmecke, Kanzlei WBS".
Richter kippt Masken-, Abstands- und Testpflicht an Schule! Ist das schon Rechtsbeugung? | Solmecke
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