Coronavirus (Sars-CoV-2)

Bone02943 schrieb:Gibt ja nicht nur Drive-In und wie testet sich dort jemand der gar kein Auto hat?

R4z0r schrieb:Desweiteren kostet ein Schnelltest für zuhause nur ein Bruchteil von den 65 Euro.

nairobi schrieb:Die gibt es aber doch noch gar nicht??

nairobi schrieb:wann erhältst Du das Ergebnis?

nairobi schrieb:Die gibt es aber doch noch gar nicht??

Bone02943 schrieb:Und natürlich die Polizei, mit Sicherheit die in Bayern.

Bone02943 schrieb:Einmal im Fokus der Ermittler, kann das ganz schnell ganz böse enden.

Bone02943 schrieb:Und natürlich die Polizei, mit Sicherheit die in Bayern.

nairobi schrieb:Wieso sollten die das auslesen? Das ist doch nicht ihre Aufgabe. Hast Du einen Beleg für Deine Annahme?

Bayerns Innenministerium sind nach eigenen Angaben neun Fälle bekannt, bei der die „bayerische Polizei entsprechende Daten aus sogenannten Gästelisten zu präventiven beziehungsweise strafverfolgenden Zwecken erhoben und genutzt hat“. Demnach könnte sich die Polizei bereits auf Verdacht einer bevorstehenden Straftat Zugang zu Corona-Kontaktlisten verschaffen.

Wir haben die Behörde gebeten, die Straftatbestände aufzulisten, mit denen die Polizei Zugriffe auf die Daten begründet hatte. Zahlen, die Klarheit verschaffen könnten, wie groß der Anteil von Gewaltverbrechen daran wirklich ist.

Ein Sprecher teilte uns mit, die Verfahren reichten „von gravierenden Eigentumsdelikten bis hin zu Tötungsdelikten“. Genaue Zahlen könne er jedoch nicht nennen: Die Polizeidienststellen hätten weder eine Meldeverpflichtung gegenüber dem Ministerium, noch könne dieses „detaillierte Auskünfte in laufenden Ermittlungsverfahren“ erteilen. Auskünfte, nach denen wir gar nicht gefragt hatten – sondern lediglich nach Paragraphen des Strafgesetzbuchs.

Das bayerische Landeskriminalamt teilte auf Anfrage mit, es habe nur ein einziges Mal auf Corona-Kontaktlisten zugegriffen. Der Fall hat offenbar nichts mit dem zu tun, was Herrmann „Kapitalverbrechen“ nannte. Es habe sich um ein „Rauschgiftermittlungsverfahren“ gehandelt, schrieb ein Sprecher uns in einer E-Mail. Nähere Angaben zu dem Fall machte er auch auf Nachfrage nicht.

Die rechtliche Definition schwerer Straftaten lässt Spielraum zu. Statistiken zu Überwachungsmaßnahmen haben in der Vergangenheit gezeigt, dass Anordnungen häufig wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz erfolgen, anstatt wegen Verbrechen, bei denen Menschen konkret verletzt oder getötet werden. Mit derartigen Taten werden die Grundrechtseingriffe jedoch in der Regel politisch begründet, wie es nun auch Joachim Herrmann getan hat, um die Zugriffe der Polizei auf Corona-Kontaktlisten zu rechtfertigen.

nairobi schrieb:Wieso sollten die das auslesen? Das ist doch nicht ihre Aufgabe. Hast Du einen Beleg für Deine Annahme?

nairobi schrieb:Wieso sollten die das auslesen? Das ist doch nicht ihre Aufgabe. Hast Du einen Beleg für Deine Annahme?

Bayerns Innenminister rechtfertigt den Zugriff der Polizei auf Daten von Gaststätten-Besucher:innen mit Straftaten gegen das Leben. Doch seine Polizei greift schon bei weniger schweren Straftaten auf die Listen zu. Die bayerische Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze wirft der Staatsregierung jetzt einen Vertrauensbruch vor.

MrsK schrieb am 10.02.2021:Zur Strafverfolgung: Polizei hat Zugriff auf Corona-Gästelisten

Verschiedene Polizeipräsidien in Bayern haben Corona-Gästelisten aus Restaurants für ihre eigenen Ermittlungen genutzt.
Quelle: https://www.abendzeitung-muenchen.de/bayern/zur-strafverfolgung-polizei-hat-zugriff-auf-corona-gaestelisten-art-551175

nairobi schrieb:Dein Artikel ist längst veraltet! Ich habe mich schon gewundert.
Hier steht, wie es seit einigen Monaten geregelt ist:

Bone02943 schrieb:Im Grunde dürfte es bei der Polizei egal sein wie sowas geregelt ist. Man sieht es doch, im Zweifel wird es einfach gemacht.

bgeoweh schrieb:Falsch negativ: passiert auch nur das was ohne Test auch passiert wäre
Falsch positiv: man schreibt sich ein paar Tage unnötig krank bis die PCR-Entwarnung kommt

Große Vorteile, geringe Nachteile, egal wie gut der Test ist.

Karotte3 schrieb:Hast du was zu verstecken? Nur angenommen, nur angenommen, die könnten tatsächlich, was du behauptest, wie viele Menschen würde das eigentlich jucken? Das sind wahrscheinlich genau die, die auch glauben, Bill Gates sitzt persönlich vor seinem PC, um sie über seinen Chip zu tracken.

Waytogo schrieb:Erst einmal steckst du jeden in die Schublade Verschwörungstheoretiker, der nicht möchte, dass seine Daten von der Polizei verwendet werden. Wenn du Leute von deiner Idee überzeugen willst, ist das der falsche Ansatz.