Coronavirus (Sars-CoV-2)

Frau.N.Zimmer schrieb:Es wäre die Realität geworden, wenn man nicht gehandelt hätte

Sehr richtig. In manchen Gegenden gibt es nicht genügend Kapazitäten, in vielen ärmeren Ländern ohnehin nicht.
Und sehr schnell ist man bei so einem Zustand, wenn nicht richtig gehandelt wird.

nairobi schrieb:Und sehr schnell ist man bei so einem Zustand, wenn nicht richtig gehandelt wird.

Eben. Was wäre denn in Sachsen geworden, wenn die Patienten nicht auf andere Bundesländer hätten verteilen können? Wenn jedes Bundesland selbst an seine Grenzen gekommen wäre?

Unfassbar wie ignorant man sein kann . -.-

Wie findet Ihr es, dass die Entscheidungen über Maßnahmen und Lockdown weitgehend über den Bundestag hinweg entschieden werden?

Frau.N.Zimmer schrieb:Was wäre denn in Sachsen geworden, wenn die Patienten nicht auf andere Bundesländer hätten verteilen können?

Was wäre denn in Sachsen passiert wenn die Krankenversorgung hier nicht kaputt gespart worden wäre?
Aber der Bürger ist ja immer Schuld, die Politik keineswegs...

Frau.N.Zimmer schrieb:Unfassbar wie ignorant man sein kann . -.-

Frau.N.Zimmer schrieb:Ich hätte nie gedacht, dass es noch derart Ungebildete gibt, die nicht wissen was Diktatur bedeutet.

Komm, Du bildest mich jetzt: Ich hätte gerne die gesetzliche Legitimation der Ministerkonferenz sowie die Verbindung von Maßnahmen an einer ständig wechselnden Inzidenz (lass uns 50 machen, wir haben die 50, lass uns 35 machen).

Und dann als Diskussion hätte ich gerne den Unterschied zwischen deutschen Politiker die Wissenschaftler bemühen dem "Volk" die Richtigkeit der Entscheidung zu erklären und Kim wenn er sagt die Reisernte sei mal wieder herausragend gewesen.

Vinsmoke schrieb:Wie findet Ihr es, dass die Entscheidungen über Maßnahmen und Lockdown weitgehend über den Bundestag hinweg entschieden werden?

Ich finde es eine wiederholt stattfindende Demokratiegefährdung.
Wozu haben wir denn eine Oppositionwenn diese nichts zu sagen hat im Ernstfall?

Aber einige findest es anscheinend super:

Frau.N.Zimmer schrieb:Ich hätte nie gedacht, dass es noch derart Ungebildete gibt, die nicht wissen was Diktatur bedeutet.

Eben, kuck mal in Spiegel.

Wann wurde denn das Volk gefragt in Sachen Corona? Nichtmal die Hälfte der von uns gewählten Volksverteter entscheiden über alle Köpfe hinweg.
Hat schon Züge einer Diktatur.
Kannst mich gern eines besseren belehren.
Klar ist es eine Ausnahmesituation aber eine die schon über ein Jahr dauert und in dieser Zeit hat man es versäumt die Opposition mit einzubinden.

Die Diktatur ist eine Herrschaftsform, die sich durch eine einzelne regierende Person, den Diktator, oder eine regierende Gruppe von Personen (*Merkel+Ministerpräsidenten) mit weitreichender bis unbeschränkter politischer Macht auszeichnet.

Quelle: Wikipedia: Diktatur

*Anmerkung von mir

WEnn überhaupt zeigt die Corona Krise, dass die Regierung in solchen Krisenfällen mehr KOmpetenzen braucht und weniger förderal auftreten sollte.

Es kann nicht sein, dass in Bawü Gerichte die Ausgangssperre kassieren, weil die Zahlen aktuell sinken, obwohl die de facto infektionslage dem widerspricht.

shionoro schrieb:Es kann nicht sein, dass in Bawü Gerichte die Ausgangssperre kassieren

Diktatoren hassen diesen Trick.

shionoro schrieb:weil die Zahlen aktuell sinken, obwohl die de facto infektionslage dem widerspricht.

Was sind dann "Zahlen", was ist eine Infektionslage?

shionoro schrieb:Es kann nicht sein, dass in Bawü Gerichte die Ausgangssperre kassieren, weil die Zahlen aktuell sinken,

Die kassieren sie doch nicht weil die Zahlen sinken sondern weil sie nicht rechtskräftig und verfassungskonform sind.
Du verdrehst wieder mal alles.

shionoro schrieb:WEnn überhaupt zeigt die Corona Krise, dass die Regierung in solchen Krisenfällen mehr KOmpetenzen braucht und weniger förderal auftreten sollte.

Bitte was? Willst du jetzt etwa dass Merkel über alle Köpfe hinweg entscheiden kann? Jetzt wird doch schon fast überall nach ihrem Wort gekuscht. Die paar Öffnungen von Baumärkten sind eher wie ein kleiner Schabernack. Im großen und ganzen wird doch bereits jetzt alles so umgesetzt wie "empfohlen".

@Abahatschi

Demokratien hassen diesen Trick aber auch, wenn er dazu führt, dass die Gesellschaft Schaden nimmt. Es ist ja nciht der Staat der freieste, in dem die Regierung am wenigsten Handlungsfähig ist.

Abahatschi schrieb:Was sind dann "Zahlen", was ist eine Infektionslage?

Die Infektionslage Momentan ist, dass zwar der klassische Virus halbwegs unter Kontrolle ist, aber die wohl gefährlichere Mutation auf dem Vormarsch so, dass sie im März durchschlagen kann. Alles, was wir jetzt tun, um das herauszuzögern, wird extrem hilfreich dabei sein, unsere Krankenhäuser nicht im April und Mai überlaufen zu lassen.
In dieser Situation argumentiert das Gericht damit, dass auf grund der Infektionszahlen eine Ausgangssperre nicht gerechtfertigt ist.

Warum wurde die nächtliche Ausgangssperre in Bade-Württemberg vom Gericht aufgehoben? Der 1. Senat argumentiert, die Landesregelung habe zuletzt die gesetzlichen Voraussetzungen nicht mehr erfüllt. Nach dem Infektionsschutzgesetz seien Ausgangsbeschränkungen nur möglich, wenn ihr Unterlassen zu irgendwelchen Nachteilen in der Pandemiebekämpfung führe.
Sie kämen also nur dann in Betracht, wenn der Verzicht auf Ausgangsbeschränkungen - auch unter Berücksichtigung aller anderen ergriffenen Maßnahmen - zu einer wesentlichen Verschlechterung des Infektionsgeschehens führe.

Das Gericht hat jetzt einfach mal behauptet, dass eine erhebliche Verschlechterung der Infektionslage durch die Ausgangssperre nicht zu erwarten ist. Das deckt sich aber eigentlich gar nicht mit Forderungen aus der Wissenschaft.
Es ist durchaus auch Demokratietheoretisch ein Problem, wenn in so einem Krisenfall Regelungen kurz nach Einführung einkassiert werden. Nicht, weil Gerichte nicht auch im Notfall regulieren sollen, sondern weil das natürlich das Vertrauen in das Regierungshandeln weiter untergräbt, wenn bevölkerung und regierung gar nicht sicher sein können, was von den regelungen denn bestand haben wird.

Freki2.0 schrieb:Die kassieren sie doch nicht weil die Zahlen sinken sondern weil sie nicht rechtskräftig und verfassungskonform sind.
Du verdrehst wieder mal alles.

Da habe ich nichts verdreht. Die Argumentation des Gerichts fußt auf der Einschätzung der Infektionslage. Wäre die Infektionslage nach Ansicht des Gerichts schlimmer, wären die Ausgangssperren verhältnismäßig.

Freki2.0 schrieb:Bitte was? Willst du jetzt etwa dass Merkel über alle Köpfe hinweg entscheiden kann? Jetzt wird doch schon fast überall nach ihrem Wort gekuscht. Die paar Öffnungen von Baumärkten sind eher wie ein kleiner Schabernack. Im großen und ganzen wird doch bereits jetzt alles so umgesetzt wie "empfohlen".

Das fänd ich im MOment in der Tat toll, wenn Merkel so handeln könnte, wie sie es bezüglich der Infektion wollte. Dann hätten wir eine bessere Pandemiebekämpfung. Leider ist dem nicht so und es wurde nicht auf sie gehört.

Freki2.0 schrieb:Hat schon Züge einer Diktatur.
Kannst mich gern eines besseren belehren.

Solange es noch Gerichte gibt, die einige Maßnahmen von der Regierung wieder kippen können, ist es völlig unsinnig in Deutschland von einer Diktatur zu reden.

Abahatschi schrieb:Diktatoren hassen diesen Trick.

Aber daran sollte man doch merken, dass Deutschland weit weg von einer Diktatur ist. Oder müssen diese Richter jetzt um ihr Leben fürchten, so wie in China, Nordkorea oder Russland? Ich glaube, die können nachts gut schlafen.

@Freki2.0
schau mal , die demokratischen Tschechen machen vor , wie es gehen kann .
Dort wurde gerade im Parlament , gegen den Willen der Minderheitsregierung beschlossen , den Notstand nicht zu verlängern .
Das kann man gut oder weniger gut finden, aber so funktioniert eben Demokratie , Abstimmung der Volksvertreter im Interesse der Menschen, von denen sie gewählt worden sind .
https://www.mdr.de/nachrichten/panorama/ticker-corona-virus-freitag-zwoelfter-februar-100.html

( etwas scrollen , Nachrichten von 6 Uhr 30 Uhr )

Dort ist etwas passiert, was bei uns von kritischen Beobachtern längst als überfällig betrachtet wird . Nämlich die Frage zu stellen , wie lange darf , an einem Parlament vorbei , ein Notstand mit eigenen Gesetzen aufrechterhalten werden .

shionoro schrieb:Das Gericht hat jetzt einfach mal behauptet, dass eine erhebliche Verschlechterung der Infektionslage durch die Ausgangssperre nicht zu erwarten ist.

Das ein Urteil, keine Behauptung. Behauptungen lieferst Du hier jede Menge, Abteilung BS.

shionoro schrieb:Es ist durchaus auch Demokratietheoretisch ein Problem, wenn in so einem Krisenfall Regelungen kurz nach Einführung einkassiert werden. Nicht, weil Gerichte nicht auch im Notfall regulieren sollen, sondern weil das natürlich das Vertrauen in das Regierungshandeln weiter untergräbt, wenn bevölkerung und regierung gar nicht sicher sein können, was von den regelungen denn bestand haben wird.

Nein, das ist kein Problem...nur für Diktatoren.

Aniara schrieb:Aber daran sollte man doch merken, dass Deutschland weit weg von einer Diktatur ist. Oder müssen diese Richter jetzt um ihr Leben fürchten, so wie in China, Nordkorea oder Russland? Ich glaube, die können nachts gut schlafen.

Du verbindest Diktatur mit Repressalien und direkte Nachteile. Das sind aber Folgen einer Diktatur.

Abahatschi schrieb:Das ein Urteil, keine Behauptung. Behauptungen lieferst Du hier jede Menge, Abteilung BS.

Und dieses Urteil fußt auf der Behauptung, dass das Kippen der Ausgangssperre die Infektionslage nicht verschlechtern wird. Das hab ich auch verlinkt.

Warum wurde die nächtliche Ausgangssperre in Bade-Württemberg vom Gericht aufgehoben? Der 1. Senat argumentiert, die Landesregelung habe zuletzt die gesetzlichen Voraussetzungen nicht mehr erfüllt. Nach dem Infektionsschutzgesetz seien Ausgangsbeschränkungen nur möglich, wenn ihr Unterlassen zu irgendwelchen Nachteilen in der Pandemiebekämpfung führe.
Sie kämen also nur dann in Betracht, wenn der Verzicht auf Ausgangsbeschränkungen - auch unter Berücksichtigung aller anderen ergriffenen Maßnahmen - zu einer wesentlichen Verschlechterung des Infektionsgeschehens führe.

Quelle: https://www.swp.de/suedwesten/landespolitik/corona-ausgangssperre-bw-neue-regeln-lockdown-baden-wuerttemberg-kippt-naechtliche-ausgangsbeschraenkung-zum-donnerstag-11-02-2021-54948291.html

Abahatschi schrieb:Nein, das ist kein Problem...nur für Diktatoren.

Doch das ist ein Problem, wenn eien Regierung im krisenfall nciht handlungsfähig ist und irgendwelche Lokalpolitiker und regionalen Gerichte Entscheidungen treffen, die sie oft gar nicht überblicken können.

shionoro schrieb:Und dieses Urteil fußt auf der Behauptung, dass das Kippen der Ausgangssperre die Infektionslage nicht verschlechtern wird. Das hab ich auch verlinkt.

Ausgangssperren gibt es bislang unter anderem in Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Thüringen - in Regionen mit besonders hoher Sieben-Tage-Inzidenz. Welche Effekte die regional zumeist sehr unterschiedlichen Einschränkungen gezeigt haben, ist aber unbekannt. In vielen Regionen blieb die Inzidenz hoch - trotz der Maßnahme

Quelle: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/ausgangssperren-corona-101.html

@Vinsmoke

So wie man auch anführte, es sei unbekannt, wie viele Menschen sich in Restaurants anstecken. Das stimmt, aber es gibt gute gründe, anzunehmen, dass die schließung der restaurants ziemlich sinnvoll war bezüglich des infektionsgeschehens. Dass zahlen hoch bleiben wiederum ist kein gegenargument.

So funktioniert aber Wissenschaft nicht. Es gibt gute Gründe für Ausgangssperren.

"Realistisch gesehen geht gar kein Weg an einer Verlängerung des Lockdowns vorbei, und in meinen Augen sogar über eine Verschärfung der Regeln zu diskutieren“, so der Virologe Martin Stürmer. "Wir haben immer noch zu viele Kontakte, zu viel Bewegung. das Virus braucht Kontakte, um sich weiter verbreiten zu können.“ Stürmer regte deshalb eine Diskussion über Ausgangssperren an.

https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/berichte-und-interviews/Virologe-Martin-Stuermer-Ausgangsbeschraenkungen-sinnvoll-100.html

shionoro schrieb:Doch das ist ein Problem, wenn eien Regierung im krisenfall nciht handlungsfähig

Die Regierung ist doch handlungsfähig. Auch unsere Regierung muss auf Basis des Gesetztes handeln. Und wenn sie Maßnahmen verabschieden die nicht Rechtens sind, müssen diese halt gekippt werden.

shionoro schrieb:Und dieses Urteil fußt auf der Behauptung, dass das Kippen der Ausgangssperre die Infektionslage nicht verschlechtern wird. Das hab ich auch verlinkt.

Und die Zahlen fußen auf die Anzahl der Blätter in dem Faxgerät.

shionoro schrieb:Doch das ist ein Problem, wenn eien Regierung im krisenfall nciht handlungsfähig ist und irgendwelche Lokalpolitiker und regionalen Gerichte Entscheidungen treffen, die sie oft gar nicht überblicken können.

Und Du überblickst es? oder Drosten, der sehr viele Sätze mit "ich glaube" beginnt.
(Drosten, der Heilige...:
https://www.tagesspiegel.de/wissen/mein-labor-hat-deutschland-vorsprung-eingespielt-virologe-drosten-reklamiert-rettung-von-bis-zu-100-000-leben-fuer-sein-team/25871954.html)

Freki2.0 schrieb:Was wäre denn in Sachsen passiert wenn die Krankenversorgung hier nicht kaputt gespart worden wäre?
Aber der Bürger ist ja immer Schuld, die Politik keineswegs...

Meine Güte, dann beschwere die bei SPD und Grünen, die uns das eingebrockt haben. Aber warum erst jetzt? Vor Corona war es anscheinend egal, oder wie? Du hattest seit Schröder zig Mal die Chance zu wählen. Halt! Du ja nicht, du lebst ja in einer Diktatur :D