Asylanten in Turnhallen und Vereine ohne Turnhallen
28.11.2015 um 01:17an der Asylpolitik wird in ganz Europa "gearbeitet"
http://www.zeit.de/news/2015-11/26/niederlande-niederlande-muessen-sich-nicht-um-abgelehnte-asylbewerber-kuemmern-26160003
in Berlin scheinen die Zustände für Flüchtlinge besonders dramtisch zu sein
Den Haag (AFP) Der niederländische Staat muss abgelehnten Asylbewerbern weder Lebensmittel noch Unterkunft bereitstellen, wenn sie sich ihrer Abschiebung widersetzen. Der Staatsrat urteilte am Donnerstag, die Europäische Menschenrechtskonvention verpflichte eine Regierung nicht, sich "bedingungslos" um erfolglose Asylbewerber zu kümmern. Es gebe allerdings Ausnahmen, etwa, wenn ein Einwanderer psychisch nicht in der Lage sei, zu begreifen, dass er auf der Straße lande, wenn er das Land nicht verlasse.ein abgelehnter Iraner hatte auf Versorgung geklagt
in Berlin scheinen die Zustände für Flüchtlinge besonders dramtisch zu sein
Aktivisten besetzen GebäudeBerliner Bezirke sind gegen mehr Turnhallen für Flüchtlinge
17.46 Uhr: Im Berliner Stadtteil Neukölln haben Aktivisten einem Bericht der "BZ" nach ein ehemaliges Post-Gebäude besetzt, um es als Flüchtlingsunterkunft zu nutzen. Die Polizei sei mit einem Großaufgebot vor Ort. Offenbar handelt es sich um die Aktivisten der Initiative "Social Center 4 All", wie der "tagesspiegel" schreibt. Auf ihrer Homepage schreibt die Gruppe zu der Aktion: "Wir wollen damit zum einen eine politische Antwort auf die prekäre Situation, in der sich viele Geflüchtete in Berlin befinden, geben. Die Stadt schafft es seit Monaten nicht, den Menschen, die den lebensgefährlichen Weg in die “Festung Europa” auf sich genommen haben, auch nur minimale Versorgung zu garantieren."
19.24 Uhr: Viele Berliner Bezirke widersetzen sich der Forderung des Senats nach weiteren Turnhallen für Flüchtlinge. Mindestens fünf Bezirke nannten dem Berliner Senat keine Hallen, die in Heime verwandelt werden könnten. Vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) soll der zuletzt in die Kritik geratene Sicherheitsdienst ausgetauscht werden.http://www.focus.de/politik/ausland/fluechtlingskrise-im-news-ticker-frau-taeuscht-vergewaltigung-durch-auslaender-vor_id_5117165.html (Archiv-Version vom 27.11.2015)
Nach Informationen des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) verfehlte der Senat sein Ziel, 48 zusätzliche Turnhallen in den zwölf Bezirken für die Unterbringung von geflüchteten Menschen vorzumerken. Gar keine Hallen nannten dem Senat demnach Lichtenberg, Mitte, Reinickendorf, Spandau und Treptow-Köpenick. Nur vier der zwölf Bezirke hätten überhaupt einige Turnhallen aufgelistet. Die Senatssprecherin Daniela Augenstein sagte am Abend: "Wir haben noch keine abschließende Übersicht über die Rückmeldungen." Es gehe darum, mehr Planungssicherheit herzustellen und Turnhallen nicht mehr innerhalb eines Tages in Unterkünfte umzufunktionieren.