Ja - ne iss klar :trollking:praiseway schrieb:Doch. Mit einer unbeantworteten Abmahnung hast Du einen vollstreckbaren Titel. Der wird vollstreckt. Insbesondere von U+C. Kannst Du sicher sein.
Das ist schlichtweg falsch.Mr.Q schrieb:Um einen vollstreckbaren Titel zu erlangen müsste dieser von einem Gericht erlassen werden.
Ich hab nie gefragt, ob jemand vermutet, ob ich ein U+C Sympathysant bin. Aber, wenn ich deine Audführungen lese, könnte ich einer werden.bufordtjusti schrieb:Oh man...und du fragst, weshalb man vermutet, dass du ein U+C-Sympathisant bist
Man sollte vielleicht doch noch darauf hinweisen, dass nicht, wie die Bild gerade schreibt, “das Gericht die Beschlüsse kippt”, sondern nur “den Widersprüchen statt gibt” – das ist etwas anderes! Denn solange die Beschlüsse noch in der Welt sind und nicht aufgehoben wurden, solange sind die Abmahnungen “rechtens”. Und eine Abhilfeentscheidung besagt nur, dass “im Fall des Beschwerdeführers die Auskunft nicht richtig war” – also in SEINEM Fall abgeolfen wurde. Nicht in den in der Anlage dem Antrag ursprünglich beigefügten IP-Adressen! Und für den Fall der Erfolgreichen Beschwerde gegen den Beschluss ergibt sich für den Beschwerdeführer nun so etwas wie ein Beweisverwertungsverbot. Also derjenige kann sich darauf berufen so gestellt zu werden, als hätte der Abmahner nie von ihm erfahren!
In der heute veröffentlichten Abhilfeentscheidung ist folgender Satz zu finden:
Die Beschwerde ist nicht fristgebunden, wenn – wie hier – der Anschlussinhaber gegen die Gestattung der Auskunftserteilung nach § 101 Abs. 9 UrhG vorgeht (BGH, a.a.O., Rn. 17 ff.).
