Der Fall Gustl Mollath

INTERNET BAYREUTH
http://www.internet-bayreuth.de/moment/

Mollath und sein merkwürdiges Brustabzeichen

Unschwer zu erkennen: Gustl Mollath trägt auf der linken Brust einen Button mit dem Bild von König Ludwig.


Den Grund erklärte der ehemalige Psychiatriepatient unlängst in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung. Ludwig sei ein Leidensgenosse von ihm, der auch Opfer von Aktengutachten geworden sei. Und da müsse man untereinander solidarisch sein.

http://der-fall-mollath.de/
Eine abschließende Webreportage von Otto Lapp

Es sind jedoch noch Fragen offen:

- Was wurde aus der angestrebten Revision durch RA Adam Ahmed?
- Wurde die Entschädigung mittlerweile ausgezahlt?
- Gelang die Übergabe der Kartons mit seiner restlichen Habe?

@emz Hoffentlich kommt Er bald zur Ruhe und hat dann genug Kraft, beu anzufangen, was Die mit Ihm gemacht haben, ist Himmelschreiend. Ich hab das ja nu von Anfang an verfolgt, so gut ich konnte...

@Schrotty

Man tritt, würgt und beißt keine Frau, schon gar nicht, wenn sie einen am Leben erhält. Hätte er gleich zu Anfang die 1.000 Euro bezahlt, wäre es nie so weit gekommen.

Was heißt denn neu anfangen. Seine Firma hat seinerzeit schon nichts eingebracht, nächstes Jahr wird er 60, gelernt hat er nichts ...

@emz
Ist es denn zu 100% erwiesene Sache das Gustl Mollath seine Frau gewürgt, gebissen, und geschlagen hat?

@EC145

><((((*>

@emz

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Was willst Du mir damit sagen ?

Heut Abend:

BR, 22:45h "Mollath - Und plötzlich bist du verrückt "
http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/dokumentarfilm/mollath-und-ploetzlich-bist-du-verrueckt-dokumentarfilm-122.html (Archiv-Version vom 17.12.2015)

Es war Bayerns bekanntester Justizskandal: Sechs Jahre nachdem Gustl Mollath in die Psychiatrie eingewiesen worden war, wurden Zweifel an der Rechtmäßigkeit und der Verhältnismäßigkeit seiner Unterbringung laut. Nach siebeneinhalb Jahren kam er schließlich als Folge des öffentlichen Drucks frei. Heute Abend ist die Dokumentation zum Fall im Bayerischen Rundfunk zu sehen.
...

Der 1. Senat des Bundesgerichtshofs teilt via Pressestelle (Pressemitteilung Nr. 201/2015) am 09.12.2015 mit:

Fall Mollath: Revision des Angeklagten als unzulässig verworfen

Beschluss vom 14. Oktober 2015 - 1 StR 56/15

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat im Fall Mollath die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 14. August 2014 verworfen.

Das Landgericht Regensburg hatte den Angeklagten mit Urteil vom 14. August 2014 in dem wiederaufgenommenen Verfahren freigesprochen und ihm für näher bestimmte Zeiträume der Unterbringung eine Entschädigung zugesprochen. Eine Maßregel hatte das Landgericht Regensburg nicht mehr angeordnet. Einen Teil der dem Angeklagten zur Last gelegten Vorwürfe hatte es nach der Beweiswürdigung als nicht erwiesen angesehen und den Angeklagten insoweit aus tatsächlichen Gründen freigesprochen. Im Hinblick auf den Vorwurf einer gefährlichen Körperverletzung im Jahr 2001 war das Landgericht Regensburg zu der Überzeugung gelangt, der Angeklagte habe den gesetzlichen Tatbestand vorsätzlich und rechtswidrig erfüllt, im Tatzeitpunkt aber nicht ausschließbar ohne Schuld im Sinne des § 20 StGB gehandelt. Der Freispruch des Angeklagten von diesem Vorwurf fußt auf diesen rechtlichen Erwägungen.

Der Angeklagte hat mit seiner gegen dieses Urteil gerichteten Revision seine Freisprechung beanstandet, soweit diese (nur) aus Rechtsgründen erfolgt ist; durch die ihm nachteiligen Feststellungen des Urteils sei er trotz der Freisprechung faktisch beschwert.

Der 1. Strafsenat hat die Revision des Angeklagten als unzulässig verworfen. Ein Angeklagter kann eine Entscheidung nur dann zulässig anfechten, wenn er durch sie beschwert ist. Dies bedeutet, dass die Urteilsformel einen unmittelbaren Nachteil für den "Beschwerten" enthalten muss. Es genügt nicht, wenn ihn – wie im vorliegenden Fall – nur der Inhalt der Urteilsgründe in irgendeiner Weise belastet. Aus verfassungsrechtlichen Vorgaben und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ergibt sich vorliegend nichts anderes. Danach ist die Revision gegen ein freisprechendes Urteil nur ausnahmsweise unter eng umgrenzten Umständen zulässig. Ein solcher Ausnahmefall liegt hier nicht vor.

Vorinstanz:

LG Regensburg - Urteil vom 14. August 2014 - 6 KLs 151 Js 4111/2013 WA

Karlsruhe, den 9. Dezember 2015

§ 349 StPO lautet auszugsweise wie folgt:

Absatz 1:

Erachtet das Revisionsgericht die Vorschriften über die Einlegung der Revision oder über die Anbringung der Revisionsanträge nicht für beobachtet, so kann es das Rechtsmittel durch Beschluss als unzulässig verwerfen.

@emz
Danke!

Im Nachgang zu all den Geschehnissen rund um Mollath und seine Unterbringung endete diese Woche noch eine Verhandlung gegen einen Wiesbadener Anwalt, von dessen Kanzlei aus einen gefälschten Gerichtsbeschluss mit der Anordnung der Freilassung Mollaths gesendet wurde.
Der Anwalt hatte zu diesem Zeitpunkt Mollath nicht vertreten und den Versandt des Faxes immer bestritten. Dabei berief er sich auf seine anwaltliche Schweigepflicht und schob die Schuld auf einen nicht-genannten Mandanten, der das Faxgerät manipuliert und benutzt haben soll.
Offenbar folgte das Gericht dieser Version nicht und verurteilte den Anwalt nun zu 120 Tagessätze á 120€, blieb damit über der Forderung der Staatsanwaltschaft.

Einige Links dazu:
http://www.fr-online.de/rhein-main/fall-gustl-mollath-geldstrafe-im-mollath-prozess-,1472796,34185836.html
http://www.arcor.de/content/aktuell/news_panorama/4792663,1,Prozesse--Anwalt-bestreitet-F%C3%A4lschung-zur-Freilassung-von-Mollath,content.html
http://www.wiesbadener-kurier.de/lokales/wiesbaden/nachrichten-wiesbaden/wiesbaden-prozess-gustl-mollath-anwalt_16869944.htm (Archiv-Version vom 05.05.2016)

Das Imperium schlägt zurück, oder was soll man sonst davon halten?
Hämatome am Körper des in der Psychatrie Ansbach "verstorbenen" Bruders von Gustl Mollath werden im Obduktionsbericht verschwiegen!

AZ exklusiv
Mysteriös: Mollath-Bruder liegt tot in der Psychiatrie
Helmut Reister, 03.10.2016 17:10 Uhr

Das wohl bekannteste Bild von Gustl Mollath: Am 6. August 2013 verlässt er mit einer Topfpflanze das Bezirkskrankenhaus in Bayreuth. Ist seinem Bruder Jürgen ein ähnliches Schicksal widerfahren? Foto: dpa

Das wohl bekannteste Bild von Gustl Mollath: Am 6. August 2013 verlässt er mit einer Topfpflanze das Bezirkskrankenhaus in Bayreuth. Ist seinem Bruder Jürgen ein ähnliches Schicksal widerfahren? Foto: dpa

Der Bruder von Gustl Mollath ist tot: Wie der 70-Jährige ums Leben gekommen ist, wirft Fragen auf. Ebenso die Tatsache, warum der Mann ins Bezirksklinikum gebracht worden ist. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft.

Nürnberg - Der Name Gustl Mollath steht für ein beispielloses Versagen von Justiz und Psychiatrie. Mehr als sieben Jahre saß er unter rechtswidrigen Umständen in den geschlossenen Abteilungen der Bezirkskrankenhäuser Straubing und Bayreuth. Jetzt taucht der Name Mollath erneut in Zusammenhang mit fragwürdigen Vorgängen auf. Diesmal geht es um seinen älteren Bruder Jürgen (70), der im Bezirkskrankenhaus Ansbach unter mysteriösen Umständen gestorben ist.

Die Staatsanwaltschaft Ansbach will sich mit Hinweis auf Persönlichkeitsrechte nicht zu den Details der Todesumstände äußern. Oberstaatsanwalt Michael Schrotberger, Sprecher der Behörde in der mittelfränkischen Bezirkshauptstadt, bestätigte aber auf Anfrage, dass ein Todesermittlungsverfahren eingeleitet und eine Obduktion durchgeführt worden sei. „Das Verfahren richtet sich derzeit gegen Unbekannt“, erklärt er.
Jürgen Mollath stirbt zwei Wochen nach der Klinik-Einlieferung

Keinerlei Angaben, nicht einmal eine Bestätigung dafür, dass Jürgen Mollath in der geschlossenen Abteilung untergebracht war, macht die Sprecherin des Ansbacher Bezirkskrankenhauses. Nach Informationen der AZ wurde Jürgen Mollath am 8. September, gerade einmal zwei Wochen nach seiner Einlieferung in die Psychiatrie, tot in seinem Bett und nur mit einem Unterhemd bekleidet aufgefunden. Nachdem eine hinzugezogene Ärztin die genaue Todesursache nicht feststellen konnte und in der entsprechenden Bescheinigung die Rubrik „ungeklärt“ angekreuzt hatte, wurde die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, die eine Obduktion des Leichnams veranlasste. Als Ergebnis der amtlichen Untersuchung wurde als Todesursache ein Herzversagen festgestellt.

Merkwürdig ist allerdings, dass laut zuverlässigen Quellen in dem Bericht des Obduzenten keine Hinweise auf massive Hämatome vor allem im Hals- und Kopfbereich des Toten erwähnt werden und wie sie zustande gekommen sein könnten. Nach gesicherten Informationen der AZ wies die Leiche von Jürgen Mollath jedoch mehrere Hämatome und Verletzungen auf.
...

Weiterlesen:
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.az-exklusiv-mysterioes-mollath-bruder-liegt-tot-in-der-psychiatrie.a788691f-0d41-4350-9ec9-869b76e84232.html

http://www.nordbayern.de/region/ansbach/mollath-bruder-in-ansbacher-psychiatrie-gestorben-1.5530657

Auszüge aus dem Artikel


ANSBACH - Der ältere Bruder von Gustl Mollath, Deutschlands wohl bekanntestem Psychiatrie-Patienten, ist im Ansbacher Bezirkskrankenhaus verstorben. Die Todesursache war eine Herzschwäche, die Justiz hat aber noch weitere Untersuchungen angeordnet.

Nach Auskunft von Michael Schrotberger, Sprecher der Ansbacher Staatsanwaltschaft, verschied der Mann bereits am 8. September. Weil für die hinzugezogene Ärztin die Todesursache zunächst ungeklärt war, sei die Polizei eingeschaltet worden. Die Justiz habe schließlich ein Todesermittlungsverfahren gegen Unbekannt eingeleitet und eine Obduktion angeordnet, die Herzversagen als Grund für den Tod herausgefunden habe.

Weil der genaue Grund für das Herzversagen nicht bekannt ist, gibt es dennoch zusätzliche Tests. Eine chemisch-toxikologische Untersuchung entnommener Proben solle nun die Frage klären, ob etwa Medikamente falsch verabreicht wurden. Ergebnisse liegen gegenwärtig aber noch nicht vor.

Nachforschungen der Justiz haben ergeben, dass Jürgen Mollath offenbar schon eine Odyssee durch mehrere Krankenhäuser hinter sich hatte. Aus Medizinerkreisen hieß es, er habe unter einer paranoiden Schizophrenie gelitten.

Wie Justizsprecher Michael Schrotberger gegenüber den Nürnberger Nachrichten erläuterte, sei der Mann bereits am 20. August in die Ansbacher Klinik eingeliefert worden. Dies habe auch sein rechtlicher Betreuer, ein Nürnberger Rechtsanwalt, am Ende wegen des schlechten Allgemeinzustandes von Jürgen Mollath befürwortet. Dieser habe einen völlig verwirrten und verwahrlosten Eindruck gemacht.

@miroku

Die "angeblichen" Hämatome wurden wohl als Todesflecken eingeordnet.

Gustl Mollath sei, so Schrotberger, als naher Angehöriger und "Bestattungspflichtiger" - so heißt das amtlich - über die Ereignisse informiert worden. Von ihm und einem früheren Unterstützer sei dann Anzeige erstattet worden, weil an der Leiche Jürgen Mollaths angeblich Hämatome und Verletzungen zu sehen gewesen seien. In der Rechtsmedizin wurde diese jedoch, so die Staatsanwaltschaft, als übliche Totenflecken diagnostiziert.

Und wenn ich schon Unterstützer lese. :palm: Ich war anfangs auch auf Mollaths Seite, aber je mehr ich mich in den Fall eingelesen habe, muss ich sagen, der Typ ist einfach ein Querulant.

Dazu passt der neue Bericht vom BR:


BR online, 04. Oktober 2016
http://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/inhalt/bezirkskrankenhaus-ansbach-juergen-mollath-100.html

Nach Tod seines Bruders
Gustl Mollath stellt Strafanzeige

Wie starb Jürgen Mollath? Diese Frage beschäftigt die Ansbacher Staatsanwaltschaft. Nach dem Tod seines Bruders im Bezirkskrankenhaus (BKH) Ansbach Anfang September hat Gustl Mollath nun Strafanzeige gestellt.


Zwei Wochen vor seinem Tod war Gustl Mollaths Bruder ins BKH eingeliefert worden - per Beschluss des Amtsgerichts Nürnberg und auf Veranlassung seines Betreuers ... Jürgen Mollath war demnach in einem sehr verwahrlosten Zustand und stark abgemagert.

Zudem habe der 70-Jährige in seiner Wohnung in einem Nürnberger Altenheim einen Papierkorb angezündet. Grund für die Einweisung sei gewesen, "erheblichen gesundheitlichen Schaden von dem Betroffenen abzuhalten", so Weitner.
...
Gustl Mollath will dagegen Missbrauchsspuren an der Leiche seines Bruders gesehen haben. Er hatte sie etwa zwei Wochen später in der Kühlkammer eines Ansbacher Friedhofs zu Gesicht bekommen.
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Mollath erstattete daraufhin Anzeige gegen Unbekannt. Im Rahmen der angestoßenen Ermittlungen wurde nach Angaben des Ansbacher Oberstaatsannwalts Schrotberger ein rechtsmedizinisches Gutachten angefordert, um die angeblichen Verletzungen zu untersuchen. Nach einer vorläufigen Einschätzung der Experten könnte es sich dabei aber "durchaus um Fäulniserscheinungen handeln", sagte Schrotberger, landläufig Leichenflecken genannt. Auf Fotos, die zwei Wochen zuvor bei der Obduktion des Leichnams entstanden waren, seien die Flecken nicht zu sehen gewesen, so Schrotberger weiter.
...
Mollath beklagte unmittelbar vor der Beerdigung, nur mit großen Mühen an Informationen zum Tod seines Brudes herangekommen zu sein. Zu ihm hatte Gustl Mollath nach Informationen der Süddeutschen Zeitung seit Jahren keinen Kontakt mehr gehabt.

Erst über Jahre keinen Kontakt pflegen, wenn man aber die Gelegenheit sieht vor Gericht wieder etwas ins Gespräch zu kommen, nimmt man diese natürlich sofort wahr...

Wie verhält es sich eigentlich mit den sogenannten Leichenflecken? Ich dachte immer, die treten an Druckstellen auf, in dem Fall also Rücken bzw Rück-/unterseite des Körpers. Hat Mollath an der Leiche noch herumgezerrt, wie es mir gerade vor dem inneren Auge graust, oder sieht man so was auch mit einem "normalen" Blick?

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.tod-in-der-psychiatrie-mollaths-bruder-zweite-obduktion-abgelehnt.9d9e1f69-f543-4576-b2e1-30dc1b1ea5ba.html

Die Sache mit dem verstorben Bruder ist natürlich nicht zu Ende. Hätte mich auch bei Gustl Mollath überrascht, wenn er etwas, was mit Gericht zu tun hat, einfach so akzeptieren würde.

Also erst mal braucht er mehr als zwei Wochen, bis er sich meldet. Bis dahin wurde der Verstorbene gekühlt und konnte nicht bestattet werden.

Dann kommt Gustl Mollat, macht ein paar Fotos von der Leiche, die nicht ansehnlicher geworden sein dürfte und lässt seinen Bruder erst mal bestatten...

... um für ihn aber sofort wieder die Exhumierung zu beantragen, weil ihm auf den Bildern was aufgefallen zu sein scheint.

Auch wenn jetzt erst mal die zweite Obduktion abgelehnt wurde, glaube ich nicht, dass die Sache damit zu Ende ist. So schnell lässt ein Gustl Mollath nicht locker.

Das Verfahren wurde eingestellt, sicher ist das auch wieder nicht recht:


Münchner Abendzeitung, 20. Dezember 2016
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.natuerlicher-tod-mollath-bruder-staatsanwalt-stellt-die-ermittlungen-ein.9b1c8b1c-6100-4748-93df-69305cc152d9.html

Mollath-Bruder: Staatsanwalt stellt die Ermittlungen ein

Die Staatsanwaltschaft Ansbach hat die Ermittlungen in Zusammenhang mit dem Tod von Gustl Mollaths älterem Bruder Jürgen (70) eingestellt. Nach Angaben von Behördensprecher Michael Schrotberger hätten umfangreiche rechtsmedizinische und toxikologische Untersuchungen keinerlei Hinweise auf ein mögliches Fremdverschulden ergeben.
...
Hinweise auf mögliche Gewaltexzesse, denen Jürgen Mollath im Bezirkskrankenhaus Ansbach ausgesetzt gewesen sein könnte, fanden sich den Angaben Schrotbergers zufolge jedoch nicht. Die Hautverfärbungen im Bereich des Halses seien typische, durch Blutablagerungen entstehende Totenflecken, die Verletzungen am Schädel die "Überbleibsel" der Obduktion.
Der Ansbacher Landtagsabgeordnete Peter Bauer (Freie Wähler), selbst Arzt und mit pathalogischen Erfahrungen ausgestattet, ist aufgrund ihm vorliegender Detailaufnahmen der Leiche noch immer nicht restlos davon überzeugt, dass das Verletzungsbild mit den Eingriffen einer Obduktion in Übereinstimmung zu bringen sei. In einem Schreiben an Justizminister Winfried Bausback, der wiederum die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg mit der Berichterstattung beauftragte, hatte Bauer sogar eine zweite Obduktion verlangt.
...
Jürgen Mollath, so das zusammenfassende Resümee der Ansbacher Ermittler, starb aufgrund seines schlechten Gesundheitszustandes an Herz- und Kreislaufversagen.

Gegen Mollaths Freund wird es ein Gerichtsverfahren wegen Meineids geben:
http://www.mittelbayerische.de/bayern-nachrichten/fall-mollath-schluesselzeuge-im-visier-21705-art1489865.html (Archiv-Version vom 26.02.2017)
http://www.sueddeutsche.de/bayern/regensburg-neuer-prozess-im-fall-mollath-1.3388988

Der Prozess ist mittlerweile angelaufen und während Mollaths Ex-Frau in ihrer Abwesenheit verlesen lies, dass es keinen Anruf an Dr. Braun gegeben hat, indem sie Molalth bedroht hat, verliest dessen Anwalt einen Antrag auf Schuldunfähigkeit.

Quellen:




Idowa+, 28. März 2017
http://www.idowa.de/inhalt.regensburg-ist-der-mollath-zeuge-schuldunfaehig.c968cd2e-eaf9-460b-8ca6-a1bbd7e51d99.html

Im Prozess vor dem Schöffengericht Regensburg gegen einen 69-jährigen Zahnarzt aus Bad Pyrmont wegen Meineids und uneidlicher Falschaussage im Mollath-Prozess hat der Verteidiger des Angeklagten am zweiten Verhandlungstag einen überraschenden Beweisantrag gestellt. Ein Sachverständiger sowie ein Mediziner als Zeuge sollen belegen, dass der Angeklagte zum Zeitpunkt seiner Aussagen schuldunfähig, zumindest jedoch teilweise schuldunfähig war.

Süddeutsche online, , 28. März 2017
http://www.sueddeutsche.de/bayern/regensburg-gustl-mollaths-ex-frau-belastet-angeklagten-im-meineid-prozess-1.3439802

Im Meineid-Prozess gegen einen Zeugen im Fall Gustl Mollath wurde am Dienstag vor dem Regensburger Amtsgericht die Aussage von Mollaths früherer Ehefrau verlesen. Sie streitet darin ab, den Angeklagten im Mai 2002 angerufen und mit einer Racheaktion gegen Mollath gedroht zu haben, falls dieser sie oder ihren Arbeitgeber, eine Bank, wegen möglicher Schwarzgeldgeschäfte anzeige.

Eine entsprechende Aussage hatte der nun Angeklagte, ein 69-jähriger Zahnarzt, während des Mollath-Prozesses im Jahr 2014 unter Eid gemacht.

http://www.wochenblatt.de/nachrichten/regensburg/regionales/Zeuge-im-Mollath-Prozess-vor-Gericht-Anklagepunkt-der-Falschaussage-faellt-weg;art1172,434091

„Meineid ist ein Verbrechen“

Da es bei dem Vorwurf der Falschaussage und dem Vorwurf des Meineides um den gleichen Inhalt geht, wird nun die Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss, mit der Begründung sie falle nicht weiter ins Gewicht, aus der Anklage herausgenommen. „Eine Falschaussage ist ein Vergehen, Meineid ist ein Verbrechen“, erklärt der Staatsanwalt.
...
Die Plädoyers im Verfahren werden voraussichtlich am Mittwoch, 5. April, erwartet. Das Urteil ist für Mittwoch, 26. April, angesetzt.

Was sich mir bis heute nicht erschließt, warum der Mollath-Freund sich zur Leistung dieses Eids hat "provozieren" lassen. Das, was er zu sagen hatte, war ja nun auch nicht gerade von elementarer Brisanz und hat dem Zahnarzt keinen Vorteil eingebracht.