Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

War Scholz vor dem Haushaltsurteil gewarnt? Offizielle Antwort:

Das Bundeskanzleramt lehnt es ab sofort ab, die Öffentlichkeit auf Anfragen der Presse über intern angefertigte Rechtsgutachten zu Regierungsangelegenheiten zu informieren – selbst dann, wenn die betreffenden Vorgänge längst abgeschlossen sind. Das Kanzleramt erklärt dazu, dass „wir im Rahmen von Presseauskünften zu Inhalten von rechtlichen Einschätzungen keine Stellung nehmen“.

Inoffiziell ist der Kanzeramtschef dafür um so aktiver.

Der Kanzleramtschef ist bekannt dafür, mit seinen häufig rechtlichen Bewertungen auf Medienberichte über Bundeskanzler Olaf Scholz Einfluss zu nehmen, insbesondere in Sachen Cum-ex-Affäre. Dieser „Austausch“ gehöre zu seinem Geschäft, hatte er vor dem Cum-ex-Untersuchungsausschuss 2022 in Hamburg gesagt.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/war-olaf-scholz-vor-haushalts-urteil-gewarnt-kanzleramt-sperrt-rechtsgutachten-fur-journalisten-11401409.html

Der Mann ist die wandelnde Intransparenz.

Zwei verlorene Jahre, meint BDI Russwurm, er fühlt sich nicht gehört.

"Es waren zwei verlorene Jahre – auch wenn manche Weichen schon in der Zeit davor falsch gestellt wurden", sagte er der Süddeutschen Zeitung mit Blick auf die bisherige Legislaturperiode.

Die Ampel bleibe nach gut zwei Jahren im Amt ein wichtiger Gesprächspartner für die Industrie, sagte Russwurm. Der Ernst der Lage werde im Kanzleramt jedoch offenbar unterschätzt. Während die Unternehmensverbände mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) regelmäßig im Gespräch seien, sei von Scholz häufig nur das Zitat "Die Klage ist das Lied des Kaufmanns" zu hören.

Quelle: https://www.zeit.de/wirtschaft/2024-04/bdi-chef-siegfried-russwurm-kritik-olaf-scholz

Oder Olaf weiß eben alles besser.

Hm, das Zerwürfnis Scholz und Wirtschaftsvertreter scheint doch tiefer gegangen zu sein.

Den SZ-Recherchen zufolge war aber genau das offensichtlich nicht der Fall, an einer Stelle war sogar von "völligem Unsinn" die Rede. Vielmehr soll der Kanzler bei der Unterredung auf keinen einzigen der zehn Punkte eingegangen sein, sondern seine Regierung stattdessen für deren vermeintliche Erfolge bei der Reform der Verwaltung gelobt haben.

Die Diskrepanz zwischen dem, was sich die Wirtschaftsvertreter erhofft hatten, und dem, worüber Scholz sprach, war so groß, dass die Verbandschefs das Treffen laut SZ "konsterniert" und "fassungslos" verließen.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Wirtschaft-beklagt-zerruettetes-Verhaeltnis-zu-Kanzler-Scholz-article24851186.html

Auch Nico Fried fiel das auf, Olaf scheint nun mal gerne bestimmen zu wollen, wie und worüber geredet wird.

Mich ärgert auch das Wort Befindlichkeiten. Der Kanzler nimmt für sich in Anspruch, die Ängste vieler Deutscher vor einem Atomkrieg ernst zu nehmen. Sind Angst und Sorge keine Befindlichkeiten? Und warum ist dann die Sorge, Deutschland könne zu wenig für die Ukraine leisten, eine falsche Befindlichkeit? Und seit wann entscheidet überhaupt der Kanzler über zulässige und unzulässige Befindlichkeiten?

Quelle: https://www.stern.de/politik/soll-olaf-scholz-ueber-unsere-debatten-bestimmen--nein--sagt-nico-fried-34573290.html

Nun hat er es zum unbeliebtesten Regierungschef geschafft.

Wie die „New York Times“ berichtet, steht Scholz in einem Unbeliebtheits-Ranking westlicher Staatsoberhäupter und Regierungschefs ganz oben. 73 Prozent der Befragten seien unzufrieden mit dem Kanzler, zeigt eine Grafik der Zeitung unter Berufung auf Daten des amerikanischen Business-Intelligence-Unternehmens Morning Consult, das regelmäßige Online-Befragungen zur Beliebtheit verschiedener Staatsoberhäupter und Regierungschefs durchführt.

Müdigkeit der Wähler? Eher nicht.

Als Beispiel werden die Demokraten in den USA genannt, die in elf der letzten 15 Jahren das Weiße Haus kontrollierten. Auch hier steche Bundeskanzler Scholz jedoch hervor – denn er sei unbeliebt, obwohl er erst seit etwa zwei Jahren im Amt ist.

Quelle: https://www.bz-berlin.de/deutschland/scholz-unbeliebtester-regierungschef-der-westlichen-welt

Hm ja, Wirtschaftsvertreter haben oft ihre Eigeninteressen, aber dass die Kritik an den obersten Chef geht ist eher selten, meint auch Timo Pache.

Mit dem obersten Chef legen sich Verbandspräsidenten und Top-Manager ausgesprochen ungern an, eher arbeiten sie sich an einzelnen Ministern ab. Diese feine Differenzierung ist auch klug, denn so kann man bei aller Kritik hoffen, dass eine Ebene darüber, also im Kanzleramt, immer noch mal jemand ans Telefon geht, wenn man wirklich ein dringendes Anliegen hat. Insofern war Russwurms scharfe Abrechnung mit dem Kanzler tatsächlich ungewöhnlich.

Woran liegts? Am abwesenden Kanzler?

Doch wenn man ehrlich ist, ist die Abwesenheit des Kanzlers ein Grundrätsel (und Grundproblem) dieser Koalition geblieben, das sich auch nicht mehr mit wichtigeren Aufgaben wegargumentieren lässt.

Oder hat er selbst keinen Plan und keine Idee?

Quelle: https://www.stern.de/wirtschaft/warum-kanzler-scholz-das-groesste-problem-dieser-regierung-ist-34603162.html

Der Häuptling und die Wirtschaft, es knistert nicht so wirklich.

Kommt nach dem Abkanzler noch ein Spitzname dazu? Fragt Timo Pache.

In allen Wachstumsrankings ist die Bundesrepublik Schlusslicht. Doch während alle Wirtschaftsdaten gegen Deutschland sprechen, während das Ausland sich sorgt, ob Deutschland wieder „der kranke Mann Europas“ ist, während Investoren in Davos über die „Deutschland-Geschwindigkeit“ lachen, während der eigene Wirtschaftsminister die Wirtschaftslage als „dramatisch“ bezeichnet, gibt Scholz den „Major Tom“. Ein Kanzler, völlig losgelöst, nur leider von der Realität.

Quelle: https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-zu-olaf-scholz-der-abkanzler/100030242.html

Und, puh, nach dem Treffen legten die Wirtschaftsverbände noch einmal nach, härter geht fast nicht mehr.

Die Wirtschaftsvertreter hätten sich ungläubig angeguckt. „Er hat uns behandelt wie Untertanen“, hieß es hinterher. Offenbar glaube der Kanzler, wenn er „die Leute kleinmacht, kann er sie besser steuern“.

Und

„So kann man unsere Analysen auch abkanzeln, zeigt aber, dass im Kanzleramt der Ernst der Lage offenbar unterschätzt wird.“

Quelle: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/wirtschaftspolitik-scholztreffen-mit-wirtschaftsverbaenden-legt-zerwuerfnis-offen/100031484.html

Nach hart aber herzlich klingt das jedenfalls nicht.

Nach dem Historiker-Brief. Noch ein längeres Interview zu vielen Fragen.

Jedenfalls nimmt Jan C. Behrends den Donald Trump - Vergleich (beim Abtun von Expertise als falsch oder gefährlich, da fühlt man sich an Donald Trump erinnert, hatte er gesagt) nicht zurück bzw. erklärt ihn.

Professor Behrends, Sie haben mit anderen namhaften Historikern einen kritischen Brief über die Ukraine-Politik an das SPD-Präsidium geschrieben. Kürzlich sagten Sie, Sie fühlten sich mit Blick auf die SPD in Gestalt von Stegner und Mützenich ein bisschen an Donald Trump erinnert. Inwiefern?

Ich zielte auf die polemische Kritik an Experten und Wissenschaftlern. Mützenich und Stegner haben durchklingen lassen, dass diese Expertise entweder nicht vonnöten sei oder es handele sich um Leute, die nur ihre Bücher verkaufen wollen. Ich wollte mit meiner Intervention erklären, dass es der SPD nicht gut ansteht, in dieses Horn zu stoßen. Diese Art von Polemik und Wissenschaftskritik sollte die Partei den Populisten überlassen.

Und rekapituliert den rhetorischen Kurs des Kanzlers.

Sie haben Scholz hart kritisiert: Die Begründungen seien immer wieder willkürlich, erratisch und nicht selten faktisch falsch. Was meinen Sie da genau?

Man muss sich nur die letzten zwei Jahre anschauen, angefangen mit den 5000 Helmen. Es folgte die Debatte über schwere Waffen, dann über die Leopard-Panzer, jetzt über Taurus. Scholz hat am Anfang oft gesagt, was alles nicht geht und schwierig sei, dann musste er am Ende wieder zurückrudern und hat in vielen Fällen dann doch geliefert. Wenn man sich das rückblickend noch mal anschaut, dann darf man schon fragen, ob das eine geschickte Kommunikationsstrategie ist. Und wir sehen ja auch, dass Teile der SPD-Fraktion von der Solidarität mit der Ukraine wieder abrücken. Ich glaube, wenn es da klare Signale aus dem Kanzleramt geben würde, dann würden wir auch diese Absetzbewegung so nicht sehen. Der Kanzler muss mutiger führen und klarer kommunizieren.

Quelle: https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/russland-und-deutsche-politik-historiker-jan-behrends-die-appeasement-politik-hat-direkt-in-den-ukraine-krieg-gefuehrt-93007593.html

Falls man da von einem Kurs sprechen kann.

Ein interessanter Beitrag da, von Gerlinde Niehus, zur Frage: Was macht gute Führung aus?

Die Wiederentdeckung der Führung

Gute Führung scheint dieser Tage eine seltene Tugend zu sein. Dabei sollte sie vor dem Hintergrund aktueller strategischer Herausforderungen eine zentrale Rolle spielen, insbesondere innerhalb der NATO. Was macht eine gute Führungspersönlichkeit aus? Perspektiven aus der Praxis.

Quelle: https://internationalepolitik.de/de/die-wiederentdeckung-der-fuehrung

Nur dazu, kurz

Das Hauptargument, das üblicherweise angeführt wird, ist, dass mehr Unterstützung für die Ukraine eine dramatische Reaktion Russlands nach sich ziehen könnte. Dies ist jedoch ein grundlegendes Missverständnis. Präsident Putin agiert nicht auf Basis einer Eskalations- oder Deeskalationsspirale. Vielmehr respektiert er Stärken und nutzt Schwächen aus. Wo immer er kann, schürt er Ängste, Zaudern und Feigheit, um sie zu seinem Vorteil zu nutzen. Viele Menschen in Europa und weltweit sind nur allzu bereit, immer wieder in diese Falle zu tappen.

Quelle: ebenda

Das ist auch so ein fragwürdiges, wenn nicht dummes Wort: Eskalationsspirale. Es gibt sie einfach nicht. Im Krieg gibt es keine Automatismen. Entscheidungen werden getroffen, alle Seiten haben agency.

Und wenn schon strategisches Vokabular, vlt. weniger von Eskalationsspirale reden (zeigte der Umgang mit RUS nicht, dass Nichthandeln aus Angst vor Eskalation erst recht dazu führt, zur Eskalation?) und mehr von Abschreckung und Eindämmung?

Ja, man wundert sich so

Taurus-Debatte: Kritik am kichernden Kanzler
von Jan Schneider

Olaf Scholz hat schon mehrmals "Nein" zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine gesagt. Dass er jetzt auch noch lacht bei dem Thema, sorgt für besonderen Unmut.

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/scholz-taurus-lachen-kritik-ukraine-russland-krieg-100.html

wo Olaf so sein Material findet für selbstgefällige Stand-Up Comedy: Wieso, Weshalb, Warum?

Liegt hier des Rätsels Lösung?

Original anzeigen (0,2 MB)

Vielleicht war er auch thematisch andernorts betrübt und suchte ein anderes Thema zur Erheiterung :ask:

Vielleicht deshalb :ask:

Die SPD hat 2023 so viele Mitglieder verloren wie seit 2019 nicht mehr. Das berichtet der „Tagesspiegel“. Demnach hatte die Partei am 31. Dezember 2023 365.190 Mitglieder und damit 14.671 weniger als Ende 2022 – ein Minus von 3,9 Prozent. Damit hat die Partei noch mehr Mitglieder verloren als in Olaf Scholz’ erstem Jahr als Kanzler: 2022 waren 14.000 Menschen ausgetreten.

Insgesamt hat die SPD in Olaf Scholz’ Kanzlerschaft 30.000 Parteimitglieder – und damit auch Beitragszahlende – verloren. Zum Vergleich: Als Gerhard Schröder 1998 Kanzler wurde, hatte die SPD noch über 750.000 Mitglieder.

Die Austrittswelle geht einher mit miserablen Umfragewerten ...

Quelle: https://www.rnd.de/politik/spd-30-000-mitglieder-seit-amtsantritt-von-olaf-scholz-verloren-B7KEHXMIXNGBFN4SR2OHW7UOFE.html

Der Mitgliederschwund scheint sich zu beschleunigen, stabile Lage nur in Hamburg.

Zu Scholz sage ich meine Meinung nicht. Sonst fange ich mir ne mindestens 10 tägige Sperre.

@Karakachanka
Wieso? Ist doch hier ein politisch neutrales Forum! Ich kann die vorführe net verstehen!

Du kannst aus meinen Worten zumindest ableiten, dass ich persönlich nicht viel von ihm halte. Das muss hier reichen.

Karakachanka schrieb:Du kannst aus meinen Worten zumindest ableiten, dass ich persönlich nicht viel von ihm halte. Das muss hier reichen.

Ich übe mich grad noch in Sarkasmus und Ironie. Das war ein Versuch!
Ich bin voll bei dir

Dawn1983 schrieb:Ich übe mich grad noch in Sarkasmus und Ironie. Das war ein Versuch!
Ich bin voll bei dir

Bruder (Schwester?) im Geiste. Ich bin seit fast 8 Jahren aus Deutschland weg, weil ich keinen Bock mehr drauf hätte, mich gemolken zu fühlen. Jetzt kann ich glücklich sein, wenn ich auf umgerechnet 10 Euro/Stunde komme. In Deutschland war ich über dem Durchschnitt und privat versichert.
Hier zahle ich 10 Prozent Pauschalsteuer auf meine Einkünfte und finde das richtig geil
Ich lebe hier besser

Karakachanka schrieb am 09.05.2024:Sonst fange ich mir ne mindestens 10 tägige Sperre.

Nein, du bist hier in UH - nur bitte keine Beleidigungen :-)




:-))

Fellatix schrieb:Nein, du bist hier in UH - nur bitte keine Beleidigungen :-)

Ich wüsste nicht, was ich über ihn sagen könnte, das nicht in irgendeiner Form beleidigend oder zumindest sehr abwertend wäre 😉. Für mich ist das kein Politiker, der irgendein Land regieren dürfen sollte. Aber wenn die Deutschen ihn bzw seine Partei wählen, dann ist das eben so.
Ich wähle nicht mehr in Deutschland, seit ich ausgewandert bin. Sollen schon die entscheiden, die da leben.

Ich warte auf seine Autobiographie. Die von Willy Brand trägt den Titel "Erinnerungen", so wird er sie nicht nennen.

Ich bin gespannt wer auf sein populistisches Gelaber von Mindestlohnerhöhung auf 15 Euro reinfällt, also jemand der ein wenig rechnen kann bestimmt nicht. Vielleicht hat er auch Angst, dass der Kanzler künftig leistungsorientiert bezahlt wird. Man weiß es nicht.

Karakachanka schrieb:Ich wähle nicht mehr in Deutschland, seit ich ausgewandert bin. Sollen schon die entscheiden, die da leben.

Hierzulande KANN man ja auch reinen Gewissens seit Jahrzehnten nicht mehr wählen.
Es fehlen irgendwie einfach die "richtigen" Alternativen.

Gucky.

Karakachanka schrieb:Für mich ist das kein Politiker, der irgendein Land regieren dürfen sollte. Aber wenn die Deutschen ihn bzw seine Partei wählen, dann ist das eben so

Letztlich war es eine Wählerwanderung im Rentner-Bereich, die ihn zum Kanzler machte. Zum ersten, ich habe mich auch schon öfters gefragt, warum wollte er eigentlich Kanzler werden?

Ok, schreib noch n bischen mehr, weil ich das gerade sah, Meldung von heute.

Toni sagt es besser, als ich es könnte, ich liebe Toni Hofreiter immer mehr. Laut Spiegel

soll Hofreiter unter anderem angeprangert haben, dass Scholz jedes Mal reagiere, sobald der russische Präsident Wladimir Putin mit dem Einsatz von Atomwaffen drohe. Dadurch mache er der deutschen Bevölkerung Angst, argumentiert der Grünen-Politiker.

"Entweder er ist komplett zynisch, dass er sich dann als Friedenskanzler inszeniert oder er kapiert absolut gar nicht, wie atomare Abschreckung funktioniert. Vielleicht ist es auch eine Mischung aus beidem. Es macht mich jedenfalls jedes Mal komplett fertig", zitiert ihn der "Spiegel".

Mich auch, Toni, mich auch.

Zudem berichtet der Grünen-Politiker über sicherheitspolitische Gespräche, die er kürzlich in Paris geführt habe. Dort treffe er niemanden, "der sich nicht die Hände über dem Kopf über Olaf Scholz zusammenschlägt", so Hofreiter. In Frankreich herrsche große Verwunderung darüber, "dass bei uns an der Staatsspitze niemand Ahnung von Sicherheitspolitik" habe, erklärt der Vorsitzende des Europaausschusses weiter.

Auch die seiner Meinung nach zu große Fixierung auf die USA kritisiert Hofreiter scharf. Demnach frage der Kanzler immer als "Allererstes, was die Amerikaner machen". Somit signalisiere Scholz "europäische Schwäche", die in den USA laut ihm kaum noch zu ertragen sei. Insgesamt handele der Kanzler "unglaublich unverantwortlich", da er die USA als wichtigsten Verbündeten verprelle und somit Putin stärke. "Und dann verkauft er sich hier noch als besonnen", so Hofreiter.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100408404/anton-hofreiter-geht-olaf-scholz-an-unglaublich-unverantwortlich-.html

Auf den Punkt. Das knallt jetzt bestimmt iwo in Berlin hinter verschlossenen Türen. Es gibt sie noch, Politiker mit Eiern, denen die Wahrheit rausrutscht, und das ist schön.

Die Staatsspitze bzw. Kanzleramt erscheint auch iwie wie so ein abgeriegeltes UFO, bekannt ist nur, dass da Fanboy Schmidt, Finanzguru Kukies und Diplomatie Cheffe Plötner sitzen. Bei Merkel wurde der Kanzleramtsminister immerhin noch manchmal nach draußen in die Talkshows geschickt, so als Erklärbär.

Wenn man bei uns aus dem Ort fährt, fährt man auf ein riesiges Wahlplakat zu. Morgens vor 6 Uhr schon die übergroße Visage von O.S. zu sehen hätte ich nicht gebraucht...