AfD

@univerzal

univerzal schrieb:wo Petry draufsteht, steckt Pretzell drin."

Wo der Pretzell so überall "drin steckt"?!

@Aldaris
Der Höcke hat entweder keine Ahnung oder betreibt bewusst Hetze gegen Asylbewerber !

Asylbewerber müssen bis jetzt für einen Krankenschein beim Amt für Soziales nachfragen.

http://www.welt.de/regionales/hamburg/article136077740/Wenn-Fluechtlinge-einfach-mit-Karte-zum-Arzt-koennen.html

@cejar

cejar schrieb:Was mir zu schaffen macht, das es leider mitnichten so ist, das die Neurechten dämlich sind.

Mit den Neurechten sind ja eher die Intellektuellen unter den Rechten gemeint und nicht das Fussvolk wie Hogesa oder Pegida.

@schmitz
Ich mag die AfD auch nicht.
@eckhart
Ok. Also ein rassistischer Kapitalbefürworter lenkt von seinem Ethnopluralismus ab, indem er sich als Kapitalgegner gibt, obwohl er eigentlich keiner ist.

nananaBatman schrieb:Also ein rassistischer Kapitalbefürworter lenkt von seinem Ethnopluralismus ab, indem er sich als Kapitalgegner gibt, obwohl er eigentlich keiner ist.

Es ist Legion in der rechtsextremen Szene, sich antikapitalistisch zu geben.

Wesentliche ideologische Elemente der Neuen Rechten sind:

Ablehnung des
- Individualismus
- Universalismus
- Liberalismus
- Parlamentarismus
- innergesellschaftlichen Pluralismus
- Nationale Identität und nationales Selbstwertgefühl
- Neubewertung der deutschen Geschichte
- Frontstellung gegen das kritische Erinnern an den Nationalsozialismus
- Sozialdarwinismus,
- Biohumanismus
- Ethnopluralismus (Apartheid, Separatismus)
- anthropologische Ungleichheit ("Differenzierungslehre")
- Vorstellungen von einem ethnisch homogenen, hierarchischen und elitär geführten autoritären Staat.


http://www.mik.nrw.de/verfassungsschutz/rechtsextremismus/neue-rechte.html

Und hinter dem Faschismus, den Anti-Demokraten, all den Genannten, steht das Kapital...-und bevor nun wieder die Gleichmacher kommen, das "Sozial" im Namen der Nationalsozialisten, heißt nicht sozial!

che71 schrieb:Der Höcke hat entweder keine Ahnung oder betreibt bewusst Hetze gegen Asylbewerber !

Ich denke, man kann eine vernünftige Diskussion über diese einheitliche Gesundheitskarte führen, wie es sie bereits in Bremen und Hamburg gibt. Dieses Plakat halte ich aber für Hetze. Allein dieser merkwürdige Begriff 'Gesundheitsflüchtling' suggeriert, es handle sich bei Flüchtlingen um Parasiten, die das Gesundheitssystem zerstören und (indirekt) keine Behandlung bekommen sollten oder nur unter erschwerten Bedingungen. Das hat was von Diskriminierung und zielt wieder auf das übliche Klientel.

Wenn ich an Ullrich Grillo , Präsident des Bundesverbands der deutschen Industrie, denke,

der -weil ihm die Verhandlungen zur Bildung der großen Koalition zu lange dauerten-
in einer Fernsehsendung sagte,
man solle die Spitzen von CDU und SPD mit ihm zusammenbringen und das ganze wäre in einer Stunde erledigt,
spricht das Bände über das Demokratieverständnis der Wirtschaftseliten !

Ablehnung des

- Parlamentarismus

Die für den Tag der Abstimmung über die neue Satzung vorgenommene eintägige Aufteilung des dreitägigen Parteitags vom 30.01.2015 bis zum 01.02.2015 in Bremen auf zwei 1,2 km voneinander entfernt liegende Veranstaltungsorte einschließlich landesbezogener Zuordnung, ohne Möglichkeit der Mitglieder, im jeweils anderen Veranstaltungsort Einlass zu erlangen, und der an diesem Tag gefasste Beschluss über die neue Satzung erfüllen nicht die in § 15 PartG in Verbindung mit Art. 21 GG und § 9 PartG festgelegten Voraussetzungen über die demokratische Willensbildung in Parteiorganen.
http://www.ja-zur-alternative.de/wp-content/uploads/2015/06/SatzungBSGBremen1.pdf

Mit dem Urteil hat das Bundesschiedsgericht nun bestätigt, daß der Parteitag in Bremen ungültig ist. Damit sind mal eben 320.000,- €uro plus Reise- und Übernachtungskosten für die Parteimitglieder wirkungslos verpufft. Mit dem Geld hätte man locker den nächsten Landeswahlkampf finanzieren können.

Ich hatte ja schon im Januar vorgeschlagen den Parteitag wegen Platzmangel in die Bremer Stadthalle zu verlegen. Beitrag von bit (Seite 746)

Aber nöö, auf mich hat ja mal wieder keiner gehört und nun haben die Herren Professoren dafür ihre Quittung bekommen.

@che71
Wo der Pretzell so überall "drin steckt"?!

Na hoffen wir mal, das Henkel dies nicht allzu wörtlich meint^^
Fand es jedenfalls bemerkenswert, wie sich die besten Spitzen gegen die vermeintliche Spitze aus dem eigenen Lager generiert. Und iwo hat Henkel ganz recht, zwei Kandidaten, die selbst schon finanziell baden gegangen sind, möchten sich über ihre fantasierte Griechenland-Expertise etablieren, hat was von Realsatire.

@Aldaris
Ich denke, man kann eine vernünftige Diskussion über diese einheitliche Gesundheitskarte führen, wie es sie bereits in Bremen und Hamburg gibt.

Durchaus und ich finde selbst den Vorschlag unsinnig, in dem Asylanten den vollen Pflichtversicherungsanspruch erhalten, während diverse andere Gruppen, ob nun Sozialhilfeempfänger, Studenten, etc. dahingehend zurückstecken müssen. Da sollte das Bremer-Modell schnell Schule machen, damit auch die Flüchtlinge konsequenter versorgt werden (was mom. nicht der Regelfall ist). Wer allerdings plakativ mit 'Gesundheitsflüchtlingen' argumentieren muss, weil er wahrscheinlich nur so die Basis sensibilisieren kann, der tut der Problematik keinen Abbruch.

War wohl nix mit dem Weckruf. Und wie geht's jetzt weiter?

Das Bundesschiedsgericht der Alternative für Deutschland hat entschieden, Parteichef Lucke darf seinen Verein "Weckruf 2015" nicht weiter betreiben. Der Grund: Richtungsentscheidungen seien allein einem Bundesparteitag vorbehalten.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-bernd-lucke-muss-seinen-weckruf-2015-aufloesen-a-1040235.html

Schön, man hat von anderer Seite den 'Nachruf' organisiert. Petri bezieht Stellung:

Das Bundesschiedsgericht hat mit Beschluss vom 22.6.2015 den Bundesvorstand angewiesen, den Weckrufverein umgehend aufzulösen.

Damit hat die höchste juristische Instanz der ‪#‎AfD‬ bestätigt, dass politische Richtungsentscheidungen allein dem Bundesparteitag und somit den Mitgliedern vorbehalten sind.

Der "Weckruf-Parteiverein" war der Versuch einer Minderheit, die innerparteiliche Demokratie zu zerstören. Gut, dass das Schiedsgericht so zügig und klar geurteilt hat.

Nun gilt es, so viele verführte Weckruf-Mitglieder wie möglich wieder in die Partei zu integrieren. Dazu ist es nötig, dass die Vereinsmitglieder die nötige Einsicht zeigen und sich in die bestehenden Parteistrukturen einordnen.

Alle AfD-Mitglieder bitte ich, die durch den Weckruf provozierten persönlichen Auseinandersetzungen nicht fortzuführen, sondern im Sinne der Partei einigend zu wirken, damit wir nach dem Parteitag Wahlkampf für weitere 5 Bundesländer machen können

https://www.facebook.com/Nachruf2015

Aldaris schrieb:Und wie geht's jetzt weiter?

@Aldaris
Eine Frau aus Sachsen mit kurzen dunklen Haaren jubelt über die Niederlage von Lucke.
https://www.facebook.com/Dr.Frauke.Petry/photos/a.782724038446912.1073741828.782456275140355/946264465426201/?type=1&theater

Und die ̶H̶̶J̶̶ ̶̶(̶̶H̶̶ö̶̶c̶̶k̶̶e̶̶ ̶̶J̶̶u̶̶g̶̶e̶̶n̶̶d̶̶)̶ JA wird da schon etwas deutlicher.



Mit den Erstunterzeichnern sind Bernd Lucke, Hans-Olaf Henkel, Joachim Starbatty, Ulrike Trebesius und Bernd Kölmel gemeint.

@bit

Da darf man auf Luckes Reaktion gespannt sein.

@Aldaris
Ich warte auch schon auf seine Reaktion, aber noch tut sich nichts.
https://de-de.facebook.com/BerndLuckeMdEP (Archiv-Version vom 02.09.2017)

@bit

Auf der offiziellen Seite der AfD wird wohl kein Statement zu erwarten sein - denn da wurde Petris Kommentar veröffentlicht. Ja, muss man auf Luckes Seite schauen.

Hier die Äußerung der Storch auf ihrer eigenen Internet- und Blogzeitung, die freie Welt:

Die Europaabgeordnete Beatrix von Storch erklärte sich zufrieden zu der Feststellung des Parteigerichts und fordert auch weitergehende Konsequenzen: »Ich sehe meine Forderung, daß Bernd Lucke wegen der durch den Weckruf betriebenen Spaltung der AfD zurücktreten muß, durch den Beschluss des Bundesschiedsgerichts voll bestätigt.«
Die AfD-Satzung würde Vereinigungen, die wie der Weckruf eine politische Richtungsentscheidung vornehmen, klar verbieten. Sie fordert den Bundesvorstand auf, den Beschluß des Bundesschiedsgerichts nun sofort umzusetzen.

Beatrix von Storch führt weiter aus: »Der Weckruf muß sämtliche Aktivitäten einstellen, es darf keine weiteren E-Mails an AfD-Mitglieder, keine Weckruf-Veranstaltungen und keine Aktivitäten im Hinblick auf den AfD-Parteitag mehr geben. Die Website ist sofort abzuschalten. Das Vermögen des Weckrufes muß seiner Satzung gemäß an Mehr Demokratie e.V. fallen. Ich appelliere an die Mitglieder des Weckrufes, sich jetzt wieder in die AfD einzubringen. Ich mißbillige zwar den Weckruf, freue mich aber auf jeden inhaltlichen Diskurs.«

Noch funzt der Link, wer weiß wie lange noch?
http://www.weckruf2015.de/ (Archiv-Version vom 21.06.2015)

Facebook-Seite funzt auch noch. Aber die ersten Wutkommentare nach Forderung der Abschaltung trudeln ein.

Jetzt muss ich mal doof fragen, nachdem ich den Beschluss und die Weckruf-Satzung gelesen hatte: Kann ein Bundesschiedsgericht überhaupt die Auflösung fordern? Weckruf ist ein eigenständiger Verein mit entsprechender Satzung, der auch Mitglieder ohne blaues Parteibuch zulässt. Klar, die Nähe zur Afd ist bereits in der Satzung festgehalten, aber genügt das, um über den Verbleib des Vereins entscheiden zu können (der Punkt mit der Unvereinbarkeit ist soweit klar)?

Kennt sich diesbezüglich jemand aus, @Rho-ny-theta evtl?

@univerzal

Das würde mich auch interessieren, vor allem die Forderung, das das Vermögen des Vereins an die AfD übertragen werden muss?

Edit: falsch gelesen, soll ja an Mehr-Demokratie gehen.

Anhang: (64 KB)@cejar
Vom Vermögen habe ich noch gar nichts gelesen. Im Anhang der Beschluss des BSG.

Dazu die Satzung der Afd, Punkt 'Vereinigungen':

§ 17 Vereinigungen
(1) Auf Beschluss des Konvents können Vereinigungen gegründet werden, um die Interessen der in
den Vereinigungen repräsentierten Gruppen in der Politik der Partei zu vertreten. Der Konvent
kann beschließen, eine Vereinigung wieder aufzuheben.
(2) Das die Vereinigung definierende gemeinsame Merkmal der Mitglieder darf sich nicht beziehen
auf Abstammung, Nationalität oder Geschlecht.
Das die Vereinigung definierende gemeinsame Merkmal der Mitglieder einer Vereinigung darf
nicht auf eine politische Richtungsentscheidung hindeuten.
(3) Der organisatorische Aufbau der Vereinigungen soll dem der Partei entsprechen. Die
Landesverbände können im Einvernehmen mit den Vereinigungen abweichende Strukturen
genehmigen.
(4) Die Vereinigungen geben sich eine eigene Satzung. Diese bedarf der Genehmigung durch
den Konvent.

@univerzal


hatte mich ja editiert. tatsächlich steht in der Satzung des Weckrufes, das bei einer Auflösung das Vermögen dem Verein "Mehr-Demokratie" zufällt.