AfD

Infidel schrieb:Da kommen unsere Rechtspopulisten (FPÖ) doch viel besser weg als die AfD.

Aber auch nur weil bei denen keiner so genau hinschaut.

Pergamon schrieb:Aber auch nur weil bei denen keiner so genau hinschaut

Naja die FPÖ ist de facto demokratisch vollkommen legitimiert und hat auch mit uns Sozialdemokraten enge Zusammenarbeit hinter sich.

@Infidel

Ich verstehe halt diesen ganzen Irrsinn um "rechts" nicht. "Rechts" sein hat nichts mit Nationalsozialismus oder Rassismus zu tun.
Ich verzweifle manchmal daran, dass scheinbar intelligente Menschen sowas behaupten können.

Ich bin in einem Land aufgewachsen, welches seit Jahrzehnten von einer Partei "angeführt" wird, die rechtere Standpunkte vertritt als die AfD. In diesem Land leben mind. 30% Migranten, Zahl steigend weil man gerne hier lebt. Ein Land, welches sowohl wirtschaftlich als auch auf humanitärer und sozialer Ebene Massstäbe setzt.

In den 90er sind aus dem osteuropäischen Raum viele Migranten mit einem islamischen, patriarchalen Hintergrund "tatsächlich" geflüchtet, die dann auch asylberechtigt waren. Diese Menschen sind durch eine überproportionale Gewaltbereitschaft aufgefallen. Man hat Ihnen unsere Kultur vorgelebt. Man hatte Verständnis für Ihre Lage, hat aber auch die Migrationsgesetzte knallhart umgesetzt. Das bedeutet, dass man ausgeschafft und unberechtigte Gesuche abgelehnt hat. Alle denen die Einsatz gezeigt hatten, hat es an nichts gemangelt.

Das hat nichts mit Rassismus zu tun sondern mit gesundem Menschenverstand und Gesetzestreue. Das bedeutet für mich (unter anderem) rechte Politik. Mit Kopf und Herz und eben nicht nur mit Herz.

Und jetzt, ca. 20 Jahre später haben sich die meisten zu einem wertvollen Teil der Gesellschaft etabliert.

Was meinst du genau mit "das Ganze zu verantworten hat"? Die Art und Weise wie die etablierten Parteien und Medien mit der AfD umgehen?

drachim schrieb:Die Art und Weise wie die etablierten Parteien und Medien mit der AfD umgehen?

Wie soll man denn mit einer Partei umgehen, die von der Parteispitze bis in den kleinsten Kreisverband dadurch auffällt, ganz bewusst Lügen zu verbreiten? Und die ihre parlamentarische Position bisher nur dafür genutzt hat total hirnrissige Anfragen und formal fehlerhafte Anträge zu stellen?

paranomal schrieb:Und die ihre parlamentarische Position bisher nur dafür genutzt hat total hirnrissige Anfragen und formal fehlerhafte Anträge zu stellen?

na in Thüringen und Sachsen Anhalt hat die AfD gerade Gesetze zu Fall gebracht, die gegen die Verfassung verstießen....

Mir wäre viel wohler, die derzeit regierenden Parteien würden vor Verabschiedung solcher Gesetze mal die Verfassung anschauen oder sich von Verfassungsrechtlern die Sachlage erklären lassen --BEVOR sie ihren Populismus von paritätischen Wahllisten in Gesetzesform gießen.
Dass ausgerechnet die AfD hier punkten konnte -- kommt einem politischer Offenbarungseid der Regierungen von TH und Sachsen Anhalt gleich.

@paranomal
Ja, das ist jetzt wieder sehr verallgemeinernd und unkonkret.
Wurde von der AfD nur Lügen verbreitet? Zudem lügt doch jede Partei^^
Waren alle Anfragen hirnrissig und die Anträge fehlerhaft?

Damit kann man halt nichts anfangen. Es ist einfach eine verallgemeinernde Behauptung deinerseits. Die AfD ist noch eine sehr junge Partei. Die Zeit wird zeigen was die noch erreichen können.

Was mir auffällt, wenn ich mich damit befasse, ist die offene Hetzte der etablierten Parteien und der Medien gegen diese Partei.
Das geht soweit, dass undemokratische Mittel eingesetzt werden um die rechte dieser Partei einzuschränken.

Oft wird mit billigsten und verleumderischen Parolen alles in den Boden gebrüllt was die AfD vorbringt. Anträge werden abgelehnt weil Sie von der AfD kommen nur um diese dann selber nochmals zu bringen.

Das ständige entmenschlichen der Parteimitglieder und deren Wähler führt zu noch mehr Spaltung und Gewalt.
Ein solches Verhalten ist einer Demokratie unwürdig und ein Armutszeugnis für jeden der sich daran beteiligt.

Wenn man mal googelt scheint die Afd Verfassungsklagen nach dem Schrotflintenprinzip politisch zu instrumentieren. In Thüringen hat da wohl ein blindes Huhn auch mal ein Körnchen gefunden.

@Pergamon

Bundesverfassungsgericht
AfD-Verfassungsklage gegen Kritik Seehofers erfolgreich

Es geht um die Frage, wieviel Parteipolitik ein Minister über seine Informationskanäle betreiben darf. Zum konkreten Prüffall wurde ein Interview, das Seehofer auf der Internetseite seines Hauses veröffentlichte.

Quelle: https://www.dw.com/de/afd-verfassungsklage-gegen-kritik-seehofers-erfolgreich/a-53739589

Gerichtsentscheidung Verfassungsschutz darf AfD nicht Prüffall nennen

Stand: 08.03.2019 11:01 Uhr

Die AfD hat sich gegen den Verfassungsschutz durchgesetzt. Dieser darf die Partei nicht mehr als Prüffall bezeichnen. Das Kölner Verwaltungsgericht sieht einen rechtswidrigen Eingriff in die Rechte der AfD.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/afd-555.html


zusammen mit den beiden schon verlinkten Urteilen sind mir das deutlich zuviele ""Zufallstreffer" für eine Partei, die nur lügt und nur Lügen verbreitet..

Warum macht man es der AfD nur so leicht :(

Seidenraupe schrieb:zusammen mit den beiden schon verlinkten Urteilen sind mir das deutlich zuviele ""Zufallstreffer" für eine Partei, die nur lügt und nur Lügen verbreitet..

Du must es ja nur ins Verhältnis zur Gesamtanzahl der Klagen setzen dann verschwindet dieser Eindruck sehr schnell.

drachim schrieb:Das geht soweit, dass undemokratische Mittel eingesetzt werden um die rechte dieser Partei einzuschränken.

Das belege doch bitte einmal.

drachim schrieb:Das geht soweit, dass undemokratische Mittel eingesetzt werden um die rechte dieser Partei einzuschränken.

Das hätte ich gerne belegt, bitte!

drachim schrieb:Wurde von der AfD nur Lügen verbreitet? Zudem lügt doch jede Partei^^

Also auf den Vorwurf einer Verallgemeinerung reagierst du selbst mit einer solchen? Und es durchaus signifikant wie oft die AfD ganz gezielt verdrehte oder sogar frei erfundene Wahrheiten verbreitet. Wenn du möchtest suche ich dir mal ein paar exemplarische Beispiele heraus, für die du bei den anderen Parteien im Bundestag kein Äquivalent finden wirst.

drachim schrieb:Was mir auffällt, wenn ich mich damit befasse, ist die offene Hetzte der etablierten Parteien und der Medien gegen diese Partei.

Wo genau siehst du diese?

drachim schrieb:Ein solches Verhalten ist einer Demokratie unwürdig und ein Armutszeugnis für jeden der sich daran beteiligt.

Die politische Strategie "immer dagegen", um ein paar Verwirrte abzugreifen empfinde ich einer Demokratie ebenfalls als unwürdig.

@sidnew
@Landluft

Da Fällt mir spontan die Wahl von Kemmerich ein.
Zudem gab es immer wieder Anlässe wo die AfD teilnahmeberechtigt war aber geschnitten wurde.

Stellt euch mal vor man würde mit anderen Parteien und deren Wähler so umgehen. Der Aufschrei wäre gross und das zu recht.

Seidenraupe schrieb:Warum macht man es der AfD nur so leicht :(

In Sachsen ist die AfD Verdachtsfall für den Verfassungsschutz – dennoch feiern die Flügel-Anhänger in der Parteihochburg einen weiteren Triumph. Und die niedersächsische Landespartei plant einen Schlag gegen das Meuthen-Lager. Scharfe Kritik von gemäßigten Parteimitgliedern bleibt aus.

Was sollte der AfD verboten werden?

Eher zu schmeicheln scheint das Interesse von Verfassungsschützern einem Fraktionskollegen Chrupallas, dem ebenfalls aus Sachsen kommenden Bundestagsabgeordneten Jens Maier. „Wer in diesen Zeiten nicht als Rechtsextremist diffamiert wird, der macht irgendetwas verkehrt“, sagte Maier am Wochenende auf einem Parteitag in Dresden, wo die Sachsen-AfD ihre Kandidaten für die Bundestagswahl aufstellte. Maier wurde hinter Chrupalla auf den sicheren Listenplatz zwei gewählt.

Was sollte der AfD verboten werden?

Maier ging sogar so weit, sich für den früheren Brandenburger Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz auszusprechen, dessen AfD-Mitgliedschaft 2020 wegen rechtsextremer Verbindungen und Betätigungen annulliert worden war. „Andreas Kalbitz gehört für mich immer noch zur Partei“, sagte Maier und gab damit ein Bekenntnis zum offiziell aufgelösten AfD-Flügel ab, zu dessen Führungsfiguren Kalbitz gehörte.

Weil in Dresden auch sonst durchweg Anhänger des Flügels sowie eindeutige Befürworter von Rechtsaußenpositionen auf aussichtsreiche Listenplätze gewählt wurden, gab sich die sächsische AfD einmal mehr als feste Bastion der Völkischen in der Partei zu erkennen.

Was sollte der AfD verboten werden?

Immerzu gute Aussichten haben die Völkischen vor allem deshalb, weil ihnen in der AfD fast niemand Grundsatzwiderstand entgegensetzt. Wer es versucht, wird abgestraft. Erleben musste dies am Wochenende in Sachsen das Leipziger AfD-Mitglied Herwig Schöffler.

Er, der für Listenplatz drei kandidierte, sagte, dass sich im Saal auch Nationalsozialisten befänden. Die erste Quittung waren Buhrufe und die zweite, dass Schöffler von den rund 700 Mitgliedern nur drei Stimmen bekam.

Was sollte der AfD verboten werden, dass sich danach die AfD als Opfer stilisieren kann?
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article225985519/AfD-Die-Voelkischen-gehen-wieder-in-die-Offensive.html

Das Geheuchel von AfD-Anhängern ist nichts weiter als "Stöckchen hinhalten!" Meiner Meinung nach!
Es hat schon seinen Sinn, dass dieser Beitrag der WELT hinter keiner Bezahlschranke ist!

drachim schrieb:Da Fällt mir spontan die Wahl von Kemmerich ein.

Inwiefern wurden da die Rechte der AfD mit "undemokratischen Mitteln" eingeschränkt?

drachim schrieb:Zudem gab es immer wieder Anlässe wo die AfD teilnahmeberechtigt war aber geschnitten wurde.

"Immer wieder" ist eine Floskel, kein Beleg. Wir warten weiter...

@Landluft
Eine demokratisch durchgeführte Wahl zu anullieren, weil einem das Ergebnis nicht passt, ist de facto undemokratisch. Da brauchst du nicht länger zu warten. Aber wetten du findest eine Rechtfertigung dafür. Sind ja alles Nazis, mit denen darf man das schon machen, nicht wahr?

drachim schrieb:Eine demokratisch durchgeführte Wahl zu anullieren, weil einem das Ergebnis nicht passt, ist de facto undemokratisch. Da brauchst du nicht länger zu warten.

Ich denke nicht, dass das wirklich passiert ist. Falls nämlich doch, würden sich schon längst die Gerichte damit beschäftigen. Gibt es überhaupt eine Klage, gar ein Urteil dazu, oder darf man das erstmal nur als persönliche Meinung werten?

drachim schrieb:Ich verstehe halt diesen ganzen Irrsinn um "rechts" nicht. "Rechts" sein hat nichts mit Nationalsozialismus oder Rassismus zu tun.

So eine Behauptung habe ich nicht aufgestellt, demokratische Rechte sind ein legitimer und wichtiger Teil der Gesellschaft und der politischen Welt.
Ich befürworte auch einen Schulterschluss mit Rechtskonservativen wenn es zb darum geht, dass man gemeinsame Feinde bekämpft...die Extremisten und ihre Ideologien.

drachim schrieb:Was meinst du genau mit "das Ganze zu verantworten hat"? Die Art und Weise wie die etablierten Parteien und Medien mit der AfD umgehen?

Der Umstand, dass die AfD mit der Einstufung als rechtsextreme Partei tanzt. Der Flügel lässt grüßen, den hätte man viel früher und souverän absägen sollen.

Infidel schrieb:den hätte man viel früher und souverän absägen sollen.

Dann wären sie in einigen Ländern vermutlich nicht mal über die 5% Hürde gekommen. Ohne diesen Flügel sind sie quasi gar nicht präsent in der politischen Landschaft.

@navi12.0
Ja das ist genau das was ich meine @Anti_Venom. Vögel wie dieser @navi12.0 die behaupten dass nur rechtsextreme diese Partei wählt. Uninformiert und toxisch die Gesellschaft spalten.

@navi12.0
Kemmerich ist wegen des Merkels und co. Druck zurückgetreten, wenn ich mich recht erinnere.