AfD
22.05.2014 um 12:44Butterbirne schrieb:gehen die wichtigen Fakten die gegen die AfD sprechen, Komplet unter.du meinst das sie ne mischung aus fdp und npd sind?
Butterbirne schrieb:gehen die wichtigen Fakten die gegen die AfD sprechen, Komplet unter.du meinst das sie ne mischung aus fdp und npd sind?
Ex-AfD-Funktionär muss hinter Gitter
Von Jürgen Gückel |
21.05.2014 17:20 Uhr
Er gilt als Neonazi, ließ sich mit Hitlergruß auf dem Fahrrad fotografieren, erfand den Verein Terra Kunst und Medien e. V. und bestellte betrügerisch Waren für diesen. Er mischte den Göttinger Kreisvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) auf und soll dort tief in die Kasse gegriffen haben.
Göttingen. Am Mittwoch ist der erst 19 Jahre alte ehemalige stellvertretende Kreisvorsitzende der AfD, Lennard R., wegen Betruges zu 22 Monaten Jugendstrafe verurteilt worden – ohne Bewährung.
R. ist der Justiz einschlägig bekannt. Drei Vorstrafen, die jeweils zur Bewährung ausgesetzt waren, sind in das Urteil eingeflossen. Meist ging es um Betrug und Urkundenfälschung, in einem Fall auch um Fahren ohne Führerschein. Diesmal waren sich Staatsanwalt, Verteidiger, Jugendgerichtshilfe und Richter einig: Erneute Bewährung kommt nicht in Frage. Lennard R. muss sitzen.
Weil er bereits seit 5. März in der Jugendanstalt Hameln lebt, schweben alle weiteren Ermittlungsverfahren gegen ihn bei der nun zuständigen Staatsanwaltschaft Hannover. Unter anderem läuft ein Verfahren, weil er als Vorstandsmitglied der AfD Parteigeld für sich abgezweigt haben soll. Die Rede ist von rund 6000 Euro.
Pikanter Natur
Am Dienstag gab es vor dem Jugendschöffengericht zwei Anklagen: In dem einen Fall hatte er im August 2013 bei einem Computerhändler für 3000 Euro EDV-Geräte bestellt und bei sich zu Hause installieren lassen. Die Rechnung, so gestand er, hatte er nie vor zu bezahlen.
Die zweite Anklage war pikanter Natur: Mit einem bereits verurteilten Kumpel und dessen Chef war er nach Lörrach gefahren und soll nach einem gemeinsamen Zechgelage dem Chef zwei Kreditkarten aus dem Sakko gestohlen haben. Damit fuhren die beiden jungen Leute in ein Bordell nach Basel, wo sie die Dienste der Damen des Clubs Tiffany – immerhin für 1227 Euro – mit der geklauten Kreditkarte zahlten.
Der Mittäter war dafür zu gemeinnütziger Arbeit verurteilt worden. Doch R. blieb eine Beweisaufnahme in diesem peinlichen Fall erspart: Das Gericht stellte diese Anklage ein, weil sie bei der nun verhängten Gesamtstrafe kaum noch ins Gewicht gefallen wäre.
Mehrere Betrugsfälle
Dass R. jetzt in Jugendhaft bleibt, war schnell klar. Bei drei vorangegangenen Urteilen hatte er jeweils die Bewährungsauflagen nicht erfüllt. Diese Urteile umfassten unter anderem den Betrug an einer älteren Dame, deren Computer der 19-Jährige betreute und der er mit gefälschten Rechnungen immer wieder Reparaturen vorgaukelte.
Mehrere Hotel- und Automieten, etwa auf St. Pauli, waren unter den Betrugsfällen. Oder auch Warenbestellungen, bei denen sich R. jeweils als Vorsitzender des selbst erfundenen Kunst-Vereins ausgab und auf Rechnung des nicht existierenden Vereins einkaufte.
In einem Fall fälschte er ein Empfehlungsschreiben einer Autofirma an das Göttinger Hotel Freizeit In, man möge den Gästen „auch Sonderwünsche erfüllen“ und ihnen „den Aufenthalt so angenehm wie möglich“ gestalten. Als sich das Hotel bei der angeblich großzügigen Firma rückversicherte, flog der Schwindel auf.
Butterbirne schrieb:Sie ist gegen den Euro. Mehr brauche ich für mich gar nicht;)@Butterbirne
Nur das engste Umfeld von AfD-Chef Bernd Lucke, darunter Schatzmeister Piet Leidreiter, war im Bilde darüber, wer der geheimnisvolle Großkreditgeber ist, der der Partei im Europawahlkampf mit mehr als 600.000 Euro unter die Arme greift. Auch die Mitglieder des Bundesvorstands konnten nur rätseln, über wessen Darlehensangebot sie da am 8. April abstimmten.http://www.tagesspiegel.de/politik/afd-der-seltsame-kredit-des-hans-olaf-henkel/9933202.html
Wurde erst nach der Wahl Henkels über den Kredit gesprochen?
Bis sich der stellvertretende Parteichef und zweite Spitzenkandidat Hans-Olaf Henkel zu Wort meldete. Höchstpersönlich ließ er Anfang Mai mitteilen, dass das Geld von ihm stamme – und er bei dieser Gelegenheit auf 1 Million Euro aufstocke.
Trotzdem gibt sich die Partei merkwürdig zugeknöpft, wenn es um die Hintergründe der Kreditfinanzierung geht. An der Basis wird inzwischen offen über die Frage spekuliert, ob das zur Verfügung gestellte Geld tatsächlich von Henkel stammt. Denn in gut informierten AfD-Kreisen war in diesem Zusammenhang noch zwei Tage vor der Henkel-Erklärung der Name eines Berliner Unternehmers für Außenwerbung genannt worden. Lucke widerspricht dieser Darstellung: „Das ist falsch. Der Kredit stammt von Henkel. Es gibt keine Strohmann-Funktion.“
Widersprüchlich bleibt allerdings auch der Zeitpunkt der Kreditvergabe. Konkrete Fragen danach wehrte Lucke in der vergangenen Woche mit der Bemerkung ab, es gehe hier um „private Gespräche zwischen Herrn Henkel und mir“, die niemanden etwas angehen würden. Dabei ist der Zeitpunkt alles andere als unwichtig: Ende März nämlich kandidierte Henkel auf dem AfD-Parteitag in Erfurt für das Amt des stellvertretenden Parteichefs. Nur knapp gewann er die Wahl gegen den Bielefelder Anwalt Marcus Pretzell.
Zumindest aus der Sicht eines einfachen AfD-Mitglieds wäre es da schon von Interesse gewesen, ob bei einem der Kandidaten auch privates Geld im Spiel ist. Sollte Henkel tatsächlich den Kredit gewährt haben, dann wäre die AfD finanziell auf ihn angewiesen. „Henkel kauft sich eine Partei“, wird an der AfD-Basis bereits gelästert. Dabei sei der Ex-BDI-Chef bei Spenden bis dahin eher knauserig gewesen.
Merkwürdig ist, warum Henkel nicht gleich einen Kredit gab
Henkel sagt, dass es Gespräche zwischen ihm und Lucke über das Darlehen erst nach dem Erfurter Parteitag gegeben habe. Henkel schildert die Sache so, dass es lange Bemühungen gegeben habe, einen Kreditgeber zu finden: „Und wir haben keinen gefunden.“ Erst danach habe er gesagt: „Okay, dann mache ich es.“
Unbeantwortet bleibt damit die Frage, warum die AfD angeblich erst monatelang nach einem Kreditgeber suchte – wo doch Henkel offenbar nur seinen Kugelschreiber zücken musste. Merkwürdig ist auch die Begründung, mit der sich Henkel outete: Er bezog sich auf einen Bericht der „Welt“, die geschrieben hatte, Henkel habe sich in der Vorstandssitzung am 8. April enthalten, weil er keine Mithaftung habe übernehmen wollen. Das habe ihm massiv geschadet in der Partei, sagt Henkel. Selbst aus der Bundesgeschäftsstelle hört man anderes – kein einziges Mitglied habe sich über Henkels Abstimmungsverhalten beschwert, heißt es dort.
Karla Lehmann, pensionierte Medizinerin mit Doktortitel, ist Kreistagskandidatin, senkt ihren Blick auf ihren Stichwortzettel. „Wir sind weder rechts noch links. Wir stehen in der Mitte der Gesellschaft“, sagt sie. Bisher stünden „Denk- und Sprechverbote“ einer offenen Diskussion über die „Fehlentwicklungen in Deutschland und Europa“ im Weg.Bei soviel Blödheit fehlen einem echt die Worte.
Wenn man sie fragt, welche sie meint, muss sie überlegen. Dann fällt ihr etwas ein: Der Austauschschüler, der Ende April in den USA erschossen wurde. Sie stört sich daran, dass immer von einem deutschen Schüler die Rede war, obwohl seine Familie aus der Türkei stammte.
Er (gemeint ist Frank Großmann, Kreisvorsitzender der AfD)tritt in ein Büro in einem Geschäftsturm nahe dem Bahnhof, wo die Partei donnerstags eine Sprechstunde anbietet. Er schält sich aus seiner speckigen Lederjacke und setzt sich an einen Tisch. Es ist nicht so, dass er die europäische Einigung an sich ablehnen würde: Er ist mit einer Polin verheiratet und fährt oft ins Nachbarland, um einzukaufen oder zu tanken. „Grenzkontrollen wie früher?“ Er winkt ab. „Das muss nicht sein.“Aber wenn Europa ihm Nachteile bringt ist es natürlich doof
Doch das ist für ihn nur die eine Seite der EU. Die andere, das sind die vielen Vorschriften. Großmann hatte einmal einen gut gehenden Laden für Wildspezialitäten, wo er Mufflonsalami und Wildschweinschinken verkaufte. Dann kam eine neue EU-Lebensmittelverordnung. Großmann musste schließen, weil er sich die Umbauten nicht leisten konnte. Heute führt er eine Immobilienverwaltungsfirma. Aber die Geschäfte laufen nicht. Er stockt mit Hartz IV auf. „Die Macht von Brüssel muss gebrochen werden“, sagt er. „Dieser EU-Blödsinn wird nur gemacht, um die Konzerne zu stärken.“http://www.taz.de/In-der-Hochburg-der-AfD/!138913/
Butterbirne schrieb: Und das er mit einer Polin verheiratet ist und gegen Grenzkontrollen ist, zeigt doch das er nicht zu den rechtsextremen spinnern in der Partei gehörtNöö, das zeigt nur, dass er ein Egoist ist, der das, was gut für ihn ist, behalten will und die schlechten Sachen nicht - so funktioniert aber keine Solidargemeinschaft.
Groucho schrieb:Nöö, das zeigt nur, dass er ein Egoist ist, der das, was gut für ihn ist, behalten will und die schlechten Sachen nicht - so funktioniert aber keine Solidargemeinschaft.Wenn man gute Sachen beibehalten möchte und schlechte abschaffen oder verbessern möchte, ist man ein Spinner?
zaeld schrieb:Zitate sinnentstellend aus einem Kontext zu reißen, ist kein besonders smarter rhetorischer Trick
Wenn man gute Sachen beibehalten möchte und schlechte abschaffen oder verbessern möchte, ist man ein Spinner?
zaeld schrieb:Im übrigen ist die EU keine Solidargemeinschaft.....Wie würdest du denn die EU beschreiben?
Groucho schrieb:Zitate sinnentstellend aus einem Kontext zu reißen, ist kein besonders smarter rhetorischer TrickWie kann das sinnentstellend sein, wenn ich komplett zitiert hatte (bis auf den Spinner)?
Groucho schrieb:Wie würdest du denn die EU beschreiben?Ein Staatenbündnis, insbesondere auf wirtschaftlicher Zusammenarbeit.
Groucho schrieb:Wie würdest du denn die EU beschreiben?Als europäischer Föderalismus wird ein politisches Konzept bezeichnet, das den Ausbau der Europäischen Union mit dem Ziel der Errichtung eines föderalen europäischen Bundesstaates anstrebt.
zaeld schrieb:Ein Staatenbündnis, insbesondere auf wirtschaftlicher Zusammenarbeit.Beispiel:
Solidargemeinschaften sind weiterhin Ländersache.
zaeld schrieb:Wie kann das sinnentstellend sein, wenn ich komplett zitiert hatteVielleicht ist es dir neu, vielleicht hast du es nur vergessen:
zaeld schrieb:Ein Staatenbündnis, insbesondere auf wirtschaftlicher Zusammenarbeit.Definition:
Solidargemeinschaften sind weiterhin Ländersache.
Bone02943 schrieb: stehen dann vor und im Wahllokal...und wären immer noch besser als die grünen welche in die wahlkabine wollten... ;) ...