AfD
30.05.2018 um 15:14https://www.ovb-online.de/politik/verfahren-nach-hetze-afd-internetseite-9911096.html
Die Kundgebung, mit der die Afrikaner am 20. Dezember 2017 gegen die Dauer ihrer Asylverfahren und gegen die Unterbringung im Transitzentrum Deggendorf protestierten, war bei den Behörden angemeldet. Zu Störungen kam es nicht.Alle in den Knast, solche Gesindeln haben nichts in der Freiheit verloren. Den Job falls die Deppen einen haben sollten sie nach dem Dreck hier so oder so verlieren wenn es öffentlich werden sollte wer diese Leute sind. Was für Loser und die AfD ist mitverantwortlich...
Umso hässlicher ging es dafür seinerzeit auf der Facebook-Seite der Deggendorfer AfD zu. Deren Funktionäre hatten damit begonnen, die komplette Demonstration der Asylsuchenden zu filmen. Sie stellten das Material mit einem Livestream ins Internet. Bereits nach wenigen Minuten setzte dort eine Hetz- und Drohkampagne ein, an deren Sichtung Polizei und Justiz noch immer arbeiten. „Afrika für Affen“ , „1234 – Alle bleiben in Auschwitz hier“ und „Tränengas rein in die Menge“: Das sind nur drei von mehreren hundert Hasskommentaren, mit denen sich die Zuschauer rund eineinhalb Stunden lang gegenseitig aufstachelten.
Diese Flut an Hasskommentaren ist nun das Beweismaterial für 266 Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung. Geführt werden sie vom Staatsschutz des Polizeipräsidiums Niederbayern und der Deggendorfer Staatsanwaltschaft. Das geht aus einem Bericht des ARD-Politikmagazins „report München“ hervor, der am Dienstagabend ausgestrahlt wurde.