AfD
25.09.2016 um 11:06dasewige schrieb:und der art.4 GG fällt eben unter dieser ewigkeitsklausel.Nein, fällt er nicht.
Die verlinkte Liste ist aber insofern unbrauchbar, weil sie nicht aussagt, welcher Art genau die GG-Änderungen waren.
dasewige schrieb:und der art.4 GG fällt eben unter dieser ewigkeitsklausel.Nein, fällt er nicht.
dasewige schrieb:stellt sich die afd damit außerhalb der mehrheitsgesellschafft.Wer soll das sein, diese Mehrheitsgesellschaft?
SKlikerklaker schrieb:Nein, fällt er nicht.Mittelbar tut er das schon. Lies dir Artikel 1 mal komplett durch. Da steht nämlich:
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.Das heißt, die Grundrechte sind nicht losgelöst von Artikel 1, sondern bauen unmittelbar auf ihm auf. Eine Änderung der Grundrechte ist also nur insofern möglich, als Artikel 1 davon unberührt bleibt. Die Abschaffung eines Grundrechts oder seine Aufhebung nur für eine bestimmte soziale Gruppe ist daher nicht möglich.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Insofern kann die Religionsfreiheit missbraucht werden und wird es auch.Ja, anderseits wird auch die "Meinungsfreiheit" missbraucht...von Rechtsradikalen und Rechtsextremen.
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Flatterwesen schrieb:Tatsache ist die darfst keinen Menschen das Recht verwehren seine Religion auszuüben und an das zu glauben an was er glauben will, auch Moslems haben das recht.Das ist soweit richtig. Dem übergeordnet steht aber das Grundgesetz. Und dem müssen sich auch Moslem hier bei uns unterordnen.
nullname schrieb:Also mit anderen Worten die Scharia hier bei uns ablehnen und sich klar zum Grundgesetz verpflichten.Das tun doch eh die meisten Moslems, zum Glück.
Venom schrieb:Das tun doch eh.....Nö machen sie nicht, sieht man ja an den Verbänden wie DITIB, parallel Justiz da hat der Imam zu sagen was Recht ist, oder eben Scharia Polizei. Da sieht man schone was in deren Köpfen vorgeht.