AfD

@antrax0815

Deshalb wollte ich ja auch die 2-3 besten Punkte und denen könnte man ja die anderen gegenüberstellen, um ne Gesamtwertung zu treffen. Einzelne Punkte kann man konkreter diskutieren als das ganze Programm.

mfg
kuno

Mir gefällt folgende drei Punkte

Reduzierung der Asylbewerber
Volksentscheide
Austritt aus dem Euro

Bei der Formulierung der Islam gehört nicht zu Deutschland habe ich persönlich nicht damit Probleme, dass die aussage zu pauschal ist. Was ist mit dem muslimen?

@che71
@bit

Wie man sieht bewegt die AFD doch was.

Rostock stoppt erneut eine geplante Asylunterkunft

Quelle: Focus

In ein paar Wochen sind dort Wahlen.
Das legt den Verdacht nahe, dass den amtierenden dort, dass nächste Wahl Debakel ins Haus steht.

@frischhalten

frischhalten schrieb:Reduzierung der Asylbewerber

...und das ist dann bitte schön wie mit Grund- und Menschenrechten, internationalen Flüchtlingsrecht sowie EU-Recht vereinbar; wie das Ganze durchzusetzen?

frischhalten schrieb:Volksentscheide

...wenn Du direktdemokratische Instrumente zur besseren Teilhabe möchtest, musst Du nicht der AfD auf den Leim gehen. Das wollen auch FDP, SPD, Linke und Grüne.

@knallkopp

knallkopp schrieb:...wenn Du direktdemokratische Instrumente zur besseren Teilhabe möchtest, musst Du nicht der AfD auf den Leim gehen. Das wollen auch FDP, SPD, Linke und Grüne.

Nein, so ist es nicht.

Gauck spricht sich gegen Volksentscheide aus

knallkopp schrieb:...und das ist dann bitte schön wie mit Grund- und Menschenrechten, internationalen Flüchtlingsrecht sowie EU-Recht vereinbar; wie das Ganze durchzusetzen?

Du wirfst alles in einen Topf. Bitte etwas besser differenzieren.

@nullname

...und was hat Gauck mit den Bundestagsfraktionen von SPD, Linke, FDP und Grünen zu tun? All diese haben seit 1992 verschiedene Gesetzesentwürfe zu bundesweiten Volksentscheiden in den Bundestag eingebracht.

https://www.mehr-demokratie.de/volksentscheid-bundestag.html (Archiv-Version vom 02.07.2016)

@nullname

Was werfe ich durcheinander?

Es gibt hier zwei einfache Fragen. Zum einen die Vereinbarkeit von Asylobergrenzen, das Zurückweisen also von Asylsuchenden ohne Asylerfahren - denn das ist es ja letztlich, was @frischhalten möchte, zum anderen die prinzipielle Durchführbarkeit einer solchen Entscheidung, sprich es müsste auch durchgesetzt werden können. Und da frage ich nach dem "wie"? Meterhohe Zäune, Mauern, Selbstschussanlagen?

@knallkopp

knallkopp schrieb:Was werfe ich durcheinander?

Das hier:

knallkopp schrieb:Grund- und Menschenrechten

knallkopp schrieb:internationalen Flüchtlingsrecht

knallkopp schrieb:EU-Recht

Bitte nicht alles in einen Topf werfen.

knallkopp schrieb:...und was hat Gauck mit den Bundestagsfraktionen von SPD, Linke, FDP und Grünen zu tun?

Von wem wurde Gauck gewählt?

Aber hier geht es weiter:

Volksentscheid gegen große Flüchtlingsheime in Hamburg vom Tisch

Mit dem Kompromiss, der am Mittwoch von der Bürgerschaft endgültig beschlossen werden soll, ist ein Volksentscheid abgewendet. Initiativensprecher Klaus Schomacker kündigte an, die Initiative nach dem Bürgerschaftsbeschluss zurückzunehmen. SPD-Fraktionschef Andreas Dressel sprach von langwierigen und schwierigen Verhandlungen

Quelle: RTL Nord

Und hier geht es weiter:

Bundestagspräsident Lammert spricht sich gegen Volksentscheide auf Bundesebene aus.

@nullname

nullname schrieb:Von wem wurde Gauck gewählt?

Von der Bundesversammlung. ;-) Trotzdem gehört Gauck keiner der Fraktionen an. Es gibt mit Sicherheit auch bei den genannten Parteien und Fraktionen Leute, die gegen diese Form der Mitbestimmung sind. Das macht doch aber das Grundsätzliche nicht kleiner oder falsch.

nullname schrieb:Bundestagspräsident Lammert spricht sich gegen Volksentscheide auf Bundesebene aus.

Und wem gehört N.Lammert an? Linke? FDP? SPD? Grünen? ..ach nee, der einzigen Fraktion, die noch nie einen Vorstoß in diese Richtung unternommen hat.

@frischhalten
Wenn du eine Reduzierung der Asylbewerber wünschst musst du darauf drängen das Deutschland seine Verpflichtungen zur Agenda 21 einhält...das kostet ne ganze Menge...und du wirst garantier der erste sein der laut losschreit
"WATT...DIE GEBEN MEIN GELD FÜR DIE NEGERS UND ANDERES GESOCKS AUS!!!"

Daher ist es deren Recht hier zu sein,wer vertragsbrüchig ist muss halt richtig draufzahlen,das werden in Zukunft noch mehr,richte dich schonmal auf eine Milliarde Klimaflüchtlinge ein
Du kannst nichts dafür sagst du??
Doch,das kannst du
Du willst Auto
Du willst heizen
Du willst Strom
Du willst dies
Du willst das

@frischhalten
Wenn du eine Reduzierung der Asylbewerber wünschst musst du darauf drängen das Deutschland seine Verpflichtungen zur Agenda 21 einhält...das kostet ne ganze Menge...und du wirst garantier der erste sein der laut losschreit
"WATT...DIE GEBEN MEIN GELD FÜR DIE NEGERS UND ANDERES GESOCKS AUS!!!"

Daher ist es deren Recht hier zu sein,wer vertragsbrüchig ist muss halt richtig draufzahlen,das werden in Zukunft noch mehr,richte dich schonmal auf eine Milliarde Klimaflüchtlinge ein
Du kannst nichts dafür sagst du??
Doch,das kannst du
Du willst Auto
Du willst heizen
Du willst Strom
Du willst dies
Du willst das

@nullname
Wir haben Volksentscheide auf Landesebene
Wir hsben dadurch das Tempelhofer Feld vor dem Zugriff von Bauspekulanten gerettet
Wir haben Rellefotz abgeschafft und Ethikunterricht eingeführt...die Kirchenvertreter kotzen immer noch ab
Wir haben Mediaspree mitsamt den Wolkenkratzern,die sie da planten,versenkt.
Die Linken bekommen ihre Projekte mit Volksentscheiden durch,weil wir wissen wie man politische Kampagnen macht
Ihr seid bisher noch mit jedem eurer Drecksprojekte gescheitert,trotz der versammelten Springerpresse die euch unterstützte
Überleg dir das nochmal mit den Volksentscheiden...und dir wird klar werden das euch nur eine faschistische Junta aus der Verliererecke holen kann

@Warhead

Wir haben Volksentscheide auf Landesebene .......usw.

Das wohl richtig. Aber sind wir doch ehrlich es betrifft eben nur die Landesebene ist mehr oder weniger pille palle.

Zu den meiner Meinung nach wichtigen Themen die gesamt DE betreffen wünsche ich mir mehr Mitsprache außer das Kreuzchen alle 4 Jahre. Das würde z.B. folgende Themen betreffen: Einführung Euro, Austritt EU, TTIP, CETA, AKW Ausstieg, Migration, Schutzsuchende usw.. Bei all den Themen nur Fehlanzeige.

@nullname

Was willst Du denn zum Thema 'Migration' befragen? Die Leute haben nunmal ein Recht darauf, einen Asylantrag zu stellen. Wie dieser dann beschieden wird und mögliche Restriktionen daraus, sind eine andere Sache.

TTIP und CETA? Oh ja, das sind Themen, die ich unbedingt von Irmchen Müller beschieden haben möchte. Genauso, wie jedes andere Freihandelsabkommen der EU (27 bereits in Kraft getretene, 6 welche vorläufig Anwendung finden, 11 in Verhandlung und dazu noch 3 Wirtschaftspartnerschaftsabkommen - ist ne ganze Menge Stoff, den ich lieber Experten überlasse).

Wikipedia: Freihandelsabkommen der Europäischen Union

@knallkopp

knallkopp schrieb:Was willst Du denn zum Thema 'Migration' befragen? Die Leute haben nunmal ein Recht darauf, einen Asylantrag zu stellen.

Und hier wieder das gleiche, du hast überhaupt nicht verstanden was der Unterschied zwischen Migration und Asyl ist.
Aber wieder alles in einen Topf schmeißen. Ich würde dir vorschlagen dich vorab besser zu informieren. Damit du die Begrifflichkeiten besser in den Griff bekommst.

TTIP und CETA? Oh ja, das sind Themen, die ich unbedingt von Irmchen Müller beschieden haben möchte.
ist ne ganze Menge Stoff, den ich lieber Experten überlasse

dito

Der Islam gehört nicht zu Deutschland gefällt mir nicht. Als muslim würde ich mich ausgeschlossen fühlen. Diese Formulierung ist nicht so wahnsinnig hilfreich.

Davon völlig unabhängig wäre es schon zu wünschen, wenn die Asyl bekommen, die es verdient haben im Rahmen der Gesetze, und diejenigen nicht jahrelang warten müssen. Das dient auch dem entgegenwirken von Fremdenhass wenn nicht der Eindruck entsteht, es gibt nur asylchaos.

@knallkopp
@nullname

Und ich hab kein Bock das Irmchen Müller mitbestimmt,Irmchens intellektuelle Höchstleistung besteht in der Lektüre der Bildzeitung und Konsalikromanen,ich krieg scjon die Krise das Irmchen alle vier Jahre ihre zwei Kreuze im Wahllokal macht ohne einen blassen Schimmer zu haben.
Ich sei ne arrogante,elitäre Sau meint ihr...nö...wenn Irmchen ihre Rechte und Pflichten nicht wahrnimmt und lieber dumm bleibt isr das nicht mein Problem
Irmchen kann Bürgerinis gründen,sie kann Demos machen oder auf welche gehen,sie kann sich ins Gleisbett packen wenn die Castoren rollen,in einer NGO mitarbeiten,den Bauplatz des AKWs besetzen...genau das haben die Bauern beim AKW-Wyhl gemacht
So das die Pfälzer Landesregierung den Schwanz einzog








Die Bullen haben sich schliesslich geweigert den Bauplatz zu räumen weil ihre eigenen Eltern da waren
All das macht Irmchen nicht,sie beschränkt sich drauf zu sagen "Die da oben..."
Das macht sie zur perfekten Untertanin,Untertanen sind keine Mitgestalter,soll se sich doch in ihrer Opferrolle suhlen

@Warhead

Warhead schrieb:genau das haben die Bauern beim AKW-Wyhl gemacht
So das die Pfälzer Landesregierung den Schwanz einzog

Das ist ja krass... hat die pfälzische Regierung so krass den Schwanz eingezogen, dass dies einen AKW-Bau in Baden-Württemberg verhindert hat? Großartig. Aber andere als "dumm" bezeichnen und sie beschuldigen, sie würden "sich nicht informieren".

@nullname

Es ging @frischhalten um eine Reduzierung der Asylbewerber. Nun, wie das gehen soll, ohne den Boden von Grund- und Menschenrechten, internationalen Flüchtlingsrecht sowie EU-Recht zu verlassen, ist mir schleierhaft.
Man kann nicht verhindern, dass Leute Asylanträge stellen. Man kann diese höchstens abschlägig bewerten und das Asyl verweigern. Den Asylantrag selbst jedoch anzunehmen, dazu ist (nicht nur) Deutschland qua geltendem Recht gebunden.

Und ja, ich kenne den Unterschied zwischen Migration und Asyl. Und hier ging es um Asyl (welches eine Teilmenge von Migration darstellt), da eine Reduzierung der Asylsuchenden von der AfD angestrebt wird, und dies offenbar einige toll finden. Wie das nun rechtstaatlich gehen mag - die Antwort bleibt man gerne schuldig.
Das Einzige also, über das man abstimmen könnte, wäre eine Änderung bezüglich des Rechtes zu bspw. Arbeitsmigration oder Familiennachzug. Nur geht es der Afd as auch den meisten ihrer Wähler wohl nicht darum, sondern einzig um Asylsuchende.

nullname schrieb:Austritt EU

Und dann guckt man nach einem Referendum genau so dumm aus der Wäsche wie die Briten, die letztendlich sehr unglücklich mit der Entscheidung sind und viel Geld und Macht verlieren werden ...

Nee, lass das lieber mal Leute entscheiden, die etwas davon verstehen und nicht Ottonormalverbraucher, der ein Bauchgefühl bestimmen lässt und nicht den Verstand ...

Regional läuft das besser, aber bundesweit oder international fehlt dem Durchschnittsbürger der volle Durchblick auf die Konsequenzen ...