Niederlande machen Druck: Es muss ein Recht auf EU-Austritt geben

Hier erstmal die Artikel:

Niederlande machen Druck: Es muss ein Recht auf EU-Austritt geben

Der niederländische Premier Rutte verschärft den Ton gegen Brüssel: In einem Brief an das EU-Parlament fordert Rutte eine Änderung der EU-Verträge: Ein Austritt aus der EU oder einzelnen Teilen muss möglich sein.

Nach Großbritannien erhöhen nun auch die Niederlande zunehmend den Druck auf die EU. In einem Brief an das EU-Parlament hat der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte ein Recht auf EU-Austritt gefordert.

Es sollte den einzelnen Mitgliedsstaaten möglich sein, ihre Mitgliedschaft in der EU, der Eurozone oder im Schengenraum beenden zu können, heißt es in dem Brief an das Parlament in Den Haag. Allerdings sei für eine solche Option eine Änderung der bestehenden Verträge notwendig, da der Maaastricht-Vertrag einen solchen Schritt nicht erlaube, zitiert die AP den Premier. In den Niederlanden wächst wie in Großbritannien die Skepsis gegenüber der EU, einige Akademiker versuchen sogar ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft des Landes zu erreichen#

Damit stärkt Rutte erneut dem britischen Premier Cameron den Rücken, der auf einem Referendum über einen Verbleib Großbritanniens in der EU beharrt und sich für eine Rückgewinnung der Souveränität der Mitgliedsstaaten ausspricht. Der britische Premier hatte zuletzt mit seiner EU-kritischen Rede für Aufsehen gesorgt



Niederlande: Premier Rutte verlangt Recht auf EU-Austritt

Die niederländische Regierung will die EU reformieren: Wenn es nach dem Willen von Premier Mark Rutte geht, sollen Mitgliedstaaten aus einzelnen Institutionen der Union ausscheiden können. Das schreibt er laut Nachrichtenagentur AP in einem Brief an die Parlamentarier seines Landes.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/niederlande-premier-rutte-verlangt-recht-auf-eu-austritt-a-880886.html

So jetzt meine Frage, wie findet ihr den Vorschlag der Niederlande ? Sollte es möglich sein aus einzelnen Institutionen der EU auszusteigen und nicht alles mit zu machen ? Stellt euch nur mal als einfaches Beispiel vor, Büssel privatisiert Wasser in ganz Europa und jedes Land könnte entscheiden, bzw. sagen da machen wir nicht mit, aus diesem Teil der EU steigen wir aus.

Ich habe mir die Kommentare angeschaut und die sind fast alle durchweg sehr Positiv für den Vorschlag der Niederlande, die meisten Verlangen eine sofortigen Ausstieg aus der EU. Die Mehrheit der Niederländer sollen für eine Austritt ihres Landes aus der EU sein.

So wie sich die EU immer mehr entwickelt, nämlich zum Nachteil der Menschen umso mehr Stimmen machen sich in den einzelnen Länder breit, aus der EU auszusteigen.

Das Volk fragt sowieso kaum einer, wenn aber mal wirklich gefragt wird, dann wird ihre Wahl/Stimme/Ergebnis der Wahl von den Eurokraten ignoriert, hier mal dazu ein Beispiel aus der Vergangenheit von vielen:

"Oder schauen wir uns den Vertrag von Lissabon an. Er begann als EU-Verfassung, entworfen von Giscard d´Estaing. Dann passierte etwas sehr Ungewöhnliches. Selbstgewiss hielten Frankreich und die Niederlande ein Referendum ab. Zum Entsetzen von Paris, Den Haag und auch Brüssel sagten die Völker dieser beiden EU-Gründungsmitglieder jedoch nein.

War das das Ende? Keineswegs. Die Verfassung wurde neu geschrieben und umbenannt, als Vertrag von Lissabon. Giscard gab zu, dass der Inhalt wieder zu 90 Prozent auf sein Konto ging. Andere sagen, sogar zu 95 Prozent. Doch diesmal wurde er den 27 Regierungen mit dem Auftrag überreicht: kein Referendum. Einzig Irland hielt sich an seine Verfassung und bestand auf einer Volksabstimmung. Die Iren wählten das Nein. Ergebnis? Ihnen wurde gesagt, sie sollten erneut wählen, und zwar so lange, bis sie mit dem richtigen Votum zurückkämen."

http://www.focus.de/politik/ausland/tid-29260/politik-wir-wollen-unser-land-zurueck_aid_906401.html

Zusätzlich wollte ich anfügen, das ich denke dass genau dieser Demkoratiedefizit der EU und die nicht Einhaltung der Verträge und das ignorieren der Wählerstimmen (um es mal Linde auszudrücken, denn tatsächlich ist es eine rießen Unverschähmtheit, wenn ein Volk ein Referedum abhält und z.b. nein sagt, dass die Eurokraten dann so tuen als ob nicht passiert wäre und das gegenteil machen was das Volk will.)

genau diese Dinge und vieles anderes und dass ich deu EU immer mehr zu eine Lobbyverein entwickelt, der mehr die Interessen der Konzerne beachtet, diese Untrasparanz und vieles, all das wird der EU zum mal verhängnis werden. Und ein LAnd nach dem anderen wird sich verabschieden wollen von der EU. Die Anfänge sehen wir heute schon.

Und diese Menschen haben absolut recht, bzw. wollen nicht umsonst aus der EU austreten, weil so wie sich die EU immer mehr entwickelt gibt es immer mehr gute Gründe auszusteigen und es werden immer mehr.

@nurunalanur

nurunalanur schrieb:Ein Austritt aus der EU oder einzelnen Teilen muss möglich sein.

ein austritt ist bereits möglich, viel geraschel :D

http://dejure.org/gesetze/EU/50.html

@waage

Es geht nicht um einen Kompletten Ausstieg sondern um einen Ausstieg aus einzelnen Teilen/ Institutionen:

nurunalanur schrieb:Die niederländische Regierung will die EU reformieren: Wenn es nach dem Willen von Premier Mark Rutte geht, sollen Mitgliedstaaten aus einzelnen Institutionen der Union ausscheiden können. Das schreibt er laut Nachrichtenagentur AP in einem Brief an die Parlamentarier seines Landes.

Ein kompletter Aussteig ist natürlich möglich darum geht es aber nicht.

@nurunalanur

nurunalanur schrieb:Nach Großbritannien erhöhen nun auch die Niederlande zunehmend den Druck auf die EU. In einem Brief an das EU-Parlament hat der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte ein Recht auf EU-Austritt gefordert.

Es sollte den einzelnen Mitgliedsstaaten möglich sein, ihre Mitgliedschaft in der EU, der Eurozone oder im Schengenraum beenden zu können, heißt es in dem Brief an das Parlament in Den Haag

hab da zu lesen aufgehört, sehr reisserisch .... aber zum teilaustritt bzw. nur teile nicht annehmen:

cherry picking bei vereinbarungen zu betreiben bzw. zu ermöglichen zerschießt bei so einem konstrukt alles, kann also nicht der ansatz sein

oh, ich muß ehrlich zugeben, das ich als Bürger Deutschlands, und von einer europäischen Union, es bislang noch nicht gewußt habe, das es anscheinend gar nicht möglich ist einfach so aus der EU auzutreten. Soll ich nun mich selbst fragen, ob ich mir etwas vorzuwerfen habe, das ich das nicht gewußt habe, oder sollte es nicht vielmehr so sein, das diese Information das es ja wohl selbstverständliches Recht sein sollte, aus so einer Europäischen Union auszutreten, das diese Information auch gefälligst laut und deutlich genug in den Medien zu hören sei. Denn das haben die Medien wohl versäumt, uns genug klarzumachen, das man nicht einfach so austreten kann, aus solchen Knebelverträgen. Daumen runter für sämtliche Medienvertreter !
!

@KönigIsakim

Nein moderne Demokratie funktioniert laut einigen Usern so, gehen wir mal in die Vergangenheit zurück:

Sagen wir in 1,2,3 oder knapp 4 Jahren kommt der Zeitpunkt wo der Lissabonner Vertrag unterschrieben wird (je nach Land halt). Jetzt meinen manche User, dass es in DEINER Verantwortung liege, herauszu finden dass der Lissaboner Vertrag in ein paar Jahren zur Debatte kommt und unterschrieben werden soll, sodass du dem entsprechend dir JETZT schon Gedanken machen sollst und deine Partei auswählen sollst, die entsprechend deiner Vorstellung was den Vertrag angeht handeln soll.

Der Witz (dabei ist es totaler Ernst) an der ganzen Sache ist, dass der Vertrag zum Zeitpunkt wo du deine Partei wählen konntest noch nicht veröffentlich worden war, du den Inhalt also nicht wissen konntest:

"Verspätete Veröffentlichung

Zu den Kritikpunkten am Vertrag zählte außerdem die Tatsache, dass der Rat der EU den Bürgern erst am 16. April 2008, also mehrere Monate nach der Unterzeichnung des Vertrags, eine Gesamtdarstellung des Vertrages in allen Mitgliedsprachen zur Verfügung stellte.[98] Die Übersetzung des Vertragstextes sowie Nachverhandlungen zu Details einzelner Formulierungen hatten dazu geführt, dass zunächst keine konsolidierte Fassung des Vertrages veröffentlicht wurde, obwohl bereits in mehreren Ländern die Ratifizierungsverfahren begonnen hatten. Die offizielle Publikation der neuen konsolidierten Fassung im Amtsblatt der EU erfolgte am 9. Mai 2008."

Wikipedia: Vertrag von Lissabon#Versp.C3.A4tete Ver.C3.B6ffentlichung

Ein weitere Witz oder eigentlich ist das alles nicht zum lachen ist der, dass wo du deine Partei (representative Demokratie) wählen solltest, was EU Verfassung anging, nicht oder kaum ins Bewusstein der Menschen geholt worden ist,zu dem Zeitpunkt oft in den Medien nicht oder kaum behandelt worden ist. Wie gesagt, laut einigen Usern hier sei es ja deine eigene Aufgabe dich darüber rechtzeitig zu informieren und entsprechend eine Paprtei zu wählen.

Kommen wir zum nächsten Witz:

"Oder schauen wir uns den Vertrag von Lissabon an. Er begann als EU-Verfassung, entworfen von Giscard d´Estaing. Dann passierte etwas sehr Ungewöhnliches. Selbstgewiss hielten Frankreich und die Niederlande ein Referendum ab. Zum Entsetzen von Paris, Den Haag und auch Brüssel sagten die Völker dieser beiden EU-Gründungsmitglieder jedoch nein.

War das das Ende? Keineswegs. Die Verfassung wurde neu geschrieben und umbenannt, als Vertrag von Lissabon. Giscard gab zu, dass der Inhalt wieder zu 90 Prozent auf sein Konto ging. Andere sagen, sogar zu 95 Prozent. Doch diesmal wurde er den 27 Regierungen mit dem Auftrag überreicht: kein Referendum. Einzig Irland hielt sich an seine Verfassung und bestand auf einer Volksabstimmung. Die Iren wählten das Nein. Ergebnis? Ihnen wurde gesagt, sie sollten erneut wählen, und zwar so lange, bis sie mit dem richtigen Votum zurückkämen."


http://www.focus.de/politik/ausland/tid-29260/politik-wir-wollen-unser-land-zurueck_aid_906401.html

Das was die Völker und ihre Gesetze/Verfassung sagen interessiert die Eurokraten nicht, denn die Eurokraten wissen besser was für uns gut ist und schreiben den Völkern vor wie sie zu leben haben welche Gesetze sie zu akzeptieren haben oder nicht. Genau das ist geschehen, man hat die Völker vor ihren Augen verarscht, obwohl manche von ihnen mit Nein abgestimmt haben, haben sie die EU Verfassung für sie trotzdem mit einem Trick eingeführt, unzwar so, dass sie in der Verfassung paar Buchstaben und Sätze geändert haben, aber alles beim alten blieb, aber es diesmal als was neues verkauft und diesmal das Volk nicht gefragt haben und einfach eingeführt haben. Demokratie sei dank!

dass das so kommt, dass die Partei die man vor 1,2,3 Jahren gewählt so handeln würde, dass konnten alle Bürger natürlich dann ALLE voll VORraussehen und wissen!. Und manche User nennen dass ganze wie es sich abgespielt tatsächlich dann Demokratie.

Für jen User sei die Direkte Demokratie in solchen großen Fragen was ganz böses und Primitives.
Aber was nutzt ein Referendum, wenn man das Volk anschließen und die Eurokraten machen wa ssie wollen ? oder wie in irland, was nutzt ein referendum wenn es ständig wiederholt wird biss das Ergebnis passt ? stell dir vor in Deutschland wird gewählt und SPD gewinnt. Jetzt kommt jemand und sagt Ergebnis gefällt mir nicht, wir wiederholen die Wahl solange bis die und die Partei gewinnt.

Das ist Diktatur EU Verarsche, EU Diktatur.

Und das mit dem Lissaboner Vertrag war nur ein Beispiel von vielen wo es so ähnlich in der EU abläuft. Es wundert dann nicht, dass die Völker, immer mehr Menschen die Schnauze voll von so einer Diktatur haben und sich engültig aus dem Verein genannt EU, verabschieden wollen oder zumindesten aus einzelnen Institutionen raus wollen und das oft mit gutem Grund.

Wenn das Volk aus Teilen/Institutionen oder Veträgen raus will die es niemals wollte, unterschrieb, bzw. in einem Referendum abglehnt hatte, man es aber gegen ihren Willen trotzdem eingeführt hatte, hatt das mit Cherrypicking nichts zu tun.

Kommt noch hinzu, dass wenn sich Teile, eine Instution dermaßen zu einem Monster entwickelt sich dermaßen verändert, dass es durchaus Sinn macht, da nicht mehr mitzumachen und Nein zu sagen, weil das so nicht verabredet war, oder gar vieles undurchsichtig ist und nicht auf Demokratie basiert und viele andere Defizite aufweist. Ein Wähler kann nich alles überblicken, wie soll der Wähler wissen dass seine Partei oder die Politiker, in 3 Jahren das Wasser Privatisieren wollen, nur mal asl Beispiel. ? Oft ist es so das zum Zeitpunkt der Wahl so etwas wie z.b. Privatisierung des Wasser gar nicht erst zur Debatte/tagesordung stand oder als Idee da war. Das war nur ein Beispiel, man sieht auch hier das enorme Demokratiedefizit der EU und undurchsichtigkeit, Intransparenz, die Ineffizienz das Systems, das großen Schaden anrichtet oder auch anrichten kann (zumal wir anhand EU Verfassung gesehen haben, schlimm das geworden ist).

Während dessen schauen wir mal wie gut es den EU-Bürokraten geht:



"„EU-Beamte machen sich die Taschen voll
“2500 Eurokraten verdienen mehr als Kanzlerin Merkel

Was Großbritanniens Premier Cameron anprangert, bestätigt nun die Bundesregierung: Zahlreiche Beamte in Brüssel verdienen mehr als die Staatschefs – und zahlen kaum Steuern. Nun sind die hohen Gehälter noch einmal um bis zu 500 Euro gestiegen​."

http://www.focus.de/politik/ausland/eu/eu-beamte-machen-sich-die-taschen-voll-2500-eurokraten-verdienen-mehr-als-kanzlerin-merkel_aid_911433.html

Ich glaube die Deutschen würden zuletzt austreten ^^ Weniger das Volk , aber unsere selbsternannten lupenreinen Demokraten würden das sicher nicht wollen .

@waage

@nurunalanur

nurunalanur schrieb:
Ein Austritt aus der EU oder einzelnen Teilen muss möglich sein.


ein austritt ist bereits möglich, viel geraschel :D

http://dejure.org/gesetze/EU/50.html

Das war echt mal informativ. Und in den Medien wird rauf und runter gebetet, die EU-Mitgliedsstaaten könnten laut der Verträge nicht austreten.

jayjaypg schrieb:Das war echt mal informativ. Und in den Medien wird rauf und runter gebetet, die EU-Mitgliedsstaaten könnten laut der Verträge nicht austreten.

Nochmal für dich: es geht um einen Austritt aus einzelnen Teilen/Institutionen. Ich hoffe dass das auch bei dir ankommt.

Bitte erst den Eingangspost und wenn es geht den Thread lesen, denn waage hatte aus schon den Fehler gemacht nur die ersten paar zeilen zu lesen und gleich drauf los zu schießen statt den ganzen Eingangspost vollständig zu lesen :

Beitrag von nurunalanur (Seite 1)

@nurunalanur
Was meinst Du? Abs. 1 spricht von Austritt aus der Union.
Und wie sollte man aus eintelnen Teilen austreten? Nach dem Motto: Die Kommision hat keine Bedeutung mehr für mich?

Also ich wäre ja für ,,ganz oder gar nicht" bei der EU-Mitgliedschaft.

Nur ,,cherry picking" fände ich schäbig und nicht akzeptabel.
Man sollte sich nicht einfach nur für sich selbst vorteilhafte Mitgliedschaften in EU-Institutionen aussuchen und andere, weniger vorteilhafte ablehnen.

ENTWEDER man ist voll dabei und steht zu der EU in ihrer Gesamtheit ODER man lässt es bleiben.

Keine Teilaustritte.

@Kc

Da das evtl. viele voralelm die EU selber so sehen werden wie du, bleibt da in der Tat nur der Weg eines Vollaustritts. Und diesen Vollaustritt befürworten ja immer mehr.

Allerdings hatte ich oben paar Punkte und Argumente angeführt wieso ein Teilaustritt für alle beteiligten Sinn machen kann.

Ich frage mich gerade echt, wie das gehen soll, nur aus einzelnen Teilen austreten. Man kann sagen, ich mache die Währung nicht mit. Und man kann auch sagen: Ich mache gewisse Sicherheitsabkommen nicht mit. Aber das ist letztlich ein Verstoß gegen die Verträge.

Einige Länder haben aber die Privilegien . England , Norwegen , Schweden sind nicht im (T) Euro . Und das funktioniert auch .

Marko11 schrieb:Einige Länder haben aber die Privilegien . England , Norwegen , Schweden sind nicht im (T) Euro . Und das funktioniert auch .

Richtig, der Unterschied war nur sie sind diese Veträge nie eingegenagen, haben also von vornherein gesagt dass sie da nicht machen, haben also nie eine vertrag in manchen bereichen geschlossen.

Dummwerweise haben das aber manche Staaten gemacht und wollen anscheinenden aus den Veträgen, sprich aus Teilen/Institutionen der EU raus.


Aber du hast Recht, wie man sieht funktioniert es auch mit Priviliegien für mehrer Länder, also scheint es zu funktionieren, wieso sollte man da also auch nicht aussteigen können, wobei man nicht so einfach sagen kann dass es Privilegien sind, weil sie einfach keine veträge geschlossen haben und es auch ihr gutes Rech war

Also sollte auch ein Ausstieg keine Probleme machen.

Fassen wir noch mal zusammen, Austritt aus der EU ist jederzeit möglich, kein Problem.
Cherrypicking ist nicht möglich, was einem durchschnittlich intelligenten Menschen auch einleuchtet.
Da ist im übrigen bei den meisten Sache so.
Lebt man in einer Gemeinschaft, so gibts da nicht nur Vorteile, sonst kann das nicht funktioneren.
Man kann auch nicht sagen, ich bin nicht krank, also zahle ich keine Krankenvericherung.
Ebenso kann man nicht sagen, ich nehm mir aus dem Gesetzeswerk der BRD nur die Gesetze, die mir gerade in den Kram passen, für die anderen hätte ich gerne eine Befreiung.
Oder, die fünf Säulen des Islam sind doof, für gelten nur 2, aber ich bin trotzdem ein ganz toller Muslim.
Wird nicht funktionieren.
Bei der EU läuft nicht alles rund und da ist auch noch reichlich Diskussionsbedarf, aber der Sturm im Wasserglas, der hier losgetreten werden soll ist albern.

@Marko11
@nurunalanur
Ja. Die Währung ist rausgenommen. Da gibt es aber sicher auch genau bestimmte Paragraphen für. Aber der Rest?

Ich denke mal die Einführung des (T) Euro war der Anfang vom Ende .

Heide_witzka schrieb:Bei der EU läuft nicht alles rund und da ist auch noch reichlich Diskussionsbedarf, aber der Sturm im Wasserglas, der hier los getreten werden soll ist albern.

Man könnte aber auch fragen , wer diesen immer engeren Zusammenschluss eigentlich gewollt hat .
Also ich nicht . Ich bin auch nicht gefragt wurden.
Heute kam in den Nachrichten das zum Beispiel England ( mal wieder) Wege sucht ihren Arbeitsmarkt dicht zu machen für Arbeitsmigranten aus anderen (Ost) EU - Ländern . Finde ich persönlich richtig . Wenn es bei dieser kleinen Völkerwanderung bleibt , dann haben wir irgendwann den Super Staat den viele nicht wollen . Was auch sehr bemerkenswert ist , ein Urteil eines deutschen Sozialgerichtes indem ausländischen schwangeren Frauen aus EU Staaten das recht auf H4 zugesprochen wird. Finde ich persönlich etwas daneben . die haben nie irgendetwas hier eingezahlt .
Wieso sollen die deutsche Sozial Leistungen beziehen können .