CDU/CSU

Deep-Purple schrieb:Es gibt aber noch was zwischen regieren lassen und komplett ausschließen.

Die Frage wäre andererseits, was für ein Kompromiss akzeptabel wäre, und welchen Kompromiss die AfD selbst überhaupt akzeptieren würde. Mir scheint halt, dass diese Partei sich nicht dauerhaft mit einem Kompromiss zufrieden geben würde. Abgesehen davon ist die AfD aus meiner Sicht ziemlich destruktiv und gefällt sich hauptsächlich im Schimpfen und Wüten.

Sehe da irgendwie nicht so recht, wie so ein Kompromiss mit der AfD aussehen könnte, ohne dass was kaputt geht.

Deep-Purple schrieb:Lies den ganzen Bericht bitte. Alles widersprüchlich usw usw.
Das wurde doch hier auch schon durchgekaut.

Jaja, schon klar.

Auch nach Lesen bleibt festzustellen:

Urteile über Spitzfindigkeiten ändern nichts an der Sachlage.

"Wenig bis gar nichts übrig geblieben", my ass!

Ja, das wurde in der Tat schon durchgekaut.

@Arrakai

Jedenfalls Glückwunsch zu dem gelungenen neuen Wort.

Gewesen als Mischwort aus Gewissen und Spesen - ich glaube das wird sich durchsetzen und ist so schön realistisch.

@Stirnsänger
Wenn sie nicht mehr hatten als falschbehauptungen….naja ich weiß nicht.
Sonst wär da sicher mehr hängen geblieben.

So und jetzt muss ich mal Steuergeld verdienen.

Deep-Purple schrieb:Wenn sie nicht mehr hatten als falschbehauptungen…

Du wiederholst die Lüge also?

Kannste machen, ändert gar nichts.

Deep-Purple schrieb:Ich finde jeden der einem nicht passt Nazi zu nennen relaviert die Abartigkeit die damals passiert ist.

Hier wurde Folgendes gesagt:

Stirnsänger schrieb:Zum drölfzigsten Mal: Wer AfD wählt, will keine konservative, sondern stramm rechtsextrene Regierung.

Und das ist nunmal so.
Wer eine rechtsextreme Partei wählt, will offensichtlich eine rechtsextreme Partei an der Macht sehen.

Wenn also 25 % eine rechtsextreme Partei wählen, wollen offensichtlich 25 % Rechtsextreme an der Macht.
Schlichte Logik. Wenn auch schockierend und ein Armutszeugnis für 1/4 der Wähler.

Pusemuckel schrieb:Wenn 25 % eine rechtsextreme Partei wählen, wollen offensichtlich 25 % Rechtsextreme an der Macht.
Schlichte Logik. Wenn auch schockierend.

Ich stelle mir immer wieder die Frage, wie man in einem demokratischen Rechtsstaat damit umgehen soll, wenn ein Viertel der Wähler eine destruktive Partei wählen wollte, die die bestehende Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit demontieren würde. Sollte es nicht stabile Schutzmechanismen geben, die diese Zerstörung verhindern, egal, ob viele Wähler es so wollen oder nicht? Zumal ja auch viele Menschen in Mitleidenschaft gezogen werden würden, die diese Partei nicht wählen oder gewählt haben.

martenot schrieb:Sollte es nicht stabile Schutzmechanismen geben, die diese Zerstörung verhindern, egal, ob viele Wähler es so wollen oder nicht?

Ich würde sagen, das Parteiverbot wäre eine solche Maßnahme. Leider traut sich aktuell niemand, das anzustrengen.

martenot schrieb:Ich stelle mir immer wieder die Frage, wie man in einem demokratischen Rechtsstaat damit umgehen soll, wenn ein Viertel der Wähler eine destruktive Partei wählen wollte, die die bestehende Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit demontieren würde. Sollte es nicht stabile Schutzmechanismen geben, die diese Zerstörung verhindern, egal, ob viele Wähler es so wollen oder nicht?

Ja, und ich hatte mich immer drauf verlassen, dass unser Rechtsstaat stabil genug ist, dass solche Zahlen gar nicht erst zustande kommen. Da hatte ich aber noch keine Ahnung, dass ich mir dieses Land mit einer so großen Anzahl Vollhonks teile, die allen Ernstes in die gleiche Falle zu tappen bereit sind wie in den Dreißigern.
Sollte das noch so weitergehen, verpieseln mein Mann und ich uns rechtzeitig aus D.
Sollen die, die das verbockt haben,diesen Mist selber ausbaden.
Bisher hoffe ich allerdings noch, dass es so weit gar nicht kommt.

Pusemuckel schrieb:Sollte das noch so weitergehen, verpieseln mein Mann und ich uns rechtzeitig aus D.

Wo läuft es momentan denn besser? Frankreich? Österreich? Italien? Oder gar die USA? Man könnte die Liste beliebig fortsetzen. Und das sind nur die, die nicht eh schon Autokratien, Diktaturen o.ä. sind.

Das ist ein Trend auf der ganzen Welt. Die Leute suchen halt einfache Lösungen für die fast unlösbar erscheinenden Probleme unserer Zeit.

Deep-Purple schrieb:Dann kann man da „meiner Meinung nach“ davor setzen. Und auch dann glaube ich nicht dass jeder der die AfD wählt ein rechtsextremist ist.
Vermutlich ist sie halt für viele die einzige Partei die wirklich einen Politikwechsel wirklich auch anstrebt. Realisierbarkeit jetzt mal außen vor.

Rechtsextrem glaube ich auch nicht bei jedem/r .Rechts "genug" um sich von rein konservativen Ansichten zu lösen und eine rechte Partei zu wählen aber offensichtlich schon. Das man als rechts betitelt wird als AfD Wähler muss man sich wohl gefallen lassen. Andersrum läuft die Diskussion leider ja genau in die gleiche Richtung und das kann ja dann auch nicht konstruktiv oder zielführend sein. Heute ist ja alles was links der CDU sitzt "linksgrüne Spinner " um es mit Merz Worten zu sagen.

Arrakai schrieb:Nicht umsonst werden die Posten im Bundestsg durch Abstimmungen vergeben. Die Abgeordneten sind dabei nur ihrem Gewesen verpflichtet. Es ist an der AfD, sich eine Mehrheit zu beschaffen.

Ganz genau - ich höre auch immer nur "mimimi" - die AfD wird benachteiligt im Bundestag. Was für ein Quatsch.

Arrakai schrieb:Spesen rechnen die sicher immer mal wieder ab, notfalls auch zu viele. Ich meinte allerdings Gewissen. ;)

Das weiß er ganz genau, wenn er inhaltlich nichts beizutragen hat, dann rutscht er auf Versprechern aus, würde mich nicht wundern wenn er im grünen Thread bei der nächsten Diskussion wieder mit Kobold kommt.

Doch! Ganz umsonst wars heute nicht!
Bei mir ist hängengeblieben:

Im Oktober 2024 distanzierte sich die Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer von Vosgerau; dabei stand die Teilnahme am Potsdamer Treffen mit Rechtsextremisten 2023 im Vordergrund.

Quelle: Wikipedia: Ulrich Vosgerau
Die Mühlen der Justiz mahlen langsam
Ebenso die, die Verbotverfahren anstrengen könnten.

Sämpf schrieb:Heute ist ja alles was links der CDU sitzt "linksgrüne Spinner " um es mit Merz Worten zu sagen.

"linksgrün" ist wohl jener Verbotsgrund, der Rechten noch fehlt?

eckhart schrieb:"linksgrün" ist wohl jener Verbotsgrund, der Rechten noch fehlt?

Kommt ungefähr aufs gleiche raus - man wird diskreditiert und gemieden. Bei den Rechten wird allerdings eine Annäherung gesucht - und wenn auch nur aus Machterhaltungsgründen. Mit erfolgreicher Regierungsarbeit gegenüber den Rechten zu glänzen scheint im Gegensatz dazu als zu anstrengend und peinlicher zu sein. Lieber mit den Rechten arbeiten oder pseudobekämpfen ist anscheinend immer noch angenehmer als ungeliebte Themen wie Flüchtlinge, Finanzierung der Rente, Gesundheit, Klimaschutz und Bildung durch Entlastung von Firmen und Arbeitnehmern anzugehen und damit die Demokratie zu stärken.

Arrakai schrieb:Einen Oppositionsführer gibt es in Deutschland nicht. Aber ja, mit etwas Glück entzaubert sie sich selbst.

Das Amt des Oppositionsführers gibt es formal nicht. Ja.

Aber Weidel ist Fraktionsvorsitzende der stärksten Minderheitspartei. Und die Fraktionsstärke ist entscheidend für die Zuteilung von Redezeit im Parlament. Das meinte ich.

Und ist bekannt, dass AfDler ihre Reden für TikTok Schnipsel konzipieren. (Das Nivea hier ist nicht wirklich höher, aber das ist ein anderes Problem.)

Und bei mehr Redezeit brauchts da schon ein bischen mehr als die TikTok Modulation maximaler Empörung. Falls Weidel nicht jedes Mal enden will wie Trapper Toni, Ich habe fertig :) Oder auch: mit mehr Zeit steigen die Chancen auch auf Schnipsel voll ahnungsloser Leere und Klopper-Lacher (für die politischen Gegner). Das war so mein Gedanke, on verra :)

Zum Thema. Was den Streit um den größeren Otto-Wels-Saal betrifft (AfD ist größere Fraktion), die SPD könnte auch in den kleineren Saal umziehen und das Schild mitnehmen, dann ist der Otto-Wels-Saal eben auch umgezogen :) Bingo und ein Aufreger Thema weniger für die AfD :)

Etwas Mehr auch noch hier

Analyse
Umgang mit AfD im Bundestag: Warum Spahns Vorschlag kein Streit-Grund ist

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundestag-afd-spahn-demokratie-100.html

Deep-Purple schrieb:Ich denke nicht, dass du definierst worauf jemand stolz zu sein hat oder?

Der gesunde Menschenverstand sagt einem schon, das man nicht auf sein Geburtsort oder eine Flagge stolz sein kann.

Stolz sein kann man auf erreichte Leistungen!

Reineke schrieb:Das, was ihr euch an taktischem Umgang mit unserer AfD vorgestellt habt, steht kurz davor, krachend zu scheitern.

Unserer? Schon Parteimitglied? Ging ja dann schnell bei dir.

Deep-Purple schrieb:Für manche ist es halt mehr als Stück farbiger Stoff.

Und genau solche Leute verstehen den Kontext nicht. Eine Flagge ist erst mal nichts, wenn man deren Gebrauch nicht in den Kontext setzt.

Wer nach einer WM die Flagge schwenkt, der Macht das für eine Mannschaft / Sportler und nicht für ein Land. Das hat nämlich damit nichts zu tun.

Die Dödel auf den AfD-Demos und andere Rechtsextreme versuchen das zu instrumentalisieren.

Arrakai schrieb:Und darf man stolz darauf sein, homosexuell zu sein? Oder weshalb nehmen diese Menschen an Pride Parades teil?

Das sind Eigenschaften von Menschen und ja, auf sowas kann man stolz sein - genau wie man schlechte Eigenschaften verabscheut.

sacredheart schrieb:Dsmit hat er natürlich recht.

Spahn hat noch nie Recht gehabt. Der Mann ist einfach untragbar und Härtefall für Brainallergie.

sacredheart schrieb:Ich hätte gerne einen Beleg dafür, dass wir, also auch ich, die AFD bekämpfen müssen.

Kommt jedes Jahr raus - 16 Bundesländer veröffentlichen einen Verfassungsschutzbericht. Mehr Evidenz braucht man nicht.

Deep-Purple schrieb:Linnemann war bisher der einzige mit nem Arsch in der Hose

Der hat ein großes Maul und nichts dahinter.

SvenLE schrieb:Der gesunde Menschenverstand sagt einem schon, das man nicht auf sein Geburtsort oder eine Flagge stolz sein kann.

Dann ist er ja beliebig und man braucht ihn auch nicht zu verteidigen und dergleichen.

SvenLE schrieb:Das sind Eigenschaften von Menschen und ja, auf sowas kann man stolz sein

Und was hat man dafür getan?.

Fellatix schrieb:Was den Streit um den größeren Otto-Wels-Saal betrifft (AfD ist größere Fraktion), die SPD könnte auch in den kleineren Saal umziehen und das Schild mitnehmen, dann ist der Otto-Wels-Saal eben auch umgezogen

Das Wahlergebnis ist zwar marginal, das Ego aber nicht.
Nein, das wäre to much an Heulerei wenn die ihren geliebten OW Saal räumen müssten.
Wäre es doch auch ein physischer Niedergang der sich nicht nur mehr in tendenziell sinkenden Ergebnissen äussert.

SvenLE schrieb:Der hat ein großes Maul und nichts dahinter.

Spiegel oder woher nimmst du diese Selbstsicherheit?.
Ich finde, für ihn persönlich, macht er alles relativ richtig.
Er hält sich von der Regierung fern und bleibt beim General, aus der Position er wesentlich anderes agieren könnte als Merz und Co.
'Politikwechsel'.
Sollte die Union mal aus den Dämpfen kommen und sich nicht durch Brandmauern erpressbar machen, oder auch tatsächlich mal rechte Politik machen wollen, dann kann er immer noch in den Zug einsteigen.
So trittbrettfahrerhaft wie es Söder macht.

Arrakai schrieb:Wo läuft es momentan denn besser? Frankreich? Österreich? Italien?

Leider schaut es überall nicht so gut aus. Trotzdem, was will man anderes machen, als sich an den Strohhalm zu klammern, dass man im Notfall das Land verlässt...

Auch in den USA gibt es inzwischen viele, die über ein Auswandern nachdenken, wobei die Amerikaner es da anscheinend deutlich schwerer haben, weil sie nicht wie wir dank der EU relativ einfach in andere Länder übersiedeln können. Selbst nach Kanada kommt man nicht ohne weiteres, um sich dort dauerhaft niederzulassen. Viele Amerikaner suchen derzeit nach ihren europäischen Wurzeln, um sich einen europäischen Pass zu sichern (z.b. von Irland oder Polen).

SvenLE schrieb:Stolz sein kann man auf erreichte Leistungen!

Eben. Und das musst nicht mal die eigene sein. Wenn dein bester Freund was erreicht, bist du stolz auf ihn oder? Und ebenso kann man das auf sein Land sein, bzw. die Menschen die unter dieser Flagge was fürs Land erreicht haben. Du da ist weder was verwerfliches noch extremistisches dabei, solang man nicht der Meinung ist andere Länder sind weniger wert etc.

SvenLE schrieb:Und genau solche Leute verstehen den Kontext nicht.

Und was befähigt dich so über andere zu urteilen? Stellst du dich und deine Meinung nicht auch über sie? Irgendwie bigott.

Deep-Purple schrieb:Eben. Und das musst nicht mal die eigene sein. Wenn dein bester Freund was erreicht, bist du stolz auf ihn oder?

Tja, wenn du selbst nichts zu seiner Leistung beigetragen hast, schmückst du dich letztendlich mit fremden Federn. Offensichtlich eine Notwendigkeit bei denen, die wirklich nichts selbst zustande bringen.

SvenLE schrieb:Das sind Eigenschaften von Menschen und ja, auf sowas kann man stolz sein - genau wie man schlechte Eigenschaften verabscheut.

Da muss ich einschränken: ich habe die Leute satt, die stolz sind auf ihre weiße Hautfarbe und dazu neigen auf Menschen anderer Hautfarbe herabzuschauen. Angeborene Eigenschaften sind keine Kriterien, die Stolz begründen sollten.

Richtig ist, dass man sich seine Homosexualität oder seine Hautfarbe nicht schämen muss, und sich von anderen nicht als minderwertig oder gar als kriminell betrachten lassen muss.