Ruderin hat Olympia verlassen: Freund ist NPD-Mitglied

@AlexR
Frage ist aber ob nur wegen Bild :) ... oder doch unabhängig von deren Berichterstattung erstmal auf absehbare Zeit...

Ich würde ja vor Freude jubeln, wenn die beiden im Zeugenschutzprogramm sind und aufgrund deren Aussage die NPD verboten würde....

bit schrieb:Ich würde ja vor Freude jubeln, wenn die beiden im Zeugenschutzprogramm sind und aufgrund deren Aussage die NPD verboten würde....

Ja wenn man Parteien verbietet verschwindet die Ideologie dahinter.

Deutsches Politikverständnis.

@Tyon
wieso kommt eigentlich immer dieses strohmann-argument? jeder weiß, dass bei einem verbot die ideologie nicht mit in der versenkung verschwindet. es geht darum, dass organisiertem menschenhass keine plattform geboten wird, mit der er sich auch noch aus öffentlichen geldern von jenem staat speisen kann, gegen den systematisch gearbeitet wird.

@richie1st
Das ist ja ganz schön aber eine grundlegend antidemokratische Einstellung.

@Tyon
ah verstehe, das vorgehen gegen antidemokraten ist antidemokratisch. das ist wirklich eine bemerkenswerte logik. ist das deine aussage?

@richie1st
Das verbieten von Parteien ist immer antidemokratisch.


Wieso fragst du ob es meine Aussage ist?

@Tyon
ich frage um dich nicht falsch zu verstehen. dir ist aber schon klar, dass du mit dem argument das geschäft der neonazis betreibst? soll heißen, ihnen in die hände spielst.
es ist teil einer lebhaften und wehrhaften demokratie aktiv gegen seine feinde vorzugehen. das ist sogar sehr demokratisch...

@richie1st
Allerdings kann ich genauso argumentieren das du den Nazis in die Hände spielst in dem du sie dämonisierst und in den Untergrund treibst damit sie ungestörter agieren können.

Übrigens ist eine Demokratie nichts wert die sich nicht mit Demokratischen Mitteln gegen Fanatiker wehren kann.
Parteien werden meistens unter sogenannten "Regimen" verboten.

@Tyon
auch wenn das jetzt nur marginal das thema ist, aber ich halte das für eine legende, dass man die szene im »untergrund« nicht beobachten kann. es darf nicht sein, dass menschenfeinde auf schulhöfen legal ihren rassistischen, antisemitischen und völkischen schwachsinn verbreiten dürfen.
ich verstehe die argumente gegen ein verbot, aber aus meiner sicht gibt es weit mehr, die dafür sprechen, also pro verbot.

wenn beweise für verfassungsfeindlichkeit zusammengetragen werden und vorliegen, und ein gericht daraufhin die partei verbietet, ist das ein sehr demokratischer vorgang.

@richie1st

Scheinbar liegen keine solchen beweise vor oder werden von ermittlern zurückgehalten.

Das beweislose Fordern eines Verbots ist genauso undemokratisch wie "die symbolische opferung von Frau drygalla " (welt.de)...

In einem anderen thread wird gefordert Dörfer in denen npd'ler wohnen einzuzäunen... DAS ist nazimethodik und die schreihälse bemerken das bei ihrem kreuzzug nichtmal. Auch ist deine Sicht in einem Rechtsstaat völlig uninteressant solang du Sie nicht mit beweisen untermauern kannst... Und das ist auch gut so...

LG

@Tyon

Tyon schrieb:Übrigens ist eine Demokratie nichts wert die sich nicht mit Demokratischen Mitteln gegen Fanatiker wehren kann.

Ein Parteiverbot ist ein demokratisches Mittel.

Wichtiges Argument für ein NPD-Verbot: Sie würden keine Wahlkampfkostenerstattung mehr bekommen. Das wäre ein schwerer Schlag für sie, finanziell sind sie auch so schon nicht auf Rosen gebettet.

Es ist einfach zynisch, dass sie Steuergelder erhalten. Steuergelder, die auch von Migranten erbracht wurden, ausgezahlt von einem Staat, den sie ablehnen. Aber wer sein Nazi-Parteiblatt in Polen drucken lässt, nimmt auch diese Kohle gerne an.

Nur mal zu Erinnerung: Das Verfassungsgericht sieht durchaus genug Verfassungsfeindlichkeit bei der NPD um sie zu verbieten. Der Grund warum sie es nicht getan haben ist die Unterwanderung durch V-Männer. Das hat NICHTS damit zu tun das die NPD so harmlos ist das man sie nicht verbieten könne....einige scheinen das nicht zu wissen......

@Smoover
Dir ist scheinbar nicht klar wer alles Steuergelder abgreift ödet... Wieviel hat denn die npd bekommen in 2011 und wieviel die hre?

Dummes geschwurbel... aber Hauptsache irgendwas in den thread gehustet.

Schau dir das schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler an und schalte das hirrn ein....


LG

@def

sorry aber das ist doch jetzt mal quatsch. Nur weil es anderweitig Steuerverschwendungen gibt, darf man sich jetzt nicht Aufregen das die NPD nunmal Parteihilfen bezieht. Das ist doch wohl nicht Dein ernst.

@def
Toller Tonfall, aber wenig Argumente. Es ist nicht entscheidet, ob auch andere ärgerlicherweise Geld von Staat abgreifen. Da gilt es ebenfalls gegen vorzugehen, soweit das möglich ist. Klar ist für mich, dass die NPD nicht aus Steuergelder Mittel erhalten sollte, und dafür spielt es keine Rolle, wo sonst noch Steuerverschwendung stattfindet.

@Smoover
@Generationps


"Leider" ist es so, dass in einer Demokratie Parteien, soweit verfassungskonform, Gelder für ihren demokratischen Beitrag bekommen. Wo kommen wir denn hin wenn wir dem Bürger vorschreiben welche politische Richtung er einschlagen muss um am demokratischen Leben teilzunehmen? Was ist eine Demokratie den wert in der wir nur uns passende Strömungen zulassen, Parteien denunzieren und Sippenhaft verteidigen.

Für das Argument der steuergelder spielt es wohl eine Rolle... schaut euch doch mal die schwarz-gelben "Leistungen" der letzten Jahre an und erklärt mir, warum auch nur einer dieser Dumpfbacken im Bundesrat/Tag Steuergelder bekommen sollte? Milliarden für Diäten "anerkannter" Politiker... Ihr messt hier nach Gutdünken mit euren eigenen Maßstäben und das in Faschistischer Weise... Bei den einen ist Steuerverschwendung ok, bei anderen nicht. Wahrscheinlich ist auch korruption bei CDU, SPD, FDP etc. für euch kein Problem während sie bei NPD ein riesen Skandal wäre.

Mir geht es nicht um NPD oder Piraten mir geht es darum das hier, von euch Demokratie um ihrer Willen mit Füssen getreten wird... euch ist die Tragweite nicht klar. Zum glück haben sich mittlerweile auch hohe Politiker eines besseren besonnen und rudern zurück.

Ihr seid genauso demokratisch wie die DDR-Führung. Gleichschaltung der Politik... na Spitze. Das hatten wir schon öfter aber scheinbar nichts daraus gelernt...

LG

@def

zum Thema Verfassungsfeindlichkeit der NPD und warum diese dennoch nicht verboten ist hab ich weiter oben bereits was geschrieben......langsam Nervt es, das scheinbar durch Unkenntnis der Sachlage, ein nicht bestehendes NPD verbot von vielen hier als Indiz für deren Harmlosigkeit gewertet wird.