Ausweisung von deutschenfeindlichen Migranten

@acc
Deine Frage alleine ist schon eine Unverschämtheit

Oh man, nicht schon wieder so ein "Aussländer Raus Thread"
Ist dass die Art wie man Heutzutage leben möchte? Anstatt das man auf die Menschen zu geht und Probleme lösen möchte, will man sich selbst als Deutscher von allen anderen isolieren und jeden Ausländer den man hasst abschieben? Manche Leute sind hier einfach zu spät geboren worden.

@BEHINDtheSUN

Wieso? Ich frag nur, weil es so rüber kommt und wenn du dich schon mit der NPD identifizierst - sofern ich das richtig verstanden habe - dann liegt das doch nahe.

Ich persönlich gehöre keiner politischen Richtung an und betrachte die Menschheit als ein Volk, welches auf einem Planeten lebt :)

BEHINDtheSUN schrieb:Wenn jemand dieses Land hasst, so sollte er auch, wenn möglich, abgeschoben werden

Also es ist ja so, dass die meisten Migranten Wirtschaftsflüchtlinge sind.Das bedeutet sie sind nie und nimmer freiwillig hier, wollen eigentlich gar nicht in der Bundesrepublik sein, müssen aber aus Perspektivlosigkeit im eigen Land im Ausland verweilen. Das tut natürlich weh, man vermisst sein Land und so. Aber das wichtigste ist, trotzdem sein Gastland schätzen zu lernen. Die, die von vorneherein sagen, ich bin absolut nur hier um mein Auskommen zu sichern und die "Deutschen können mich mal" sollten nicht in Deutschland sein. Und wenn sogar Hass dabei ist, dann ist eigentlich die logische Folge, dass sie ihren Aufenthaltstitel entzogen kriegen und gehen müssen, ohne wenn und aber.

> Und ich meine jetzt natürlich die, die keine deutsche Staatsbürgerschaft haben.Wer quatscht denn da von Ausweisung bei denen, die eine haben :s

Leute mit deutscher Staatsbürgerschaft kann man nicht ausweisen.
Und soweit ich weiß, kann sie auch nicht entzogen werden.

Heißt: Wenn jemand die deutsche Staatsbürgerschaft hat, kann man ihn nicht aus Deutschland rausschmeißen.
Wenn er Scheiße baut und Menschen kaputt schlägt, Frauen vergewaltigt oder Leute wegen ,,Ehrbeleidigung" oder ,,dummen Guckens" absticht, dann muss er in ein deutsches Gefängnis.

Hat der Täter keine deutsche Staatsbürgerschaft, würde ich es von der Tat abhängig machen, von seinem Umgang damit, eventuellen Vorstrafen.

Ich finde, man muss nicht gleich jeden Dieb ausweisen. Diebe eigentlich überhaupt nicht.
Aber auch nicht jeden Typen, der einmal ausgeflippt ist, jemanden verdroschen hat und dem es Leid tut.

Wen ich ganz klar ausweisen würde (von Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft):

Personen, die mehrfach wegen schwerer Körperverletzung, Raub, Totschlag, Vergewaltigung, eben den Kapitalverbrechen, vorbestraft sind.

Je nachdem, ob sich der Typ beispielsweise sogar brüstet mit etwa einer Vergewaltigung, könnte er auch gleich beim ersten Mal ein Ticket in das Land erhalten, dessen Staatsbürgerschaft er hat, inklusive Wiedereinreiseverbot für Deutschland.

Solche Leute haben wir leider auch unter Deutschen, da brauchen wir nicht auch noch die entsprechenden Vertreter anderer Nationalitäten in diesem Land.

Es gibt keinen vernünftigen Grund, mehrfach vorbestrafte, schwere Straftäter, die nicht einmal Reue und Besserung zeigen und keine deutsche Staatsbürgerschaft haben, weiterhin in diesem Land zu behalten.

@hsv_raute95
schau dir die mal an, aber ganz bitte :

https://www.youtube.com/watch?v=vug4_UnfV90 (Video: the cookie thief.flv)

Schwarzfahrer

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@kofi
Du selbst scheinst ja die Summe aller Migranten zu sein wenn du so gut bescheid weißt die wollen :D
Ich bin selbst die Summe aller Mannheimer und wir wollen alle in andere Städte einreisen um alles klein zu hauen weil wir alles Hooligans sind.

Abschreckende Heimat

Kommentar von CHRISTIAN SEMLER

Der Sprengstoff namens "ausländische Jugendkriminalität", mit dem Roland Koch im hessischen Wahlkampf hantiert, besteht aus drei Komponenten: Angst vor dem scheinbar allgegenwärtigen Verbrechen, Angst vor der enthemmten jugendlichen Aggression und Angst vor dem unbekannten Fremden, der einem in Gestalt des jugendlichen, männlichen Ausländers anfällt. Erst in ihrem Zusammenwirken entfalten sie ihre potenziell verheerende Zerstörungskraft. Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch, oder es ist sogar schon da: Roland Kochs Katalog strafverschärfender Maßnahmen.

Der Katalog ist keineswegs eilig zusammengestellt, sondern ein Projekt, dem eine perfide Konsequenz nicht abzusprechen ist. Das zeigt sich an dem Vorschlag, die Anwendung von Erwachsenenstrafrecht bei heranwachsenden Jugendlichen zum Regelfall zu machen und das Strafmaß, ab dem ein ausländischer Straftäter abgeschoben werden muss, auf eine einjährige Gefängnisstrafe herabzusetzen. Die Kombination dieser beiden Maßnahmen würde nach Koch eine effiziente Abschiebungspraxis ermöglichen und zudem eine maximale Abschreckungswirkung auf ausländische Jugendliche zur Folge haben, kurz: eine Generalprävention.


Die rechtlichen Hindernisse, die der Verwirklichung dieser "Reform" entgegenstehen, sind offensichtlich. Nicht nur wären die einschlägigen Bestimmungen des Aufenthaltsgesetzes zu ändern, die für jugendliche Ausländer die Voraussetzungen für eine Ausweisung erhöhen. Zudem bestimmt das völkerrechtlich bindende Assoziierungsabkommen der EU mit der Türkei, dass für straffällig gewordene Türken umfassende Ermessensprüfungen vorzunehmen sind. Noch restriktiver sind laut EU-Richtlinie die Ausweisungsmöglichkeiten für jugendliche Ausländer, die aus einem EU-Land stammen, beispielsweise aus Griechenland.

Der geplanten Kochschen Ausweisungspraxis stünde auch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte entgegen. Denn sie fordert, dass die familiären, sozialen und kulturellen Bindungen des kriminell gewordenen ausländischen Jugendlichen an das "Gastland" berücksichtigen werden müssen.

Also alles nur Kochsche Knallkörper - laut, aber ungefährlich? Keineswegs. Zwar bestärkt der strafverschärfende Maßnahmenkatalog Kochs im öffentlichen Bewusstsein die Auffasung, der hessische Ministerpräsident sei durchgeknallt und seine Vorschläge abzulehnen. Aber die Abschiebung jugendlicher Straftäter erscheint "an sich" unter einschränkenden Bedingungen gerecht und sinnvoll. Es gibt auch für Koch keinen Anlass, das mühsam reformierte Ausländer- und Zuwanderungsrecht erneut auf dem Prüfstand zu stellen. Die gesetzlichen Bestimmungen "reichen aus". Und das ist auch der gegenwärtige Konsens im linksliberalem Milieu.

2001 war das noch anders, auch in der mit der Zuwanderung befasstem unabhängige Süssmuth-Kommission. Sie kam einhellig zu dem Ergebnis, dass ein vollständiger Schutz vor Ausweisung für ausländische Kinder, Jugendliche und Heranwachsende unabdingbar sei. Die Kommission war der Meinung, dass sich die deutsche Gesellschaft zu ihrer Verantwortung bekennen müsse und sie keinesfalls an andere Länder delegieren dürfe. Schließlich seien die jugendlichen Ausländer in ihrer großen Mehrheit de facto Inländer.

Nichts hat seither diese Einschätzungen der Süssmuth-Kommission widerlegt. Die meisten der jugendlichen ausländischen Straftäter sind in Deutschland aufgewachsen und haben zu ihrem ausländischen Geburtsland keine Bindungen. Die Ausweisung trifft sie viel schärfer, hat für sie viel gravierendere Wirkungen als die Strafe, zu der sie verurteilt worden sind.

Das geltende deutsche Recht betont, dass die Ausweisung wie die ihr folgende Abschiebung keine Strafe sei, sondern eine ordnungsrechtliche Maßnahme, eigentlich dem Polizeirecht zugehörig. So auch das Bundesverfassungsgericht. Diese Rechtsauffassung ignoriert die einschneidenden menschlichen Folgen von Ausweisung oder Abschiebung und statuiert die Abschiebung als Verwaltungsakt. Auf diese Weise muss man zwei unbequeme Frage nicht vorlegen: Handelt es sich bei der Abschiebung nicht um eine doppelte Bestrafung des jungen Ausländers, der ja vorher schon inhaftiert war? Und: Verletzt man nicht die im Grundgesetz verbürgte Gleichheit vor dem Gesetz, wenn man junge ausländischer Straftäter nach der Haft abschiebt, während ihre deutschen straffälligen Altersgenossen nur eine Haftstrafe absitzen müssen. In Frankreich war man in der öffentlichen Diskussion hier weniger schamhaft. Die Kritik an der Doppelbestrafung war so scharf und deutlich, dass ausgerechnet der damalige Innenminister Sarkozy jugendliche Ausländer nach Verbüßung ihrer Gefängnisstrafe nicht abschob.

Die Ausweisung und Abschiebung ausländischer jugendlicher Straftäter erfüllt exakt einen Straftatbestand, der im deutschen Recht längst nicht mehr existiert, den der Verbannung. Im älteren deutschen Recht gab es keinen Zweifel daran, dass Verbannung eine Strafe ist, wenn sie auch in den Stadtrechten der frühen Neuzeit oft wie eine Polizeimaßnahme gegenüber unerwünschten Personen wie Bettlern gehandhabt wurde. Wer gegen das Verbannungsurteil verstieß und heimlich zurückkehrte, musste mit schweren Strafen bis hin zur Todesstrafe rechnen.Verbannung konnte als zeitliche Strafe oder lebenslang erfolgen. Hier hat die zeitgenössische Verbannung kraft Abschiebung noch schwerwiegendere Folgen. Sie wirkt de facto lebenslang und ist nicht nur auf Deutschland bezogen sondern, kraft Eintrag in das Schengener Informationssystem, auf den gesamten Schengenraum. Zwar kann die Ausweisung auf Antrag des ausländischen Jugendlichen zeitlich befristet werden, aber die Hürden für eine erneute Visumsbewilligung sind so hoch, dass die Abschiebung einem endgültigen Verbannungsurteil gleichkommt.

Eine besondere Pointe erhält dieses Verbannungsurteil dadurch, dass der Jugendliche in sein "Ursprungsland" abgeschoben wird. Was bedeutet ein solcher geografischer Bezug? Offensichtlich ist damit nicht die Absicht verbunden, günstigere Bedingungen für die Resozialisierung des Jugendlichen in seinem angestammten kulturellen und sozialen Umfeld zu schaffen. Denn dieses Umfeld ist ja in Deutschland angesiedelt. Die Abschiebung ins "Heimatland" folgt vielmehr dem Impetus, den jugendlichen Straftäter in ein Milieu zu versetzen, das als so rückständig, als so atavistisch, als so der Kultur ermangelnd erachtet wird, dass es als dem abgeschobenen Jugendlichen gemäß ist. Die Straftat des ausländischen Jugendlichen wird fälschlicher Weise nicht aus den sozialen Bedingungen seines Lebens in Deutschland hergeleitet, sondern aus seinem Anderssein, also seinem Minderwertigsein als Ausländer.


TAZ 25.01.2008

@Kc

Warum lässt man eigentlich zu, das ständig Threads zu ein und demselben Thema eröffnet werden?

@Doors
Das Spiel mit der Angst.

Daran bedient sich gerne jede Regierung und jeder, der herrschen muss.

@Kc
Word! Absolutes Word!

Ich find das schon irgendwie witzig.

Da darf so ein kleiner, halbstarker 17-Jähriger, der die arabische Staatsbürgerschaft hat, hier in Deutschland Leute kaputt kloppen, so dass sie unter Umständen dauerhaft geschädigt bleiben.
Oder er darf so eine ,,deutsche Schlampe" schön durchnageln, auch wenn sie es nicht wollte.
Oder eine Schwester umbringen, weil sie die Familienehre verletzt hat.

Aber selbst wenn er schon mehrfach schwere Straftaten auf dem Konto hat - ausweisen darf man ihn nicht. Oh nein, das verstößt gegen die Menschenrechte... Schock...

Man muss ja beachten, dass er hier echt voll verwurzelt ist in dieser Gesellschaft. Auf deren Werte er scheißt und deren Mitglieder, die nicht zu seinem Freundeskreis oder seiner Familie gehören, er verachtet.
Nein, er hat ja hier Freunde und seine Eltern sind auch hier. Und er ist ja noch ein kleiner Junge mit seinen zarten 17. Und auch wenn er noch immer die saudi-arabische Staatsbürgerschaft besitzt, ist er ja eigentlich doch eher ein Deutscher.

Also muss man hier halt mit ihm klarkommen. Aber bitte nicht in den Knast stecken. Denn man muss ja seinen kulturellen Hintergrund berücksichtigen, der zwar nicht ausreichend ist, um ihn rauszuschmeißen, aber ausreichend ist, um Vergewaltigung, Körperverletzung und Totschlag/Mord wegen Ehrverletzungen zu erklären und zu relativieren.

Welch traurige Komödie...

@Kc

Ich finde auch da ist keine Abschiebung nötig.
Dafür haben wir doch unser Rechtssystem.

Fall aufklären, Urteil sprechen, fertig.
Soll doch jeder da leben wo er mag.
Die Erde gehört uns allen.

Wenn man etwas abschieben sollte,
dann Nationen aus diesem Jahrtausend ;)

One World <3

@Individualist

Also najaa, ich bin zwischen zwei Kulturen aufgewachsen und hab es selbst erlebt. Nicht nur in zwei Kulturen, auch in einem Viertel, indem viele Migranten leben. Hättest du die Welt aus meinen Augen gesehen und wüsstest du, was tatsächlich so abgeht im Migrantenmilieu, dann würdest du abdrehen. Eine Steilvorlage für das rechte Spektrum nach dem anderen. Und es ist nunmal so, dass die meisten nicht in Deutschland sein wollen, aber müssen. Sie wollen zurück nach Hause, aber so länger sie in Deutschland sind, um so mehr verlieren sie den Kontakt in die Heimat. Im Gastland wird sich abgerackert um möglichst schnell ne deutsche Frau oder nen deutschen Mann zu finden um eben schnell zu heiraten.Ob der Partner/die Partnerin jetzt fett, hässlich, dumm oder sonstwas ist, ist egal. Es geht meist nur darum, nicht wieder nach Hause zu müssen.Und das ist Stress.Das kann ich dir ehrlich schreiben.Viel Frustration, Ängste und Sorgen sind dabei.Nebenbei noch deutsch lernen, zumindest ein wenig und noch Geld verdienen, um es in die Heimat schicken zu können.
Was hast du denn bisher gedacht? Das der Pakistani um die Ecke in der Bundesrepublik ist, weil das Land so schön ist?Weil er Bock drauf hat?Was meinste wieviel vor Kummer saufende Bekannte ich schon gesehen hab...du kannst es dir nich vorstellen...ich kann dir auf Anhieb im Mannheimer Migrantenmilieu zwei migrantisch sehr gern frequentierte Plätze nennen und dann kannste da hingehen und die Wahrheit sehen.

Doors schrieb:Kommentar von CHRISTIAN SEMLER

Ja, so einen guten Journalisten muss man ja ernst nehmen

Von 1966 bis 1970 war Semler ein Mitglied des Beirats des SDS. 1970 gründete Semler zusammen mit Jürgen Horlemann und Peter Neitzke die maoistische Kommunistische Partei Deutschlands (Aufbauorganisation), deren Vorsitzender er später war

@Individualist

Also sind natürlich Erfahrungen aus meinem unmittelbaren Milieu.Nicht, dass wieder jemand meint, ich schmeiss über den Haufen. Ist auch alles nich immer so, manche finden Deutschland wirklich schön, wie mein Vater, und wären gern selber Deutsche.

Deutschenfeindlichkeit gibt es auch.Aber oft nur in Zusammenhang mit erlebten Frustrationen und der Bewertung dieser Frustrationen. Das differenziert oft. Schwarze fühlen sich oft rassistisch gegängelt und am meisten die Türken glauben ja auch oft das Lieblingsopfer der Deutschen zu sein und deswegen hassen sie sie eben oft irgendwie (auch) bzw. mögen sie nicht. Und was halt noch bei den Deutschen ist, die mögen ihre Identität/ihr Land/ihr Staatswesen wie auch immer ja oftmals nichtmal selber.Es ist unpopulär Deutscher zu sein, also hat es kein Effekt auch auf Deutsche mit Migrationshintergund oft den deutschen Pass zu haben. Lieber ist man dann die andere Nationalität, die man noch hat.

Kc schrieb:Es gibt keinen vernünftigen Grund, mehrfach vorbestrafte, schwere Straftäter, die nicht einmal Reue und Besserung zeigen und keine deutsche Staatsbürgerschaft haben, weiterhin in diesem Land zu behalten.

Also die Gründe gibt es sicher und habe ich schon öfters erwähnt.

Darum denke ich mittlerweile, du willst diese Leute gar nicht bestrafen.

@kofi
Woher weißt du was der Ausländer so will? Bist du Gedankenleser? Keine Ahnung was du dir da für Filme reinziehst um auf deine Ansichten zu kommen. Das erste was mir zu Mannheim einfällt sind die Walddorfer Ultras die sich nicht in den Zügen benehmen können und jeden besoffen anpöbeln, das zweite sind Bülant Celal und Xavier Naidoo die ja nach deiner Gedankenslesekunst aber zur Türkei und nach Indien "zurück" wollen.

@kofi

Eben, pauschal kann man da eben nichts sagen. Dementsprechend sollte auch nicht pauschal abgeschoben werden.

Ich kenne auch beides: Deutsche die Ausländer kloppen und umgekehrt.
Zeigt ja nur: Selbst in dieser Hinsicht sind alle Menschen* gleich.

* = Menschheit

Dass Leute diese kommiunistischen Rotzbuben erwähnen ohne sich zu schämen, beschämt mich ebenso wie es Idioten gibt die faschistoide Parteiorgane erwähnen.
Echt traurig dass es so viele ewig gestrige gibt