Na es würde schon recht befremdlich wirken, zum Beispiel bei Olympia oder anderen internationalen Events.AtheistIII schrieb:Deutschland von heute auf morgen keine Flagge mehr hätte?
Ich glaube nicht viel.
Von diesen Vereinten Nationenkickeric schrieb:Deutschland ist vom Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen gerügt worden, weil es Thilo Sarrazin dessen umstrittene Äußerungen zu Türken und Arabern hat durchgehen lassen.
Was von der hiesigen Staatsanwaltschaft als Ausdruck freier Meinungsäußerung gewertet worden war, ist auf der völkerrechtlichen Ebene als Rassismus eingestuft worden.
Das Unterlassen strafrechtlicher Ermittlungen stelle einen Verstoß gegen das UN-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung dar, so der Ausschuss.
Auch nach der Reform des Rates gelangten Menschenrechte verletzende Staaten wie China, Tunesien, Saudi-Arabien, Kuba und Nigeria in den Besitz einer Stimme im Menschenrechtsrat, da sich jedes UN-Mitgliedsland ohne Auswahlkriterien für den Rat bewerben kann und die Mitglieder durch eine einfache Mehrheit der UN-Vollversammlung gewählt werden, in welcher Demokratien mit Gewaltentrennung in einer Minderheit sind. Dies steht im Gegensatz zum Anspruch des Rates, ihre Mitglieder müssten höchsten Menschenrechtsstandards entsprechen. Die im Westen geltenden Werte – von der Pressefreiheit bis zum Recht auf körperliche Unversehrtheit – werden Berichten westlicher Ratsmitglieder zufolge offensiv in Frage gestellt.[7] So sprach auch der ehemalige UN-Sonderberichterstatter über Folter Manfred Nowak beispielsweise davon, dass im Menschenrechtsrat jene „Staaten, die die Menschenrechte am meisten verletzen, [...] die Mehrheit“ hätten.[8][9]Wikipedia: UN-Menschenrechtsrat#Kritik
Von Kritikern wird des Weiteren darauf hingewiesen, dass viele Entscheidungen des Rates politisch motiviert seien und nicht aus der Perspektive der Menschenrechte heraus getroffen würden. So würden die menschenrechtsverletzenden Staaten sich und ihre Verbündeten gegenseitig schützen.[10] Besonders die stimmstarke Organisation islamischer Staaten schmettert regelmäßig Vorwürfe bezüglich Menschenrechtsverletzungen etwa in Usbekistan oder dem Iran ab.[7] Auch im Darfur-Konflikt wurde auf Betreiben der afrikanischen und asiatischen Staaten, die im Menschenrechtsrat eine Mehrheit bilden, eine scharfe Verurteilung der schweren Menschenrechtsverletzungen mehrfach abgelehnt.[11] [12]
In Sri Lanka wurde nach dem Ende des Bürgerkriegs gegen die Tamil Tigers verhindert, dass das Vorgehen der Armee bezüglich Menschenrechtsverletzungen untersucht wird. Beiden Seiten werden schwere Missachtung der Menschenrechte (Nutzung von Zivilpersonen als menschliche Schutzschilde, militärischer Angriff auf Spitäler, willkürliche Abführungen von des Terrorismus Verdächtigter) vorgeworfen. Eine von Sri Lanka selbst eingebrachte Resolution, die den Zugang zu den Kampfgebieten für Hilfsorganisationen erst dann erlauben soll, „wenn es angebracht sei“ (womit eine Untersuchung unterbunden wird), wurde (u. a. von Kuba, China, Ägypten) gegen die Stimmen unter anderem von Deutschland (und elf weiteren Staaten) angenommen.[13]
Delegierte jener Staaten, die der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) angehören, und die ein Drittel der Sitze im Rat innehaben, verhindern nach Ansicht der Kritiker regelmäßig Diskussionen über Menschenrechtsverletzungen in ihren Staaten. Sie berufen sich dabei darauf, dass das Rechtssystem der Scharia Bestandteil ihrer Religion ist und somit jeder Kritik enthoben sei.[14] Zudem versuchen diese Staaten Religionskritik als Rassismus abzustempeln, welcher in westlichen Industriestaaten strafbar ist. Am 26. März 2009 verabschiedete der Menschenrechtsrat eine Resolution zur Unterbindung jeglicher Religionskritik, wobei nur der Islam namentlich genannt wird. Mit 23 zu 11 Stimmen verabschiedete das Gremium eine Erklärung, die die UN- Mitgliedstaaten auffordert, ihre nationale Gesetzgebung im Sinne des Schutzes vor Diffamierung bzw. Beleidigung (defamation of religion) einer Religion zu modifizieren [15] Über 200 Bürger- und Menschenrechtsorganisationen aus 46 Staaten, darunter auch muslimische, lehnten die völkerrechtlich nicht bindende Resolution in einer gemeinsamen Erklärung ab. Der Sprecher einer der Organisatoren der Erklärung bezeichnete die Resolution als „unnötig und gefährlich“.[16]
Demgegenüber beschäftigte sich der Rat allein im Jahr 2007 auf Betreiben der islamischen Mitglieder 120 Mal mit dem Nahostkonflikt und verabschiedete zahlreiche israelkritische Resolutionen, während der Antrag westlicher Staaten auf die Einbeziehung und Verurteilung möglicher palästinensischer Menschenrechtsverletzungen jeweils abgelehnt wurde.[17] Die USA hatten ihren Beobachterstatus im Rat 2008 aufgegeben. Die damalige Außenministerin Condoleezza Rice sagte dazu, es bringe wenig, sich an einem Gremium zu beteiligen, welches nur Israel angreife.[14] Unter der Regierung von Präsident Obama ließen sich die Vereinigten Staaten als Kandidat für die Wahlen am 12. Mai 2009 aufstellen und sind in den Rat gewählt worden.[18]
Bei einer Abstimmung der Generalversammlung am 13. Mai 2010 wurden mit Angola, Ecuador, Guatemala, Katar, Libyen, Malaysia, den Malediven, Mauretanien, Moldawien, Polen, Spanien, der Schweiz, Thailand und Uganda 14 weitere Staaten für eine dreijährige Amtszeit in den Menschenrechtsrat gewählt.[19] Insbesondere die Wahl Libyens als eine der „langlebigsten und brutalsten Tyranneien“ stieß bei Menschenrechtsgruppen auf heftigen Protest.[20] Nachdem im Februar 2011 der libysche Präsident Muammar al-Gaddafi Unruhen im Land mit massiver militärischer Gewalt begegnete, sowie Militär und Söldner zum blutigen Kampf gegen sein eigenes Volk aufrief, berief der UN-Menschenrechtsrat eine Sondersitzung ein, in der einstimmig der Ausschluss Libyens aus dem Gremium gefordert wurde.[21] Am 1. März 2011 entschied die UN-Generalversammlung durch Konsens den Ausschluss von Libyen aus dem UN-Menschenrechtsrat.[22]
The_Borg schrieb:er hat absolut recht, mit den problemen die er anspricht, denn diese gibt es tatsächlich.
Und was hat Sarrazin in seiner Zeit als Finanzsenator in Berlin dagegen unternommen?
Genaugenommen tut es ja eben nicht. Von allem was ich von ihm gehört habe, hat er ausdrücklich die gemeint, die das Problem darstellen. Er nimmt zwar eine ganze Gruppe in die Betrachtung, tut das aber in einem Verhältnis. Das ist so als würde ich sagen: 50% aller Menschen sind Frauen. Ich betrachte zwar alle Menschen, aber nehme nur auf 50% Bezug. Nur Idioten würden darin herauslesen, dass alle Menschen Freuen sein. Aber wie heißt es doch so schön: "Wem die Jacke passt, der zieht sie sich an!"LegameMistico schrieb:Das problem meiner meinung nach bei sarrazin ist, dass er alle in einen topf wirft.
Das kann sein, aber auch ich habe schon mal Sachen gemacht, die ich als falsch empfand.
Richtig, Kitaplätze, Bildungs- und Integrationsprogramme gestrichen.
