Linksextremismus - die vergessene Gefahr

DerBobo schrieb:die da wären ? Wenn sowas passiert ist das Verfassungsgericht dafür da...

Alles sozialen Regelungen sind subjektiv.

@DerBobo
"tuttle schrieb:
Der Gesetzgeber verstößt schon selber gegen die Grundrechte. Ein Richter kann das dann auch."




"die da wären ? Wenn sowas passiert ist das Verfassungsgericht dafür da..."



Zwangsarbeit, hier Streikverbote.

@DerBobo

Hartz4 zwingt Menschen bestimmte Tätigkeiten auszuführen.

Von Würde will ich gar nicht anfangen.

@tuttle

wo gibts denn hier zwangsarbeit ?

Streiks sind meiner Meinung nach nur verboten wenn sie nicht angemeldet sind. Das ist auch gut so . Stell dir vor jeder geht mal streiken so wie ihm lieb ist ... So funktioniert eine Wirtschaft nicht.

@Gabrieldecloudo

Gabrieldecloudo schrieb:Also geht es jetzt doch darum was derjenige vorhat?
Dann dürfen diese Rechte doch ignoriert werden?

das ist schon ein interessanter Aspekt muss ich sagen ;). Aber dann wäre dafür doch der Verfassungsschutz zuständig. Mich würde mal interessieren wieso sie es nicht schaffen die NPD zu verbieten.

@Gabrieldecloudo

Eine Gesellschaft muss einen Rahmen haben, der das gemeinsame Zusammenleben regelt und definiert. Ansonsten dürfte ja jeder machen, was er will und ich würde dir sofort den Schädel einschlagen (nein, ist jetzt nicht persönlich, sondern lediglich ein Beispiel)

@Gabrieldecloudo

Gabrieldecloudo schrieb:Hartz4 zwingt Menschen bestimmte Tätigkeiten auszuführen.

also lieber auf der faulen haut sitzen und nix tun ? Sry wenn ich sowas lese muss ich kotzen. Ohne Hartz IV würden diese Leute nicht überleben und da kann man doch ein bissl dank erwarten in form bestimmter Tätigkeiten. Ausserdem soll Hartz IV keine Dauerlösung sein. Wenn ich Hartz IV bekommen sollte und ich nix dafür tun muss. Wozu soll ich dann noch arbeiten gehen ?

@Klartexter


Also stimmst du zu das man unter gewissen Umständen rechte einschränken muss, einfach weil man keine andere Möglichkeit hat?
Aber dann widersprichst du doch deinen vorherigen Aussagen.

DerBobo schrieb:also lieber auf der faulen haut sitzen und nix tun ? Sry wenn ich sowas lese muss ich kotzen. Ohne Hartz IV würden diese Leute nicht überleben und da kann man doch ein bissl dank erwarten in form bestimmter Tätigkeiten. Ausserdem soll Hartz IV keine Dauerlösung sein. Wenn ich Hartz IV bekommen sollte und ich nix dafür tun muss. Wozu soll ich dann noch arbeiten gehen ?

Auch wenn es gegen Grundrechte verstößt?
Nur weil du der Meinung bist das?

Interessant....

@Gabrieldecloudo

Gabrieldecloudo schrieb:Hartz4 zwingt Menschen bestimmte Tätigkeiten auszuführen.

es ist traurig genug dass es mittlerwiele ein Gesetz dazu braucht, den Leuten klar zu machen dass in erster Linie jeder für sich selbst zu sorgen hat. Echt traurig der Zustand heute, dass manche Menschen per Gesetz darauf verwiesen werden müssen

@Gabrieldecloudo

Gabrieldecloudo schrieb:Also stimmst du zu das man unter gewissen Umständen rechte einschränken muss, einfach weil man keine andere Möglichkeit hat?
Aber dann widersprichst du doch deinen vorherigen Aussagen.

Wenn dadurch eine offensichtliche Gefahr besteht ja. Aber das ist Aufgabe des Staates nicht irgendwelcher Extremen Gruppierungen.

Gegen welche Grundrechte wird denn verstoßen ?

Sie kriegen die Wohnung bezahlt , sie hungern nicht , sie verdursten nicht , die ärztliche Versorgung ist sichergestellt...

@Gabrieldecloudo

Manche Rechte können schon immer per Definition für einzelne eingeschränkt werden. So z.B. das Freiheitsrecht für Kriminelle Arschlöcher. Aber worauf man sich hier im Land geeinigt hat ( auch aus den Lehren der jüngsten Vergangenheit) ist, dass man andere unliebsame Meinungen nicht mit Gewalt bekämpfen darf. Das Gewaltmonopol liegt beim Staat und nicht in der Moral einzelner verwirrter

@Gabrieldecloudo

Wie gesagt, solltest du es zum allgemeinen Recht machen Pflastersteinwürfe auch mit billigendem Tod des Gegenüber zu genehmigen, so bin ich einer der ersten bei der Wagenknecht. Und mein Nachbar hat da auch noch den Ströbele im Sinn...
Und andere Menschen noch ganz andere...
Verstehst du was ich meine?

Klartexter schrieb:es ist traurig genug dass es mittlerwiele ein Gesetz dazu braucht, den Leuten klar zu machen dass in erster Linie jeder für sich selbst zu sorgen hat. Echt traurig der Zustand heute, dass manche Menschen per Gesetz darauf verwiesen werden müssen

Es verstößt trotzdem gegen die Grundrechte, wird aber hingenommen. (?)

Es ist außerdem nicht so einfach ist wie du es darstellst

DerBobo schrieb:Wenn dadurch eine offensichtliche Gefahr besteht ja.

Aber genau diesem Aspekt wurde doch vorhin noch vehement widersprochen?

DerBobo schrieb:Aber das ist Aufgabe des Staates nicht irgendwelcher Extremen Gruppierungen.

Und wenn der ihr nicht ausreichend nachkommt?

DerBobo schrieb:Gegen welche Grundrechte wird denn verstoßen ?

Artikel 12 – Berufsfreiheit (siehe auch Schutz vor Zwangsarbeit)

Und etwas anderes als Zwangsarbeit ist es nicht.

@Gabrieldecloudo

Es verstößt nicht gegen Grundrechte und so wurde es auch vom Bundesverfassungsgericht festgestellt. Oder meinst du dir anmaßen zu können, dass dein moralisches Empfinden über dem Rechtsempfinden der Bundesverfassungsrichter steht?

@Gabrieldecloudo

Gabrieldecloudo schrieb:Und wenn der ihr nicht ausreichend nachkommt?

ah so dann bist du wohl der Meinung wenn jemand nicht die Strafe bekommt die du dir erhoffst dann kannst selbstjustiz über oder was ?

das ist der Anfang vom Ende eines Rechtstaats.

Gabrieldecloudo schrieb:Artikel 12 – Berufsfreiheit (siehe auch Schutz vor Zwangsarbeit)

Und etwas anderes als Zwangsarbeit ist es nicht.

Das sehe ich anders , sie haben die möglichkeit sich nen Job zu suchen. Sie werden NICHT dazu gezwungen.

Solange sie aber Geld beziehen kann man wohl doch ne Gegenleistung erwarten. Ansonsten ist es ein FAss ohne Boden.

Gabrieldecloudo schrieb:Aber genau diesem Aspekt wurde doch vorhin noch vehement widersprochen?

wie gesagt dafür hat der Staat zu sorgen nicht DU oder irgendjemand anders.

@Klartexter

Klartexter schrieb:so wurde es auch vom Bundesverfassungsgericht festgestellt

Also wenn nur genug sagen das es keine Unterdrückung ist ist es okay?

Klartexter schrieb:Oder meinst du dir anmaßen zu können, dass dein moralisches Empfinden über dem Rechtsempfinden der Bundesverfassungsrichter steht?

Wie kannst du es dir anmaßen die moralische Wertung einer Person über die einer anderen zu stellen?
Denn das ist im Endeffekt das worauf sich diese Richter bei ihrer Rechtlichen Entscheidungsfindung verlassen haben

Der moralische Kompass dieser Menschen wird zu Gesetz für alle.

Womit sich auch verschiebt was als Unterdrückung, oder Menschenrecht oder Grundrecht zu verstehen ist.

DerBobo schrieb:ah so dann bist du wohl der Meinung wenn jemand nicht die Strafe bekommt die du dir erhoffst dann kannst selbstjustiz über oder was ?

Antworte doch auf die Frage dich ich gestellt habe.

DerBobo schrieb:Das sehe ich anders , sie haben die möglichkeit sich nen Job zu suchen. Sie werden NICHT dazu gezwungen.

Doch werden sie.
Sogar gezielt in bestimmte Berufe oder sinnlose tätigkeiten.

DerBobo schrieb:wie gesagt dafür hat der Staat zu sorgen nicht DU oder irgendjemand anders.

Der Staat besteht aus Menschen, sie alle eigene Ansichten und Wahnvorstellungen haben.
Nach diesen richtet sich auch das Gesetz.

Also ist Unterdrückung jetzt doch ein legitimes Mittel?
Dem wurde eben noch widersprochen.

@Gabrieldecloudo

Gabrieldecloudo schrieb:Sogar gezielt in bestimmte Berufe oder sinnlose tätigkeiten.

ja zuhause und nix tun ist besser , das fördert die Bereitschaft wieder ne anständige Arbeit aufzunehmen.

Ich hab auf deine Frage geantwortet. Sogar auf beide wenn du das nicht siehst dann ist das dein Problem


ich klink mich aus dieser Diskussion aus ...

Ich hab meinen Standpunkt dargebracht mehr hab ich dazu auch nicht zu sagen.

@Gabrieldecloudo

Gabrieldecloudo schrieb:Also wenn nur genug sagen das es keine Unterdrückung ist ist es okay?

Du maßt dir also wirklich an deine persönliche Meinung über das Urteil von 8 hocherfahrenen Bundesverfassungsrichtern zu stellen.
Ich lache mich langsam wirklich echt schräg

So eine quere Einstellung kann man wirklich nur als Linksextremist haben

Klartexter schrieb:Du maßt dir also wirklich an deine persönliche Meinung über das Urteil von 8 hocherfahrenen Bundesverfassungsrichtern zu stellen.

Diese hocherfahrenen Richter schweben nicht im Vakuum über den Wassern und der Erdoberfläche,
sondern sind Teil,
sind mittendrin in dieser sich im Ganzen fehlentwickelnden Menschheit mit ihrer immer empathieloseren und gewalttätigeren Sprache.

Wie sollte das Urteil dieser "Richter" über irgendwas stehen ?

@eckhart

Die Urteile sind, aufgrund ihrer Erfahrung und ihrer staatsrechtlichen Bildung, maßgebend für dieses Land. Diese Urteile stehen über allen davor stattgefundenen Urteile und sind unanfechtbar.

DerBobo schrieb:ja zuhause und nix tun ist besser , das fördert die Bereitschaft wieder ne anständige Arbeit aufzunehmen.

Beles dich im Thread zu dem Thema, es ist nicht so einfach.

Gabrieldecloudo schrieb:Und wenn der ihr nicht ausreichend nachkommt?

Wurde nicht beantwortet.

Klartexter schrieb:Du maßt dir also wirklich an deine persönliche Meinung über das Urteil von 8 hocherfahrenen Bundesverfassungsrichtern zu stellen.
Ich lache mich langsam wirklich echt schräg

Klartexter schrieb:Diese Urteile stehen über allen davor stattgefundenen Urteile und sind unanfechtbar.

Also sind jetzt doch nicht alle Meinungen gleich viel Wert?
Eine Minderheit entscheidet über viele?

Eben hast du das als gemeingefährlich beschrieben.