Migrantengewalt in Deutschland
10.08.2008 um 01:54
beide seiten haben manche rassistisches denken, türken so wie auch kurden .....
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Migrantengewalt in Deutschland
10.08.2008 um 02:04
Jeder denkt irgendwie rassistisch.. rsp. er steht für sein Volk ein. Die Art und Weise wie er das macht.. entscheidet über links, liberal oder rechts.
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Migrantengewalt in Deutschland
10.08.2008 um 02:06
falsch nicht jeder denkt rassistisch...
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Migrantengewalt in Deutschland
10.08.2008 um 02:08
Möglich.. viele sehen sich auch als Weltbürger. Jedoch werden sie in gewissen Ländern einfach nur an ihre Grenzen stoßen. Erstrebenswert wäre eine unbefleckte Menschheit ohne Völkertrennung. Aber das ist Perry Rhodan..sozusagen Science Fiction.
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Migrantengewalt in Deutschland
10.08.2008 um 02:12
Ich für meinen Teil stehe für mein Land ein. Und das ist nunmal Deutschland. Jedoch bedeutet dies nicht gleichzeitig, das ich andere Völker verabscheue oder diese als minderwertig erachte. Falsch.
In meinem Bekannten-/ Freundeskreis finden sich Türken, Italiener sowie auch Inder. Man soll es nicht für möglich halten. Aber hier gibt es keinerlei Rassendenken. Hier gilt Freundschaft und Verständnis.!!!!!
Allerdings sind diese Menschen auch rechtschaffende Menschen.
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Migrantengewalt in Deutschland
10.08.2008 um 02:21
@ Jafrael
Wir sind hier jedoch in einem Migranten-Gewalt Thread. Hier über deren Fehlbarkeiten ( und die lassen sich nicht wegdiskutieren) zu urteilen rsp. zu diskutieren ist in Ordnung. In anderen Anti-Rechts Threads kann über die Fehlbarkeiten und die Gewalt der Neo-Nazi Szene durchaus diskutiert werden.
Ich bitte Dich, nicht durch die Rose gesprochen, den Rechtspopulismus zu indoktrinieren. Der mag zwar bei einigen Postings unabhängig der Nationalität einiger User durchkommen, ist aber nicht Gegenstand dieses Threads.
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Migrantengewalt in Deutschland
10.08.2008 um 11:04
Um nochmal auf ein anderes hier angesprochenes Thema zu kommen:
Ich halte die Forderung nach härteren Gesetzen für kein geeignetes Mittel. Und dies aus mehreren Gründen:
1. Gibt es für fast jedes Verbrechen bereits Gesetze, welche dies sanktionieren. Hier ist die Problematik eine andere, nämlich die einfache Tatsache, daß Staatsanwaltschaft aber auch die Polizei unter Personalmangel leiden (Ich verweise hier auf den Hardliner aus Hessen, der auf der einen Seite härtere Gesetze forderte, aber auf der anderen Seite die Mittel für die Polizei aus Kostengründen senkte.). Dieser Personalmangel führt unweigerlich dazu, daß nicht alle gemeldeten Delikte so verfolgt werden können, wie es notwendig wäre. Das bedeutet wiederrum, daß, wenn es für dererlei Aufgaben genug Personal gäbe, dnn würde auch die Kontrole der Einhaltung unserer Gesetzesordnung effizienter laufen.
2. Die härtere Bemessung einer Straftat oder auch nur ihrer äußeren Umstände bewirkt nach neueren Studien gar nichts. Das Abschreckungspotential, was in der Strafe liegen soll und kann, hat hier nur eine untergeordnete Rolle, da sich der Straftäter zwar dieser Strafe bewusst ist, diese aber eben meist auch bewußt ausklammert, so nach dem Motto "Es wird schon gut gehen.". Also bringen auch aus dieser Sicht so genannte härtere Starfen nichts.
3. Sonderstrafen für bestimmte Bevölkerungsgruppen sind aus meiner Sicht nicht nur gefährlich, sondern verletzen den Gleichheitsgedanken unserer Verfassung. Gefährlich sind sie deshalb, weil sie stigmatisieren und auch noch stärker polarisieren, aber eben auch die Menschenrechte verletzen. Wenn ich anfange, bestimmte Bevölkerungsgruppen unter einem Generalverdacht anderer härteren Strafen zuzuführen, dann fangen wir an, die wesentlichen Grundrechte einzelner ad absurdum zu führen. Ein einfaches Beispiel: Wenn ich anfange, den "Ausländer" (was auch immer darunter verstanden wird) einer neuen Strafe (Abschiebung) zuzuführen, dann wird dieser nicht gleich behandelt, sondern aus dem Attribut "Ausländer" wird zwangsläufig ein anderer Krimineller, der eine Sonderstrafe "verdient" hat. Dann könnte ich auch anfangen, alle kath. Priester mit einer Sonderstrafe zu belegen, weil sie Priester sind und Priester sich in letzter Zeit "häufiger" an Kindern vergriffen haben. Genauso kann man eine Sonderstrafe für Bettler einführen, weil Bettler ja bekanntlich nichts haben, und dementsprechend häufiger klauen. Und man sollte dann auch eine Sonderstrafe für Familienväter einführen, weil diese ja bekanntlich besonders häufig gewaltsam gegen die eigene Familie vorgehen... usw.usf. Das dies zu guter Letzt zu einer Einschränkung unserer Grundrechte führen würde, dürfte auch klar sein. Ich bezweifle, daß man das will.
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Migrantengewalt in Deutschland
10.08.2008 um 11:17
snoogans
Dir ist aber schon klar dass es sich bei der Abschiebung nicht um eine Strafe handelt, sondern um das (selbst herbeigeführte) Verwirken der Aufenthaltsberechtigung in diesem Lande?!
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Migrantengewalt in Deutschland
10.08.2008 um 11:19
Nicht deutsche Staatsbürger sind bei manchen Grundrechten des deutschen Staates eben nicht mit einbezogen, und von daher würde eine Abschiebung auch keinen Eingriff in ihre Grundrechte bedeuten
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Migrantengewalt in Deutschland
10.08.2008 um 11:32
Ja, und Nein. Bestimmte Grundrechte stehen hier jedem offen: Würde des Menschen, Gleichheitsgrundsatz, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Familie... diese gelten uneingeschränkt für jedermann... erst danach kommen die Grundrechte der Deutschen. Das heisst, daß der Gleichheitsgrundsatz und der Menschenwürdegrundsatz für alle gilt. Wenn durch Abschiebung eines der beiden verletzt wird, dann ist diese Abschiebung auch nichts rechtens, sondern stellt in dem Sinne eine "Sonderbestrafung" durch Entzug von Rechten dar.
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Migrantengewalt in Deutschland
10.08.2008 um 11:51
Ich verurteile jegliche Art von Gewalt, denn Gewalt ist die Sprache der Dummen!
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Migrantengewalt in Deutschland
10.08.2008 um 11:51
snoogans
Selbstverständlich stehen dem Nicht-Deutschen elementare Grundrechte zu, wir sind ja keine Bananenrepublik, aber der Nicht-Deutsche Bürger hat nunmal "nur" einen Aufenthaltstitel (oder schlechterdings nur eine Duldung) und dieser Titel kann nunmal entzogen werden.
Mit diesem Titel kann man aber auch zum Erlangen der deutschen Staatsbürgerschaft kommen, wennman folgende Voraussetzungen erfüllt:
- wenn man fünf Jahre im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis war
- wenn man nachweisen kann, dass sein Lebensunterhalt gesichert ist
- wenn man mindestens fünf Jahre lang in die gesetzliche Rentenversicherung oder vergleichbare Einrichtungen eingezahlt hat.
... - bei Ehepaaren genügt der Nachweis eines Ehegatten
... - gilt nicht für Auszubildende
- wenn man die letzten 36 Monate keine vorsätzliche Straftat begangen und zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem halben Jahr verurteilt wurde
... - alternativ gilt eine Geldstrafe von mindestens 180 Tagessätzen
... - die Frist beginnt neu nach der Haftentlassung
- wenn ihm die Beschäftigung erlaubt war, wenn er Arbeitnehmer war
... - bei Ehepaaren genügt der Nachweis eines Ehegatten
- wenn ihm die Ausübung der Erwerbstätigkeit von den Ausländerbehörden gestattet war
- wenn er über ausreichende deutsche Sprachkenntnisse verfügt
... - bzw. erfolgreich an einem Integrationskurs teilgenommen hat
- wenn er über Basiswissen verfügt bezüglich der deutschen Rechts- und Gesellschaftsordnung sowie der Lebensverhältnisse in Deutschland
... - bzw. erfolgreich an einem Integrationskurs (geregelt in §§44 ff.) teilgenommen hat
- wenn er eventuell in häuslicher Gemeinschaft mit Familienangehörigen lebt und auch genügend Wohnraum nachweisen kann
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Migrantengewalt in Deutschland
10.08.2008 um 11:54
@ zaphodB.
Sicherlich ist ein konsequenter Versuch eines Täter-Opfer-Ausgleichs notwendig und auch vernünftig, doch wie soll dieser stattfinden, wenn Richter für die Beurteilung einer Tat nur einen Zeitraum X. haben, bei dem sie nicht alle Punkte ausreichend beleuchten können, vor allen Dingen, weil sie auch noch in dubio pro reo beachten müssen. Wie ich oben schon schrieb, hat hier der "Staat" dem "Markt" nicht Rechnung getragen und viel zu wenige Arbeitsplätze zu Verfügung gestellt. Das gleiche gilt aus meiner Sicht für die Staatsanwaltschaft, die ziemliche Probleme hat, sämtliche Anzeigen und Fälle ausreichend zu untersuchen. Dazu kommt noch die gestiegene Bereitschaft des Bürgers, Verstöße zu melden.
Das ist aber eben kei Problem des Gesetzes, sondern ein klassisches Arbeitsplatzproblem, wie es auch in der Wirtschaft zu finden ist. Sozusagen, immer weniger müssen immer mehr arbeiten. Das dabei die "Qualität" leidet, ist fast schon unumgänglich.
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Migrantengewalt in Deutschland
10.08.2008 um 12:02
@ againstNWO
Das ist mir schon klar, was eine Aufenthaltsgenehmigung so erfordert. Das Problem mit der Abschiebung ist doch nicht das, daß Menschen mit einer Duldung abgeschoben werden können, sondern das die Abschiebung häufig als Druck- und Drohmittel des Staates herhalten soll. Das Druck und Drohmittel kann aber nicht die Abschiebung sein, sondern sind die im Strafgesetzbuch angeführten Sanktionen und eben nicht die im Asylrecht festgelegten Bedingungen für die Erlangung der Staatsbürgerschaft oder der Duldung. Das ist dann einem Sondergesetz in Anwendung gleichzusetzen und verstößt aus meiner Sicht gegen das GG.
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Migrantengewalt in Deutschland
10.08.2008 um 12:05
"Ich verurteile jegliche Art von Gewalt, denn Gewalt ist die Sprache der Dummen!"
Dann ist JEDER ein Dummer.Es gibt niemanden der nicht schonmal Körperliche oder Seeleische gewalt eingesetz hätte. ^_~
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