„NPD- Verbot jetzt!“

@skytrain

skytrain schrieb:Was heißt hier rechtsextrem? Ebenso wie die "Linke" aus der SED hervorgegangen ist und damit eindeutig eine sozialistisch-linksextreme Partei ist, ist die NPD eine Nachfolgeorganisation der NSADAP.

Das ist allerdings nicht ganz richtig! Die NPD ist mitnichten eine offizielle Nachfolgepartei/-organisation der NSDAP und wäre als Solche selbstverständlich auch längst verboten.

Die LINKE ist dagegen offizieller Rechtsnachfolger der SED!

http://www.welt.de/politik/article3649188/Die-Linke-Wir-sind-Rechtsnachfolgerin-der-SED.html

@kakaobart

kakaobart schrieb:Das ist allerdings nicht ganz richtig! Die NPD ist mitnichten eine offizielle Nachfolgepartei/-organisation der NSDAP und wäre als Solche selbstverständlich auch längst verboten.

Natürlich ist die NPD eine Nachfolgerpartei der NSDAP, ganze Partei Mitglieder sind dorthin gewandert. Und nein nicht wäre sondern sollte längst verboten sein, aber es gab immer ein paar Hampelmänner wie heute die auf dem rechten Auge blind waren und sind.

@Individualist

Individualist schrieb:Natürlich ist die NPD eine Nachfolgerpartei der NSDAP, ganze Partei Mitglieder sind dorthin gewandert.

Mal davon abgesehen, daß ich noch nie "halbe Parteimitglieder" (?) wandern sah, möchte ich an dieser Stelle klar machen, daß dies kein Indikator für die Definition einer NS-Organisation ist und sein kann. Das Rote Kreuz (...) wäre diesem Unsinn nach ja auch eine NS-Organisation.

Und nein nicht wäre sondern sollte längst verboten sein, aber es gab immer ein paar Hampelmänner wie heute die auf dem rechten Auge blind waren und sind.

...Und dann kommen wieder die Verschwörungstheorien. Das Bild mit dem Aluhut wird langsam langweilig - deswegen poste ich als Alternative und zur Unterhaltung dies hier:

ich finde man sollte die npd nicht verbieten denn wir leben in einer demokratie und wenn man mit partei verboten kommt nur weil man die vorstellung hat diese partei passt nicht in das system welche parteien werden dann noch verboten und dann könnte die andere seite ja auch sagen hey lass uns cdu verbieten wisst ihr.

@Holdings
Ein Verbot der NPD ist aber in unserer Demokratie vorgesehen:
In Deutschland gilt ein Parteiverbot als eine Präventivmaßnahme und ein Element der streitbaren Demokratie. Der Prüfstein, an dem die Partei gemessen wird, ist ihr Verhältnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung.
Wikipedia: Parteiverbot#Deutschland
Und wenn die Partei (ob NPD, SRP oder KPD) im Widerspruch zum Grundgesetz steht, dieses gar ablehnt, sollte eine Demokratie wehrhaft handeln. Ansonsten könntest Du auch Terroristen frei gewähren lassen - denn beide verfolgen letztlich das gleiche Ziel: die Abschaffung der BRD.
Ob die NPD nun genügend verfassungsfeindliche Elemente in sich vereint, soll ruhig das Bundesverfassungsgericht klären.

@Subcomandante
für mich ist eine demokratie die wahl zu haben was man wählen will und das finde ich nicht gut dass man die verbieten kann. denn wen interessiert die npd. fast keiner wählt npd und die npd könnte das meiste was sie wollen nicht mal durchsetzen.

@Holdings
Naja, historisch betrachtet kann ich den Gedanken hinter der streitbaren Demokratie sehr gut nachvollziehen.
Die NPD, denke ich, soll auch nicht wg der Gefahr für die Parlamente verboten werden (in Sachsen tragen die ja sehr zur allgemeinen Erheiterung bei), es geht wohl eher um die Verbindungen zur militanten Nazi-Szene und darum den militanten Nazis die Partei als Rückzugsgebiet zu versagen. Es sollte auch geprüft werden, ob und inwieweit Parteigelder für militante Aktionen verwendet werden.

@Subcomandante
wenn die npd verboten ist und die eu erfolg hat wirds dann eh eine neue partei geben die dann wohl zentrale partei europas heißen wird aber dann fängt das spiel von vorne an

@Holdings
da sind mir jetzt aber zuviele "wenn"s und "dann"s enthalten, alles spekulativ. es geht ja erstmal darum zu schauen, was jetzt ist und nicht was dann wie sein könnte. und selbst wenn das Spiel von vorne anfängt, solange man sich gegen die Feinde der Demokratie und Freiheit wehrt, ist nix verkehrt.

@Subcomandante
so nach dem motto auch wenn uns irgendwann öl aus gehen wird jetzt funktioniert es also warum über alternativen nachdenken

Holdings schrieb:so nach dem motto auch wenn uns irgendwann öl aus gehen wird jetzt funktioniert es also warum über alternativen nachdenken

naja, das Öl wird uns irgendwann ausgehen, deshalb ist das bereits ein Fakt. Da sind jetzt keine wenn und dann's drin enthalten - Dein Vergleich hinkt nicht nur, der liegt bereits am Boden. Zudem schrieb ich doch, dass wenn die wenn's und dann's eintreten, das Spiel ruhig von vorne beginnen kann.
Wir können die Nazis natürlich auch einfach gewähren lassen, haben wir ja historische Erfahrungen mit. :)

Holdings schrieb:wenn die npd verboten ist und die eu erfolg hat wirds dann eh eine neue partei geben die dann wohl zentrale partei europas heißen wird aber dann fängt das spiel von vorne an

@Holdings
Eine Nachfolgerin der NPD gibt es doch schon längst.

Original anzeigen (0,8 MB)

Und an dem Volksaufstand wird schon kräftig gearbeitet.



http://afd-thueringen.de/kandidatenliste-landtagswahl-2014/ (Archiv-Version vom 15.05.2014)

Nachdem der letzte V-Mann (Holger Apfel) abgezogen wurde steht dem Verbot nichts mehr im Wege. Ich hoffe aber man wartet noch die drei Landtagswahlen ab, in der Hoffnung die AFD & NPD scheitern an der 5% Hürde.

@Subcomandante
ich meinte damit dass das menschen in der vergangenheit sagten und wir heute viel zu spät über alternativen nachdenken

Naja das eine Plakat sagt dass Deutschland direkte Demokratie wählen sollte wie schweiz und das von npd geht auf das thema einwanderung ein.

was mut zu deutschland mit dem npd plakat zu tun hat weiß ich auch nicht.

Das Boot ist voll bedeutet wohl, dass garkeine einwanderung nach deutschland erwünscht ist. afd dagegen meint, dass es eben ausgearbeitet werden muss.

Und ob es sinnnvoll ist wie das Geld der EU ausgegeben ist sie mal dahin gestellt..

Und wer hat das gepostet? Vllt den Namen nicht zensieren, das kann jeder posten in Facebook.

Aber natürlich ist der Volksaufstand schon im gange, ganze drei likes !

@bit

Holdings schrieb:ich meinte damit dass das menschen in der vergangenheit sagten und wir heute viel zu spät über alternativen nachdenken

da kann ich ja jetzt nix für, dass mein Opa dachte, Erdöl wächst im Boden und der VolksWagen wird ewig laufen.
Für mich erscheint es eher so, dass jemand der gegen ein NPD-Verbot(s-Verfahren) argumentiert, einen Fehler gerne zweimal macht. Wie gesagt, es geht - denke ich - bei einem NPD-Verbot weniger um die parlametarische Gefahr die von der NPD ausgeht (abgesehen vom Totlachen), sondern vielmehr um deren Verbindungen zur militanten Naziszene. Wenn die NPD Kontakt zu den NSU-Terroristen gehabt haben sollte, wäre ein Verbot sinnvoll. Oder willst Du Terroristen unterstützen? (ich weiß, auch viel Spekulation, aber deshalb soll das Bundesverfassungsgericht ein Verbot prüfen - die dürften ja Einblick bekommen in diverse Akten des Verfassungsschutzes).

Holdings schrieb:Vllt den Namen nicht zensieren, das kann jeder posten in Facebook.

@Holdings
Das ein Kandidat zur Landtagswahl einen Volksaufstand gut findet scheint dich ja nicht zu stören.

@bit
Hast den Namen ja zensiert woher soll ich wissen wer das gepostet hat?

@Subcomandante
Dann kann man die Terroristen auch ins Gefängnis stecken statt ne Partei zu verbieten.

Holdings schrieb:Dann kann man die Terroristen auch ins Gefängnis stecken statt ne Partei zu verbieten.

Damit die Partei dann die nächste Generation unterstützen kann - gefickt eingeschädelt... rofl

Holdings schrieb:Hast den Namen ja zensiert woher soll ich wissen wer das gepostet hat?

Steht doch da "AfD Landtagskandidaten Thomas Rudy"

@Subcomandante
Nicht wer den text geschrieben hat nur dass das demjenigen gefällt