„NPD- Verbot jetzt!“

Was soll dann eigentlich werden aus den ganzen Anhängern?

Per Gerichtsbeschluss wegdiskutieren, kann man das einfach nicht.

Wir hätten sofort einen Bürgerkrieg am Start, und das wissen die Alten auch.

Wenn die NPD verboten werden soll, muss erst das Grundgesetzt entsprechend geändert werden.

Da solch eine Änderung auch zuviele demokratische Belange mit einschliesst, macht es wohl eher Sinn, politisch überzeugt dem Bürger gegenüber gerecht zu sein.

Also wer nach einem Verbot schreit, hat politisch nichts auf dem Kasten, das Volk vom Gegenteil zu überzeugen.

Der Frieden in diesem Land hat seinen Preis, und der wird mit Freude gezahlt.

Guckt euch doch einfach einmal die Taliban in Afgahnistan an, die bekommste auch nicht wechdiskutiert, und vom Prinzip her, ist das hier einfach das selbe. Wir können eigentlich froh sein, das unsere Bürger wesentlich Chilliger sind, darüber sind die Grossmächte auch ziemlich froh.

Lange Rede kurzer Sinn!°

Eine NPD kann man nur politisch PLatt machen, in dem man ihnen verbal, und dem Volk zeigt, wo eigentlich der deutsche Hammer hängt!^^

Per Gerichtsbeschluss seine Feinde nieder zu machen, ist einfach Assozial!

GN8

fuzzy schrieb:Wir hätten sofort einen Bürgerkrieg am Start

Wie damals bei der SRP. Oh halt...

fuzzy schrieb:Wenn die NPD verboten werden soll, muss erst das Grundgesetzt entsprechend geändert werden.

Nö.

Die NPD wird nicht verboten werden, ansonsten hätten ja die Medien kein Feindbild mehr.
Und der Verfassungsschutz mit deren Beamten wäre auch hinfällig, da nicht mehr notwendig.

@fuzzy
Für ein NPD Verbot brauchen wir keine Grundgesetzänderung, der Ansatz der Wehrhaften Demokratie die solche Parteien verbieten kann ist in unserer Verfassung verankert, es ist gang und gebe das kriminelle Organisation jedes Jahr verboten werden.
Ich mache mir eher Sorgen das die Politiker das NPD Verbot nicht ernst ran gehen und es wie beim letzten mal versauen.

@ThreadPolizist

Was für ein Feindbild? Im Gegenteil, tun es sich die Medien nicht etwas schwer mit der NPD?
Und warum wäre der Verfassungsschutz dann nicht mehr notwendig, wenn die NPD verboten werden würde? Die Mitglieder verteilen sich auf neue Gruppen und Organisationen, die dann wieder genauso überwacht werden müssten. Die Gefahr/die Problematik an sich ist ja nicht weg, nur die Konzentration innerhalb einer offiziellen Gruppierung.

@kofi

kofi schrieb:Was für ein Feindbild? Im Gegenteil, tun es sich die Medien nicht etwas schwer mit der NPD?

Der Auffassung bin ich nicht, daß sich die Medien mit der Theamtik "NPD" abmühen.
Nein, den Medien ist es durchaus bekannt, daß die "NPD" gerade durch ihre Nähe zum Rechtsradikalismus ein Reizthema in der Gesellschaft verkörpert. Alles was im entferntesten Sinne mit "Rechts/Rechstradikalismus", "Nazis" und dergleichen tangiert ist daher für die Medien ein höchst populäres Thema, da bildet die Thematik "NPD" und ihr mögliches Verbot keine Ausnahme.
Würde jene Partei verboten werden, würde dies den Fundus an jounalistischen Reizthemen schmälern. Ich gebe zu, daß die Wortschöpfung "Feindbild" unglücklich von mir gewählt wurde, "Reizthema" wäre vermutlich angebrachter gewesen.

kofi schrieb:Und warum wäre der Verfassungsschutz dann nicht mehr notwendig, wenn die NPD verboten werden würde?

Ja, da muß ich dir recht geben, da war zu kurz gedacht meinerseits, der Verfassungsschutz wäre auch mit dem Verbot der NPD weiterhin von Bestand.
Natürlich würden sich die "NPD-Mitglieder/Anhänger" in neuen Gruppen/Organisationen neu formieren, die dann erneut in den Fokus des Verfassungschutzes kommen würden.

Ein NPD Verbotsverfahren würde endlich mal etwas sinnvolles sein diesen Verein dicht zu machen

Die Doppelmoral, verurteilen des NSU Terrors und rechter Gewalt aber die NPD im Sächsischen Landtag und V Leute tolerieren, wäre beendet

Gegen Rechts, Rot/Grün/Schwarz/Gelb sind da das kleinere Übel

Die schlimmsten sind die Linken.
Aber das tut hier nichts zur Sache.

@JudeaFFM

WORD...!!

Wenn die NPD Verboten wird, muss man an dem sogenannten demokratischen Staat zweifeln.
(Falls man das nicht jetzt schon muss)

Ein Staat der nur Verbote als Antwort seiner Unfähigkeit vorzuweisen hat, ist nicht besser als das was er zu verbieten versucht.

@trance3008
@JudeaFFM

Während dem linksterrorismus der RAF bekam die NPD die meisten Stimmen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

@muellernadine
Und da waren noch nicht einmal die neuen Bundesländer dabei sondern die Stimmen kamen ausschließlich aus den alten Bundesländern.

@Anja-Andrea
@friedman
@muellernadine

ehrlich gesagt finde ich es nicht rechtens eine partei zu verbieten.
die haben sich das ja ehrlich erarbeitet und spiegeln ein teil der deutschen bevölkerung wieder.

man kann auch ganz einfach anders gegen diese partei vorgehen.
das problem ist dass jeder npd anhänger wählen geht. ich meine da gehen 100% der anhänger wählen.

andersrum geht aber nur ein teil der restlichen bevölkerung wählen für andere parteien. durch das nichtwählen unterstützt man diese partei quasi automatisch. dadurch sind die stimmen der npd wähler auch so stark.

ganz einfach

Die einzigen, die verboten gehören, sind die Grünen.... NPD ist nicht mal halb so schlimm.

Und NEIN, ich bin kein Nazi, danke! -.-

@trance3008

Stell dich schon einmal auf deinen nächsten 3-Tage Bann ein :D

@Vinum
Grundsätzlich bin ich auch gegen Zensur und ein neues Maulkorbdeutschland aber wenn sich in Parteien und diversen Organisationen Verdachtsfälle wie Volksverhetzung, offener Aufruf zur Gewalt oder hinter verschlossenen Türen das schützen oder gar unterstützen von Gewalttätern und Terrorvereinigungen erhärten ist dies eine klare Bedrohung unserer gesellschaftlichen Sicherheit und an dieser Stelle sollte man sich dann doch Fragen wie hoch der Preis unserer Freiheit gehen soll.

@purple_haze
Ich bin auch der Meinung das eine gesunde Demokratie diesen Parteien mit politischen Mitteln beikommen muß, Verbote bringen gar nichts, sondern schaffen vielleicht noch Märtyrer in den Augen der Sympatisanten.

@muellernadine

Na wenn hier die politisch korrekte Diktatur herrscht, dann meld ich mich hier lieber freiwillig ab.

Anja-Andrea schrieb:Und da waren noch nicht einmal die neuen Bundesländer dabei sondern die Stimmen kamen ausschließlich aus den alten Bundesländern.

Dann finde ich es noch erschreckender