Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

@Doors

Ich habe von den vielen Diskussionen nicht viel mitbekommen. Daher meine Frage was sind VS-Spitzel?

@DerFremde

sogenannte V-Leute des Verfassungsschutz, also Leute die der Verfassungsschutz dafür bezahlt Informationen an den selbigen zu liefern.

DerFremde schrieb:Zwischen NPD und NSDAP gibts, ausser das man ein paar Buchstaben weggelassen und vertauscht hat keine unterschiede.

Das ist so nicht richtig @DerFremde . Wäre diese der Fall würde es keine politischen Diskussionen über eine Möglichkeit zum Verbot der NPD geben. es wäre schon vor Jahrzehnten geschehen.
Die Parteiideologie in der NPD ist mit der der NSDAP nicht zu vergleichen.
Gegen die NSDAP ist die NPD ein Furz in der Landschaft. Das schmälert natürlich nicht die Ziele die die NPD verfolgt.
Gruß

@Doors

Ich denke mal ganz so schlimm ist es nicht mit den VS. Mich würde aber Interessieren wie es da in der MLPD und Die LInke ist.. Ob da auch VS enthalten sind?
Gruß

Und das nutzen die NPD "Kameraden" für ihre zwecke?

@DerFremde

Eigentlich nicht... Wie sollten sie auch?

Was Doors wahrscheinlich glaubt ist, das die Politik vom Verfassungsschutz vorgegeben wird um die Idioten anzuziehen und irgenwann kollektiv zu verklappen... das glaub ich aber persönlich nicht.

Soviele Spitzel wird es da nicht geben und es werden keineswegs 50% oder mehr sein.

@interpreter
@DerFremde

Bezahlt werden die V-Leute eher nicht vom Verfassungsschutz. Es wird ihnen lediglich Verfolgungs- und Straffreiheit für kleinere Delikte gewährt, so lange sie dem Verfassungsschutz mit den nötigen und nützlichen Informationen dienlich sein können

@Outsider

Outsider schrieb:Ich denke mal ganz so schlimm ist es nicht mit den VS. Mich würde aber Interessieren wie es da in der MLPD und Die LInke ist.. Ob da auch VS enthalten sind?

Selbstverständlic hat der VS bei diesen Parteien mit verfassungsfeindlichen Tendenzen oder gar ihrer radikalen Art (MLPD) auch Informanten, und das ist gut so

@interpreter

interpreter schrieb:Was Doors wahrscheinlich glaubt ist, das die Politik vom Verfassungsschutz vorgegeben wird um die Idioten anzuziehen und irgenwann kollektiv zu verklappen... das glaub ich aber persönlich nicht.

Soviele Spitzel wird es da nicht geben und es werden keineswegs 50% oder mehr sein.

Es stellt sich dann aber trotzdem die Frage, in wie weit der VS dort auch Führungskräfte als V-Leute hat und somit die vorgebliche Politik der Partei steuern kann, um sie als gänzlich unwählbar darstehen zu lassen.

@Hohlraum

Das ist ein bekanntes Phänomen auch aus der Wissenschaft wenn man etwas untersucht, wird man es zwangsläufig auch verändern.

Sicher ist die Frage interessant in wie weit der VS bewusst auf die Partei Einfluss nihmt. So einfach rausfinden lässt sich das aber nicht.

Aktuell stellt sich im Fall Verena Becker ja auch mal wieder die Frage, in wie weit der Verfassungsschutz (oder andere Dienste) die RAF unterwandert und instrumentalisiert hat bzw. haben.

Mal sehen, was da ggf. noch ans Licht der Öffentlichkeit kommt. Über den Verdacht, eigentlich ein Instrument des Staates zu sein, war die RAF ja schon seit ihrer Gründungsphase nie so recht erhaben.


Was die NPD angeht, so stellt sich hier die Frage, ob Geheimdienste eine Partei unterwandern, um sie irgendwann "hops zu nehmen", oder um sie im staatlichen Sinne zu "zähmen" - oder sie als nützliche Idioten für sich nutzbar zu machen. Hierbei sei an die "Asyldebatte" der Neunziger erinnert, als parlamentarisch der Abbau des Grundrechtes auf Asyl betrieben wurde, während Rechtsradikale Asylbewerber ermordeten. Kritische Stimmen sprachen damals schon von "Auftragsmorden", während medial "die Ausländer" die Schuld an ausländerfeindlichen Übergriffen zugeschrieben bekamen. Fakt ist, dass, nachdem die Brandanschläge und Morde aus rassistischen Motiven durch die Weltöffentlichkeit geisterten, die Zahl der Asylbewerber einknickte. Nazis als Abschreckungsmittel.

als verfassungsschützer selbst in der "oberschicht" aktiv waren - große reden in der npd führten - bleiben keine zweifel mehr, dass das "zähmen" der partei durchaus eine option ist . . .

wenn man cdu-leuten sagt: die hamburger hatten auch einen deal mit schill um ihre "macht" zu erhalten - wird dies nicht als versagen angesehen, sondern bagatellisiert - -

warum wohl darf sich ein - wie hieß der typ, der polen und chinesen charakterisierte? - so äußern - genauso koch damals mit seinem härteren strafmaß für ausländische jugendliche - sie sind auf dem besten wege sich der npd "anzugleichen" - - wenn diese partei stärker wird, dann gehen die mit denen sich paaren .. . wetten . . .

@kiki1962


Das ist die historische Aufgabe von "Volksparteien". Die CDU sollte den "rechten Rand" integrieren, die SPD den "linken".
Dass die Hamburger CDU notfalls auch mit dem Teufel persönlich regieren würde, sollte angesichts der Machtgeilheit dieser Damen und Herren nicht verwundern. Ob nun "Statt-Partei", "Schillbande" oder Grüne - egal, hauptsache regieren!

.. damit sterben auch alle versprechen, die sie unter dem volk in ihren wahlslogans streuen . . .

"Ich lege meine Hand ins Feuer", sagte Zimmermann, dass kein Aktionsnetzwerker am Samstag Steine werfen werde. Schröter bat darum, die "klugen, sympathischen, juristisch gebildeten Leute" des Aktionsnetzwerkes nicht mit "Chaoten" bzw. dem linksaußen stehenden so genannten Schwarzen Block zu verwechseln.

"Bestimmte zeitliche Ausdehnungen von Blockaden kann die Polizei nicht hinnehmen", stellte Schneider dar, der an der Polizei-Fachhochschule in Meiningen Staats-, Verfassungs- und Versammlungsrecht unterrichtet. Er bat darum, "realistische Erwartungen an die Polizei" zu haben. Ansonsten müssten die Pößnecker keine besonderen Schutzvorkehrungen treffen.

Ellinghaus äußerte indes die Hoffnung, dass die Polizei den gewaltfreien zivilen Ungehorsam schützen werde. Dieser sei so lange notwendig, wie es Neonazi-Feste geben darf.

http://www.otz.de/otz/otz.poessneck.volltext.php?kennung=on2otzLOKStaPoessneck40062&zulieferer=otz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Poessneck&auftritt=OTZ&dbserver=1

die letzten beiden sätze sind für mich die entscheidenden . . .. tja möge die polizei endlich wahrnehmen, auf welcher seite sie stehen sollten - - sie sollten nicht die gegendemonstranten anschauen, sondern sich zu nationalgsinnten wenden - ihnen ins gesicht schauen - .... bin ja mal gespannt - --

@kiki1962


Hier im "freien Westen" skandierten wir früher "Deutsche Polizisten schützen die Faschisten" als NPD & Co. unter Polizeischutz durch westdeutsche Städte marschierten.
Ich glaube nicht, dass sich das grundlegend geändert hätte. Uniformträger sind sich recht ähnlich.

@Doors
ich habe bilder von polizisten im kopf, die den "kahlen" sehr nahe kommen - auch ihre haltungen gegenüber den "gegnern" der rechten sind eindeutig - nur die kleinste bewegung animierte polizisten zu einem energischen handeln - -

ich werde in pößneck sein - werde dort mit anderen - wie schon in jena - protestieren - - merkwürdig, dass seit jahren dieses fest in thüringen begangen wird - - warum nicht oben bei dir am meer . . . -

@kiki1962


Zwar war Nordfriesland schon vor 1933 eine Nazihochburg, was überwiegend auf die von Fallada in "Bauern, Bonzen, Bomben" beschriebene rechtsradikale "Landvolkbewegung" zurück ging, aber inzwischen denke ich, ist das Volk zwischen den Meeren schon etwas zivilisierter geworden. Betonung auf "etwas".
Wer möchte schon Urlaub machen, wo sich Nazis tummeln? Was hielte die starke dänische Minderheit von "Ausländer raus"?

Wenn ich die Schafe zum Herbst abtrete, hätte ich Platz für thüringische AsylbewerberInnen.

@Doors
... wer kann in solcher situation seine "nation" verlassen :D

@kiki1962

...sagten nach '33 die, die später im KZ starben.

.. nette, nationalgesinnte mitbürger, die der meinung sind nationalbefreite zonen einzurichten - meinten, dass es sich auch für mich lohnt auschwitz wieder zu eröffnen - - aber ich glaube an unsere demokratische struktur, dass diese kahlen es nicht schaffen dies zu entscheiden --

also trete ich nationalbewusst gegen sie an . . .. :D