@CurtisNewton CurtisNewton schrieb:Aber nun bring doch mal Konstruktives im Sinne des Schutzes derjenigen, die unterdrückt werden
Soetwas ist per Gesetz nicht möglich. Wir haben bereits Gesetze, die Nötigung, Bedrohung, Erpressung etc. unter Strafe stellen - dennoch kommen all diese Dinge im Alltag zuhauf vor, und das längst nicht vorrangig im Falle des Burkatragens und auch längst nicht vorrangig von Muslime. Diese Gesetze würden auch im Falle einer aufgezwungenen Burka greifen, so es denn eine Klägerin gibt, die sich dagegen wehrt.
Ich denke, gegen solche kulturellen Probleme helfen wenn, dann noch eher gezielte Integrationsmaßnahmen und Aufklärung über die hier bestehende Rechts- und Gesellschaftsordnung. Man könnte hier evtl. noch am ehesten gesetzlich eingreifen, indem man einen gewissen Umfang an Integration in Abhängigkeit zum Bleiberecht stellt. Sicherlich nicht einfach, soetwas umzusetzen, aber auch nicht unmöglich. Auch einer Ausländerkriminalität könnte man mit solch einer Abhängigkeit sehr effizient begegnen, z. B. wenn ein Bleiberecht ab einem bestimmten Strafmaß verwirkbar wäre.
Die Lösung wäre in einer effizienteren Integrationspolitik zu suchen, anstatt in der Einschränkung unserer freiheitlichen Grundordnung. DAMIT nämlich würden wir wirklich damit anfangen, uns an fremde Kulturen anzupassen und unsere eigene dafür opfern.