Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

In den letzten 2 Wochen ist mir tatsächlich der Gedanke gekommen, das Habeck und Scholz tauschen sollten. Habeck wirkt stark im Thema, ehrlich, sachlich, auch mit den unangenehmen Wahrheiten

Der Kanzler bleibt weiterhin blass.

Fedaykin schrieb:Der Kanzler bleibt weiterhin blass.

Ist der überhaupt noch da? Und was sagt die SPD überhaupt derzeit? Ich merke nicht, dass sie als stärkste Partei gewählt wurden. Irgendwie sind die doch nur Nebendarsteller geworden und haben von dem Heft kaum mehr ein Blatt in der Hand. Ob ihre Wähler das so wollten?

@Frau.N.Zimmer
Das ist mir auch aufgefallen. Irgendwie hört man von der Regierung nur Grüne hier, FDP da...
die SPD ist eher Nebendarsteller.

Frau.N.Zimmer schrieb:Ist der überhaupt noch da? Und was sagt die SPD überhaupt derzeit? Ich merke nicht, dass sie als stärkste Partei gewählt wurden. Irgendwie sind die doch nur Nebendarsteller geworden und haben von dem Heft kaum mehr ein Blatt in der Hand. Ob ihre Wähler das so wollten?

Ich glaube dass das Absicht ist. Die wollen nicht so auffallen, damit Wählerstimmen bei Fehlentscheidungen nicht verloren gehen. Und deshalb lassen sie die Partner vor und halten sich im Hintergrund

Schnapspraline schrieb:Ich glaube dass das Absicht ist. Die wollen nicht so auffallen, damit Wählerstimmen bei Fehlentscheidungen nicht verloren gehen. Und deshalb lassen sie die Partner vor und halten sich im Hintergrund

Da kannst du richtig liegen. Und hinterher war man ja an der Regierung wieder nicht beteiligt. Jo, das kann auch wieder klappen. Ging bei der letzten Wahl ja auch.
Naja, zum Neujahrs-oder Weihnachtsgeblubber, keine Ahnung welches der Kanzler macht, ich hab da noch nie zugehört, wird der Kanzler schon auftauchen.

Die Bundesregierung insgesamt erreicht noch einen Zustimmungswert von 41 Prozent (minus sechs Punkte). Zufrieden sind vor allem Anhängerinnen und Anhänger der SPD (70 Prozent) sowie der Grünen (69 Prozent), während bei der mitregierenden FDP mit 43 zu 54 Prozent die Kritik überwiegt.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/deutschlandtrend-zustimmung-zu-scholz-und-ampel-koalition-nimmt-ab-17991696.html

Interessant, hat man als ausstenstehender Politikbeobachter doch das Gefühl, dass die FDP ziemlich viel in den Koalitionsvertrag schreiben konnte. Lediglich die Mindestlohnerhöhung musste sie schlucken.

Andererseits muss man sagen findet aktuell auch keine aktive Politikgestaltung durch die FDP statt, zumindest gefühlt. Okay, man senkt die Kraftstoffsteuer passager. Aber eine Art "großer Wurf" wie Habecks Osterpaket? Fehlanzeige.
Ist es das, was Unzufriedenheit schürt?

Fedaykin schrieb am 14.03.2022:Der Kanzler bleibt weiterhin blass.

Irgendwie hat man nach all den Jahren Merkel aber das Gefühl, dass das so sein muss.^^
Soll nichtmal so ein harter Merkel diss sein, irgendwie mochte ich ihre Art sogar.
Ist einfach nur ne Feststellung.^^

Und eigentlich auch nicht zwingend so schlimm.
Wichtig ist nur, was dabei raus kommt.

Ilian schrieb:Interessant, hat man als ausstenstehender Politikbeobachter doch das Gefühl, dass die FDP ziemlich viel in den Koalitionsvertrag schreiben konnte. Lediglich die Mindestlohnerhöhung musste sie schlucken.

Vielleicht haben FDP Wähler vor allem auch wegen Freiheitsthemen gewählt und nicht so sehr wegen ein par Euro Wirtschaftsgeschenke.
Vermutung.

Aber auch die anderen Themen... die haben ja noch nichteinmal an der Oberfläche gekratzt., von ihren ganzen Plänen.

Man könnte sagen: noch nix is gemacht, null.^^

Yooo schrieb:Vielleicht haben FDP Wähler vor allem auch wegen Freiheitsthemen gewählt und nicht so sehr wegen ein par Euro Wirtschaftsgeschenke.
Vermutung.

Da müsste doch aber der Jubel unter den FDP-Wählern am größten sein - keine Maskenpflicht mehr, keine Impfpflicht. Das sind alles Kernthemen dieser Klientel.

Was vermissen also FDP-Wähler hier?

Kurzes update:

Jetzt hat die Ampelregierung durchgesetzt, das das 9,00 Euro-Ticket kommen soll vom 1.Juni - 31. August 2022. Mal ganz abgesehen davon, das Bayern dann wegen der Schulferien wieder die Arschkarte zieht, weil bei uns seit Urzeiten das Ferienende Mitte September bekundet.

Man möchte gar nicht mehr aufhören zu weinen. Erst wird eine Durchseuchung von Covid vorangetrieben, bei einer Todeszahl von ca. 150 Bürgern täglich und einer Inzidenz von 400 - 500 zum Herbst, je nachdem wo man lebt und jetzt kommen noch die Affenpocken dazu, die sich auch durch Tröpfcheninfektionen verbreiten, auch wenn man im ÖPNV Maske tragen soll; viele halten sich nicht dran.

https://www.zeit.de/gesundheit/2022-05/affenpocken-virusinfektion-ausbruch-uebertragung-schutz#wie-werden-affenpocken-uebertragen

Die veranschlagen Neuschulden liegen dieses Jahr bei Stand jetzt ca. 140 Milliarden Euro. Wer die bezahlen soll, wenn schon die Sanktionen wegfallen bei H4 Empfängern und das dann auch in anderen Teilen der Gesellschaft folgen müsste, ist mir rätselhaft.

Bei der Bundeswehr hat man sich auch noch keinen Nanometer nach vorne bewegt. Also die Zeitenwende ist noch nicht angekommen und zudem nehmen private Haushalte ukrainische Bürger auf, soweit mir bekannt ist, ohne Staatszuschüsse und Entgegenkommen der Kommunen. In Bayern finden diese Haushalte jedoch viel mehr Unterstützung als im Rest der Republik.

Ich denke schon jetzt, nach einem halben Jahr hat diese Regierung fertig. Denn Gas von anderen Regierungen kaufen hätte auch die Opposition können.

Bauli schrieb:jetzt kommen noch die Affenpocken dazu

Also, die Pockenimpfung schützt da auch, zB ich habe diese.

Bauli schrieb:Jetzt hat die Ampelregierung durchgesetzt, das das 9,00 Euro-Ticket kommen soll vom 1.Juni - 31. August 2022.

Was so super klingt ist kompletter Schwachsinn - der Steuerzahler zahlt es trotzdem, es sei denn man zahlt selbst keine Steuern.

Bauli schrieb:Die veranschlagen Neuschulden liegen dieses Jahr bei Stand jetzt ca. 140 Milliarden Euro. Wer die bezahlen soll, wenn schon die Sanktionen wegfallen bei H4 Empfängern und das dann auch in anderen Teilen der Gesellschaft folgen müsste, ist mir rätselhaft.

Die Fridays for Future Generation und dies werden sie ohne den Umsätzen aus der Autoindustrie machen :D

Bauli schrieb:Ich denke schon jetzt, nach einem halben Jahr hat diese Regierung fertig.

Joah, aber wo ist die Überraschung?

Bauli schrieb:Denn Gas von anderen Regierungen kaufen hätte auch die Opposition können.

Die Opposition kann noch was ganz anderes!
Mit drin hängen nämlich!

Friedrich Merz auf Ungarisch
Die Zusammenarbeit mit ausländischen, vor allem deutschen Partnern sei Teil der Legitimationsstrategie von Viktor Orbán, sagt Barley.
Man müsse darauf achten, dieses Spiel nicht mitzuspielen.
Zu seiner eigenen Aufwertung bedient sich das MCC sogar des Namens Friedrich Merz:
Das Buch des CDU-Vorsitzenden "Neue Zeit. Neue Verantwortung." erschien Anfang 2022 im MCC-Hausverlag auf Ungarisch. Es ist die bislang einzige Ausgabe in einer anderen Sprache.Im Angebot des MCC-Verlags steht Merz nun zwischen rechtsradikalen Autoren wie David Engels, der dort - ebenfalls übersetzt - über einen "Sturm auf die Parlamente" nachdenkt.
Auch die ungarische Ausgabe von "Finis Germania" des umstrittenen Historikers Rolf Peter Sieferle ("Hat man nicht gar die 'Auschwitzlüge' als eine Art Gotteslästerung mit Strafe bedroht?") machte der MCC-Hausverlag möglich.
Merz ist dies offenbar egal. Fragen von Kontraste dazu - etwa, ob er die Veröffentlichung seines Buches in einem solchen Umfeld für angemessen halte - wollte der CDU-Vorsitzende nicht beantworten.

Quelle: https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/ungarn-orban-stiftung-fundamental-christen-kas-101.html

Abahatschi schrieb:Also, die Pockenimpfung schützt da auch, zB ich habe diese

Ich weiß nicht, wie lange die vorhält.

Abahatschi schrieb:Die Fridays for Future Generation und dies werden sie ohne den Umsätzen aus der Autoindustrie machen

Ja die werden dann soviel Steuern auf die Flüge zahlen, dass da schnell wieder ein E-Auto bei rauskommt. Das Ganze dann millionenfach.
Muss ja alles bezahlt werden.

Ich unke mal. Das dauert keine vier Jahre bis denen alles um die Ohren fliegt.

Die Verteuerung der Nahrungsmittel hatten wir bei der letzten rot-grünen Regierung auch von 1998 - 2005. Da wurden außerdem auch die Kindergartengebühren so hoch angesetzt, bundesweit.

Naja, wir kommen in die Stagflation, auch Dank der EZB, wo sich die Ampel auch mit einem Veto, welches hätte erfolgen können, bescheiden zurückhält.

Ilian schrieb am 29.04.2022:Andererseits muss man sagen findet aktuell auch keine aktive Politikgestaltung durch die FDP statt, zumindest gefühlt. Okay, man senkt die Kraftstoffsteuer passager. Aber eine Art "großer Wurf" wie Habecks Osterpaket? Fehlanzeige.
Ist es das, was Unzufriedenheit schürt?

Ich glaub die FDP ist in einer seltsamen Position, gerade weil sie so viel rausgeholt hat. Was hat man da nicht drüber gesprochen, dass die Grünen der große Verlierer wären.

Die FDP bekam ihr Finanzministerium, auch das Verkehrsministerium, das die Grünen eigentlich mal wollten, und das als kleinster Partner, der sich reich für die Regierung bezahlen ließ. Aber dann muss man eben auch abliefern

Gerade Wissing macht da eine schrecklich schlechte Figur, die Klimabewegung hat ihn sowieso als feind auserkoren, für den Rest kann er auch nichts großes vorweisen.

Und auch Lindner: Als Finanzminister kann man sich ja eigentlich gar nicht großartig profilieren. Das ist eher ein Posten, wo man still vor sich hinarbeitet (also eher so ein Posten für Olaf Scholz). Der muss Sachen abnicken, die Wähler seiner Partei nicht wollen.

Ich glaube, die FDP hat sich keinen Gefallen getan. Sie kommt auch nicht aus ihrer Blockadepolitik raus. In der Opposition ist das schön und gut, gegen Masken und gegen Tempolimit zu sein. Aber jetzt müssen sie konstruktiv arbeiten und Dinge gestalten, und das gelingt ihnen gerade nicht.

Wie du schon sagst, sowas wie das Osterpaket oder eine gute Figur im Ausland, wie Baerbock und Habeck, hat die FDP nicht. Die grünen Minister haben eigentlich alle recht schnell ihre Projekte auf den weg gebracht. Ob das was wird, wird man sehen, aber wenigstens der Versuch ist da.

Baerbock war in Osteuropa unterwegs und hat da gute arbeit geleistet.
Habeck hat das Osterpaket
Özdemir arbeitet am Tierwohllabel (größer, als es sich anhört)
Lemke hat ebenfalls bereits diverse relativ ambitionierte pläne vorgestellt zusammen mit Özdemir.
Spiegel ist zwar weg, aber Paus setzt ihre Pläne zur Kindergrundsicherung fort.

Die FDP hatte ein paar erfolge bezüglich bafög, aber das wars meines wissens nach auch.

shionoro schrieb:Ich glaube, die FDP hat sich keinen Gefallen getan. Sie kommt auch nicht aus ihrer Blockadepolitik raus. In der Opposition ist das schön und gut, gegen Masken und gegen Tempolimit zu sein. Aber jetzt müssen sie konstruktiv arbeiten und Dinge gestalten, und das gelingt ihnen gerade nicht.

Das gelang ihnen schon 2009 bis 2013 nicht - der Ausgang ist bekannt.
Die FDP scheint mir einfach keine Partei zu sein, die wirklich etwas ändern und Politik gestalten möchte.

@Bauli

Nun ja, natürlich ist das 9-Euro-Ticket ein nicht-bestelltes Ampel-Geschenk, das über Steuern finanziert wird und das nicht nur für Umstiegs- sondern auch ordentlich Zusatzverkehr sorgen wird. Ob das jetzt gut oder schlecht ist, nun ja, aber eher kein grundsätzliches Ampel-Problem.

Dass die 3 beliebtesten Grünen-Realos gute Arbeit abliefern, da muss man auch nicht lange drüber reden. Ok, darf man schon, weil wirklich verdient, aber kein grundsätzliches Ampel-Problem. AB hatte ja auch das Außen generalüberholt inkl. Personal, möchte mir gar nicht vorstellen, wie das weiter SPD-geführt ausgesehen hätte. Das Anne Spiegel-Problem war auch schnell aus der Welt geschafft, auch das ein wohltuender Kontrast zur SPD.

Die Probleme sehe ich eher woanders. So hat die FDP Probleme, ihre 2. Reihe still zu halten, das wird momentan etwas übertönt von der allgegenwärtigen Strack-Zimmermann, aber wie lange? Und auch Stichwort Chatkontrolle könnte es schon bald etwas lauter krachen zwischen Faeser und Buschmann. Und auch die Finanzfragen werden noch lauter werden. Abwarten :)

Fellatix schrieb:Und auch die Finanzfragen werden noch lauter werden. Abwarten :)

Das mag komisch klingen und vielleicht auch ein bisschen sonderbar, ich bin aber der Meinung, dass die gesunden arbeitsfähigen H4 Genossen ihren Teil gemessen an den Steuerzahlern, die auf niedrigster Lohnsteuerbasis Steuern erbringen, soweit mit einem Malus belegt werden, bis sie diesen abgetragen haben. Hierzu nehme man den Querschnitt der Summe und die Jahre. Denn die Zeiten des Lebens auf Lau sollten ein für alle Male vorbei sein. Denn der Steuerzahler wird auch nicht gefragt, ob er einen Bonus erhalten will. Er kriegt keinen fertig.

Wie ich schrieb, durch die horrenden Energiekosten, in die uns auch Merkel reingebracht hat, wird auch das wirtschaftliche Leben peu a peu nicht mehr so florieren. Auch und ich denke gerade deswegen, weil die Lieferketten seit fast drei Jahren unterbrochen sind, wird das eine oder andere Unternehmen abschmieren oder abwandern und damit auch eine breitere Bevölkerung als bisher

Ich wäre auch weiters für eine Gesetzesanpassung hinsichtlich Berufsabschluss und Schulabschluss, wer keine Ausbildung hat oder Studium abgebrochen hat, zahlt erstmal zurück. Das sollte auch für Politiker gelten.

Ich persönlich habe auch ein bisschen die Vermutung, wenn ich mir alles so anschaue, was einige Einzelhändler seit Wochen nicht verkaufen, weil die Preisexplosion so zugenommen hat, dass wir den Status quo der 1980er Jahre erlangen werden. Damals konnte sich kaum jemand einen Flug leisten. Die breitere Schicht schon mal nicht.

Noch eine Frage am Schluss. Ich kenne nicht die buchhalterischen Tricks der Finanzämter, aber ich glaube keine Sekunde, dass außer vielleicht Mainz ( Biontech) nicht mehr irgendwo ein hohes Steueraufkommen generiert wird, wie in früheren Jahren. Die Bundesländer klagen schon jetzt bei der Bewältigung der Geldmittel für die 9,00 Euro-Ticket, nach Corona Zwangspausen.

Ich persönlich denke, dass die Bevölkerung Rückschritte in Kauf nehmen muss, und wir viel Unruhe und viel esoterisches Geschwafel. mitbekommen und hören werden. Egal ob AfD oder Grüne mit ihren Heilpraktikern, oder den Heilsbringern von den Linken. Die Ampel denke ich ist nicht imstande das zu unterbinden, nicht mit einer Frau Faeser mit ihrem Schreiben aus der Vergangenheit. Zu sowas lässt man sich nicht verleiten.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/nancy-faeser-streit-im-ausschuss-ueber-antifa-gastbeitrag-a-f4ad648b-e973-4cea-98e4-f3ba9d498bf2

Bauli schrieb am 21.05.2022:Ich wäre auch weiters für eine Gesetzesanpassung hinsichtlich Berufsabschluss und Schulabschluss, wer keine Ausbildung hat oder Studium abgebrochen hat, zahlt erstmal zurück. Das sollte auch für Politiker gelten.

Sowas ist populistischer Müll und nicht durchsetzbar. Was machst du mit den Menschen, die fertig ausgebildet sind und nicht in ihrem Ausbildungsbereich arbeiten? Auch sanktionieren?

Wer arbeitet zahlt Steuern und ist damit ein wesentlicher Baustein der Gesellschaft. Das ständige Gerede von Sanktionen hilft doch nur Schaumschlägern.

Bauli schrieb am 21.05.2022:Damals konnte sich kaum jemand einen Flug leisten. Die breitere Schicht schon mal nicht.

Endlich sind die Billigflieger weg und sinnlose Wochenendtrips nach New York oder Dubai Geschichte.

Bauli schrieb am 21.05.2022:Ich kenne nicht die buchhalterischen Tricks der Finanzämter, aber ich glaube keine Sekunde, dass außer vielleicht Mainz ( Biontech) nicht mehr irgendwo ein hohes Steueraufkommen generiert wird, wie in früheren Jahren.

Mach dich mal schlau, bevor du sowas in die Welt posaunst. In einem Haushalt ist immer viel Bewegung. Hier kannst du Dir mal die Zahlen aus meiner Heimatstadt anschauen. Für deine Stadt gibt es das auch:

https://static.leipzig.de/fileadmin/mediendatenbank/leipzig-de/Stadt/02.2_Dez2_Finanzen/20_Stadtkaemmerei/Haushalt/Haushaltsplan_2021_2022/Haushaltsplan-2021_2022_Band-2_Gesamthaushalt.pdf

Jede Gemeinde wird aber anders aufgestellt sein.

Bauli schrieb am 21.05.2022:Ich persönlich denke, dass die Bevölkerung Rückschritte in Kauf nehmen muss, und wir viel Unruhe und viel esoterisches Geschwafel.

Un du steigst gleich in den Reigen ein und lenkst vom Thema ab? Glückwunsch!

Ich bin ... na ja, nicht sooo zufrieden. Aber auch nicht total unzufrieden. Als Rheinland-Pfälzer kenne ich die Ampel. Auch schon rot-gelb (ohne die Grünen). Und mag die FDP. Leider einige unangenehme Situationen - die niemand so vorhersehen konnte. Wodurch bei FDP viel hängen bleibt wo man sie dafür kritisiert. (Wobei es ja Gesamtpaket ist und alle das mittrugen.)

Mit Ukraine konnte keiner rechnen. Da jonglieren zwischen Freiheitsrechte (das wollen FDP und Grüne ja sehr stark und setzen sich auch für die Freiheit der Ukrainer ein) und hier unseren Lebensstandards (Sanktionen tragen mit zur Verteuerung bei, wobei auch viel durch das Getreide was aus Ukraine kommt passiert - was Putin so oder so ja erst mal verknappte und jetzt als Druckmittel nutzen will) ... ist sicher kein Zuckerschlecken.

Wobei man von der SPD - mit dem "sozial" im Namen ... noch am ehesten erwarten wüde, dass die da irgendwo drauf eingeht auf bestimmte Sachen die es uns billiger machen, auch wenn Ukrainer drunter leiden würden.

Scholz und mit den schweren Waffen (mehr Eskalation) - da meinen ja manche, dass er da bewusst auf Zeit geht und das alles verlangsamt, die weitere Eskalation.

Die zwei starken Koalitionspartner die viel Gewicht haben - haben da halt auch viel zu sagen. Dass er eher passiv nur rüberkommen kann. Vor allem wenn Außenministerium bei Grünen ist und Wirtschaft (Sanktionen gegen Russland und die Inflation hier ... auch da angesiedelt) ... und die sich da profilieren können am ehesten. Da kann FDP auch nur noch sagen "ja Freiheitsrechte ist ja unser Hauptthema" und dann mit aufspringen, wenn es um Schutz der Ukraine geht. Aber hängen bleiben positiv - bleibt es dann nich bei ihr leider.

Etwas doof gelaufen. Bisher meistern die das aber - für die aktuellen Verhältnisse und dafür dass es auf Bundesebene 3-Parteien-Koalition ist nach langer GroKo und erstmals Grüne und FDP wieder in Regierung seit langem (und Ampel vorher wohl auf Bundesebene noch nie) - recht gut. Ich hoffe dass man bis zu den nächsten regulären Wahlen durchhält. Bis dahin ist einiges an Zeit. Da kann sich die Lage stabilisieren, wenn alle gut zusammenarbeiten und Corona nicht im Winter doch wieder reinhaut. (Und die Affenpocken nicht ihren Übertragungsweck mutieren und auch durch die Luft gehn.)