shionoro schrieb:Da wäre die Frage, wie genau man das ahnden soll. Heutzutage kann man sich ja in Chatgruppen zurückziehen. Egal, wie viel man verbietet, Dogwhistling wird immer gehen.
Eine wirkliche Lösung habe ich natürlich auch nicht. Aber ich gehe (als ersten Schritt) mit
@Wurstsaten konform
Wurstsaten schrieb:Mann muss sich nur auf die Scharfmacher und Vortrommler konzentrieren, dem Stammtischhetzer kann man in der Regel nicht beikommen, aber Agitatoren wie Attila Hildmann, Bodo Schiffmann, oder Ken Jebsen schon, man muss nur wollen.
Stilllegung aller öffentlichen Kanäle, Auftrittsverbote bei Kundgebungen, jegliche Bühne entziehen. Die Reichweite dieser Anheizer ist groß, fällt das alles weg, wäre schon viel gewonnen. Leider ist das nicht 100% umsetzbar, weil es zuviele Plattformen gibt, auf jeden jeder Dreck ungefiltert verbreitet werden kann. Die Server stehen im Ausland, wer genau dahintersteckt ist teils nicht ermittelbar.
Allerdings sieht man auch am Beispiel Hildmann sehr gut, wie schwierig es ist solche Typen zu verhaften. AH wußte vom Haftbefehl schon bevor dieser publik gemacht wurde, seine Flucht war das Resultat. Nun hetzt er aus dem Ausland weiter, wie andere auch. (Schiffmann usw.)
Wurstsaten schrieb:Ansiftung zu Straftaten, Leugnung des Holocausts, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, etc.
Um das zu unterbinden braucht man nicht mal neue Gesetze, die bestehenden müssen nur konsequent angewendet werden. Ursula Haverbeck ist wegen solcher Eseleien noch im hohen Alter eingebuchtet worden.
Richtig, würden die bestehenden Gesetze konsequent angewandt, wäre schon viel gewonnen. Aber das ist oftmals nicht der Fall. Die Haverbeck ging zwar letztendlich in den Knast, vorher ließ man sie aber jahrelang gewähren. Seit 2004 gab es immer wieder Verfahren, die erste Haftstrafe aber erst 11 Jahre später. Und obwohl sie in den Jahren danach Urteile und Haftstrafen ohne Bewährung sammelte, blieb sie bis 2018 auf freiem Fuß, um dann für lächerliche 2,5 Jahre einzufahren. Es ist mir völlig egal, ob die Nazi Omma 93 ist, läßt man so jemanden zig Jahre lang gewähren, trotz permanenter Holocaust Leugnung, Bedrohung, Beleidigung usw, ist das ein fatales Signal.
rhapsody3004 schrieb:Ich wette aber, hätte die AfD die Corona-Schutzmaßnahmen (beim Maskengebot angefangen) als nützlich und notwendig angesehen und auch weniger Kritik an den jeweiligen Regierungen gehegt sondern wären konform mit ihnen gegangen, dann wären auch weniger Rechte Querdenker unterwegs gewesen und auch das Bild in Sachsen (oder überhaupt in sogenannten AfD-Hochburgen) unabhängig ob nun der Querdenkerszene angehörend oder nicht wäre ein anderes gewesen, denn Pro Schutzmaßnahmen und das Virus auch ernst nehmen hätte dann ja die richtige Partei, auf die man als Rechter Wutbürger ja gerne hört, vertreten.
Es hätte keinen Grund gegeben sich einfach nur aus Prinzip aufzulehnen und bei den Schutzmaßnahmen nicht mitzumachen oder das Virus auch einfach nur zu verharmlosen.
Natürlich, aber das genaue Gegenteil war ja von der AfD gewollt. Und passiert dann was, wie jetzt der Mord in Idar-Oberstein weist die AfD empört alle (Mit)Schuld von sich.
@Tripane Leider hast du meine Frage nicht beantwortet. Du schriebst
Tripane schrieb:Ich sehe den Irrsinn und die Gewaltverliebtheit, aber nach wie vor nicht, dass es dabei diese, wie von dir und Gigawatt dargestellte, so klare Beschränkung auf "rechts" gäbe.
Ich wiederhole die Frage gerne nochmal
Photographer73 schrieb:Nehmen wir das Beispiel des Täters von Idar-Oberstein. Zeigt das, was man bisher von ihm weiß, nicht sehr klar seine rechte Gesinnung ? Ein AfD Fan, der sich auf einen neuen Krieg freut. Die AfD ist nun nicht dafür bekannt mit butterweichen Statements aufzuwarten. Die AfD hetzt und wiegelt auf, ergeht sich gerne mal in Halbwahrheiten, Beleidigungen und sonstigem Dreck, stellt sich gegen Corona Maßnahmen und erklärte die Maske mehr oder weniger zum Symbol der Unfreiheit. Und nun rastet ein AfD Anhänger wegen der Maskenpflicht aus. Für mich ist das kein Zufall, sondern typische Radikalisierung, befeuert durch Hunderte fake news und angebliche Bedrohungsszenarien usw aus der rechten Ecke.