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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

822 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Terror, Rechtsextremismus ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Realo ehemaliges Mitglied

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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 01:15
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Dass es explizit Polizeibehörden können sollen, würde bereits den Richtervorbehalt umgehen.
Hmmm... Gibt es Nachtdiensthabende Richter für solche Fälle? Als die Tat am anderen Ende der Welt geschah, waren hier alle Richter am Schnarchen, denn es war mitten in der Nacht, als das Pamphlet ins Internet und um die Welt ging.


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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 01:56
Zitat von Orig.NathanOrig.Nathan schrieb:Wenn du so schlau wärs
Na jetzt lassen wir das mal mit den großen Worten, denn ich weiß nicht was du mir mit Netzschalter Off sagen willst. War nicht das Thema!


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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 07:51
Bleibt bitte näher am Thema, aber vor allem unterstellt euren Mitdiskutanten bitte keine ultrarechten Positionen o. Ä..
Wenn es auf der argumentativen Schiene nicht klappt ist es eine gute Option einfach mal nichts zu schreiben und sich zu fragen ob es vielleicht an den eigenen Argumenten liegt.
Es hilft weder dem Thread noch dem Thema sich dann in persönlichen Nickeligkeiten zu ergehen.


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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 09:47
Zitat von RealoRealo schrieb:Hmmm... Gibt es Nachtdiensthabende Richter für solche Fälle? Als die Tat am anderen Ende der Welt geschah, waren hier alle Richter am Schnarchen, denn es war mitten in der Nacht, als das Pamphlet ins Internet und um die Welt ging.
es gibt einen richterlichen Bereitschaftsdienst. Logischerweise, sonst würde man ja nur zwischen 9 und 17 Mo-Fr Haftbefehle, Durchsuchungsbeschlüsse etc bekommen können. Das wäre wohl nicht sinnvoll.


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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 13:28
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:es gibt einen richterlichen Bereitschaftsdienst. Logischerweise, sonst würde man ja nur zwischen 9 und 17 Mo-Fr Haftbefehle, Durchsuchungsbeschlüsse etc bekommen können. Das wäre wohl nicht sinnvoll.
Braucht man nicht, denn die Richtlinie wurde heute beschlossen, ohne Richtervorbehalt.
Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat heute bei nur einer Gegenstimme dafür gestimmt, dass Internetanbieter auf behördliche Anordnung binnen einer Stunde „terroristische Inhalte“ sperren sollen. Nächste Woche soll das Parlament insgesamt abstimmen. Dr. Patrick Breyer, Jurist und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, kritisiert[...]

1. Viele Internetdienste müssten den Betrieb einstellen:
Die EU-Zensurverordnung erfasst nahezu alle Internetdienste, beispielsweise Blogs mit Kommentarfunktion, Meinungsforen, Wikipedia, Filesharing-Dienste, Software-Entwicklungsportale oder Nachrichtenportale mit Kommentarfunktion – selbst wenn noch nie terroristische Inhalte dort veröffentlicht wurden. Durch die Verordnung droht einer Vielzahl von Internetdiensten das Aus, weil deren Anbieter die geforderte Löschung von Inhalten binnen einer Stunde – selbst zur Nachtzeit – nicht gewährleisten können und sich hohen Strafen ausgesetzt sehen.

2. Fehlende Anforderungen an die Unabhängigkeit der Zensurbehörden:
Es gibt keinen Richtervorbehalt für Sperranordnungen.
https://www.piratenpartei.de/2019/04/08/terreg-anti-terror-schnellzensur-gefaehrdet-unzaehlige-internetdienste/

Dissidenten in Polen oder Ungarn wird das sicherlich freuen. Nicht.


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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 13:46
@bgeoweh
und wer veranlasst die behördliche Anordnung?


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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 15:11
@Tussinelda

Vermutlich Staatsanwälte, zumindest in Deutschland. Es muss ja jedes Land ein Gesetz zur Umsetzung dieser Richtlinie verabschieden, das dann das Nähere regelt.


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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 20:21
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Vermutlich Staatsanwälte, zumindest in Deutschland. Es muss ja jedes Land ein Gesetz zur Umsetzung dieser Richtlinie verabschieden, das dann das Nähere regelt.
Eben. Staatsanwälte, nicht irgendwelche Schupos...


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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 20:32
Was ich nicht verstehe:
Warum wird sich nicht über den Täter von Christchurch aufgeregt?
Der hat doch
Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat heute bei nur einer Gegenstimme dafür gestimmt, dass Internetanbieter auf behördliche Anordnung binnen einer Stunde „terroristische Inhalte“ sperren sollen.
provoziert, bzw. unumgänglich gemacht.

Andererseits, wenn sich die Aufregung nur allgemein auf die Beschneidung der Freiheit des Internet bezöge, wäre sie hier in diesem Thread OT.

Für mich stellt das einen unauflöslichen Widerspruch dar.


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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 21:23
Zitat von eckharteckhart schrieb:Was ich nicht verstehe:
Warum wird sich nicht über den Täter von Christchurch aufgeregt?
Der hat doch
Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat heute bei nur einer Gegenstimme dafür gestimmt, dass Internetanbieter auf behördliche Anordnung binnen einer Stunde „terroristische Inhalte“ sperren sollen.
provoziert, bzw. unumgänglich gemacht.
Genau.
Meiner Meinung nach hat er sich gewünscht das es Repressalien gibt und das diese die Leute auf die Straße bringt aber naja hier in Deutschland wird das wohl nichts. Auch Neuseeland und Australien haben in zuge des Terrorakts Gesetze verabschiedet und bisher habe ich keine Demos oder ähnliches mit bekommen die dagegen demonstriert haben.

Naja Zensur Staaten sind sowieso schon da


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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 22:19
Zitat von schtstschtst schrieb:Meiner Meinung nach hat er sich gewünscht das es Repressalien gibt und das diese die Leute auf die Straße bringt aber naja hier in Deutschland wird das wohl nichts.
Von wem auch sollen denn Repressalien kommen?

Und wenn irgendwo Dissidenten unter den Gesetz leiden,dann im Sinne des Christchurch-Attentäters(!), denn ein Dissident ist der gewiss nicht!


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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 22:35
Zitat von eckharteckhart schrieb:Von wem auch sollen denn Repressalien kommen?
Du fragst von wem die Repressalien kommen sollen?
Na vom Staat von wem sonst?
Zitat von eckharteckhart schrieb:Und wenn irgendwo Dissidenten unter den Gesetz leiden,dann im Sinne des Christchurch-Attentäters(!), denn ein Dissident ist der gewiss nicht!
Ich glaube nicht das sein Hauptziel auf Dissidenten lag, ihm geht es meiner Einschätzung nach darum das auf Grund von Repressalien leute auf die Straßen gehen und am besten ein Bürgerkrieg anzetteln.


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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 22:42
Zitat von Orig.NathanOrig.Nathan schrieb:Eben. Staatsanwälte, nicht irgendwelche Schupos...
Ja, so welche wie gerade der AFD-nahe Staatsanwalt, der gegen das Zentrum für politische Schönheit wegen "Bildung einer kriminellen Vereinigung" Ermittlungen angeordnet hat. Der hätte dann die Möglichkeit gehabt, z.B. eine Kunstaktion wegsperren zu lassen.


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Venom ehemaliges Mitglied

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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 22:43
Zitat von schtstschtst schrieb:Du fragst von wem die Repressalien kommen sollen?
Na vom Staat von wem sonst
Diese "Repressalien" sind wichtig und gut zum Schutz der Demokratie und ihrer Bürger. Was irgendwelche Rechtsextreme und Sonstige die sich ironischerweise darüber beschweren und von "Demokratiefeinden" reden o. Ä. ist ihr Problem.


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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 22:46
Zitat von schtstschtst schrieb:Du fragst von wem die Repressalien kommen sollen?
Na vom Staat von wem sonst?
Zitat von schtstschtst schrieb:Ich glaube nicht das sein Hauptziel auf Dissidenten lag, ihm geht es meiner Einschätzung nach darum das auf Grund von Repressalien leute auf die Straßen gehen und am besten ein Bürgerkrieg anzetteln.
Staaten sollen also zuliebe dieses Christchurch-Attentäters Repressalien anzetteln, die geeignet sind einen Bürgerkrieg anzuzetteln?
Da fehlen immer noch zwei, die Interesse daran haben:
1. ein Staat (Kein Staat,den ich kenne,ist an Bürgerkrieg interessiert
2. Aufständische mit Bürgerkriegsinteresse. (?)

Den Geisteszustand der Neuen Rechten kenne ich, deshalb überrascht mich das nicht mehr!


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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 22:55
Zitat von VenomVenom schrieb:schtst schrieb:
Du fragst von wem die Repressalien kommen sollen?
Na vom Staat von wem sonst


Diese "Repressalien" sind wichtig und gut zum Schutz der Demokratie und ihrer Bürger. Was irgendwelche Rechtsextreme und Sonstige die sich ironischerweise darüber beschweren und von "Demokratiefeinden" reden o. Ä. ist ihr Problem.
Zitat von VenomVenom schrieb:Diese "Repressalien" sind wichtig und gut zum Schutz der Demokratie und ihrer Bürger.
Ok. Das sehe ich ein bisschen anders.
Zitat von VenomVenom schrieb:Was irgendwelche Rechtsextreme und Sonstige die sich ironischerweise darüber beschweren und von "Demokratiefeinden" reden o. Ä. ist ihr Problem.
Ich sehe den Zusammenhang nicht.
Zitat von eckharteckhart schrieb:schtst schrieb:
Ich glaube nicht das sein Hauptziel auf Dissidenten lag, ihm geht es meiner Einschätzung nach darum das auf Grund von Repressalien leute auf die Straßen gehen und am besten ein Bürgerkrieg anzetteln.


Staaten sollen also zuliebe dieses Christchurch-Attentäters Repressalien anzetteln, die geeignet sind einen Bürgerkrieg anzuzetteln?
Ähm Staaten zetteln schon "Repressalien" an siehe die Gesetzesänderung der vergangenen Woche.
Zitat von eckharteckhart schrieb:Da fehlen immer noch zwei, die Interesse daran haben:
1. ein Staat (Kein Staat,den ich kenne,ist an Bürgerkrieg interessiert
Natürlich nicht, warum auch?
Zitat von eckharteckhart schrieb:2. Aufständische mit Bürgerkriegsinteresse. (?)
Jup. "Rechte" die sich durch den Staat bedroht fühlen.
Siehe zum Beispiel Militär Einsatz bei Frankreich Demos. Da könnte es meiner Meinung nach zu einem Bürgerkrieg kommen wenn es so weiter geht und vielleicht ein Bürger erschossen wird.
Zitat von eckharteckhart schrieb:Den Geisteszustand der Neuen Rechten kenne ich, deshalb überrascht mich das nicht mehr!
?


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Realo ehemaliges Mitglied

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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 23:04
Zitat von schtstschtst schrieb:Da könnte es meiner Meinung nach zu einem Bürgerkrieg kommen wenn es so weiter geht und vielleicht ein Bürger erschossen wird.
Nach dem tödlichen Schuss auf Benno Ohnesorg am 2. Juni 1967 gab es auch keinen Bürgerkrieg, sondern "nur" die Bewegung 2. Juni.

Warum sollte es in Frankreich jetzt anders sein, selbst wenn das Schlimmste (ein toter Demonstrant) eintreten sollte?


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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 23:05
Zitat von schtstschtst schrieb:Ähm Staaten zetteln schon "Repressalien" an siehe die Gesetzesänderung der vergangenen Woche.
Diese Repressalien sind an mir als Repressalien vorbeigegangen.
Alle, die ich kenne, sind froh, dass Maßnahmen gegen die Verbreitung solcher Videos und Manifeste ergriffen wurden.
Also wir alle fallen schon mal als potentielle Bürgerkriegler aus.
Wir alle sind besorgt, wegen der andauernden und zunehmenden Trockenheit, da helfen uns solche Verirrungen nicht!
Zitat von schtstschtst schrieb:2. Aufständische mit Bürgerkriegsinteresse. (?)
Jup. "Rechte" die sich durch den Staat bedroht fühlen.
Nur kommt und kommt denen keine Idee, mit der sie einen Erstschlag begründen könnten! Wollen ja schließlich anschließend Wahlen gewinnen! :D


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Venom ehemaliges Mitglied

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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 23:07
Zitat von schtstschtst schrieb:Ok. Das sehe ich ein bisschen anders.
Die Demokratie muss geschützt werden. Wenn du echte Repressalien willst musst du dich in manch anderen Staaten umgucken. Das Verbannen und/oder die Zensur des Manifests und Live-Videos ist eine logische Konsequenz die den Staat nicht zum Unrechtsstaat macht.


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Rechtsextremer Terrorakt in Christchurch, Neuseeland

09.04.2019 um 23:07
Sendung verpasst?

Ich verlinke jetzt mal was wo Tacheles gesprochen wird. Ich verlinke das explizit für die Verharmloser, Realtivierer und Marginalisierer rechtsextremer Terrorakte und das bagatellisieren des Christchrchattentäters.

Vorab die Zusammenfassung des Videos durch die Quelle selbst:
Nach dem Attentat von Cristchurch sprach nicht nur US-Präsident Trump von einem psychopathischen Einzeltäter. Was dabei unterschlagen wird: Der Attentäter war in rechtsextremistischen Kreisen bestens vernetzt – vor allem über das Internet. Auch ideologisch sah er sich als Teil einer weltweiten Bewegung. In seinem „Manifest“ bezieht er sich auf Ideologien, die von Rechtsextremisten weltweit verbreitet werden – von der US-amerikanischen Alt-Right-Bewegung über die sog. „Identitäre Bewegung“ bis hin zum rechten Flügel der AfD. Experten warnen, dass diese Ideologie den idealen Nährboden schafft für einen Rechtsterrorismus, der immer noch unterschätzt wird.
https://www.youtube.com/watch?v=-Zr0pZjxvfk (Video: Nach dem Attentat von Christchurch: Unterschätzter Rechtsterrorismus | Monitor | WDR)

Kurzfassung von selber Quelle:
Rechte Ideologie: Was den Attentäter von Christchurch und Teile der AfD verbindet

Der Attentäter von Christchurch gilt als Einzeltäter. Aber er handelte nicht im luftleeren Raum. Er begründete seine Tat mit Theorien, die auch rechte Aktivisten und einige AfD-Politiker in Deutschland verbreiten. Allen voran: Die Verschwörungstheorie vom „großen Austausch“…
https://www.facebook.com/monitor.wdr/videos/vb.186702484702033/338685933519097/?type=3&theater


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