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Mädchen wird aus Unterricht gerissen und abgeschoben

896 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Duisburg, Abschiebung, Nepal ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Mädchen wird aus Unterricht gerissen und abgeschoben

13.07.2017 um 22:48
Na ja - hier schreiben auch irgendwelche Bürger, größtenteils anonym...und nur weil sie User bei Allmy sind, sind sie nicht objektiver.
So hält es sich bei der Vermutung, das Verfahren sei nicht korrekt abgelaufen.
Auszug aus dem Regeln der Politikrubrik:
Grundsätzlich ist Politik & Geschichte eine meinungsbasierte Rubrik. Richtig oder falsch kann hier nur schwer definiert werden. Jeder darf seine Meinung im Rahmen der Gesetze und der Forenregeln frei äußern.



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Mädchen wird aus Unterricht gerissen und abgeschoben

13.07.2017 um 22:51
@Abahatschi
ähm, deswegen schrieb ich ja:
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:da schreibt irgendein Bürger einen "Artikel"/seine Meinung zu dem Fall (da kann nämlich JEDER einen "Artikel" verfassen, das ist also keinesfalls mehr, als ein post hier, von irgendeinem user



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Mädchen wird aus Unterricht gerissen und abgeschoben

13.07.2017 um 23:07
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:geduldet wurde er trotzdem.
Nichts mit trotzdem, es gab immer nur eine "verfahrenstechnische Duldung"
https://www.waz.de/staedte/duisburg/gericht-integration-bedeutet-auch-gesetzestreue-id210988761.html
... weil für sie nur eine rein „verfahrensrechtliche Duldung“ galt, d.h. ihr nur der vorübergehende Aufenthalt im Bundesgebiet für die Dauer des (jahrelangen) Rechtsschutzverfahrens zustand.



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Mädchen wird aus Unterricht gerissen und abgeschoben

13.07.2017 um 23:17
"Gnade vor Recht" sticht "Vor dem Gesetz sind alle gleich?

Nun erfahren wir es, der Fehler lag bei der Duisburger Ausländerbehörde.

http://www.dw.com/de/abgeschobene-sch%C3%BClerin-hoffnung-f%C3%BCr-bivsi/a-39554406
Der Anwalt der Familie Rana, Jörg Gorenflo, kritisiert im Gespräch mit der DW die Duisburger Ausländerbehörde: "Jede Behörde hat einen Ermessensspielraum. Selbst bei gewonnenem Verfahren hätte sie sagen können: Wir haben zwar juristisch recht, aber wir lassen Gnade vor Recht ergehen."



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13.07.2017 um 23:37
@emz
ja, ist auch eine Duldung, er hatte ja auch eine Arbeitserlaubnis. Und dass das Urteil rechtens war, ist hinlänglich bekannt. Trotzdem hat es alles in allem zu lange gedauert. Wie ich schon sagte, es wurde ja schon 2003 festgestellt, dass der Name der Mutter nicht stimmte, da man den Pass fand. Ich gehe mal davon aus, dass man (so behaupten hier zumindest immer wieder einige user), doch Informationen aus dem Heimatland bekommen kann, so als deutsche Behörde. Da hätte man ja mal mindestens feststellen können, dass die Mutter verheiratet ist, oder nicht? Und vielleicht auch erfahren können, wer der Ehemann ist. Wir wissen nicht, warum dies nicht geschah, ob es hätte geschehen können. Wir wissen einfach zu wenig, auch über die Menschen selbst, um über sie ein Urteil zu treffen, ihre Person betreffend, ihre Entscheidungen betreffend.


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14.07.2017 um 08:17
@emz
Das ist ein Anwalt? "Wir haben zwar verloren, der Gewinner hätte uns aber gewinnen lassen können" :) Ist ihm klar dass wenn Gerichtsverhandlungen so ablaufen man keinen Anwalt mehr braucht? Dilettant.
Dieser Fall ist wichtiger als wie man vielleicht annimmt, auch wenn es "nur" 3 Personen trifft, geht es eigentlich um Pudels Kern:
Will eine Gesellschaft ein Gerichtsurteil, das höchste in diesem Land, per Ermessungsspielraum außer Kraft setzen?
Das wirft doch nur Fragen auf: wenn bei dieser Familie, warum nicht bei allen? Bei 1,85 Mio Migranten sollen so 1,85 Mio gerechte Ausnahmen und Entscheidungen getroffen werden ?

Ich für mich weiß genug und ich treffe kein Urteil über die Leute, das haben andere getan.


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14.07.2017 um 14:18
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/fall-bivisi-aus-duisburg-familie-stellt-neue-asylantraege-aid-1.6948675
Banaszak [Vorstandssprechers der Duisburger Grünen] war gemeinsam mit Stephan Kube, dem Elternpflegschaftsvorsitzenden des Steinbart-Gymnasiums, nach Nepal gereist, um die Familie beim Ausfüllen der Anträge zu unterstützen. "Diese Formulare sind oft etwas heikel", erläuterte Banaszak. "Ein kleiner Fehler kann dazu führen, dass die Anträge abgelehnt werden. Wir haben sie jetzt absichtlich in einer Form gestellt, die den deutschen Behörden eine Reihe von Möglichkeiten eröffnet, sie zu bewilligen."
https://www.waz.de/staedte/duisburg/12-000-euro-spenden-beim-benefiz-konzert-fuer-bivsi-id211242793.html
12.000 Euro an Spenden sind beim Benefizkonzert im Steinhof für Bivsi Rana, die abgeschobene Schülerin vom Steinbart-Gymnasium, zusammengekommen.
Das Geld wird laut Eich nicht nur für Flüge, eine neue Wohnung, neue Möbel und Anwaltskosten benötigt. Auch für die Kosten der Abschiebung müsse aufgekommen werden.
...
Unterdessen teilt Felix Banaszak ... mit, dass sich im Fall Bivsi eine Lösung andeute. Eine Rückkehr der Familie Rana könne womöglich schon in den nächsten Tagen realisiert werden.
...
Eine Sprecherin der Stadt Duisburg ... äußerte sich auf Anfrage auch zu den Kosten. die auf die Familie Rana zukommen. "Selbstverständlich wird die Stadt die Familie dort, wo es uns möglich ist, unterstützen."
Wie sich die Außenwirkung solcher Aktionen darstellt, und welche Lawine man damit womöglich losgetreten hat, vermag ich mir jetzt noch gar nicht vorzustellen.

Da wünsche ich den Herren Banaszak und Kube noch ein paar schöne Tage in Pokhara. So eine Vorortberatung bot sich geradezu zwingend an.


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14.07.2017 um 17:34
Zitat von emzemz schrieb:Da wünsche ich den Herren Banaszak und Kube noch ein paar schöne Tage in Pokhara.
Das ist wirklich empfehlenswert - das Moondance Restaurant bietet sich für Gespräche an, da kann man den deutschsprachigen die heiklen deutschen Anträge vorlesen. Aber na ja, es ist privat finanziert.
Die Begründung ist hoffentlich kein Zirkelbezug - Vater war illegal da, hat eine Tochter die hier lernt, die muss zurück und er muss sie betreuen.


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18.07.2017 um 08:26
http://www.focus.de/politik/deutschland/fall-bivsi-zeitung-stadt-missachtet-weisung-vor-abschiebung-von-bivsi_id_7359193.html

... eine bisher öffentlich nicht bekannte Vorgabe, wonach Kinder von Familien, die abgeschoben werden sollen, nicht aus der Schule herauszuholen sind.

Bivsi sollte nicht aus der Schule geholt werden

Die Stadtverwaltung räumte auf Anfrage des Blattes ein: "Grundsätzlich versucht die Ausländerbehörde Duisburg, Härtefälle zu vermeiden. Dieses ist hier leider nicht gelungen." Die Weisung der zuständigen Dezernentin, das Mädchen nicht aus der Schule zu holen und abzuschieben, sei im Vorfeld erteilt worden "und leider aufgrund eines behördeninternen Kommunikationsfehlers nicht bis an die ausführenden Beamten weitergegeben".
Jetzt, wo durchgesickert ist, dass es da eigentlich eine Anweisung gegeben hätte, wie die Abschiebung von Schülern zu verlaufen hat, ist erst mal Stille eingekehrt. Auch wenn von einer Vermeidung von Härtefällen die Rede ist, sollten wir uns nicht der Illusion hingeben, dies sei der Schonung der Kinder geschuldet. Erinnern wir uns an den Fall des afghanischen Schülers in Nürnberg, dessen Mitschüler sich heftig für ihn eingesetzt hatten. Da steht eher die Vermutung im Raum, genau so eine Situation von Anfang an vermeiden zu wollen.

Für die Mitarbeiter der Ausländerbehörde mag es sich in der Vergangenheit bewährt haben, die abzuschiebenden Familienmitglieder von Arbeitsstellen und Schulen einzeln wegzuholen, statt am frühen Morgen womöglich einer ablehnenden Großfamilie gegenüberzustehen.

Seine Uneinigkeit hat der Duisburger Stadtrat der Öffentlichkeit schon mehr als deutlich vorgeführt. So bleibt es spannend, wer nun wem die Schuld an dem weiteren Verlauf dieses Spektakels geben wird. Hätte man Bivsi vorschriftsmäßig noch in der elterlichen Wohnung abgefangen, kein tränenreicher Abschied wäre durch die Medien gerauscht.

Das Verstörende war, dass da etwas im Geheimen abgelaufen ist, von dem man nichts ahnte, obgleich man als Mitschüler und Lehrer meint, doch eigentlich ein Stück weit involviert zu sein. Ich denke mal, das macht Angst.


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18.07.2017 um 08:55
@emz
nur das die Abschiebung des Afghanen aus der Schule ja am gleichen Tag war, von daher kann (falls Du Dich auf die hier im thread gepostete Abschiebung beziehst) diese ja nicht der Grund für eine davor gegebene Anweisung sein.


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18.07.2017 um 22:30
@Tussinelda
Das hast du gut beobachtet. Aber erst seit dem Vorfall in Nürnberg wird nun allerorten die Forderung laut, bei Abschiebungen keine Schüler  mehr aus dem Unterricht herauszuholen.

So lange nicht publiziert wird, von wann genau diese Anordnung stammt, gedenke ich das "vorher" den vielen anderen "Ungenauigkeiten" in diesem Fall zuzuordnen. ;)


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18.07.2017 um 23:17
@emz
ach so, Dir reicht es nicht, dass die Stadtverwaltung dies selbst einräumt (von Dir zitiert), naja, was soll man da machen, jeder lügt offenbar, nicht nur Bivsis Eltern......Du scheinst eher negativ zu denken, scheint mir, zumindest wenn es besser in Dein Konzept passt


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19.07.2017 um 01:33
@emz
um aufzuzeigen, was ich meine: hier hast Du keinen Zweifel, an dem, was die Stadt so von sich gibt Beitrag von emz (Seite 33) .....passt eben zu Deiner Meinung.....wenige posts später sieht das dann anders aus, da passt es Dir nicht, genauso, wie Du glaubst, dass das Zitat vom OVG stimmt, ohne tatsächlich ein Urteil gesehen zu haben, es steht ja in der Zeitung, wenn andere Behörden zitiert werden, dann siehst Du das sehr streng, vorausgesetzt es entspricht nicht Deiner Argumentationslinie. Ich nenne so etwas einen double standard. Man macht sich die Welt, wie sie einem gefällt. Nach was gehst Du denn genau, um etwas glaubhaft zu finden oder etwas zu bezweifeln?


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19.07.2017 um 06:25
Der Abholort hat mit dem Abschiebegrund nichts zu tun.
Ich habe mir die Titelzeilen angeschaut:
http://www.focus.de/politik/deutschland/fall-bivsi-zeitung-stadt-missachtet-weisung-vor-abschiebung-von-bivsi_id_7359193.html
Vor der Abschiebung der 15-jährigen Bivsi nach Nepal hat die Stadtverwaltung von Duisburg nach einem Medienbericht wohl eine interne Weisung nicht beachtet.
Weiter im Text:
Stadt räumt Versagen ein

Die Stadtverwaltung räumte auf Anfrage des Blattes ein: „Grundsätzlich versucht die Ausländerbehörde Duisburg, Härtefälle zu vermeiden. Dieses ist hier leider nicht gelungen.“ Die Weisung der zuständigen Dezernentin, das Mädchen nicht aus der Schule zu holen und abzuschieben, sei im Vorfeld erteilt worden „und leider aufgrund eines behördeninternen Kommunikationsfehlers nicht bis an die ausführenden Beamten weitergegeben“.
Hier wird polemisch versucht die zwei Dinge zu verknüpfen um ...was eigentlich? nicht abzuschieben?
Die Stadt hat nur beim Abholen versagt - die Anweisung kann nur lauten: nicht aus der Schule holen.


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19.07.2017 um 12:29
@Abahatschi

Du hast vollkommen Recht. Hatte ich, als ich den Begriff "Härtefall" las, diesen für mich noch mit einem gnädigen "unsauber und reißerisch" abgetan, so war dies eine verharmlosende Beurteilung meinerseits. Für den oberflächlich Lesenden wird tatsächlich nicht deutlich, was auch beabsichtigt sein dürfte, dass es hier gar nicht um die Rechtmäßigkeit der Abschiebung selbst geht, sondern darum, wo ein abzuschiebender Schüler nicht abgeholt werden soll.


@LL

Damit wären wir nun bei der Frage, welche Empfehlung gibt es denn zwischenzeitlich Seitens der Rechtsreferentin Daniela Lesmeister, wie künftige Abschiebungen von Schülern abzuwickeln seien? Befand sie doch am 01.06.2017 die geübte Abschiebung als normal, ...
https://www.tag24.de/nachrichten/duisburg-gymnasium-steinbart-bivsi-rana-nepal-aus-unterricht-holen-abschieben-klasse-traumatisiert-263206
Laut der Rechtsdezernentin von Duisburg, Daniela Lesmeister, sei das Vorgehen auch noch normal gewesen, so seien nun einmal die Abläufe.
Abschiebungen seien grundsätzlich nicht anzukündigen, müssen mitten am Tag und sofort vollzogen werden. Wenigstens soll geprüft werden, ob das konkrete Vorgehen, die Schülerin mitten auf dem Unterricht zu holen, nicht hätte anders geregelt werden können.
... und auch weiterhin scheint die von ihr nunmehr zitierte Anweisung so geheim gewesen zu sein, dass sie selbst ihr seinerzeit noch nicht bekannt gewesen ist, und so wird auch den im  Artikel vom 06.06.2017 gemachten Behauptungen erst mal nicht widersprochen.
http://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/zusammenfassung-abschiebung-bivsi-100.html
Die Behörden führen Abschiebungen ohne vorherige Ankündigung durch. Sie sollen tagsüber stattfinden. Im Falle von Bivsi hatte das Land NRW das Flugzeug nach Nepal für Montagnachmittag (29.05.2017) gebucht. Deswegen mussten die Mitarbeiter der Duisburger Ausländerbehörde Bivsi in der Schule abholen.



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19.07.2017 um 13:14
@Abahatschi
@emz
ich habe den Eindruck, jeder versteht worum es geht, wenn man den Artikel liest, es wäre euch nur lieber, man könnte auch daraus irgendwas "manipulatives" stricken. @emz Du hast doch sofort verstanden, was gemeint ist, man muss nur Dein erstes post dazu lesen. Wieso sollten also andere dies nicht kapieren? Zumal es ja klar und deutlich geschrieben wurde.


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25.07.2017 um 14:17
Bivsi und Ihre Eltern dürfen zurück nach Duisburg:
Nachdem das Auswärtige Amt die Visaanträge für Bivsi und ihre Eltern genehmigt hat, wurden diese umgehend durch die Stadt Duisburg bearbeitet, heißt es in der Pressemitteilung der Stadt. Die Rückkehr von Bivsi - in Begleitung ihrer Eltern - erfolge nun über ein "Schüleraustausch-Visum". Im Anschluss könne Bivsi für ein Studium oder eine Ausbildung dann einen Folgeantrag stellen. Somit ist der Weg zurück nach Duisburg für die Familie frei.

"Die Familie ist überglücklich"

Felix Banaszak, Sprecher der Duisburger Grünen, hatte die Familie in Nepal besucht und ihnen beim Ausfüllen der Visaanträge geholfen. Er hat am Dienstagmittag nach der Entscheidung mit Bivsi und ihren Eltern gesprochen. "Ich hatte den Eindruck, dass eine große Last von ihnen abgefallen ist. Die Familie ist überglücklich", sagte Banaszak unserer Redaktion.

"In der nächsten Zeit geht es um die Abklärung der Rückreise-Modalitäten." Wann genau Bivsi und ihre Familie zurück nach Duisburg kommen, ist noch unklar. Laut Banaszak solle es so schnell wie möglich gehen, die Familie wolle sich aber noch von Verwandten in Nepal verabschieden.
Kompletter Artikel: http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/nach-nepal-abgeschoben-bivsi-und-ihre-eltern-duerfen-zurueck-nach-duisburg-aid-1.6970270


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25.07.2017 um 14:40
Was für ein Kindergarten. Ich weiß noch wie hier alle geschriehen haben und es dann doch keine sau mehr interessiert. Da war dann der Urlaub oder der Kauf des Neuwagens wichtiger.

Bigotte Gesellschaft.


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25.07.2017 um 14:41
@Endless_Hope

Beliebigkeit ist das erste Wort, das mi spontan dazu eingefallen ist. Die werden abgeschoben, zurückgeholt als wäre das alles das normalste auf der Welt. Gesetze kann man drehen, auslegen, verbiegen, bis es passt. Behörden schieben unsinnig ab, um dann gleichfalls unsinnig zurückzuholen.

Wir leben an, diesem Beispiel wieder gesehen, echt in alternativlosen Zeiten, in denen es keine Verlässlichkeit mehr gibt. Hin und her, es gibt keine Garantien, Willkür, alles ändert sich und kann sich so schnell ändern.

Aus menschlicher Sicht aber natürlich herzlichen Glückwunsch an die Familie.


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25.07.2017 um 15:02
Ich finde, es war die einzig richtige Entscheidung. Jetzt kann Bivsi ihren Schulabschluss machen und hat eine faire Zukunftsperspektive. Die Familie hat genug durchgemacht, egal ob sie rechtens hier waren oder nicht. Meinen Glückwunsch!


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