Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

Venom schrieb:Na gerade das hat uns noch gefehlt...

kann ich nur zustimmen!

Mirella4 schrieb am 18.10.2017:Hallo , über was soll ich nachdenken ? 

Kleiner Hinweis: Schüssel gehörte zur ÖVP, nicht SPÖ ;)

Was soll sich unter einem FPÖ - Innenminister großartig verändern?

Destructivus schrieb:Was soll sich unter einem FPÖ - Innenminister großartig verändern?

Viel kann sich gar nicht ändern, da eventuelle Ambitionen vermutlich in der Umsetzung scheitern würden, notwendige Mehrheiten nicht zustande kommen, der Koalitionspartner nicht mitspielt.


Im Gegensatz zur letzten ÖVP-FPÖ Koalition 2000, welche in einer Katastrophe geendet ist, würde ich ihr diesmal relativ entspannt entgegen blicken.

Um das zu begründen: Die schwarz-blaue Koalition damals, war aus der Not geboren, und in einem Eilverfahren zusammengebastelt worden. Die ÖVP war unter Druck, ich denke dass diese Regierung von vornherein zum scheitern verurteilt war, da inhaltlich nicht gründlich genug vorbereitet.

Darüber hinaus hatten beide Parteien, vor allem die FPÖ, interne Probleme. Korruption trug ihren Teil dazu bei, schließlich fielen auch der ein oder andere Finanzskandal in diese Periode.


Da wären die Vorzeichen diesmal, ganz andere. Die ÖVP hat als stimmenstärkste Partei das Heft in der Hand, rot-blau wird es nicht geben, im Prinzip kann sich die ÖVP den Koaltionspartner aussuchen, wenngleich das Verhältnis zur SPÖ stark angeschlagen ist, und diese Koalition allein aufgrund des ganzen Neuwahl-Theaters inklusive diesem Wahlkampf, unter einem schlechten Stern stünde.

Dass die FPÖ das BMI möchte, überrascht mich nicht, und macht mir auch keine Sorge. Das Aussenministerium müsste aber definitiv in den Händen der ÖVP bleiben, auch im Hinblick auf die EU. Was ich den Blauen wünschen würde, wäre der Justizminister, da sind doch gründliche Reformen notwendig, die sicher auch eine etwas schärfere Linie verlangen.



Nichts desto trotz: Nach den letzten Monaten ist es am allerwichtigsten, das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik zu stärken. Das wurde stark erschüttert, und wir müssen weg von der persönlichen, hin zur inhaltlichen Ebene kommen. Das ist mein Wunsch. Eine Rot-Blau Regierung, die mein persönlicher Wunsch wäre, wird es mit Sicherheit nicht mehr geben. Und würde mit den aktuellen Funktionären der beiden Parteien auch nicht funktionieren. Dafür müsste man mindestens Strache, Kern und Häupl "verschwinden lassen" ;)

Es wird Schwarz/Blau geben denke ich.

ViolettesFeuer schrieb:Es wird Schwarz/Blau geben denke ich.

Davon gehe ich auch aus und es wäre auch die einzig sinnvolle Koalition. Ganz wichtig für mich war dass die Gründioten nun weg sind und unter erheblichen finanziellen Defiziten leiden. Alleine das war schon das Wahlergebnis wert

@Capitano

Capitano schrieb:Die ÖVP war unter Druck, ich denke dass diese Regierung von vornherein zum scheitern verurteilt war, da inhaltlich nicht gründlich genug vorbereitet.

Die ÖVP war damals aber nur drittstärkste Partei und die FPÖ zweitstärkste, welche aber auch schon damals an Stimmen gewann. Eigentlich war die SPÖ mit der Regierungsbildung beauftragt worden.

Die Frage, die sich stellt ist, ob Kurz besser mit Kern oder Strache kann. (Oder sogar Strache mit Kern?) Während dem Wahlkampf haben die sich ja gegenseitig nichts geschenkt.

Ich befürchte fast, dass es zu Schwarz (bzw. Türkis)/Blau kommen wird. (Schwarz/Rot wäre aber auch nicht gerade berauschend.)

Von den Wahlprogrammen her wäre Schwarz-Blau logisch. Schließlich hat Kurz ja erheblich vom FPÖ-Programm abgeschrieben...

Aber solche Prozesse haben nicht immer die Logik der größten Nähe. Sonst hätte es schon einige Male öfters Schwarzblau geben müssen. Bin gespannt ob sich die Kämmerer einmischen wollen bzw. werden.

Pallas schrieb:Die ÖVP war damals aber nur drittstärkste Partei und die FPÖ zweitstärkste, welche aber auch schon damals an Stimmen gewann. Eigentlich war die SPÖ mit der Regierungsbildung beauftragt worden.

Die Frage, die sich stellt ist, ob Kurz besser mit Kern oder Strache kann. (Oder sogar Strache mit Kern?) Während dem Wahlkampf haben die sich ja gegenseitig nichts geschenkt.

Ich befürchte fast, dass es zu Schwarz (bzw. Türkis)/Blau kommen wird. (Schwarz/Rot wäre aber auch nicht gerade berauschend.)

So ist es, die ÖVP stellte damals als nur drittstärkste Partei den Bundeskanzler während die SPÖ als stärkste Partei in die Opposition musste, schon seltsam was in der Ö Politik schon alles passiert ist. Etwas vor meiner Zeit gabs auch schon Minderheitsregierungen der SPÖ, welche von der FPÖ unterstützt wurden, sowie eine Rot-Blau Regierung in den 80ern.


Kurz und Kern wäre kurios nach diesem Wahlkampf. Wenn schwarz-rot, dann eher wahrscheinlich dass Kern abgesägt und durch Doskozil ersetzt wird.

Die SPÖ scheint sich aber den Aussagen nach schon ziemlich auf Opposition eingestellt zu haben.

Capitano schrieb:Minderheitsregierungen

Singular. Es gab nur eine. Die Genossen haben Friedrich Peter (also einen Ex-Volksgenossen) mit einem FPÖ-freundlichen Wahlrecht gekauft. In der Tat war das wahrscheinlich ein weiser fauler Deal, möglicherweise wären die ohne diese Reform 1983 rausgeflogen.

Destructivus schrieb:Singular. Es gab nur eine. Die Genossen haben Friedrich Peter (also einen Ex-Volksgenossen) mit einem FPÖ-freundlichen Wahlrecht gekauft. In der Tat war das wahrscheinlich ein weiser fauler Deal, möglicherweise wären die ohne diese Reform 1983 rausgeflogen.

Stimmt, eine. War lange vor meiner Zeit :)

In einer Dokumentation über das zustandekommen der schwarz-blauen Regierung unter Schüssel, hat man auch gesehen dass damals ebenfalls sowohl eine Minderheitsregierung, als auch eine rot-blaue Koalition jeweils kurzzeitig angedacht waren. Fast bemerkenswert was damals passiert ist, ich war da noch ein Kind und habe nicht verstanden worums geht, aber wenn ich mir da jetzt anhand von Filmen etc anschaue wie damals die Regierung zustande kam, eigentlich unfassbar wie die SPÖ durch eine mehr oder weniger interne Spaltung als Wahlsieger in die Opposition gedrängt wurde.

Bin jedenfalls sehr gespannt auf die nächsten Wochen. Wird interessant zu beobachten inwiefern VdB bei einer eventuellen schwarz-blau Regierung dazwischen grätscht, wenn auch nur durch die Ablehnung des ein oder anderen blauen Ministers.

Um das Angeloben der Regierung wird er - auch wenn er einst anderes verkündete - nicht herumkommen sollte sich hier eine Koalition ergeben.

Na das wird der schon machen- ungern aber er macht es. Derzeit insisitiert er ja schon wegen dem Innenminister herum, darf um Himmels Willen kein Blauer sein. Was der Mehrwert daran sein sollte, sagt er freilich nicht.

Destructivus schrieb:Na das wird der schon machen- ungern aber er macht es. Derzeit insisitiert er ja schon wegen dem Innenminister herum, darf um Himmels Willen kein Blauer sein. Was der Mehrwert daran sein sollte, sagt er freilich nicht.

Würde es um den Aussenminister gehen würde ich ihn verstehen. Da würd ich - und das sag ich als FPÖ-Wähler btw - auch lieber keinen blauen sehen wollen, dafür ist mir die Partei in Richtung EU fast ein wenig zu sehr auf Krawall gebürstet, um es so zu formulieren.

BMI, Landesverteidigung, Justiz gerne ein Blauer - letzteres wäre mir sogar ein großes Anliegen.


Es gilt ja auch abzuwarten, ob man nicht vielleicht die NEOS noch ins Boot holt, wenn ich richtig rechne ginge sich da sogar eine 2/3 Mehrheit aus.

@Pallas
Hahahaaa, Joooo stimmt , danke 😉

Mit dem da gehen die heute kreuz und quer hausieren:

Kira Grünberg. Eine 24-Jährige als Ministerin. Wann gibt's eigentlich den ersten Teenie als Minister? Naja, wenigstens scheint sie aus dem Sportgebiet zu kommen. Svazek auch kaum älter.

Naja, falls daneben geht, kann man's ja aufs Alter schieben...

Prinzipiell ist mir das Alter wurscht. Es gibt 60-jährige die in ihrem Leben nur sehr sehr wenig Kommunikatives leisteten und ein Minister muss ja vor allem über strategische Kommunikation organisieren. Bei Grünberg habe ich da allerdings Zweifel, weil ich doch Einblick in das Leben von Spitzenathleten habe. Die arbeiten wahnsinnig hart an ihrer eigenen Leistungsfähigkeit, der ganze Rahmen wird denen aber von Funktionären bereitgestellt, mit dem organisatorischen Drumherum beschäftigen die sich in der Regel erst im herbst ihrer Karriere, oder überhaupt erst hinterher. Dh. sie kommt aus dem Sport hat aber von Sportpolitik wahrscheinlich keine Ahnung. Man macht den besten Sniper der Kompanie auch nicht zum Verteidigungsminister, sondern seine Offiziere und Heerespolitiker werden schauen, ihm die besten Knarren und Trainingsmöglichkeiten zu bieten...

Destructivus schrieb:Mit dem da gehen die heute kreuz und quer hausieren

Der einzige, mit dem ich was anfangen kann, ist der Taschner. Zumindest sein math.space im Museumsquartier ist cool.

Der Rest? Eigentlich wollte ich nach zwei Jahrzehnten Ausland nicht mehr weg und mein Alter gemütlich in Österreich genießen ... aber ...

Hahaha! Falls Barbara Kappel Finanzministerin werden sollte, lohnt es sich früh in österreichische Staatsanleihen einzusteigen, falls jemand Bitcoins versäumt hat. Die Prinzessin der Pyramidenspiele mit dem Esoterik-Touch!

http://www.zeit.de/2011/44/A-Kappel

Hier nun die FPÖ-Finanzministerkandidatin als Esoterikwassermarketingtante in der Ukraine:

Aquabionica life Barbara Kappel (RiViERA 2009)

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Da war die FPÖ ja 2000 noch mit Lichtgestalten und Geistesgrößen aufgestellt.