Ich frage mich die ganze Zeit, ob Abschiebung bei einem potentiellen Terroristen das Richtige ist.
Ich meine, wenn man weiß dass jemand Kontakte zu Salafisten und IS hat, dass er sich als Attentäter anbietet u.s.w. .... wenn man den abschiebt, dann verlagert oder verzögert man das Problem doch nur.
Mit einem "Lieber Sankt Florian, zünd´ anderer Leute Häuser an" kommt man nicht weiter, denn genauso können andere Terroristen bei uns wieder einreisen, mit Touristen- oder Geschäftsvisum (falls ein Visum überhaupt nötig ist).
Mir wäre überhaupt nicht wohler, wenn so jemand irgendwo in den Maghrebstaaten verschwindet und aus dem Visir gerät. Ich möchte nicht lesen, dass er statt 9 Toten auf einem Weihnachtsmarkt 9 Tote oder mehr auf einem Bazar oder in einer Moschee oder koptischen Kirche auf dem Gewissen hat.
Wir müssen als Europäer denken und handeln, und international zusammen arbeiten, sonst wird das Risiko immer nur von hier nach dort verlagert. Abschotten kann sich Deutschland nicht, kann es auch nicht wollen. Also bleibt uns nichts anderes, als nach Möglichkeit
- den Urprung des Terrors in den instabilen Ländern zu bekämpfen, indem daran mitgewirkt wird, die dortigen sozialen Spannungen und Gefälle abzubauen
- die dortigen Flüchtlingslager mit ausreichenden finanziellen und personellen Mitteln ausgestattet werden
- Flüchtlinge in Deutschland
aufgenommen
werden, nicht nur verwaltet
- und dafür mehr Mittel und Personal bereit gestellt werden.
- und so weiter.
Wenn man nicht bereit ist, Flüchtlinge und Asylanten auch zu integrieren, dann schafft man neue Probleme, die zu Radikalisierung führen. Man hat das in den Lagern in Libanon schon beobachten können, was es bewirkt, wenn Bürgerrechte und Arbeitserlaubnis vorenthalten werden, und die Flüchtlinge in Ghettos bleiben: Sie werden Nährboden für Terrororganisationen.
Aber das wäre nur der eine, selbst im eigenen Land verursachte Terrorismus. Das andere Problem ist eben der "globalisierte" Terrorismus, gegen den die tollsten Integrationsmaßnahmen nichts nutzen, denn damit wird der Terroristen-Tourismus nicht eingedämmt.
Wir dürfen aber auch nicht so tun, als sei der Terrorismus mit den Immigranten oder Flüchtlingen importiert.
Ohne den Rückhalt aus "einheimischen" Salafisten-Kreisen wäre auch dieses Attentat wohl nicht geschehen. Mich beunruhigt viel mehr, dass es solche Kreise hier gibt, als dass jemand unter diesem oder jenem Deckmantel einreist, um in ihrem Namen und mit ihrer Unterstützung Attentate zu begehen. Man muss den Idioten die Unterstützung entziehen. 1
Amri war weder ein Flüchtling, noch ein Asylant, noch ein Immigrant. Er war ein Reisender in Sachen Attenate, der eine passende Gelegenheit suchte. Hier fand er sie.
Ich erinnere mich noch sehr lebhaft an die 70er und damaligen Umgang mit Terroristen und deren Unterstützern. Ganz so rüde sollte man nicht vorgehen wie damals, denn da wurden auch viele Unbescholtene in Mitleidenschaft gezogen. Aber seitdem genügt eigentlich die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung als Grund für eine Anzeige - und wie ist eine Gemeinschaft anders einzuschätzen, die Hass predigt und Leute aufnimmt, die Attentate begehen möchten? Und wie war das mit dem Umgang mit "Extremisten"? Da wurde man schon als "Sympathisant" monatelang observiert. Heute flutschen Leute wie Amri durchs Netz ...
Im Gegenzug müsste man aber auch andere Hass predigende Vereinigungen und die Medien, die beide nutzen, schärfer aufs Korn nehmen ... da hört man schon das Geschrei, von wegen "Meinungsverbot".
Das würde ich gerne aushalten müssen, das Geschrei, denn es wäre ein Zeichen der Stärke des Staates, das sich viele so sehr wünschen. Die Alternative, mehr Meinungsfreiheit und ein Ende der "political correctness" würde vielen nicht gefallen, da sie ja auch die Gegenmeinung frei gibt.
So wie es aussieht, bedient sich der IS der gleichen Rhetorik wie damals die RAF. Die glaubten sich auch als Vorkämpfer einer Massenbewegung und wollten ihren Gegnern die heilige Angst einjagen vor dem Tag der Abrechnung. Hat aber nicht geklappt, denn die allermeisten Menschen haben was besseres vor, als eine Revolution loszubrechen. Die allermeisten Immigranten aus Staaten, in denen Dikatur, Bürgerkrieg, Krieg oder auch nur die übliche Drangsal herrscht, möchten auch niemanden an Laternen aufknüpfen. Sie sind vielmehr solchen Auswüchsen ausgewichen, indem sie in ein Land auswanderten, in dem die größtmögliche real erhältliche persönliche Freiheit herrscht.
Der IS kann also noch so viele immer gruseligere Videos produzieren und wird nur sehr, sehr wenig Erfolg damit haben. So wie mit den angeblich Tausenden mit der Füchtlingswelle eingeschleusten Terroristen ... warum genau gibt es nur alle paar Monate ein Attentat irgendwo in Europa, wenn das alles so brandgefährliche Leute sind? Da war die RAF wesentlich effektiver.
Aber natürlich muss man das alles besser im Auge haben als bisher. Ein Anis Amri bindet monatelang 25 Personen. Wieviele davon gibt es? Und auch wenn das finanziert werden muss, möchte doch niemand auf andere Leistungen des Staates verzichten, oder mehr Steuern zahlen.
Und es müssen ausgebildete, motivierte, gute Leute sein, nicht irgend welche angeödeten Sesselfurzer, die solche Jobs monatelang machen.
Nur ein paar unsortierte und nicht abgeschlossene Gedankengänge. Immer, wenn ich ein bisschen nachdenke, gibt es wieder 19 neue Beiträge.
