Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

saartaan schrieb:Wer schon mal arbeitslos war und dazu noch psychische Einschränkungen hat und Sanktioniert wird, weiß wie sich so was verhält.

Genau, Krankheit muss schon irgendwie belegt werden, klar. Und das lässt es sich ja im Normalfall auch. Deshalb gehe ich hier in der Diskussion immer von gesunden, arbeitsfähigen Menschen aus, die sich verweigern.

saartaan schrieb am 12.01.2024:Und die psychische Krankheiten die da immer als Entschuldigung genannt werden, müssen dem Amt erstmal glaubhaft belegt werden.
Wer schon mal arbeitslos war und dazu noch psychische Einschränkungen hat und Sanktioniert wird, weiß wie sich so was verhält.
Vonwegen, Widerspruch und Klage.... Ich lach mir einen Ast wenn ich sowas höre.

Jahrelange Diskussionen um Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, sonstige Unterstützungszahlungen haben mir u.a. 2 Dinge aufgezeigt:

1.) Jene, die versuchen irgendein Argument damit wegzuwischen dass sie sagen "Es gibt vielleicht auch Leute die nicht arbeiten gehen können?!" gehören immer zu denen, die durchaus arbeiten gehen könnten.
2.) Jene, die sich darin retten wollten dass es ja gesundheitliche - in dem Fall psychische - Gründe gäbe leiden nicht unter einer psychischen Erkrankung.


Gerade die 2. Gruppe lässt sich im Normalfall immer in zwei weitere Arten von Menschen aufteilen:
1.) Jene, die erkrankt sind, sich aber Hilfe holen (wollen) und entsprechende Atteste beibringen können und somit keine Probleme mit dem Amt haben
2.) Jene, die so unter der Erkrankung leiden dass sie sich keine Hilfe holen können - aber erst recht nicht mit wildfremden Personen darüber reden.

Ab Stunde 2, Minute 4 wird über die Bezahlkarte berichtet. Maximilian Mörseburgug von der CDU äußert sich dazu: "Ich bin sehr optimistisch, dass die Bezahlkarte ein großer Erfolg sein wird. Vielleicht wird sie so erfolgreich sein, dass wir schon bald darüber diskutieren, das Konzept der Sachleistungen durch Bezahlkarten auf weitere Bereiche im Sozialsystem auszuweiten."

Es gab keinen Protest, nur Applaus...

Bezahlkarte bald für Bürgergeldempfänger. So kann man die Restfreiheit auch noch weiter einschränken...

Mini-Wachstum, DFL-Schlappe, Wirtschaftsweise | WIRTSCHAFTSBRIEFING | 26. Februar 2024 mit M. Höfgen

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Und wer bei der Bezahlkarte nur daran denkt, dass sie verhindern würde, dass sich Menschen Alkohol und Tabak kaufen, sollte darüber nachdenken, wie viel des (sozialen) Lebens bereits online stattfindet.

Ich bezweifle, dass ein Kindle-Abo berücksichtigt wird.

Und ja, Netflix soll der Arbeitslose gefälligst auch nicht gucken dürfen.

Mir fällt ein, Fittnesstudios? Überhaupt Vereine?

Die Zeiten wenden gruselig...

Negev schrieb:Und wer bei der Bezahlkarte nur daran denkt, dass sie verhindern würde, dass sich Menschen Alkohol und Tabak kaufen,

Is das tatsächlich so?

mfg
kuno

Negev schrieb:Mir fällt ein, Fittnesstudios? Überhaupt Vereine?

naja sowas könnte ja alles digitalisiert werden. Ist doch jetzt auch schon möglich, sowas mit Karte zu bezahlen - oder nicht?

Negev schrieb:Und wer bei der Bezahlkarte nur daran denkt, dass sie verhindern würde, dass sich Menschen Alkohol und Tabak kaufen,

wie kuno 7 es auch schon hinterfragte - wäre doch auch mit Karte möglich.

Online-Händler könnten sich ja auch anpassen und so eine Bezahlkarte akzeptieren - andere Karten akzeptieren sie ja auch?

Mit solch einer Karte wäre doch im Grunde all das möglich, was bis jetzt mit den üblichen Bank-Karten auch geht, nur dass man kein Bargeld abheben könnte.

Wenn es bei Migranten darum geht, eine Bezahlkarte einzuführen, dann finde ich es folgerichtig, darüber auch bei Bürgergeld nachzudenken, weil das alles Transferleistungen sind.

Und nicht falsch verstehen, mein Post stellt keine Wertung dar, ob ich dafür oder dagegen wäre (und ich hätte übrigens auch was gegen Bargeldabschaffung).

@Optimist
@kuno7
Mit der Bezahlkarte kann man sehr genau kontrollieren, was damit gekauft werden darf, und oft wird betont, dass es nicht möglich sein soll, Alkohol und Tabak zu kaufen. Außerdem kann man den Radius einschränken, in dem die Bezahlkarte funktioniert. Markus Söder ist sich beispielsweise nicht dafür zu schade, die Freiheit von Hilfesuchenden auf diese Weise weiter einzuschränken.

Eine Bezahlkarte ist nicht gleichzusetzen mit einem Basis-Konto.

Optimist schrieb:Online-Händler könnten sich ja auch anpassen und so eine Bezahlkarte akzeptieren - andere Karten akzeptieren sie ja auch?

Ich würde nicht daruf wetten.

Optimist schrieb:dann finde ich es folgerichtig, darüber auch bei Bürgergeld nachzudenken, weil das alles Transferleistungen sind.

Klar, es ist folgerichtig. Aber warum überhaupt? Wovor hat man Angst? Das Bürgergeld ist das Existenzminimum. Ich war noch nie in der Situation, in der ich mir überlegt habe, auf die nächste Kreuzfahrt zu sparen, anstatt mir etwas zu essen zu kaufen...

Negev schrieb:Klar, es ist folgerichtig.

Findest du? Bei Migranten soll die Bezahlkarte afaik verhindern, dass diese Geld ins Ausland schicken, was ich grundsätzlich nachvollziehen kann, aber bei Bürgergelddmpfängern macht das imho keinen Sinn.

mfg
kuno

kuno7 schrieb:Bei Migranten soll die Bezahlkarte afaik verhindern, dass diese Geld ins Ausland schicken,

Ein Mensch will seiner Familie helfen, indem er von seinem Existenzminimum noch 50 Euro spart. Glückwunsch. Da kann man sich auf die Schulter klopfen, das verhindert zu haben... Als nächstes erzählst du mir, dass wir eine christlich geprägte Wertegemeinschaft sind?!

Mal im Ernst. Dem Steuerzahler entgehen Milliarden, weil die obersten 10% sich aussuchen dürfen, wie sie Steuern zahlen. Und bei den Ärmsten scheint kein Aufwand zu groß, zu sparen. Ist das keine Schieflage?

kuno7 schrieb:Findest du?

Wie gesagt, wer bei den Schwächsten Daumenschrauben anlegen kann, der wird sich nicht zu schade dafür sein, das auch bei anderen zu tun. Deswegen folgerichtig.

Negev schrieb:Stunde 2, Minute 4 wird über die Bezahlkarte berichtet. Maximilian Mörseburgug von der CDU äußert sich dazu: "Ich bin sehr optimistisch, dass die Bezahlkarte ein großer Erfolg sein wird. Vielleicht wird sie so erfolgreich sein, dass wir schon bald darüber diskutieren, das Konzept der Sachleistungen durch Bezahlkarten auf weitere Bereiche im Sozialsystem auszuweiten."

Was grundsätzlich eh völliger Quatsch ist. Man hat die summe x und nur weil ich zum 10 all mein Geld in Alkohol oder was auch immer umgewandelt habe gibt es ja nicht mehr. Was wollen sie also damit erzwecken wenn es nicht um Bevormundung gehen soll...

Negev schrieb:Mal im Ernst. Dem Steuerzahler entgehen Milliarden, weil die obersten 10% sich aussuchen dürfen, wie sie Steuern zahlen. Und bei den Ärmsten scheint kein Aufwand zu groß, zu sparen. Ist das keine Schieflage?

Die oberen 10% tragen mehr als 50% der Steuerlast. Würdest du bitte erklären, in welcher Form sie sich das aussuchen können, wie sie ihre Steuern zahlen? Ansonsten ist es einfach nur blanker Neid gegen "die da oben".

Toxid schrieb:Die oberen 10% tragen mehr als 50% der Steuerlast

Stimmt in der Form aber nicht wirklich.
https://steuermythen.de/mythen/mythos-7/

Dazu will ich nicht wissen, wie viel Kohle die 10% am Staat vorbei erwirtschaften, durch beispielsweise Auslandskonten.

Negev schrieb:Ein Mensch will seiner Familie helfen, indem er von seinem Existenzminimum noch 50 Euro spart. Glückwunsch. Da kann man sich auf die Schulter klopfen, das verhindert zu haben...

Es geht um die Vermeidung von Fehlanreizen! Wenn jemand hier her kommt und um Asyl ersucht is das ok und selbstverständlich muss auch eine Versorgung gewährleistet sein.
Wenn jemand hier Asyl beantragt, um von den hier erhaltenen Leistungen seine Familie in der Heimat zu versorgen, dann stellt dies imho einen Fehlanreiz dar.

mfg
kuno

Das Problem ist ja auch das mit dem bar Geld zum Teil Schulden bei den schleppern abbezahlt werden....es geht nicht immer an die familie aus dem Herkunftsland...

Negev schrieb:Und wer bei der Bezahlkarte nur daran denkt, dass sie verhindern würde, dass sich Menschen Alkohol und Tabak kaufen, sollte darüber nachdenken, wie viel des (sozialen) Lebens bereits online stattfindet.

Ich bezweifle, dass ein Kindle-Abo berücksichtigt wird.

Und ja, Netflix soll der Arbeitslose gefälligst auch nicht gucken dürfen.

Mir fällt ein, Fittnesstudios? Überhaupt Vereine?

Die Zeiten wenden gruselig...

Ne.
Eigentlich ganz normal.
Ein Tipp um dieser Misere auszukommen....arbeiten.

kuno7 schrieb:Es geht um die Vermeidung von Fehlanreizen! Wenn jemand hier her kommt und um Asyl ersucht is das ok und selbstverständlich muss auch eine Versorgung gewährleistet sein.
Wenn jemand hier Asyl beantragt, um von den hier erhaltenen Leistungen seine Familie in der Heimat zu versorgen, dann stellt dies imho einen Fehlanreiz dar.

Jo.
Das Geld ist primär mal für das Fortkommen des Ausländers gedacht.
Und nicht damit irgendwo in der Ferne noch ein Familie durchgefüttert wird.
Weltsozialamt sind wir halt einfach nicht.

Berryl schrieb:Ein Tipp um dieser Misere auszukommen....arbeiten.

Ich bin nun knapp 20 Jahre ohne Erwerbarbeit. In diesem Leben werde ich keinen Job mehr finden.
Oder anders: ich kann mir kein Arbeitgeber vorstellen, der mich einstellen wollen würde.
Darüber hinaus - von einem Fachkräftemangel wird auch schon seit Jahrzenten fabuliert...

kuno7 schrieb:Es geht um die Vermeidung von Fehlanreizen!

Hier wird doch eine Sau durchs Dorf getriben. Nur weil die Stimmung im Land gerade Rechts ist und alle darauf gepolt sind, zu sparen.

Dabei weiß selbst die Bundesregirung nicht, welchen Effekt die Bezahlkate denn nun genau haben wird:

Ob die Bezahlkarte tatsächlich den erhofften Effekt hat, wird sich aber kaum nachweisen lassen. Denn bis heute hat die Bundesregierung keinerlei Informationen dazu, wie hoch die Rücküberweisungen durch Empfänger von Asylbewerberleistungen überhaupt ausfallen.

»Der Bundesregierung liegen hierzu keine Daten vor«, heißt es in einer Antwort von Lindners Staatssekretär Florian Toncar an den Linkenabgeordneten Christian Görke, die dem SPIEGEL vorliegt. Genauso blank ist die Regierung bei der Frage, wie hoch sie den Rückgang von Rücküberweisungen durch die Einführung der Karten schätzt. »Die Bundesregierung hat hierzu auch keine eigenen Schätzungen vorgenommen«, so Toncar.

@Optimist
@kuno7
Und wie gesagt, man überschlägt sich, ein System so ekelhaft wie möglich zu machen:

»Unsere Bezahlkarte kommt schneller und ist härter«, kündigte der bayerische Ministerpräsident Söder an. »Wir stoppen Onlineshopping, Glücksspiel und Überweisungen ins Ausland.« Auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will sogenannte Rücküberweisungen stoppen, weil diese einen Anreiz für illegale Migration darstellten. Deshalb sei die Einführung der Bezahlkarte ein »Meilenstein«.

Zusammenfassen lässt sich das so:

»Vielleicht will sie die Zahlen auch gar nicht haben«, so der Linkenpolitiker. »Denn nachher käme noch heraus, dass Asylbewerber von ihrem wenigen Geld kaum etwas für ihre noch ärmeren Familien in der Heimat abknapsen können.« Die Bezahlkarte sei »eine Scheinlösung für ein Scheinproblem. Jeder Euro für die Bürokratie der Bezahlkarte wäre in Unterkünften und Kitas besser investiert!«

Quelle: https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bezahlkarten-bundesregierung-weiss-nicht-wieviel-geld-asylsuchende-in-die-heimat-ueberweisen-a-0676bdd4-4da1-4036-9127-d37679cbf12e

Ich hoffe, dass das hier angebracht ist, dass man das hier ansprechen darf. Es geht immerhin wie Bürgergeld und ALG2 um Sozialleistungen.

Ein Deutscher mit nigerianischem Migrationshintergrund kassiert Hunderttausende Euro Sozialleistungen pro Jahr. Die Behörden können nur zusehen – und einfach weiterzahlen.

Quelle: https://www.focus.de/finanzen/er-kostet-uns-1-5-millionen-euro-jaehrlich-abzock-vater-jonathan-lapidar-ich-hatte-viele-frauen-ist-doch-nichts-besonderes_id_259703525.html

Aus seiner Masche macht Jonathan A. keinen Hehl. Als wolle er dem deutschen Steuerzahler spotten, veröffentlicht er stattdessen in sozialen Medien regelmäßig als „Mr. Cash Money“ (dt.: „Herr Bargeld“) Eindrücke aus seinem steuerfinanzierten Luxusleben. Mal zeigt er seinen Fuhrpark nebst 3er-BMW, Mercedes-SUV oder Audi-Limousine. Mal filmt er sich dabei, in seiner alten Heimat Nigeria Geldscheine an Menschenmassen auszuteilen.

Quelle: https://www.focus.de/finanzen/er-kostet-uns-1-5-millionen-euro-jaehrlich-abzock-vater-jonathan-lapidar-ich-hatte-viele-frauen-ist-doch-nichts-besonderes_id_259703525.html

Mehr als 1,5 Millionen Euro kostet die mittlerweile 94-köpfige Familie von Jonathan die Bundesrepublik – und damit die deutschen Steuerzahler – jährlich. Er selbst ist bei dem Thema entspannt.

Quelle: https://www.focus.de/finanzen/er-kostet-uns-1-5-millionen-euro-jaehrlich-abzock-vater-jonathan-lapidar-ich-hatte-viele-frauen-ist-doch-nichts-besonderes_id_259703525.html

Ein Einzelfall soll dieser aber nicht sein. Schon 2017 - aus diesem Jahr stammen die letzten Zahlen zu missbräuchlich anerkannten Vaterschaften - soll sich der jährliche Schaden dadurch laut „Bild“ auf über 150 Millionen Euro belaufen haben. Der Gesamtschaden durch Sozialbetrug in Deutschland pro Jahr wird laut „Bild“ zufolge sogar auf 113 Milliarden Euro geschätzt.

Quelle: https://www.focus.de/finanzen/er-kostet-uns-1-5-millionen-euro-jaehrlich-abzock-vater-jonathan-lapidar-ich-hatte-viele-frauen-ist-doch-nichts-besonderes_id_259703525.html

Obwohl Gesetzesentwürfe zur Schließung dieser Lücke bisher gescheitert sind, drängen Justizministerien und Ausländerbehörden auf eine Gesetzesanpassung. Das Bundesjustizministerium hat einen neuen Gesetzentwurf angekündigt, allerdings ohne einen festen Termin zu nennen.

Durch eine Gesetzeslücke ist es möglich, dass Standesämter, Jugendämter und Konsularbeamte Vaterschaften anerkennen, ohne effektiv einen Missbrauch kontrollieren zu können.

Quelle: https://www.focus.de/finanzen/er-kostet-uns-1-5-millionen-euro-jaehrlich-abzock-vater-jonathan-lapidar-ich-hatte-viele-frauen-ist-doch-nichts-besonderes_id_259703525.html

Es ist eine ganz große Schweinerei, die da jetzt aufgedeckt worden ist. Da verstehe Ich nicht, dass das nicht ein RIESENSKANDAL wird, sondern in paar Tagen wahrscheinlich wieder in den Tiefen der News verschwunden sein wird.

Nicht nur, dass da so eine Menge an Geld verschwendet wird... Nein, es wird sich noch drüber lustig gemacht und das ist eigentlich ein totaler Schlag in die Fresse für die Leute, die eben auf das Geld angewiesen sind und tatsächlich jeden Cent 5x umdrehen müssen!

Und es ist anscheinend kein Einzelfall. Generell wird sogar davon ausgegangen, dass der Schaden durch Sozialbetrug insgesamt bei 113.000.000.000 €/ Jahr liegt. Chapeu. Da muss weder der Bauer auf seine Subvention verzichten, weder der Steuerzahler NOCH MEHR GELD einzahlen, so wie die Ampel gerade möchte. Sollen die sich das Geld dort holen. Und nein, da braucht keiner jetzt kommen mit, aber dann wird Bürgergeld gekürzt oder sonstwas. Es ist Sozialbetrug von dem gesprochen wird, der 113.000.000.000€/ Jahr kostet.

Und das wahrhaft schrecklich traurige aber auch schon lächerliche ist, dass man da anscheinend laut Artikel nichts gegen machen kann.

Und bevor wieder gehatet wird, ja Uli Hoeneß hat auch erst 5Mio, dann 10Mio, dann 15Mio und am Ende sogar weitaus mehr Steuern hinterzogen und ging viel zu kurz ins Gefängnis.


Sollte mein Post nicht hier hinpassen, so möchte Ich bitte, dass ein Moderator sich bei mir meldet und mir dabei hilft, wo Ich den posten kann.

Anfimia schrieb:Stimmt in der Form aber nicht wirklich.

Es geht ja wohl explizit um die EKS. Dass ein so kleiner Anteil an Menschen auch gesamt gesehen weniger MwSt. zahlt, sollte klar sein. Das kann man sich gerne so schönrechnen wenn man Konsumsteueen da mit reinnimmt, das ändert nichts daran, dass Reiche den größten Anteil stemmen.

Anfimia schrieb:Dazu will ich nicht wissen, wie viel Kohle die 10% am Staat vorbei erwirtschaften, durch beispielsweise Auslandskonten.

Das erkläre mir mal, wie das funktionieren soll, ohne das versteuern zu müssen. Derartige Schlupflöcher sind seit Jahren dicht.

Negev schrieb:Hier wird doch eine Sau durchs Dorf getriben. Nur weil die Stimmung im Land gerade Rechts ist und alle darauf gepolt sind, zu sparen.

Von mir wird hier sicher keine Sau durchs Dorf getrieben! Ich hab dir meine Meinung kundgetan, warum ne Bezahlkarte für zB. Asylbewerber durchaus Sinn machen kann, mir beim Bürgergeld aber eher unsinnig erscheint. Darfste natürlich auch gern anders sehen.

vx110 schrieb:Und das wahrhaft schrecklich traurige aber auch schon lächerliche ist, dass man da anscheinend laut Artikel nichts gegen machen kann.

Warum sollte man nix dagegen machen können? Wenn es Sozialbetrug is, wie du wohl meinst, dann wäre das Vorgehen illegal und kann strafrechtlich verfolgt werden.
Wenn es nich illegal is, dann könnte man zumindest die Gesetze entsprechend ändern, so das ein solches Vorgehen in Zukunft nich mehr möglich wäre. Sozialbetrug wäre es dann aber nich.

mfg
kuno

kuno7 schrieb:Warum sollte man nix dagegen machen können? Wenn es Sozialbetrug is, wie du wohl meinst, dann wäre das Vorgehen illegal und kann strafrechtlich verfolgt werden.
Wenn es nich illegal is, dann könnte man zumindest die Gesetze entsprechend ändern, so das ein solches Vorgehen in Zukunft nich mehr möglich wäre. Sozialbetrug wäre es dann aber nich.

Eigentlich hast du echt Recht. Ich muss auch gestehen, soetwas lässt mich nicht kalt. Im Prinzip hat er nichts verbotenes gemacht. Es hat aber für mich schon einen leicht "faden" Beigeschmack.

Wer nun auch Millionär werden möchte, sollte auch mindestens eine 94-Köpfige Familie gründen.