Anrecht auf Sozialhilfe von EU-Ausländern, BSG Urteil vom 03.12.2015

@R4z0r
Nich gleich *schniefschnief*...sollte wohl klar sein das du nicht gemeint warst...ja,Asche auf mein Haupt,ich gestehe ein das ich fehlerbehaftet und unvollkommen bin,im richtigen Adressaten einerseits,andererseits in der Form,blumige Abschweifungen sind möglich.
Was ich sage ist das es reichlich Staaten gibt wo es allen gut geht,die Sozikohle ein abdriften unter die Brücke praktisch unmöglich macht,sprudelnde Öl und Gasquellen samt gigantischer unerschlossener Vorkommen,plus Weiterer Bodenschätze,plus Geothermie,siehe Norwegen,nicht nur Jobs in der Industrie mit hohen Gehältern und Renten,volle öffentliche Kassen mit lückenloser Infrastruktur und ein herausrsgendes Bildungssystem zu finanzieren,sondern auch in der Lage ist langristige gesellschaftlich,visionäre Zukunftsprojekte zu finanzieren.z

Du hast geschrieben die Menschen haben Angst vor Veränderung,die müsse langsam gehAnfsen.
Naja,bis sie Anfang der 70er Öl fanden war Norwegen bettelarm und exportierte vor allem eines neben Erzen...Holzfäller und Walfänger,Norwegen war ein Auswanderungsland,ein kaltes mit steinigen Äckern obendrein.
Nun müssen sie nicht mehr auswandern,nun wandern Leute ein...und prompt wählen die Leute ne rechtspopulistische Partei die mit unbegründeten Schreckeñsszenarien Werbung macht.
Obwohl keine Jugendarbeitslosigkeit,gut dotierten Jobs und besten Zukunftsaussichten.
Oder verlief die Änderung etwa zu schnell,hätten die Norweger noch dreissig Jahre oder länger ihre karge Buchweizengrütze mit Stockfisch mümmeln müssen??

@thomas74
Ein Bekannter von mir ist WT-Trainer,ein anderer quält Kung Fu Lernwillige,solider Lebenswandel wäre eine bodenlose Untertreibung,selbst Straight Edge käme nur in die Nähe dessen was Hannes so treibt.
Dummerweise sehen beide nicht sonderlich deutsch aus,der eine ist nachtschwarz,der andere asiatisch.
Pöbeleien und rassistisches Rumgerotze parieren die im Akkord,je weiter man nach Ostberlin kommt desto weniger darf man es zu Fuss tun.
Davonrennen ist kein Problem,über parkende Autos hüpfen oder fahrende Springen oder Rollen,Parcours...manchmal gibt es keinen Ausweg...und keine Zeugen die für einen aussagen...im Osten noch seltener.
Nun...ein WT-Trainer mit zugeschwollenen Augen,genähten Platz oder Schnittwunden,ner Naht im Ohrläppchen....ist nicht so ne tolle Werbung,aber im Osten Realität

@thomas74
Und wenn Willy das erführe,der machte nen Handstand in deinem Grab...ich nehme an wenn er vor dir stünde hätte er sich dein Herumgealber über nationalen Sozialismus,oder nationale Sozen leicht wippend angehört,das Grinsen dabei wird immer weiter nis er dir ein volles Weinglas in die Hand gedrückt hätte...damit endlich...*sluurrp*Ruhe ist.
Solche tollen Ideen hatten ein paar Vorgänger,Kautsky und Bernstein,die Totengräber des europäischen Proletariats...der Kaiser rief Generalmobilmachung,Krieg,Kautsky und Bernstein beeilten sich geil und Hurrah zu den Waffen zu brüllen und für Kriegskredite zu trommeln

thomas74 schrieb:Übrigens ich habe auch kein Interesse am Nationalsozialismus! Ich glaube wer denken kann und sich nicht ständig fragt warum ein Eimer unten zu ist versteht weshalb es einzelne Staaten und soziale Standards gibt.
Oder?

Oder?
Ich bin nicht im Eimer! :D
Der Souveränitätsbegriff des Nationalstaats, der ohnehin aus dem Absolutismus stammt, ist unter heutigen Machtverhältnissen ein gefährlicher Größenwahn.
Die für den Nationalstaat typische Fremdenfeindlichkeit ist unter heutigen Verkehrs- und Bevölkerungsbedingungen so provinziell, dass eine bewusst national orientierte Kultur sehr schnell auf den Stand der Folklore und der Heimatkunst herabsinken dürfte.

Wirkliche Demokratie aber,
kann es nur geben, wo die Machtzentralisierung des Nationalstaats gebrochen ist und an ihre Stelle die dem föderativen System eigene Diffusion der Macht in viele Machtzentren gesichert ist."
http://www.deutschlandfunk.de/hannah-arendt-ueber-fluechtlinge-es-bedeutet-den.1184.de.html?dram:article_id=337310

@Optimist
Und was willst du jetzt über die Heterogenität von Menschen verschiedener Nationen dozieren,was qualifiziert dich dafür??
Ich war mit ner Spanierin,ner Französin,Isländerin,Israeli,der Vize Miss Uganda zusammen,hatte ne Affaire mit ner Mongolin,Peru war dabei,Tschechien und ne Kurdin
Klar,gab Unterschiede,die eine hörte Punkrock und nix anderes,die andere las gern in der Wanne,Die Vize Miss mochte Bach,Händel und Klezmer und bei der Mongolin gabs Gabba und Matzen zum Frühstück während die Israeli gern im Freien vögelte.
Waren alle nervig,zickig bis ätzend,bimmelten einen Morgens um viere aus dem Bett um mich zu ner Vernissage zu booken oder zur Demo für Tierrechte zu befehlen...ansonsten mindestens Fickentzug.
Der Franzose ist soundso,der Spanier soundso und in Gambia oder Uganda fangen sie erst abends um sechse mit der Arbeit an...

...nein,da arbeiten sie weiter,nachdem sie bereits zwischen morgens um sechse bis zehn malochten,bei vierzig Grad im Schatten kannste ohne Klimaanlage nur als Sofakissen existieren

@Warhead


Das professionelle Sportler sehr disziplinierte Menschen sind liegt in der Natur der Sache. Sport kennt selten Herkunft sondern Gemeinsamkeiten. Umso erschreckender finde ich Dein Kommentar über Ostberlin. Ich habe mal aus beruflichen Gründen ein Jahr in Biesdorf, Berlin Marzahn gelebt und hatte seid der Zeit den Wunsch dort meinen Lebensabend zu genießen. Damals ( vor fünf Jahren ) war es eine weltoffene Ecke. Es macht Angst zu hören das sich der rechte Mob dort ausgebreitet haben soll. Ich werde heute Abend mal dort wohnende Bekannte nach ihrer Einschätzung fragen.

Pöbeleien gleich mit Schlägen zu beantworten, es ist halt wohl situationsbedingt, kann ich auch nicht gutheißen. Ich bin kein Ausländer, kenne aber auch keine Situation wo Leute angepöbelt werden aus eigenem ansehen. Gewalt erzeugt immer Gegengewalt, verschlimmert Situationen statt Deeskalation zu forcieren.

Ich bitte ausdrücklich um Unterscheidung. Ich bin kein Nationalist. Ich wünsche mir ein Deutschland mit dem jetzigen Grundgesetz. Trotzdem halte ich es für legitim Unterschiede in der sozialen Gesetzgebung einzuführen oder beizubehalten.
Das BGE kann zur Zeit nur für Personen mit deutschem Pass ( Eintragung Nationalität deutsch, egal welcher Herkunft ) finanziert werden. Soll es allen nur nicht so gut wie möglich gehen weil Deutschland es nicht weltweit finanzieren kann???

Das Bafög wurde von Willy Brandt auch nur in Deutschland eingeführt und das hat Deutschland nach vorne gebracht. Willy hat den Kniefall von Warschau auch aus Respekt vor dem politischen Volk gemacht. Das Leiden was ein Mensch der sich Nationalsozialist nannte über die Menschheit gebracht hat ist allseits bekannt.

Aber Willy hat nie einfach nur gesagt ihr denkt falsch sondern hat machbare Lösungen vorgeschlagen. Stellt doch mal eine machbare Lösung in dieses Forum wie die sozialen Standards angehoben werden können innerhalb Deutschlands oder der Welt.

Dann kann man darüber diskutieren.

@eckhart

Wenn ich dieser Argumentation folgen würde hätten wir Anarchie. Und das was Anarchie mit Sicherheit nicht ist, ist sozial. Solidarität ist nur in einem Zusammenschluss von Menschen möglich. Diesen Zusammenschluss, nennen wir ihn Deutschland, ist oftmals ein Staat, eine Nation. Das ein Staat dann wiederum Mitglied in einem Zusammenschluss, nennen wir es Europäische Union ist vorteilhaft. Noch schöner wäre es wenn die EU mit einer Stimme im nächsten Zusammenschluss, nennen wir es UNO sprechen würde.

Zunächst würde ich es toll finden wenn Deutschland hohe soziale Standards für Deutsche hst, diese dann in die EU trägt, und diese dann in die UNO.

Fangen wir mit etwas machbaren an und verbessern das wohl von Deutschen statt immer nur das unmögliche zu fordern und gar nichts zu verändern

thomas74 schrieb:Zunächst würde ich es toll finden wenn Deutschland hohe soziale Standards für Deutsche hst, diese dann in die EU trägt, und diese dann in die UNO.

Deutschland hat ja bereits hohe soziale Standards für Deutsche. Da wäre es an der Zeit für den zweiten Schritt, nämlich diese
in die EU zu tragen.
Leider sieht es momentan nach dem Gegenteil aus, soziale Standards sind in EU-Ländern wie Griechenland oder Spanien gerade am bröckeln.

Eines noch dazu obwohl es nichts zur Sache. ... Mein Schwiegersohn ist Deutscher mit türkischen Wurzeln. Optisch nicht von einem Türken zu unterscheiden , :-), er besucht mich häufig an meinem jetzigen Wohnort Schwerin. Er ist obwohl er abends allein mit dem Hund spazieren geht nie Opfer von Pöbeleien oder körperlichen Angriffen geworden. Und er geht auch im Mueßer Holz spazieren, nicht nur im Schlossgarten.
Ganz oft ist es einfach so, wie man in den Wald ruft so schalt es heraus.
Es gibt minderbemittelte deutsche Schläger, und es gibt sie in anderen Ländern. Alle gehören bestraft.

@jeremybrood
Genau. Was mit Griechenland gemacht wird kann nur beschämen. Leuten die nichts zum essen haben Geld für Zinszahlungen zu geben statt zum essen zeigt nur das wir eine andere Regierung brauchen, eine die nicht vor Bank- und Versicherungs - Lobbyisten nur so strotzt.

@thomas74
BÄÄÄM💥💥💥
Ja,da haste ins Schwarze getroffen...GOTCHA!!!
Eisenhart durchstrukturiert sind die Dopingpläne bei den Profis mittlerweile,da benötigt es Disziplin und einen ganzen Drehstab von Berufslügnern,Ausredenerfindern,Verschleierern,Biochemikern und Biogenetikern und Designern um beim Höhentraining in Peru oder Kolumbien die Wadaschergen im entscheidenden Moment ind Funkloch,besser noch ins Höhlenloch zu navigieren während eine Drohne durch die Ruinen von Cuzco surrt um das Kunsturin zeitnah beim Testling abzuliefern während sich dieser seinen Kunstschwanz aus den Thermoleggins friemelt.
Drei Tage vorher schoss diese Drohne noch über einen nächtlichen Salzsee der kasachischen Wüste um zwei kasachischen Ringer und einer aserbaidschanischen Boxerhoffnung über ihre Blutarmut hinwegzuhelfen🐴🐴🔧

@Warhead
Ich kenne kaum jemanden, dessen Nick so passend ist, wie bei dir.

@Ignorance
Du wirst nicht erleben das ich diese Adelung wie eine Monstranz vor mir hertrage,aber ich weiss sie mit der gebotenen Haltung zu würdigen

@McMurdo

McMurdo schrieb:So wie er es bis jetzt auch gewachsen ist durch die europäische Vereinigung.
Durch Abbau von Handelsschranken, vereinheitlichte Regelungen für Unternehmen und Menschen, Förderung der Europäischen Vereinigung, usw.

Alles klar, es ging darum das sich die Eu Länder hinsichtlich der Wirtschaftskraft und Sozialsysteme angleichen sollen.
Das kann für Deutschland nicht Wohlstandsfördernd oder erhaltend sein, weil Deutschland eins der reichsten Länder in der Eu ist.

Was meinst du denn wer das bezahlt, das geht nur mittels Finanzausgleich (was manche sich offenbar wünschen).
Ich hingegen, sehe die Eu einzig als Wirtschafts und militärische Union einiger Europäischer Nationalstaaten und halte das für Deutschland auch am sinnvollsten.

Allerdings wird man sich langsam überlegen müssen wo die Reise hingeht, was ansonsten passiert hat man bei den Griechen ja gesehen und das wird sicher kein Einzelfall bleiben.

Warhead schrieb:Nich gleich *schniefschnief*...sollte wohl klar sein das du nicht gemeint warst...ja,Asche auf mein Haupt,ich gestehe ein das ich fehlerbehaftet und unvollkommen bin,im richtigen Adressaten einerseits,andererseits in der Form,blumige Abschweifungen sind möglich.
Was ich sage ist das es reichlich Staaten gibt wo es allen gut geht,die Sozikohle ein abdriften unter die Brücke praktisch unmöglich macht,sprudelnde Öl und Gasquellen samt gigantischer unerschlossener Vorkommen,plus Weiterer Bodenschätze,plus Geothermie,siehe Norwegen,nicht nur Jobs in der Industrie mit hohen Gehältern und Renten,volle öffentliche Kassen mit lückenloser Infrastruktur und ein herausrsgendes Bildungssystem zu finanzieren,sondern auch in der Lage ist langristige gesellschaftlich,visionäre Zukunftsprojekte zu finanzieren.z

Du hast geschrieben die Menschen haben Angst vor Veränderung,die müsse langsam gehAnfsen.
Naja,bis sie Anfang der 70er Öl fanden war Norwegen bettelarm und exportierte vor allem eines neben Erzen...Holzfäller und Walfänger,Norwegen war ein Auswanderungsland,ein kaltes mit steinigen Äckern obendrein.
Nun müssen sie nicht mehr auswandern,nun wandern Leute ein...und prompt wählen die Leute ne rechtspopulistische Partei die mit unbegründeten Schreckeñsszenarien Werbung macht.
Obwohl keine Jugendarbeitslosigkeit,gut dotierten Jobs und besten Zukunftsaussichten.
Oder verlief die Änderung etwa zu schnell,hätten die Norweger noch dreissig Jahre oder länger ihre karge Buchweizengrütze mit Stockfisch mümmeln müssen??

Nein ich hab nicht geschrieben das die Menschen Angst vor Veränderungen haben.

Es will bloß keiner seinen eigenen Wohlstand gefährden und am Ende ist sich jeder selbst der nächste, das ist ein ganz natürliches Verhalten.

So ist es nunmal und da braucht man sich auch nichts vorzumachen.

Zum Thema Zuwanderung:

Dafür gibt es sicher verschiedene Gründe und wenn die Menschen in Norwegen keine unbegrenzte Zuwanderung möchten ist das auch vollkommen legitim.

Wenn die Politik die Bevölkerung nicht von den Vorteilen (soweit es diese gibt) überzeugen kann oder nach dem Willen des Volkes handelt, dann wählt das Volk natürlich eine andere Partei.

Nur weil nach deiner Auffassung unbegrenzte Zuwanderung was unglaublich tolles ist, muss das nicht jeder so sehen.

@Warhead

war mir wieder klar, dass du 0 auf mein Posting eingehen wirst, das hier - Beitrag von Optimist (Seite 18) - oder du hattest ganz einfach nicht verstanden was ich mit meinen Analogien ausdrücken wollte ...
... oder du tust nur so?

Naja egal, ich gebs nun auf.

@R4z0r
Es kann nur eine begrenzte Zuwanderung geben,eine unbegrenzte Zuwanderung setzt eine unendliche Anzahl von Menschen voraus die vorhanden sein müssen.

@Optimist
Wer 0,in Worten Null versteht,der liest halt auch nur ne Null.
Ich hab ne klar und eindeutig zu verstehende Antwort gegeben,ohne Fussfallen,Rhetorischen Schlangenmenschenverschachtelungen und semantisches Wolkenschach.
Und für dich werde ich mich nicht beim Niveaulimbo den Groundhopper machen,besuch halt mal ein Poetry Slam oder besser noch für alle Beteiligten,du nimmst dir Zeit für ein Seminar der ausgefeilten Satzstrukturen

http://m.taz.de/!5149656;m/

@R4z0r
Studierst du Evolutionsosychologie oder etwas Fachverwandtes??

@Warhead

Warhead schrieb:u nimmst dir Zeit für ein Seminar der ausgefeilten Satzstrukturen

Das hab ich nicht nötig, denn ich muss mich nicht HERVORTUN (wie so Manche) bzw. mit AUSGEFEILTEN Satzstrukturen glänzen, wenn es auch viel einfacher geht ...
... um verstanden werden zu können.

Nur scheinst du das Einfache nicht mehr verstehen zu können (weil du anscheinend nur noch komplizierst und ausgefeilt denkst), deshalb klappt bei uns auch die Verständigung nicht.
Oder nach wie vor könnte ich mir auch vorstellen, du willst mich nur nicht verstehen.

Aber ist schon oaky, ich setze nicht mehr darauf, mit dir einen konstruktiven Wortwechsel führen zu können.

R4z0r schrieb:Alles klar, es ging darum das sich die Eu Länder hinsichtlich der Wirtschaftskraft und Sozialsysteme angleichen sollen.
Das kann für Deutschland nicht Wohlstandsfördernd oder erhaltend sein, weil Deutschland eins der reichsten Länder in der Eu ist.

Und warum nicht? Hat doch bis jetzt auch gut funktioniert.

R4z0r schrieb:Was meinst du denn wer das bezahlt, das geht nur mittels Finanzausgleich (was manche sich offenbar wünschen).

Regionen sind nun mal unterschiedlich. Da könnte man mit gezielter Förderung helfen. So wie es jetzt auch schon zum Teil gemacht wird.

R4z0r schrieb:Allerdings wird man sich langsam überlegen müssen wo die Reise hingeht, was ansonsten passiert hat man bei den Griechen ja gesehen und das wird sicher kein Einzelfall bleiben.

Die Griechen sind ja kein Beispiel das der Euro nicht funktioniert, die Griechen sind ein Beispiel dafür was passiert wenn man man die Menschen hinters Licht führt.

R4z0r schrieb:Ich hingegen, sehe die Eu einzig als Wirtschafts und militärische Union einiger Europäischer Nationalstaaten und halte das für Deutschland auch am sinnvollsten.

Naja, eine militärische Union sehe ich da nicht. :D Um in der Welt überhaupt noch langfristig eine Rolle zu spielen, muss Europa über kurz oder lang noch weiter zusammenwachsen. Auch mit Aufgabe der Nationalstaaten. Es braucht EINE europäische Stimme wenn es um Entscheidungen geht.

@Warhead

Warhead schrieb:Es kann nur eine begrenzte Zuwanderung geben,eine unbegrenzte Zuwanderung setzt eine unendliche Anzahl von Menschen voraus die vorhanden sein müssen.

Ich glaube wir müssen hier keine Wortklauberei betreiben, du weißt wie es gemeint ist.

Warhead schrieb:Studierst du Evolutionsosychologie oder etwas Fachverwandtes??

Nein ich arbeite im technischen Bereich, warum?

@McMurdo

McMurdo schrieb:Und warum nicht? Hat doch bis jetzt auch gut funktioniert.

Es hat funktioniert und es funktioniert weil noch keine Angleichung der Wirtschaftskraft und Sozialsysteme stattfand.

McMurdo schrieb:Regionen sind nun mal unterschiedlich. Da könnte man mit gezielter Förderung helfen. So wie es jetzt auch schon zum Teil gemacht wird.

Wenn man angleichen will geht das nur mit Finanzausgleich, da reicht ein bisschen fördern nicht aus.

McMurdo schrieb:Die Griechen sind ja kein Beispiel das der Euro nicht funktioniert, die Griechen sind ein Beispiel dafür was passiert wenn man man die Menschen hinters Licht führt.

Nein der Euro funktioniert tatsächlich nicht, zumindest nicht für die schwachen Länder.
Das war nicht die letzte Finanzspritze, da kann man sich sicher sein.

McMurdo schrieb:Naja, eine militärische Union sehe ich da nicht. :D Um in der Welt überhaupt noch langfristig eine Rolle zu spielen, muss Europa über kurz oder lang noch weiter zusammenwachsen. Auch mit Aufgabe der Nationalstaaten. Es braucht EINE europäische Stimme wenn es um Entscheidungen geht.

Vielleicht solltest du mal die Augen aufmachen, davon abgesehen war dies ein Ziel bei der Gründung der Union.
Das sehe ich anders, auch ein Nationalstaat kann erfolgreich sein, größer ist nicht in jedem Fall gleich besser.

R4z0r schrieb:Es hat funktioniert und es funktioniert weil noch keine Angleichung der Wirtschaftskraft und Sozialsysteme stattfand.

Die Wirtschaftskraft wird man auch nicht anpassen können. Zumindest nicht auf politischer Ebene. Das funktioniert nirgends.

R4z0r schrieb:Wenn man angleichen will geht das nur mit Finanzausgleich, da reicht ein bisschen fördern nicht aus.

In einem vereinten Europa wäre das ja auch kein Problem. Wird dann so gehandhabt wie derzeit in Deutschland.

R4z0r schrieb:Nein der Euro funktioniert tatsächlich nicht, zumindest nicht für die schwachen Länder.

Würde ich nicht so sehen. Ein abwerten der Währung löst die Probleme des Landes ja nicht, sondern verschleiert sie nur.

R4z0r schrieb:Vielleicht solltest du mal die Augen aufmachen, davon abgesehen war dies ein Ziel bei der Gründung der Union.

Ich hab die Augen auf aber eine militärische Union sehe ich nicht. ;)