Flüchtlinge und Migration allgemein

@canales

Gut, glaube du daran dass sie wieder gehen werden und ich glaube das eher nicht.

Vote_against schrieb:Leider doch

Was ein Irrsinn.
Und was für eine Strategie soll das sein ?
Den dummen Michel zu verarschen ?
Ein Tag vorher machen wir die Grenzen dicht, am nächsten holen wir sie mit dem Zug ab.
Ich glaubs echt nicht.

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Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dass die aktuelle Berichterstattung über die Flüchtlingswelle, das propagieren eines angeblichen neuen Sommermärchens der Hilfsbereitschaft, das Refugees-Welcome, die Heilige Angela der Flüchtlinge, Bestandteil einer Medienkampagne sind. Die Intention ist relativ klar erkennbar. Mit dieser Kampagne soll das brutale und hegemoniale Auftreten Deutschlands gegenüber Griechenland bei den Verhandlungen über das dritte „Rettungspaket“, aus der öffentlichen Diskussion, insbesondere der EU-Partner, verschwinden bzw. konterkariert werden. Wie die Kampagne wirkt veranschaulicht die zitierte Washington Post: „Binnen Wochen hat sich Merkels Image gewandelt: vom Hitler-Zerrbild der Griechen zu ‘Mama Merkel‘ Mutter der Verstoßenen‘.“ Gleichzeitig kann man den Spieß umdrehen und nun anderen EU-Mitglieder Herzlosigkeit, Untätigkeit und unsolidarisches Verhalten vorwerfen und Deutschland als Heimstatt der Hilfsbereitschaft und der Humanität feiern. Geht es noch verlogener?



Dem ist nichts hinzuzufügen !

@unreal-live
Die Zahl sagt so nicht viel aus...es fehlt die Untergliederung weshalb sie hier noch sind...
Die Zahl der Geduldeten betrug 2013 85.000...diese müssten eigentlich das Land verlassen.
@Vote_against
ich glaube, dass ein Großteil der Flüchtlinge aus den Balkanländern wieder gehen (müssen),

Müsste man so jemanden nicht wenigstens nach deutschem Recht wegen versuchten Mordes anklagen? Verständlicherweise kann man ihn nicht abschieben, weil ihm die Todesstrafe droht. Man kann nur hoffen, dass die Flüchtlingswellen keinen Gewinn für die Islamfaschisten werden:

Berliner Polizisten haben einen Mann erschossen, der mit einem Messer eine Beamtin angegriffen haben soll. Der Angreifer war nach Angaben der Staatsanwaltschaft ein Islamist. Wie Oberstaatsanwalt Dirk Feuerberg mitteilte, habe der 41-jährige Iraker in Berlin gewohnt und habe der Islamistenszene angehört.

Den Behörden war der Mann bekannt: Rafik Y. sei bereits 2008 vom Oberlandesgericht Stuttgart wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation zu einer Haftstrafe verurteilt worden, hieß es. Er galt als Chefplaner eines vereitelten Anschlags auf den damaligen irakischen Ministerpräsidenten Ijad Allawi in Berlin im Jahr 2004.
Nach dem Urteil kam der Mann 2013 wieder zurück nach Berlin und wurde weiterhin von den Behörden als Gefährder eingestuft. Wie die "Welt" berichtet, sei eine Abschiebung in den Irak nicht möglich, da dem Asylberechtigten dort die Todesstrafe drohte.

Derzeit habe er unter Führungsaufsicht gestanden und die Anweisung erhalten, keinen Kontakt zu Islamisten aufzunehmen. Er habe eine elektronische Fußfessel getragen - diese habe er jedoch am Morgen entfernt.[...]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-mutmasslicher-angreifer-gehoerte-zur-islamistenszene-a-1053497.html

@canales

canales schrieb:ch glaube, dass ein Großteil der Flüchtlinge aus den Balkanländern wieder gehen (müssen),

Aus den Balkanländern werden alle wieder gehen müssen. Die Anerkennungsquote liegt nahe Null. Die einzigen die eine Anerkennung bekommen haben, haben dies weil sie eine schwere Krankheit haben (toll, die darf dann hier behandelt und vom Steuerzahler bezahlt werden). Aber sie gingen in den letzten Monaten oder auch 2 Jahren nicht und ich sehe keinen Grund, der mich veranlassen sollte, zu glauben dass sie plötzlich den Wunsch nach einer Rückkehr verspüren.

Aldaris schrieb:Müsste man so jemanden nicht wenigstens nach deutschem Recht wegen versuchten Mordes anklagen?

Du meinst Post mortem noch mal verurteilen ??

@subgenius

Du weißt, was ich meine.

@Aldaris

Der ist doch tot.

@Aldaris

Streng genommen hätte man ihm, falls er hier unter dem Schutz der GFK stand, doch Abschieben können, denn dort steht immerhin

Vote_against schrieb:Jeder Flüchtling hat gegenüber dem Land, in dem er sich befindet, Pflichten, zu denen insbesondere der Verpflichtung gehört, die Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften sowie die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung getroffenen Maßnahmen zu beachten.

Ob man nun daraus auch die Verwirkung des Schutzes ableiten kann, die Diskussion überlasse ich lieber entsprechenden Juristen.

Aldaris schrieb:Du weißt, was ich meine.

Nein.
Der Mann war doch schon zu Knast verurteilt und zuletzt mit Fußfessel frei gesetzt.
Ihn jetzt nach dem er beim Amoklaufen von Polizisten erschossen wurde nochmals zuverknacken macht irgendwie keinen Sinn.. oder doch ?

@aseria23
@subgenius

Als er noch lebte. Schließlich war der Anschlagsversuch offensichtlich bekannt.

@unreal-live

unreal-live schrieb:Grenzbeamte haben schon den Begriff Edelschleusung erfunden

Danke für die Info und den Link, aber du hättest auch @che71 ätten sollen. ;)

Aldaris schrieb:Als er noch lebte. Schließlich war der Anschlagsversuch offensichtlich bekannt.

Deine Quelle:

Aldaris schrieb: sei bereits 2008 vom Oberlandesgericht Stuttgart wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation zu einer Haftstrafe verurteilt worden, hieß es. Er galt als Chefplaner eines vereitelten Anschlags auf den damaligen irakischen Ministerpräsidenten Ijad Allawi in Berlin im Jahr 2004.

@Vote_against
ob die nun den Wunsch verspüren oder nicht...es wird ihnen nicht viel mehr übrig bleiben...
Und deshalb werden viele vor einer Abschiebung die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr ergreifen.

@canales

Aber wenn Herr De Maizière mit seinem Vorschlag, dass alle Leistungen für solche Leute eingestellt werden und nur noch eine Rückfahrkarte und Proviant finanziert wird, dann würde das sicherlich die Rückreisewilligkeit erhöhen. Aber ich glaube auch nicht daran, dass seine guten Vorschläge durchkommen

@canales

Wie grandios hoch war noch einmal die Zahl der Abschiebungen im letzten Jahr?

@Vote_against
Es hätten bereits mildere Maßnahmen im Vorfeld gereicht und eine schnellere Bearbeitung der Anträge.
Eine komplette Einstellung der Leistungen halte ich nicht für verfassungskonform übrigends auch nicht im ALG2-Bereich.

@canales

Die Bundeswehr könnte da prima unterstützen, denn die haben Leute und LKWs, mit denen man den Menschen gerne helfen kann möglichst schnell wiedr in ihre Heimat zu kommen. Das ist auch eine Art der Flüchtlingshilfe, denn es macht dringend benötigte Kapazitäten für echte Anspruchsberechtigte frei

@Vote_against

Vote_against schrieb:Die Bundeswehr könnte da prima unterstützen

Du meinst Bundeswehr-LKWs nach Serbien oder gar in die Ukraine, falls da welche kommen sollten...vielleicht gleich bis Donezk?