Flüchtlinge und Migration allgemein

@KillingTime

KillingTime schrieb: Es geht darum, dass der Einsatz der BW im Inneren regelmäßig verfassungswidrig ist. Das ist er jedoch nicht, sofern die Notstandsgesetze zum Einsatz kommen.

Nicht wenn die Armee beim Katastrophenschutz eingesetzt wird.

Wolfshaag schrieb:Nicht wenn die Armee beim Katastrophenschutz eingesetzt wird.

Katastrophenschutz ist etwas Anderes, und darum geht es nicht. Es geht darum, dass eine Gefahr für den Bestand der Bundesrepublik bestehen könnte, wenn weitere Wanderungsbewegungen einsetzen, gerade im Winter.

@Wolfshaag

Wolfshaag schrieb:Nicht wenn die Armee beim Katastrophenschutz eingesetzt wird.

Korrekt...das Bundesverfassungsgericht hat dem sogar ausdrücklich zugestimmt.

http://www.sueddeutsche.de/politik/einsatz-der-bundeswehr-im-inneren-was-sich-mit-der-karlsruher-entscheidung-aendert-1.1443366 (Archiv-Version vom 27.09.2015)

@KillingTime
Okay, aber wie sollen unbewaffnete Flüchtlinge den Bestand der Bundesrepublik gefährden? Das es zu Ausschreitungen kommen kann, auch okay, aber dafür reicht die Polizei aus.

Wolfshaag schrieb:dafür reicht die Polizei aus.

Da wäre ich mir nicht so sicher. Allein dieses Wochenende 50k+ Menschen in München. Stell dir vor, es setzt eine Massenhysterie ein, vielleicht noch unter Zuhilfenahme salafistischer Imame. Was meinst du wohl, wie viele Polizeikräfte du brauchst, um diese Lage zu entspannen?

KillingTime schrieb: Da wäre ich mir nicht so sicher. Allein dieses Wochenende 50k+ Menschen in München. Stell dir vor, es setzt eine Massenhysterie ein, vielleicht noch unter Zuhilfenahme salafistischer Imame. Was meinst du wohl, wie viele Polizeikräfte du brauchst, um diese Lage zu entspannen?

Mir ist nur bekannt, dass heute in München 10.000 Menschen ankamen, wie kommst Du auf 50.000? Aber auch die sind mit Einsatzhundertschaften zu kontrollieren. Salafisten sollten meiner Meinung nach eh daran gehindert werden, sich Flüchtlingen auch nur zu nähren. Besser noch man knastet sie direkt vorsorglich ein.
Aber den Einsatz der Armee halte ich noch immer für übertrieben, besonders da es nicht unbedingt deren Hauptaufgabe ist zu deeskalieren.

Auch Claudia Roth macht sich am Samstag ein Bild von der Lage am Hauptbahnhof. Die Bundestagsvizepräsidentin erklärte, nun müsse es endlich "vom Bund klare Signale geben. Es braucht strukturelle und kontinuierliche Hilfe." Die Grünen-Politikerin ringt sichtlich mit der Fassung beim Anblick der zahlreichen Flüchtlinge im Bahnhof.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/fluechtlinge-bisher-fluechtlinge-muenchen-fuerchtet-kollaps-1.2645178
Moah, die scheinbar unvermeidliche Heulboje Claudia Roth ist auch wieder dabei. -.-
Ich glaube, die geht wohl den meisten Leuten auf den Keks. :D

@Wolfshaag

Ich habe einfach Angst, dass es bei uns zu Situationen wie in Spanien kommen könnte.

Migrants Clash With Police in Spain: Dozens arrested after death of 50-year-old man from Senegal

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Wolfshaag schrieb: Moah, die scheinbar unvermeidliche Heulboje Claudia Roth ist auch wieder dabei. -.-
Ich glaube, die geht wohl den meisten Leuten auf den Keks. :D

Mir auf jeden Fall.

@unreal-live
Es ist ja auch armselig dass man unserer Gesellschaft nen toten Jungen um den Kopf hauen muss, damit sie mal schnallt was da unten abgeht.
Es gab im Vorfeld genug Berichte wo von ertrunkenen Kinder die Rede war...und das sollte eigentlich ausreichen für die Empörung.
Im Grossen und ganzen hat dieses Bild des toten Jungen uns gezeigt wie armselig unsere Gesellschaft ist.

@KillingTime
Na ja, das es zu Ausschreitungen kommen wird, halte ich früher oder später für wahrscheinlich, gerade weil es zuwenige Kapazitäten zur Aufnahme gibt, wenn es weiter geht wie bisher. Aber das ist dennoch Aufgabe der Polizei, nicht der Armee.

@Wolfshaag

Die ewig künstlich-aufgeregte und keulenschwingende Claudia Roth, jawohl! Wenn die was sagt .. China .. Sack .. Reis.

Wolfshaag schrieb:wie kommst Du auf 50.000?

Das haben sie gestern in der ARD Tagesschau gesagt.

Wolfshaag schrieb:das ist dennoch Aufgabe der Polizei, nicht der Armee.

Es *kann* aber zur Aufgabe der Armee werden, wenn die Notstandsverordnungen eingesetzt werden.

@Aldaris

Aldaris schrieb: Die ewig künstlich-aufgeregte und keulenschwingende Claudia Roth, jawohl! Wenn die was sagt .. China .. Sack .. Reis.

Allerdings. :D Kam ja auch heute in München zu bahnbrechenden Erkenntnissen! "Es braucht strukturelle und kontinuierliche Hilfe." Da wäre ohne Claudia sicher noch gar keiner drauf gekommen. :D

@KillingTime

KillingTime schrieb: Es *kann* aber zur Aufgabe der Armee werden, wenn die Notstandsverordnungen eingesetzt werden.

Daran glaube ich nicht, hoffe es erst recht nicht.

KillingTime schrieb:Es geht darum, dass eine Gefahr für den Bestand der Bundesrepublik bestehen könnte, wenn weitere Wanderungsbewegungen einsetzen, gerade im Winter.

Kannst Du das bitte etwas genauer beschreiben?

Im Moment kann ich dem nicht folgen.

@KillingTime

Wer ne Armee gegen Flüchtlinge einsetzt, hat menschlich wie politisch verloren, nur mal so.