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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA
09.05.2020 um 17:04Die USA zerfallen immer weiter, der Rechtsstaat wird zerbröselt und demontiert:
Mal wieder unglaublich, Flynn hatte zugegeben gelogen zu haben, die USA erinnern immer mehr an den Roman 1984 von George Orwell.
Ich verliere auch immer mehr die Hoffnung, und den Glauben, dass die Amerikaner das nochmal gefixt bekommen, im Gegenteil sehe ich die Gefahr, die gehen wirklich unter. Also was die "Demokratie" und die Wahrheit angeht, es wird immer mehr eine fiktive Realität konstruiert, der Unterschied zu China und Russland wird was das angeht immer kleiner.
Wahrheit wird als Fake News verleumdet, Lügen als Fakten oder "alternative" Fakten verkauft, das "alternativ" wird dann vergessen und so geht die USA dahin. Man könnte nun noch hoffen, die Pandemie zeigt die Lügen von Trump und seiner Truppe auf, bringt das Lügenkonstrukt zum Einsturz, aber es ist dort wohl so wie wir es hier im Forum mit den Fans von Trump erleben, zugenagelt, fest in Beton gegossen, da bewegt sich mal so gar nichts mehr. Jedwede Wahrnehmung der Realität ist verloren gegangen.
Inzwischen könnte Trump wohl bei einer PK auf den Tisch koten und die Fans würden klatschen und die Form des Haufens bewundern. Kann sein, dass die Fans von Trump wirklich in den Untergang rennen, sich 20 Millionen oder mehr an Corona infizieren, viele 100.000 sterben, die Wirtschaft total kollabiert, aber sie weiter über die tolle Arbeit von Trump jubeln.
Mir wo doch unverständlich wie die ticken ...
Russlandaffäre - Trumps Stunde der Rachehttps://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-michael-flynn-und-die-russland-affaere-stunde-der-rache-a-b9185c6a-ebd7-4c5a-aaeb-14a6bdb707dc
Wahlkampf brutal: Der US-Präsident will die Ermittlungen gegen seinen Vertrauten Michael Flynn als Verschwörung der Demokraten brandmarken - und zielt damit auf Joe Biden. Seine Verbündeten drohen mit Vergeltung.
Erinnert sich noch jemand an die Russlandermittlungen oder an den Report von Robert Mueller? Im Schatten der Coronakrise schien das Thema fast vollständig von der Bildfläche verschwunden zu sein. Bis jetzt. Der erbitterte Streit um den Wahlkampf 2016 und die anschließenden FBI-Ermittlungen - das alles drängt in den USA plötzlich zurück auf die politische Agenda. Das Thema hat sogar das Potenzial, ein wichtiger Teil im kommenden Wahlkampf zu werden.
Schon länger versuchen US-Präsident Donald Trump und seine Verbündeten, die Russlandermittlungen als gezielte Verschwörung darzustellen. Nun erheben sie mit Macht den Vorwurf, dass dabei der frühere Präsident Barack Obama und Trumps wahrscheinlicher Gegenkandidat bei der Wahl, Joe Biden, als ehemaliger Vizepräsident eine Mitverantwortung tragen.
Wer glaube, dass Obama und "Sleepy Joe Biden" nicht in die ganze Sache involviert gewesen seien, werde sich noch wundern, erklärte Trump in einem Interview mit dem Sender Fox News am Freitag ohne Belege zu nennen. Trumps Wahlkampfteam verkündete, unter der Amtsführung von Biden als Vizepräsident habe eine "Hexenjagd" stattgefunden. Und Trumps Sohn Donald Junior forderte im Zusammenhang mit den Russlandermittlungen via Twitter eine Art politische Vendetta: "Es ist Zeit für ein wenig politische Transparenz, und üble Gestalten sollten entsprechend bestraft werden, und zwar genau so, wie sie uns bestraft hätten."
Dreh- und Angelpunkt der Offensive von Trump ist der ihm treu ergebene Justizminister William Barr, der sich eifrig darum bemüht, die Russlandermittlungen nachträglich zu dekonstruieren. In den vergangenen Monaten hat Barr schon in mehreren Fällen im Zusammenhang mit den Ermittlungen interveniert. Unter anderem setzte er sich für ein niedrigeres Strafmaß für den Trump-Vertrauten Roger Stone ein. Einige der zuständigen Staatsanwälte reichten daraufhin ihren Rücktritt ein. Zudem ließ Barr im März Anklagepunkte gegen zwei russische Scheinfirmen fallen, die in Finanz-Schiebereien im Zusammenhang mit dem Wahlkampf 2016 gestanden haben sollen.
In einer überraschenden Kehrtwende hat Barrs Justizministerium jetzt auch noch die Anklage gegen den Trump-Vertrauten Michael Flynn zurückgezogen. Dem Ex-General war vorgeworfen worden, das FBI angelogen zu haben. Nun stellte Barr fest, Flynns Vernehmung durch das FBI habe ohne begründeten Bezug zu einer aktiven Ermittlung stattgefunden und sei nicht wesentlich ("material") gewesen. Außerdem sei man nicht in der Lage, klar zu beweisen, dass Flynn tatsächlich gelogen habe.
Flynn hatte seine Lügen schon zugegeben
Barrs Einlassungen sind erstaunlich. Denn Flynn hatte sich selbst sogar schuldig bekannt, das FBI angelogen zu haben. Er sollte nach der Wahl 2016 Trumps neuer Sicherheitsberater werden und hatte noch vor der offiziellen Amtseinführung mit dem russischen Botschafter in Washington zwei Telefonate geführt. Dabei ging es unter anderem um amerikanische Sanktionen gegen Moskau. Als er von FBI-Beamten im Zusammenhang mit den Russlandermittlungen dazu befragt wurde, machte er zu den Gesprächen falsche Angaben.
Das FBI konnte dies nachweisen, weil die Gespräche von den US-Behörden mitgehört worden waren. Trump musste Flynn daraufhin nach nur 24 Tagen im Amt entlassen. Anschließend kooperierte Flynn mit den Ermittlern, offenbar auch mit der Aussicht auf Straferleichterungen.
Als vermeintlicher Beleg dafür, dass Flynn einer Verschwörung von Obama-Ermittlern zum Opfer gefallen sei, dienen Trump und seinen Getreuen unter anderem interne FBI-Dokumente, die nun aufgetaucht sind. Darin diskutieren die Ermittler ihr taktisches Vorgehen vor dem Treffen mit Flynn, etwa die Frage, ob sie Flynn vor einer möglichen Falschaussage explizit warnen sollten. "Was ist unser Ziel?" schrieb ein FBI-Mann demnach in Notizen. "Wahrheit/Geständnis oder ihn lügen lassen, damit wir ihn anklagen oder feuern lassen können?"
Von Trumps Verbündeten werden diese und ähnliche Arbeitsnotizen wie eine Trophäe in die Höhe gehalten. Sie stellen es so dar, als sei Flynn vom FBI hereingelegt worden. Flynn sei ein "unschuldiger Mann" und "Held" stellte Trump fest. All jene, die in die Russlandermittlungen und den Fall Flynn verwickelt gewesen seien, hätten sich hingegen des "Verrats" schuldig gemacht und müssten einen "hohen Preis" bezahlen.
Entsetzen bei Justizexperten
Etliche Justizexperten und auch die demokratische Opposition sind entsetzt über das Vorgehen der Trump-Regierung und von Justizminister Barr. Sie verweisen darauf, dass die Russlandermittlungen und das Vorgehen des FBI zum Zeitpunkt der Flynn-Befragung vollkommen berechtigt gewesen seien, weil da noch viele Fragen ungeklärt waren. Unter anderem stand der Verdacht im Raum, die neue Trump-Regierung könnte Moskau eine Lockerung von US-Sanktionen in Aussicht stellen - quasi als Dankeschön für die Unterstützung im Wahlkampf.
Barrs eigene interne Aufsicht im Ministerium stellte im vergangenen Jahr in einem 434 Seiten langen Bericht fest, dass die FBI-Ermittlungen in der Russlandsache zwar ernsthafte Schwachpunkte und Fehler aufweisen würden, insgesamt aber nicht von politischer Voreingenommenheit geprägt gewesen seien.
Michael Bromwich, der frühere Chef der internen Aufsicht im Justizministerium, sprach nach der Einstellung der Flynn-Ermittlungen von einem "schwarzen Tag" für die Justiz. Andere verwiesen darauf, dass die Einstellung des Verfahrens beispiellos sei, vor allem deshalb, weil Flynn selbst in einem Schuldeingeständnis bereits zugegeben hatte, dass er gelogen hatte. Es sei ein Skandal, dass das Justizsystem von der Trump-Regierung aus politischen Gründen "auf diese Weise missbraucht werde", zürnte der demokratische Senator Richard Blumenthal.
Die "New York Times" ging sogar noch weiter. In einem Leitartikel stellte das Blatt fest, dass Präsident Trump bekanntlich gern Autokraten und Diktatoren in der ganzen Welt lobe. Nun ahme er sie nach, indem er das Justizministerium dazu benutze, seine Freunde zu schützen. Die ganze Entwicklung sei "gefährlich", zumal dann, wenn das Justizministerium in einem nächsten Schritt auch noch dazu missbraucht werden könnte, gegen politische Gegner des Präsidenten vorzugehen. Joe Biden müsse im Wahlkampf aufpassen, warnte das Blatt.
Trump und die Seinen wollen sich von der Empörung derweil nicht beirren lassen. Barr machte deutlich, er wolle lediglich für Gerechtigkeit und Fairness sorgen. Der Präsident selbst deute die baldige Veröffentlichung neuer Papiere im Zusammenhang mit den Russlandermittlungen an. Trump: "Ich wäre nicht überrascht, wenn da jetzt noch eine Menge Dinge passieren, in den nächsten Wochen." Der Fall Flynn sei lediglich "ein Teil des Puzzles".
Mal wieder unglaublich, Flynn hatte zugegeben gelogen zu haben, die USA erinnern immer mehr an den Roman 1984 von George Orwell.
Ich verliere auch immer mehr die Hoffnung, und den Glauben, dass die Amerikaner das nochmal gefixt bekommen, im Gegenteil sehe ich die Gefahr, die gehen wirklich unter. Also was die "Demokratie" und die Wahrheit angeht, es wird immer mehr eine fiktive Realität konstruiert, der Unterschied zu China und Russland wird was das angeht immer kleiner.
Wahrheit wird als Fake News verleumdet, Lügen als Fakten oder "alternative" Fakten verkauft, das "alternativ" wird dann vergessen und so geht die USA dahin. Man könnte nun noch hoffen, die Pandemie zeigt die Lügen von Trump und seiner Truppe auf, bringt das Lügenkonstrukt zum Einsturz, aber es ist dort wohl so wie wir es hier im Forum mit den Fans von Trump erleben, zugenagelt, fest in Beton gegossen, da bewegt sich mal so gar nichts mehr. Jedwede Wahrnehmung der Realität ist verloren gegangen.
Inzwischen könnte Trump wohl bei einer PK auf den Tisch koten und die Fans würden klatschen und die Form des Haufens bewundern. Kann sein, dass die Fans von Trump wirklich in den Untergang rennen, sich 20 Millionen oder mehr an Corona infizieren, viele 100.000 sterben, die Wirtschaft total kollabiert, aber sie weiter über die tolle Arbeit von Trump jubeln.
Mir wo doch unverständlich wie die ticken ...