Jedimindtricks schrieb:Witzigerweise werden aber immer die zig UN Resolutionen gegen den Iran vergessen die sich nicht in Luft aufgelöst haben .
Welche wären das, die nicht durch das Abkommen bereits gegenstandslos geworden sind?
Jedimindtricks schrieb:UNITED NATIONS (Reuters) - Iran’s ballistic missile launches “are not consistent with the constructive spirit” of a nuclear deal between Tehran and world powers, but it is up to the United Nations Security Council to decide if they violated a resolution, U.N. chief Ban Ki-moon said in a confidential report seen by Reuters on Thursday.
Und, was hat der Sicherheitsrat in der Folge beschlossen? Hat der Iran damit gegen das Abkommen verstoßen? Offenbar ist nichts geschehen.
Jedimindtricks schrieb:President Obama on Friday criticized Iranian leaders for undermining the “spirit” of last year’s historic nuclear agreement, even as they stick to the “letter” of the pact.
Tja, der entscheidende Passus lautet, dass sich der Iran "buchstabengetreu" an das Abkommen hält. Was sollen sie auch anderes tun, wenn jeder in den "Geist" hineininterpretieren kann, was ihm gerade in den Kram passr. Hätten die Amerikaner gewollt, dass der Iram auch auf Raketentests verzichtet, dann hätten sie das genau so in das Abkommen hineinschreiben sollen. Nur hätten sie dann vielleicht gar kein Abkommen bekommen, weil der Iran sich nicht so weit hat gängeln lassen wollen.
Der Iran sponsort Terroristen weltweiit? Ist das nicht ein wenig übertrieben? Zweifellos unterstützen sie Terroristen in der Region, respektive "palästinensiche Freoheitskämpfer", aber hier werfe den ersten Stein derjenige, der frei von Schuld ist. Diverse kurdische Organisationen gelten immerhin auch als Terroristen und trotzdem beliefert man sie mit Waffen.
Jedimindtricks schrieb:Das sind deine Worte bzw Meinung und beim Thema " volk " muss man relativ vorsichtig sein . Nicht jeder iraner sieht sich als Gotteskrieger und Co
Das sollte auch nicht der Kern der Aussage sein. Selbst regierungskritische Teile der Bevölkerung neigen dazu, sich hinter ihre Führung zu versammeln, wenn sie den Eindruck gewinnen, dass man ihr Land ungerecht behandelt. Das macht nicht gleich Gotteskrieger aus ihnen.
Im Moment sehe ich nicht, wie Trump durch die einseitige Kündigung eines geltenden Abkommens die Situation in der Region irgendwie verbessern will. Ganz im Gegenteil. Na, immerhin stärkt er den russischen Einfluss in der Region, vielleicht trägt das ja zur Stabilität bei.
@wichtelprinz wichtelprinz schrieb:Könnts auch möglich sein, dass innerhalb der Rechtsstaaten noch Beweise zählen für ein Amtsenthebungsverfahren?
Das Amtsenthebungsverfahren ist ein poliitischer Prozess, kein juristischer. Deswegen gelten hierfür auch nicht die üblichen Regeln eines Gerichtsprozesses. Das Verfahren wird gestartet, wenn die einfache Mehrheit im Haus es für gerechtfertigt hält, und es wird erfolgreich abgeschlossen, wenn es zwei Drittel der Senatoren so sehen. Dabei sind sie nur ihrem Gewissen und ihren Wählern verpflichtet (und dabei helfen Beweise für Fehlverhalten natürlich ungemein). Im Falle Trump haben viele ihr Gewissen hinter ihrer Angst vor Trumps Anhängerschaft zurückgestellt. Das wird sich hoffentlich bei den Midterms rächen.