PEGIDA
16.05.2015 um 21:17Coole Reaktion von der FDP Bayern ... ohne die FDP hätten wir deutlich weniger zum Lachen ;)
Parteiverfahren eingeleitet - Teilnahme an Pegida-Demos hat für SPD-Mitglied Folgenhttp://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2015/05/parteiverfahren-gegen-spd-mitglied-nach-teilnahme-an-pegida.html (Archiv-Version vom 27.07.2015)
Während seine Partei zu Gegendemonstrationen aufrief, lief SPD-Mitglied Andreas Micksch Anfang des Jahres bei allen vier Pegida-BraMM-Demonstrationen in Brandenburg an der Havel mit. "Ich wollte nur provozieren" - verteidigt sich Micksch. Seine Teilnahme hat nun allerdings Konsequenzen.
Die Teilnahme an Pegida-Demonstrationen in Brandenburg/Havel hat für SPD-Mitglied Andreas Micksch (47) ein Parteiordnungsverfahren zur Folge. Der SPD-Unterbezirksvorstand habe dies eingeleitet, bestätigte dessen Chef Ralf Holzschuher am Freitag einen Bericht der "Bild"-Zeitung. "Wir können nicht tolerieren, dass ein Sozialdemokrat neben Republikaner-Chef Heiko Müller steht", sagte Holzschuher dem Blatt.
Das Parteiordnungsverfahren sei die logische Konsequenz. Die "Abendspaziergänge" wurden laut Innenministerium von den rechtsextremen Republikanern organisiert. Der Antrag für das Verfahren sei am Freitag per Einschreiben an die Schiedskommission geschickt worden, sagte Holzschuhers Mitarbeiter Daniel Keip. Die Kommission habe nun zwei Wochen Zeit zu prüfen, ob der Antrag formell zulässig und begründet sei. Sei dies der Fall, werde ein Termin für eine mündliche Verhandlung bestimmt. Ein Parteiordnungsverfahren könne Konsequenzen wie eine Rüge, aber auch einen Parteiausschluss zur Folge haben, hieß es.
Gespräch mit dem Partei-Vorstand
Micksch, der in der Havelstadt dem Vorstand des Ortsverein Altstadt/Nord angehört, hatte sich zuvor am vergangenen Mittwoch gegenüber dem Vorstand erklären müssen. Darüber hatte auch die "Märkische Allgemeine" berichtet. Hintergrund ist, dass Miksch Anfang des Jahres an allen vier Pegida-Bramm-Demonstrationen in der Havelstadt teilgenommen hatte. Bei den Demonstrationen handelte es sich um Aktionen des selbst ernannten Pegida-Ablegers "BraMM" ("Brandenburg für Meinungsfreiheit und Mitbestimmung").
Micksch erklärte auf Nachfrage der "Bild"-Zeitung: "Ich bin nicht rechts, wollte nur provozieren." In der SPD könne man nicht kritisieren, dass sie weite Teile der Bevölkerung nicht vertrete. Der SPD-Mann verwies außerdem darauf, dass SPD-Bundesparteichef Sigmar Gabriel in Dresden mit Pegida-Leuten diskutiert hatte. Dies hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt.
kofi schrieb:"Ich bin nicht rechts, wollte nur provozieren."Das ist mit die dümmste Ausrede die ich je gehört habe..
aseria23 schrieb:Und ja du hast recht. Der applaus ist tatsächlich sehr auffällig. Ist aber auch kein wunder. Schliesslich hat sie sich ja als schwulenhasserin vorher immer dargestellt. Da sind die leute jetzt natürlich "verwirrt".Eine neue Organisation wurde bereits gegründet: