Antisemitische Aufmärsche und aufkeimender Antisemitismus in Europa

@vincent
wen eine schule als waffenlager dient... ust es dan noch eine schule?

@interrobang

Ja, das ist ja so oder so die große Frage. Ich hab heut gelesen, die Hamas Kommandozentrale soll untertunnelt oder unterbunkert wie auch immer unter dem "Al-Shifa" Hospital in Gaza sein. WTF!?

@interrobang
Ist egal, ist die Meinung der DRK und der UNO. Wenn deine oder meine Sicht ausschlaggebend sind, dann bitte informieren.^^

@kofi
hamas taktik. eigene leute bewusst töten lassen und dan rumheulen. eigentlich beschützt einr armee ihre leute.

interrobang schrieb:hamas taktik. eigene leute bewusst töten lassen und dan rumheulen. eigentlich beschützt einr armee ihre leute.

Wow, eine Terrororganisation bedient sich terroristischer Mittel und kümmert sich nicht groß um die eigene Bevölkerung. Wat ne Scheiße aber auch.. :D

Nein, es besteht die Möglichkeit, dass Israel professionelle Schreiber einsetzt? Verschwöööörung!!11!

http://www.haaretz.com/news/national/.premium-1.541142
http://www.jpost.com/Diplomacy-and-Politics/Government-to-use-citizens-as-army-in-social-media-war-322972

Die UNO, die Menschenrechtschampions wie Saudi-Arabien, China und Russland definieren lässt was "Menschenrechte" sind, omg. Solche Staaten entscheiden, wenn es geht Menschenrechtsverletzungen zu "untersuchen".

@interrobang

"Echt mal, die Frage ob Israel den Palästinensern Land wegnimmt ist einfach nur noch lächerlich. Da kann man genauso diskutieren, ob die Hamas auf terroristische Mittel zurückgreift... :D "

Das Land soll ja laut Hamas kollektiv FÜR die Palästinenser zurück erkämpft werden. Und nicht nur für die Hamaspeople.

Dann ist ja im Prinzip die Hamas entgegen ihres Anspruches gar keine "Befreiungsorganisation" mehr. Sondern in einem Modus angekommen, als der letzte Unterstützer zugeben muss, dass die Hamas den oder einen Terror will. Unabhängig ob Israel tausende palästinensische Häftlinge freilässt, das WJL räumt oder sonstiges tut. Auch unabhängig einer Zwei Staaten Lösung.

Ich dachte immer, die Hamas versteht sich als Vorhut zum "Kampf um Palästina für die Palästinenser".

@kofi
Wasn los? Vergessen, wie die Zitierfunktion benutzt wird?

@vincent

So ein Forum bildet. Hier mal einige Anmerkungen zum IGH:

Das Gericht ist nur dann für die Entscheidung eines Falles zuständig, wenn alle beteiligten Parteien die Zuständigkeit anerkannt haben. Eine solche Anerkennung kann durch Erklärung für das jeweilige Verfahren, durch Verweis in einem völkerrechtlichen Vertrag oder in abstrakter Form durch eine Unterwerfungserklärung erfolgen. Solche Erklärungen unterliegen allerdings häufig weitgehenden Vorbehalten, wie beispielsweise der im sogenannten Connally-Vorbehalt formulierten Einschränkung der von 1946 bis 1986 geltenden Unterwerfungserklärung der Vereinigten Staaten, dass die Anerkennung der Gerichtsbarkeit des IGH durch die USA nicht gelten sollte für Angelegenheiten, die nach Auffassung der USA der Zuständigkeit ihrer nationalen Gerichte unterliegen würden.

vincent schrieb:http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/sperranlage-gerichtshof-israel-verstoesst-gegen-voelkerrecht-1173264.html

So auch die Entscheidung Israels:
Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums sagte, eine solche Position ignoriere vollkommen den palästinensischen Terror. Es werde nur über die Auswirkungen der Anlage und nicht die Gründe für ihren Bau gesprochen. Man dürfe dabei nicht vergessen, daß es sich nur um ein unverbindliches Gutachten und keine Verurteilung handele. Die Entscheidung ist den Berichten zufolge mit 14 Richterstimmen gegen das Votum des amerikanischen Richters ergangen. Die UN- Vollversammlung hatte das Gutachten im vergangenen Dezember bei der obersten Rechtsinstanz der Vereinten Nationen in Auftrag gegeben.

Die Palästinenser hoffen darauf, daß die Richter den Zaum für völkerrechtswidrif erklären. Die Sperranlagen auf 1967 im Sechs-Tage-Krieg eroberten Gebieten seien Landraub, argumentieren sie. Nach Ansicht Israels hat die aus Zäunen, Gräben und Mauern bestehende Sperranlage bereits jetzt die Sicherheit des jüdischen Staates verbessert.

Also mitnichten, keine Verurteilung Israels.

@bliebig
Lol.. noch so einer, der die Zitierfunktion wohl nicht beherrscht. Wenn du einen ganzen Absatz von Wiki reinkopierst, mach das bitte kenntlich. Und nebenbei wäre es sinnvoll, wenn du weiter lesen würdest und auch die Quellen beachtest die ich zum Thema verlinkt habe.
Dann würdest du nämlich auch den Abschnitt lesen:

Unterorganisationen der Vereinten Nationen können mit jeweiliger Ermächtigung durch die Generalversammlung beim IGH Rechtsgutachten zu relevanten Themen anfordern. Die Generalversammlung oder der Sicherheitsrat der UNO können über jede Rechtsfrage ein Gutachten anfordern.

Wikipedia: Internationaler Gerichtshof#Zust.C3.A4ndigkeit

Und auch bemerkt haben, dass der Artikel aus der FAZ eben das auch aufgreift.
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/sperranlage-gerichtshof-israel-verstoesst-gegen-voelkerrecht-1173264.html
SpoilerStatus einer Besatzungsmacht

Das Gericht ließ in seiner am Freitag verkündeten Stellungnahme keinen Zweifel daran, daß Israel in den besetzten Gebieten den Status einer Besatzungsmacht habe und an das humanitäre Völkerrecht gebunden sei.

Die Richter wiesen die Argumente Israel und anderer Staaten zurück, es handele sich bei der Auseinandersetzung um den Grenzzaun um eine politische Streitigkeit. Die Haager Richter wiesen darauf hin, daß es sich um eine Rechtsfrage handele. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen habe innerhalb ihrer Kompetenzen gehandelt als sie den Internationalen Gerichtshof um das Gutachten gebeten habe. Der Gerichtshof darf nach seinen Rechtsgrundlagen auf Antrag zu jeder rechtlichen Frage Stellung nehmen. Nur aus zwingenden Gründen könne das Hauptrechtsprechungsorgan der UN darauf verzichten, ein Gutachten zu erstellen. Solche Gründen seien hier nicht ersichtlich.

Es spiele zudem keine Rolle, daß Israel diesem Verfahren nicht zugestimmt habe. Der Gerichtshof wies auch das Argument zurück, das Gutachten könne den Friedensprozeß im Nahen Osten behindern: Es gebe durchaus verschiedene Ansichten darüber, welchen Einfluß die Haager Stellungnahme auf den Friedensprozeß habe.

bliebig schrieb:So auch die Entscheidung Israels:

Ach, erzähl mal. Israel findet die Entscheidung nicht so toll? Mhh, das überrascht mich jetzt doch aber sehr..

@lilit

Danke für deinen informativen Beitrag. Wieder was gelernt. Passiert mir in diesem Thread ja nich allzu oft.

Gruß greenkeeper

@vincent

vincent schrieb:Ach, erzähl mal. Israel findet die Entscheidung nicht so toll? Mhh, das überrascht mich jetzt doch aber sehr..

Sie ist nicht bindend nach dem Völkerrecht, das ist der Unterschied.

Aber lassen wir einen Völkerrechtler zu Wort kommen:
Professor Dr. Christian Tomuschat:

[...] Tomuschat: Es ist zunächst die Frage der Zulässigkeit des Gutachtenantrags. Da ergeben sich gewissen Schwierigkeiten, denn es ist an sich ein Grundprinzip der internationalen Gerichtsbarkeit, dass der betroffene Staat seine Zustimmung geben muss dazu, dass die Sache, um die es geht, wirklich gerichtlich entschieden wird und kann unter solchen Umständen, wo Israel der hauptbetroffene Staat ist und nicht einverstanden ist, ein Gutachten dieses Grundprinzip des internationalen Rechts der gerichtlichen Streiterledigung überspielen. Das wird im Gericht zu erheblichen Auseinandersetzungen führen und der zweite Punkt: das Gericht muss ein Gutachten nicht erstatten, es hat insoweit eine gewisse Ermessungsfreiheit und gerade die westlichen Staaten haben dem internationalen Gerichtshof geraten, das Gutachten nicht zu erstatten, weil es eben doch der Sache nicht förderlich sei und die Spannungen verschärfe. Auch die Bundesrepublik Deutschland hat sich in diesem Sinne geäußert.

Simon: Die westlichen Länder, darunter auch gewichtige wie die USA, Deutschland und Großbritannien, haben eben gesagt, der internationale Gerichtshof solle sich nicht damit befassen. Was halten Sie davon?

Tomuschat: Die Frage ist, wie der internationale Gerichtshof reagiert und er ist hier in einer gewissen Zwangslage. Er ist eine Institution der gesamten internationalen Gemeinschaft und gerade die Länder der dritten Welt drängen darauf, dass der er hier eine Entscheidung trifft. Es ist eine Rechtsfrage, ob Israel eine Mauer auf palästinensischem Gebiet bauen darf und diese Rechtsfrage hat politische Auswirkungen, das ist selbstverständlich, aber der internationale Gerichtshof ist selbstverständlich nicht daran gehindert, eine Rechtsfrage zu entscheiden, die erhebliche politische Auswirkungen hat.[...]

kompletter Beitrag: http://www.deutschlandfunk.de/voelkerrechtler-bewertet-mauerzaun-als-verstoss-gegen.694.de.html?dram:article_id=60700

Soweit ich verstanden habe sind die Urteile des IGH nur verbindlich, wenn die betroffenen Staaten eine Unterwerfungserklärung vor dem Verfahren abgeben. Dis hat weder Israel getan, noch ist Palästine ein Staat. Das ganze war nichts anderes als ein Puppentheater, was der Debattierclub UNO letzlich ist.

Halo @Aldaris,

ich habe jetzt die 72 Seiten bewusst nicht gelesen, weil ich erstmal völlig unvoreingenommen auf deinen Eingangs-Post antworten will. Das Lesen hole ich dann nach. :)

In Europa, insbesondere in Frankreich und Deutschland, gehen die Menschen derzeit auf die Straße, um Flagge gegen Israel zu zeigen. Doch gleichzeitig machen sich immer mehr antisemitische Tendenzen innerhalb dieser Bewegungen bemerkbar. Und die Massen, so scheint es, schauen einfach nur zu. Antisemitische Parolen werden mindestens toleriert. In Frankreich wurden Synagogen beschmiert und mit Molotowcocktails beworfen. Offen stellen Demonstranten ihre Wohlwollen für die Terrororganisation Hamas zur Schau.

Meiner Meinung nach gehen die Proteste meist von arabischen Gesellschaften und Vereinen aus.
Der in den verschiedenen Regionen Europas, latent bis offen feindlich, auftretende Antisemitismus tut sein übriges dazu. Israelkritik ist in solchen Momenten der offenen militärischen Auseinandersetzung, wie derzeit im Gaza-Streifen, völlig legitim. Sie wird nur ausgenutzt um die "eigene" Judenfeindlichkeit zu legitimieren. In Zeiten, in denen bei den Montagswahnmachen, der Teufel die FED ist, die wiederum gleichermaßen mit den Rothschilds, also den Juden gleichgestellt wird, wundert mich das nicht.

Und die Massen, so scheint es, schauen einfach nur zu. Antisemitische Parolen werden mindestens toleriert.

Tja, Dumm gelaufen.
Widersprichst Du den protestierenden Arabern, bist du ein ausländerfeindlicher Nazi.
Protestierst Du neben den Arabern, bist du ein antisemitischer Nazi.
Was also tun? Misch Dich nicht ein, und Du bist kein Teil des Problems.
Spießer, nannte ich sie früher. Alltag nenne ich sie heute, mich, und die Massen.


Gruß Dete

@bliebig
Die Grundsatzdiskussion über die UNO können wir gerne an anderer Stelle weiterführen. Aber selbst aus dem Artikel kann man das Streitthema nicht eindeutig beurteilen. Wie denn auch, wenn selbst Professoren scheinbar darüber streiten.
Als Beispiel:

bliebig schrieb:Soweit ich verstanden habe sind die Urteile des IGH nur verbindlich, wenn die betroffenen Staaten eine Unterwerfungserklärung vor dem Verfahren abgeben.

Unabhängig von der Verbindlichkeit, heisst es dennoch:

bliebig schrieb:das ist selbstverständlich, aber der internationale Gerichtshof ist selbstverständlich nicht daran gehindert, eine Rechtsfrage zu entscheiden, die erhebliche politische Auswirkungen hat.

Letztlich ist deine Behauptung

bliebig schrieb:Sie ist nicht bindend nach dem Völkerrecht, das ist der Unterschied.

auch irrelevant. Es ist nicht weit hergeholt, wenn man von einer völkerrechtswidrigen Aktion spricht. Das alleine schien nach deinem Beitrag Beitrag von bliebig (Seite 72)
allerdings schon als Blödsinn zu gelten. Das mit dem Phosphor, dem Landraub und den bezahlten Schreiberlingen mal unbeachtet.

@vincent

auch irrelevant. Es ist nicht weit hergeholt, wenn man von einer völkerrechtswidrigen Aktion spricht. Das alleine schien nach deinem Beitrag Diskussion: Antisemitische Aufmärsche und aufkeimender Antisemitismus in Europa (Beitrag von bliebig)
allerdings schon als Blödsinn zu gelten. Das mit dem Phosphor, dem Landraub und den bezahlten Schreiberlingen mal unbeachtet.

Eins nach dem anderen. Jetzt diskutieren wir über die völkerrechtliche Bindung des IGH Urteils.

Soweit ich dem Völkerrechtler Prof. Christian Tomuschat folge, ist das ein unverbindliches Gutachten. Die westlichen Staaten waren dagegen, der IGH hats trotzdem bewertet. Es ist völkerrechtlich nicht relevant, daher ist dein Einwand es sei ein Verstoß des Völkerrechts nicht richtig.
Wenn wir hier Übereinstimmung haben können wir zum nächsten Thema.

@Aldaris

Aldaris schrieb:Es wäre schön, wenn wir uns nicht über diesen Konflikt streiten müssten. Ich hoffe, dass das ganze irgendwann ein einigermaßen friedliches Ende findet.

Wobei die Betonung leider nur auf dem Wort "eingermaßen" liegen kann.

Aldaris schrieb:Aber ich befürchte, dass beide Seiten auch in Zukunft nicht bereit sein werden, echte Kompromisse einzugehen.

Sehe ich leider auch so.

Aldaris schrieb:Mit der Hamas wird es definitiv nicht funktionieren können.

Meiner Meinung nach hat das mit der Hamas überhaupt nichts zu tun. Gäbe es die Hamas nich, würden die Kriegstreiber um Netanjahu sie erfinden, nur um ihren Landraub weiter zu rechtfertigen können.

Habe heute früh einen interessanten Kommentar zum Gaza-Krieg im "Deutschlandfunk" gehört, in dem ausgesagt wurde, dass dieser Krieg eindeutig von Netanjahu provoziert wurde, und zwar als Reaktion darauf, dass sich die Hamas in Gaza wohl kürzlich nach längerem Streit wieder mit der Fatah im Westjordanland, also da wo Bethlehem liegt, vertragen hat. Die Israelis hätten daraufhin einen Hamas-Boss in Gaza per Drohne ins Jenseits befördert, woraufhin die Hamas mit dem Raketenbeschuss angefangen hätte.

Deinen Text über die Beziehungen zwischen einem palästinensischen Mufti und den Nazis im III. Reich habe ich gelesen. War für mich jetzt auch neu, jedenfalls so im Detail. Wobei ich allerdings den Artikel in so fern für sehr fantasievoll halte, als dass dort irgendwo geschrieben wurde, deutsche Wissenschaftler hätten nach dem 2. Weltkrieg in "Ägypten? geholfen" Raketen zu entwickelen, mit denen Israel beschossen werden sollte. Also ich finde man kanns auch übertreiben. Sie hätten doch auch schreiben können deutsche Wissenschaftler haben in "Neuschabenland" die Raketen entwickelt, mit denen jetzt Israel beschossen wird. Wäre der Wahrheit wahrscheinlich noch näher kommen.

Aber egal, da sind schlimme Dinge passiert, das leugne ich nich. Allerdings wie ich es ja hier versuche immer wieder euch klarzumachen: "Ein Unrecht, dass einem angetan wurde, rechtfertigt meiner Meinung nach nich, darauf neues Unrecht aufzubauen, dass ich anderen antue." Ansonsten empfehle ich die "Blutrache" wieder einzuführen. Netanjahu hätte bestimmt nichts dagegen.

Gruß greenkeeper

@bliebig
Nene, so läuft das nicht. Es muss nicht völkerrechtlich bindend sein. Das kann es gar nicht, Sicherheitsresolutionen der UN sind es, aber doch keine Rechtsurteile?! Also mein Kenntnisstand. Die Resolution allerdings wurde nur mit dem Veto der USA verhindert. Was ne Überraschung.. :D

Hier mal ein Infos dazu:
Wikipedia: Israelische Sperranlagen (Westjordanland)#Rechtliche Aspekte

UN-Vollversammlung[Bearbeiten]
Eine Woche später nahm die UN-Vollversammlung eine ähnliche Resolution mit 144 gegen vier Stimmen bei zwölf Enthaltungen an. Die Resolution, die im Gegensatz zu einer Sicherheitsratsresolution nicht völkerrechtlich bindend ist, benennt den Verlauf der Mauer auf „palästinensischem Grund“ als „widersprüchlich zu internationalem Recht“ und verlangt, dass Israel den Bau „stoppt und rückgängig macht“.

Und hier betreffend des IGH:

Rechtsgutachten des IGH[Bearbeiten]
Im Dezember 2003 verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, die den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag anwies, ein Rechtsgutachten zu den durch die Bautätigkeiten der Sperranlage „hervortretenden rechtlichen Konsequenzen“ zu verfassen.

Dieses Rechtsgutachten wurde erstellt, mit bekanntem Ergebnis.
Überhaupt empfiehlt es sich, den ganzen Artikel zu lesen. Fakt ist, der IGH bewertet es als Verletzung des Völkerrechts. Ob eine Resolution erfolgreich verabschiedet wurde oder nicht, tangiert die Frage nicht.

Ach ja, und gegen die Resolution des Sicherheitsrates wurde von den USA angeblich nur deshalb ein Veto eingelegt, weil..

Die USA begründeten ihr Veto durch das Fehlen einer Verurteilung der Terroranschläge palästinensischer Gruppen.

^^

@vincent

vincent schrieb:Ach ja, und gegen die Resolution des Sicherheitsrates wurde von den USA angeblich nur deshalb ein Veto eingelegt, weil..

das ist nur ein Kriterium. Das wichtigste ist die Unterwerfungserklärung, die weder Israel noch die Palästinenser abgegeben haben. Somit ist es kein völkerrechtlicher Verstoß und sollte auch nicht als solcher bezeichnet werden.

@bliebig
Doch, liest du weiter..:

Am 20. Juli 2004 forderte die UNO-Vollversammlung nach einer „Notstandstagung“ in der Resolution ES-10/15[21] unter Hinweis auf die UN-Resolution ES-10/13 vom 21. Oktober 2003 u. a. den Abriss der Anlage im Westjordanland („… dass Israel den Bau der Mauer in dem besetzten palästinensischen Gebiet, einschließlich in Ost-Jerusalem und seiner Umgebung, beendet und rückgängig macht …“) mit 150 Stimmen bei sechs Gegenstimmen und zehn Enthaltungen. Die Resolution folgte damit dem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs.

Es hat also sogar Rechtsfolgen.

Dazu kann man die Resolution mal im Wortlaut lesen:
http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Nahost/un-gv-res-20-07-2004.pdf