Unruhen in der Ukraine - reloaded
15.05.2016 um 13:27Chavez schrieb:gibt es mehrere Förderationssubjekte wo Opposition oder unabhängige den Gouverneuer stellen.Ach tatsächlich. Drei Oppositionisten von 85 (?) nennst du mehrere..
Wikipedia: Liste der Gouverneure der Russischen Föderation
14 Sind Parteilos, Jedoch werden einige von ER unterstützt.
Aksjonow ist z.B. Mitglied von ER
Poltawtschenko steht offen Hinter ER.
Chavez schrieb:bla bla blaNatürlich, Undemokratische Mittel sind "bla bla" solange es Russland macht
Als wenn Die Merkel die Ministerpräsidenten diktieren würde, und 10 Jahre nach dem Diktat dann die Bundesländer zwar Wählen dürfen, aber auch nur die Kandidaten, welche sie zulässt.
Der Osten würde sich freuen, und vor allem Putins Freunde die AFD...
Chavez schrieb:kannst du ein Beispiel nennen wo der FilterHab ich schon, du solltest mal das Zeug lesen, welches ich verlinke.
Chavez schrieb:Voraussichtlich geschieht dies nicht durch die eigentlich erst im letzten Jahr wieder eingeführten Wahlen der Regionaloberhäupter: Der permanente Unruheherd Dagestan könnte zur Pilotregion für eine vom Kreml favorisierte Ausnahmeregelung werden.http://www.aktuell.ru/russland/politik/machtwechsel_in_dagestan_neues_republik_oberhaupt_4508.html (Archiv-Version vom 29.03.2016)
Der Filter bedeutet auch, dass Bewerber nicht zu Wahlen zugelassen werde, da der Präsident entscheidet, wer überhaupt antreten darf.
Auch das habe ich verlinkt, und du hast es wohl wie so oft nicht gelesen.
evilparasit schrieb:Mit den nominierten Kandidaten hält der Präsident anschließend Konsultationen ab. Dieser Schritt wurde in den Vorbereitungen des Gesetzes als "Präsidentenfilter" bezeichnet.
Chavez schrieb:Erstens ist Magamedow selber zurückgetreten und zweitens arbeitet er jetzt in der Präsidenten Administration und von welcher Partei ist dieser wohl?Ja Magemadow ist selber zurückgetretetn, das habe ich ja geschrieben.
Magemadow wollt für seine nächste Amtszeit gewählt werden.
Das steht übrigens auch in dem Link zu Dagastan, und der Ernennung Abdulatipows.
Aber man wollte in Dagastan in diesem Fall keine Freie Wahlen, sondern ein Diktat.
Chavez schrieb:Zu der Zeit wo er ernannt wurde gab es noch keine Wahlen der Gouverneure, übrigens es gibt in der EU und anderen Staaten auch Systeme wo Gouverneure nicht gewählt werden, z.B. Frankreich, ist Frankreich auch undemokratisch? Dein Diskussionsstill ist aber sehr interessant, zuerst etwas Felsen fest zu behaupten und wenn man merkt, das man voll daneben lag, einfach umschwenken und etwas anderes reden.In Frankreich wird der Präsident der Reginalräte gewählt. Amtszeit 6 Jahre.
Und in welchem europäischem Land genau werden nun die Regionalvertreter gestellt und nicht gewählt ?
Quelle, Links, irgendwas ?
Es wäre ein politischer Skandal, wenn politische Bewerber und eine Partei einen derartigen Vorteil hätten, wenn eine Partei zuerst alle Ämter diktiert, und 10 jahre später Wahlen zulässt, mit Bewerbern die zuerst den Segen des Präsidenten benötigen.
Und das in einer "Föderation"...
Chavez schrieb: Ich meine du kannst natürlich dafür sein, das Kriminelle irgendwo in Deutschland an die Macht kommen, ich bin dagegenDa sind wir natürlich beim Thema Rechtsstaat.
Auch in Russland wird es "unbescholtenheit" und Leumundszeugnisse geben.
Und Zwielichtigkeit kann kein Grund sein, dass jemand nicht zugelassen wird, schließlich wurde ja auch Kadyrow ernannt.
Dessen ehm. Mitarbeiter regelmäßig irgend eine politische Person ermorden.
Chavez schrieb:wo liest du das? wo steht das der Präsident auf die Wahlen scheißen darf?Siehe Dagastan Jahr 2013.
Chavez schrieb:Wahlen in die regional Parlamente wurden nie abgesagt, die wurden immer durchgeführt. Und den Gouverneur durfte immer die Stärkste Partei stellen.Nach einer Konsulation der Kandidaten mit dem Präsidenten.
Gefiltert wird VOR den Wahlen.
Somit stehen immer nur gefilterte Personen zur Auswahl.
Es reicht eben nicht, die 0,5 bis 2% an Unterschrifften (was übrigens sehr viele sind) zu sammeln und unbescholten zu sein.
Man muss eben noch druch den Präsidenten zugelassen werden.
Chavez schrieb:warum soll er auch ein Revolutionär sein? Revolutionieren Oppositionelle Ministerpräsidenten in der BRD gegen die Zentral Regierung? Wir haben Ministerpräsidenten von der Linken, Grünen und SPD. Ich sehe keine Revolutionsversuche. Man soll seine Arbeit gut machen in den Regionen und wenn das passiert, schaffen die es dann auch auf Föderaler Ebene mehr stimmen zu erhalten.Das ist für mich nun schwer einzuschätzen.
Aber wenn ICH einen Kommunisten wählen würde, würde ich nicht erwarten, dass er die feuchtfröhliche und alltägliche Politik mit der "Elite" betreibt.
Sondern, dass er seine kommunistischen Ansichten in das System einfügt, und den Kapitalismus bekämpft.
Und nicht diesen Leitet.
Ich meine, Russland ist vom "Kommunismus" weiter entfernt, als Deutschland ...
Aber Grundsätzlich muss er kein Revolutionär sein, nein.
Ich habe den Text auch nicht wegen dem ersten Satz zitiert, sondern wegen der ganzen Einschätzung.