Unruhen in der Ukraine - reloaded

evilparasit schrieb:Deswegen dürfen viele Förderationsobjekte in Russland ihr Vertreter nicht selbst wählen.
Die Krim , Sibirien und Tschetschenien sind die berühmtesten Beispiele.

Seit 2012 werden Gouverneure wieder gewählt. Übrigens nur Autonome Republiken dürfen selbst aussuchen ob sie Wahlen abhalten oder das Regionale Parlament den Gouverneur wählt. Wie kommst du darauf das in Sibirien es keine Wahlen gibt? in Irkutsk z.B. hat bei den Wahlen zum Gouverneur die Opposition gewonnen, KPRF.

die vertikale der macht hatten wir ja schon . gut möglich das der nette herr in irkutsk nie was von herr putin hören wird , gechweige denn finazielle mittel . autonome gebiete sind stark russifiziert ,siehe die krim .

ist hier zwar nur beiläufig ,aber schon witzig dann eine dezentralisierung in der ukraione zu fordern @Chavez

Jedimindtricks schrieb:die vertikale der macht hatten wir ja schon . gut möglich das der nette herr in irkutsk nie was von herr putin hören wird , gechweige denn finazielle mittel . autonome gebiete sind stark russifiziert ,siehe die krim .

ist hier zwar nur beiläufig ,aber schon witzig dann eine dezentralisierung in der ukraione zu fordern @Chavez

Warum soll Irkutsk nie was von dem Präsidenten hören? Es werden regelmäßig Berichte über die gemachte Arbeit abgegeben. Irkutsk ist nicht das einzige Subjekt mit einem oppositionellen Gouverneur. Was soll daran besonders sein? Hier bei uns haben wir doch auch Ministerpräsidenten von Oppositionellen Parteien in den Bundesländern. Ich würde dir mal raten dich mal zu erkundigen welche Subjekte in RF alles Autonomie haben.

-> Chavez,

Es darf aber doch nicht sein was unsere Politniks nicht haben wollen.
Russland ist eine schwarze Diktatur und gut ist, warum sperrst du dich so?

Schau mal, in Russland da vernascht der Diktator jeden Tag zum Frühstück eine oder zwei Jungfrauen, das wird von niemanden ernsthaft in Zweifel gezogen.

Es ist dabei völlig gleich wann der frühstückt, auch wenn es dieselbe Uhrzeit ist wie wenn es der US Präsident tut.
OK, es liest sich erstmal nicht so nett wenn man hört das der US Präsident ein oder zwei Jungfrauen zum Frühstück verspeist, aber hey die USA ist immerhin ein freies Land!

Und wenn man in der Bundesrepublik überhaupt keine Jungfrauen und nicht einmal sexuell erfahrene Frauen zum Frühstück verwöhnen darf ist das kein Makel an sich, es ist wie mit dem Wählen der Regierung:
Mach dein kreuz und intelligentere Menschen wie du, die entscheiden dann wer dran ist und wer nicht.

Es ist alles nur zu deinem Guten, niemand will dich überfordern, wir wollen alle nur dein bestes und werden uns schon darum kümmern.

@Chavez


Beitrag von evilparasit (Seite 3.973)


Das Thema hatten wir schon.
Hast wohl, die von dir geforderten Links, nicht gelesen.

Die Bewerber müssen in diesem Fall eine von Region zu Region unterschiedlich hohe Zahl von Unterstützerunterschriften (zwischen 0,5 und 2 % der Wahlberechtigten) vorweisen. Mit den nominierten Kandidaten hält der Präsident anschließend Konsultationen ab. Dieser Schritt wurde in den Vorbereitungen des Gesetzes als "Präsidentenfilter" bezeichnet. Inwieweit der Präsident hier Einfluss auf die Auswahl der Kandidaten nehmen kann, ist noch unklar. Putin sprach sich für den Erhalt dieses "Filters" aus, um dem föderalen Zentrum Einflussrechte auf die Gouverneurswahlen zu erhalten, und für den Fall, dass separatistische oder kriminelle Kräfte an die Macht kommen sollten, eingreifen zu können. Nach den Konsultationen mit dem Präsidenten stellen sich die Kandidaten der regionalen Bevölkerung zur Wahl. Die Wahl gewonnen hat der Kandidat, welcher mehr als 50 % der Stimmen auf sich vereinigen kann. Auch künftig kann der Präsident Gouverneure abberufen, wenn diese nicht mehr sein Vertrauen besitzen. Die maximale Amtszeit wurde wieder von vier Amtsperioden auf zwei reduziert. Lesetipps zur alten Regelung der Gouverneurswahlen:

Ach und hier noch anfügend:


http://www.aktuell.ru/russland/news/medwedew_wechselt_generalgouverneur_fuer_sibirien_aus_27781.html

Hier noch ner Link zur Krim.

http://de.sputniknews.com/politik/20140414/268273567/Putin-ernennt-Krim-Premier-Aksjonow-zu-kommissarischem.html

@Chavez
Gut , das mit der Vertikale der macht in Russland musst du dir nochmal anschauen .
Wenn du das mit Deutschland vergleichen willst sei dir das gegönnt .
Wer stand denn zur Wahl - ein Putin Milliardär und ein Kommunist .
Topic bezogen wäre Die Wahl eines Kommunisten in der Ukraine pro russisch , also voller Erfolg .

Und das er Berichte schreiben kann über seine Arbeit - nundenn.
Dann kommt doch das Gutdünken ins Spiel .

Chavez schrieb:welche Subjekte in RF alles Autonomie haben.

Für das topic erstmal nur die Krim interessant . Wo sollen wir denn anfangen diese Glanzleistung der Demokratie auseinander zu nehmen ?!

@Jedimindtricks

Nach der Präsidentschaftswahl in Russland 2000, aus der Wladimir Putin als Sieger hervorgegangen war, blieben die demokratischen Einrichtungen der Verfassung wie Wahlen und das Parlament bestehen, sie wurden jedoch zunehmend einer strikten Kontrolle bzw. Lenkung durch den Präsidenten und seine Administration unterworfen. Die unter Jelzin noch bestehende Gewaltenteilung wurde größtenteils abgebaut, und die Medien wurden stark eingeschränkt. Putin ersetzte Jelzins Defekte Demokratie und dessen System einer polyzentrisch aufgesplitterten Macht durch eine Gelenkte Demokratie mit einer straffen Machtvertikale.

Von Vertretern der russischen Regierung oder ihr nahestehender Personen wurde die Amtsführung von Putin oft als „uprawljajemaja demokratija“, bezeichnet, wobei das russische „uprawljat“ dem deutschen „verwalten“, „steuern“ oder „lenken“ entspricht. In deutschsprachigen Publikationen wird „uprawljajemaja demokratija“ deshalb meist mit „Gelenkte Demokratie“ übersetzt, im Englischen mit „managed democracy“ oder „guided democracy“,[5] wobei die Begriffe „steuern“ oder „lenken“ in Russland als Gegensätze zu Chaos, Unsicherheit oder Unordnung der frühen 1990er-Jahre unter Boris Jelzin meist positiv konnotiert werden.[4]

Nach der Präsidentenwahl vom 2. März 2008 gab es in Russland mit Präsident Dmitri Medwedew und Ministerpräsident Putin faktisch zwei gleichberechtigte Entscheidungszentren. Die Gelenkte Demokratie blieb aber weitgehend erhalten. Mit dem Terminus Tandemokratie (seltener auch Tandemdemokratie) wird auf die neue politische Doppelspitze und zugleich auf die anhaltenden Demokratiedefizite angespielt.[6]

Wikipedia: Gelenkte Demokratie

@evilparasit
ja gut , man hat hier zwei konkrete beispiele an dem man das gut aufzeigen kann . die krim und den donbass .

Diskussion: Unruhen in der Ukraine - reloaded (Beitrag von evilparasit)


Das Thema hatten wir schon.
Hast wohl, die von dir geforderten Links, nicht gelesen.

Die Bewerber müssen in diesem Fall eine von Region zu Region unterschiedlich hohe Zahl von Unterstützerunterschriften (zwischen 0,5 und 2 % der Wahlberechtigten) vorweisen. Mit den nominierten Kandidaten hält der Präsident anschließend Konsultationen ab. Dieser Schritt wurde in den Vorbereitungen des Gesetzes als "Präsidentenfilter" bezeichnet. Inwieweit der Präsident hier Einfluss auf die Auswahl der Kandidaten nehmen kann, ist noch unklar. Putin sprach sich für den Erhalt dieses "Filters" aus, um dem föderalen Zentrum Einflussrechte auf die Gouverneurswahlen zu erhalten, und für den Fall, dass separatistische oder kriminelle Kräfte an die Macht kommen sollten, eingreifen zu können. Nach den Konsultationen mit dem Präsidenten stellen sich die Kandidaten der regionalen Bevölkerung zur Wahl. Die Wahl gewonnen hat der Kandidat, welcher mehr als 50 % der Stimmen auf sich vereinigen kann. Auch künftig kann der Präsident Gouverneure abberufen, wenn diese nicht mehr sein Vertrauen besitzen. Die maximale Amtszeit wurde wieder von vier Amtsperioden auf zwei reduziert. Lesetipps zur alten Regelung der Gouverneurswahlen:



Ach und hier noch anfügend:


http://www.aktuell.ru/russland/news/medwedew_wechselt_generalgouverneur_fuer_sibirien_aus_27781.html (Archiv-Version vom 11.09.2010)

Also ist es ein Problem 0,5 oder 2% der Wähler an Unterschriften zusammen zu kriegen oder wie? wie willst du dann die Wahlen gewinnen? wie schon in deinem Link steht weiß man gar nicht wie der Filter funktioniert, weil der Präsident noch nie eingegriffen hat. Hat nun mal noch kein Ex-Knakie versucht Gouverneur zu werden.

Jedimindtricks schrieb:Gut , das mit der Vertikale der macht in Russland musst du dir nochmal anschauen .

brauche ich nicht ich hab mich mit dem System mal beschäftigt. Und zwar hab ich die Originaltexte gelesen und nicht Berichte aus der Presse.

Jedimindtricks schrieb:Wer stand denn zur Wahl - ein Putin Milliardär und ein Kommunist .

zu welcher der des Präsidenten? Prochorow als Mann Putins zu bezeichnen ist schon sehr gewagt, da hast noch außer den Kommunisten, den Populisten und Sozialdemokraten vergessen.
Wikipedia: Präsidentschaftswahl in Russland 2012

@Chavez
ich meine bei der wahl in irkutsk , nicht die präsidentschaftswahl .

Sergei Levchenko, a candidate for the Communist party, won the second round of voting in gubernatorial elections in Siberia's Irkutsk region with 56.88 percent of the votes, Russian media reported Sunday.

His opponent, acting Governor Sergei Yeroshchenko, put forward by the ruling United Russia party, got 40.09 percent of the votes.

http://www.themoscowtimes.com/news/article/communist-wins-second-round-of-voting-for-governor-in-irkutsk-region/535525.html (Archiv-Version vom 03.01.2016)

na und yereshenko ist eben der vertraute dieses in die opposition gegangenen milliardärs .
nur schustern die sich doch gegenseitig die milliarden zu wenn man mal so drüberschaut , der anner kauft sich mal eben ein nba team . also in russland biste nicht einfach so milliardär unter berücksichtung der vertikale der macht


und die ukrainischen milliardäre sind auf den gnaden der russischen milliardäre angewiesen bzw sind integriert ins system .
geh ich fast jede wette ein

mal ein aktuellen artikel aus der süddeutschen zum thema donbass /ukraine

Um den Donbass ist es so still geworden, dass man glauben könnte, es herrsche Frieden. Doch zwei Jahre nach der Unabhängigkeit dominieren Angst, Gewalt und Armut. Wenig davon dringt nach außen.


Wenige Tage zuvor hatten die lokalen Bosse auf Siegesparaden in Donezk und der Nachbar-Republik Luhansk (LNR) Waffensysteme spazieren gefahren, die sie eigentlich gar nicht haben dürften. An den Straßenrändern standen neugierige Bewohner der nach russischer Anleitung und russischen Gesetzen umgebauten Region, die von russischem Geld alimentiert, von russischen Ministerien fern-verwaltet, mit russischen Schulbüchern beschickt und mit russischen Rubelscheinen ausgerüstet wurde. Man könne, erzählt ein Bewohner der Stadt Luhansk, der zu Besuch in Kiew ist, aber auch mit Grywna zahlen oder mit Dollar, und in den Läden lägen viele russische Produkte. Ab und zu würden Gehälter ausgezahlt, und viele Männer hätten ein Auskommen bei den boomenden Sicherheitsdiensten gefunden, bei Polizei, Miliz, Armee. Dort seien die Löhne hoch, und viele andere Jobs gebe es nicht. Die Preise seien stark gestiegen, die Gehälter niedrig, immer noch seien zu viele Machos mit Waffen unterwegs. Aber: Er ist zufrieden, es könnte schlimmer sein.


Nur einer darf weiter auf beiden Seiten der Front arbeiten: der ukrainische Oligarch Rinat Achmetow. Seine Stahlwerke und Kohleminen im Donbass wurden nicht zerstört und nicht verstaatlicht, er lässt sie, obwohl der Firmensitz von Donezk nach Westen verlegt wurde, nach wie vor instand halten

das sind nur ein paar zitate , den ganzen artikel gibt es hier http://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-zu-viele-machos-mit-waffen-1.2989214


wiegesagt , klassisches beispiel wie eine russifizierung einer autonomen republik aussieht . dazu können wir den donbass getrost zählen . auch die vernetzung der milliardäre wird an einem beispiel klar .


und naja , die machos wären dann die terroristen wie motorola , givi , milchakov und co die ihre gangs am start haben .
bezahlt wird bei denen gut und wer sich anschliesst hat ein gutes leben ,ausser du wirst direkt an der front verbraten . hängt vermutlich davon ab wie cool du dich gibst . oder hast einfach bock auf suizid und läufst auf ukrainische stellungen zu .

so läuft der hase @Chavez

@Chavez

Oh mann, lies doch was dort steht.

evilparasit schrieb:Mit den nominierten Kandidaten hält der Präsident anschließend Konsultationen ab. Dieser Schritt wurde in den Vorbereitungen des Gesetzes als "Präsidentenfilter" bezeichnet. Inwieweit der Präsident hier Einfluss auf die Auswahl der Kandidaten nehmen kann, ist noch unklar. Putin sprach sich für den Erhalt dieses "Filters" aus, um dem föderalen Zentrum Einflussrechte auf die Gouverneurswahlen zu erhalten

Und der Sbirische Gouverneur wurde gestellt und ernannt. Gewählt wurde er nicht.
Genauso wie auf der Krim.

Und das sind nur die Beispiele die ich kenne.
Vielleicht google ich später mal, wieviele Gouverneure überhaupt frei und mit Opposition gewählt wurden.
Tschetschenien gehört schon mal nicht dazu..

evilparasit schrieb: Und der Sbirische Gouverneur wurde gestellt und ernannt. Gewählt wurde er nicht.
Genauso wie auf der Krim.

Und das sind nur die Beispiele die ich kenne.
Vielleicht google ich später mal, wieviele Gouverneure überhaupt frei und mit Opposition gewählt wurden.

Du hast keinen Plan und wirfst einfach irgendwelche Begriffe durcheinander wie es dir gerade passt.
Was meinst du eigentlich mit Sibirien? Es gibt in Russland überhaupt keine Republik ´Sibirien´.

Ich nehme an das was du mit gestellten Governeuren bezeichnest sollen die russischen Beobachter sei die die Tätigkeiten der einzelnen Republiken beobachten und meinetwegen auch überwachen/kontrollieren.

Diese von den jeweiligen Bewohnern der Republiken frei gewählten Regierungen sind in ihren Entscheidungen frei und richten sich nach der jeweiligen Verfassung der einzelnen Republik und deren Beschlüsse werden dann durch diese von Moskau geschickten/eingesetzten Kontrolleure auf Kompatibilität mit der Verfassung der russischen Föderation und den Vorgaben in Moskau abgeglichen.

Das System an sich ist also ganz ähnlich wie in den USA oder auch in der BRD, wobei es natürlich in der BRD und USA gar keine oder nur stark eingeschränkte direkte Personenwahlen gibt.

@sinLOHA

Troll wo anders herum.

In den USA und der BRD wird niemand gestellt, da wird gewählt

Und frag doch mal chaves ob es Sibirien gibt, und ob Sibirien Förderationsrechte besitzt, und ob Sibirien ein Föderationskreis ist.

Was sonnst heisst der Begriff Сибирский федеральный округ ?

Wie kann man nur so viel Scheisse ineinen Beitrag spannen, wie du.. unglaublich.
Jede meiner Behauptungen um die genannten Volksvertreter hab auch ich sorgfeltig recherchiert und verlinkt.

Die Liste wird länger..

Dagastan: Präsident Abdulatipow wurde von Putin gestellt und ernannt. Ohne irgendwelche Wahlen.

http://www.aktuell.ru/russland/politik/machtwechsel_in_dagestan_neues_republik_oberhaupt_4508.html (Archiv-Version vom 29.03.2016)

´Jedem Föderationskreis (Сибирский федеральный округsteht) ein vom Präsidenten der Russischen Föderation ernannter persönlicher und bevollmächtigter Vertreter vor, der eine Kontrollfunktion über die Oberhäupter der Föderationssubjekte (meist Gouverneur oder Präsident genannt) ausübt.´

aus Wikipedia

evilparasit schrieb:Jede meiner Behauptungen um die genannten Volksvertreter hab auch ich sorgfeltig recherchiert und verlinkt.

Ja sicher ...
*facepalm*

@sinLOHA

Du sagtest es gäbe Sibirien gar nich als Föderationskreis, und das system wäre ähnlich dem der USA und der BRD.

Nun hast du wohl Google entdeckt. Und geseheb das der Generalgouverneur bei Bedarfvon Putin gestellt werden kann. Wenn er z.b. Speraismus befürchtet..

Und nun erklärst du mir sicher noch, warum der Präsident Dagastans und der Gouverneur der Krim nicht gewählt wurden
Sondern auch wieder von Putin ernannt.

Alle deine Aussagen sind falsche Unterstellungen, nicht eine deiner Aussagen ist korrekt und das obwohl du ja nach eigener Aussage bestens recherchiert hast was dann ja auch eine fehlerhafte Aussage ist.

evilparasit schrieb:Du sagtest es gäbe Sibirien gar nich als Föderationskreis, und das system wäre ähnlich dem der USA und der BRD

Nein habe ich nicht behauptet = Unterstellung.

evilparasit schrieb:Nun hast du wohl Google entdeckt. Und geseheb das der Generalgouverneur bei Bedarfvon Putin gestellt werden kann. Wenn er z.b. Speraismus befürchtet..

Nein habe ich nicht behauptet = Unterstellung.

evilparasit schrieb:Und nun erklärst du mir sicher noch, warum der Präsident Dagastans und der Gouverneur der Krim nicht gewählt wurden
Sondern auch wieder von Putin ernannt.

Nein habe ich nicht behauptet = Unterstellung.

...

evilparasit schrieb: ob es Sibirien gibt, und ob Sibirien Förderationsrechte besitzt, und ob Sibirien ein Föderationskreis ist.

Natürlich gibt es Sibirien, es hat aber keine Föderationsrechte da es nur eine Bezeichnung einer Region bzw. Föderationskreis ist. Was ein Föderationskreis ist hast du nicht verstanden.
Da gibt es keine Legislative, das ist nur eine Bezeichnung für verschiedene Republiken und andere Föderationssubjekte die diesem Föderationskreis zugehörig sind.
So ein Föderationskreis wird dann von Beamten die die Zentralregierung in Moskau stellt beobachtet und überprüft in wieweit die Verfassung die Maßnahmen der Legislativen der Föderationssubjekte nicht den Aufgaben und Belangen der Verfassung der russischen Föderation entgegenstehen.

Genauso natürlich andersherum das die Regierung in Moskau nicht die Rechte der Föderationssubjekte beschneidet.

@sinLOHA

evilparasit schrieb:
Du sagtest es gäbe Sibirien gar nich als Föderationskreis, und das system wäre ähnlich dem der USA und der BRD
Nein habe ich nicht behauptet = Unterstellung.

Du:

Du hast keinen Plan und wirfst einfach irgendwelche Begriffe durcheinander wie es dir gerade passt.
Was meinst du eigentlich mit Sibirien? Es gibt in Russland überhaupt keine Republik ´Sibirien´.

Ich nehme an das was du mit gestellten Governeuren bezeichnest sollen die russischen Beobachter sei die die Tätigkeiten der einzelnen Republiken beobachten und meinetwegen auch überwachen/kontrollieren.

Diese von den jeweiligen Bewohnern der Republiken frei gewählten Regierungen sind in ihren Entscheidungen frei und richten sich nach der jeweiligen Verfassung der einzelnen Republik und deren Beschlüsse werden dann durch diese von Moskau geschickten/eingesetzten Kontrolleure auf Kompatibilität mit der Verfassung der russischen Föderation und den Vorgaben in Moskau abgeglichen.

Das System an sich ist also ganz ähnlich wie in den USA oder auch in der BRD, wobei es natürlich BRD und USA gar keine oder nur stark eingeschränkte direkte Personenwahlen gibt.

--

evilparasit schrieb:
Nun hast du wohl Google entdeckt. Und geseheb das der Generalgouverneur bei Bedarfvon Putin gestellt werden kann. Wenn er z.b. Speraismus befürchtet..Hallo
Nein habe ich nicht behauptet = Unterstellung.

Welche Behauptung ? Da gab es keine Behautung ...
--

evilparasit schrieb:
Und nun erklärst du mir sicher noch, warum der Präsident Dagastans und der Gouverneur der Krim nicht gewählt wurden
Sondern auch wieder von Putin ernannt.
Nein habe ich nicht behauptet = Unterstellung.

Doch genau hier:

sinLOHA schrieb:Diese von den jeweiligen Bewohnern der Republiken frei gewählten Regierungen sind in ihren Entscheidungen frei

Sind sie nicht, wenn der Präsident Dagastans von Putin gestellt und ernannt wird.
Oder auch in Kalmückien.

Wie ich sagte, ich werde die Liste mal durchgehen, und googeln ob die jeweiligen Vertretrr ernannt oder gewählt wurden.

evilparasit schrieb:Wie ich sagte, ich werde die Liste mal durchgehen, und googeln ob die jeweiligen Vertretrr ernannt oder gewählt wurden.

Völlig sinnloses Unterfangen wenn du den Unterschied von Föderationssubjekt und Föderationskreis nicht verstanden hast.
Aber gut, dann hast du was zu tuen, vielleicht geht dir dabei noch ein Licht auf.