Fall Edathy - politische Sprengkraft?!

Oh und noch was: Überlegt euch mal, auf was für einem Kompromat-Warenhaus der Edathy sitzen muss. Der war in den wichtigen Ausschüssen drin und hat die ganzen stinkenden Details miterlebt. Insbesondere saß der im NSU-Ausschuss und könnte mal diskret bekannt werden lassen, wieso da eigentlich so wenig konkret ermittelt werden konnte. Das wäre ein Blutbad!

http://blog.fefe.de/


Könnte in der Tat noch interessant werden. Außer man macht ihn vorher Mundtot.

@25h.nox

Ich sagte ja dass Friedrich für seine Geheimnisausplauderei belangt gehört. Die Frage an sich ist ja für mich unstrittig.
Aber der Zeitpunkt lässt mich grübeln. Warum hat man wissentlich einen Innenminister gehalten, von dem man wusste dass er Geheimnisse ausplaudert? Ich meine, wenn ich weiß dass der Innenminister als Berufsgeheimnisträger äußerst sensible Informationen nicht für sich behalten kann, dann stellt er ein Sicherheitsrisiko für das gesamte Land dar. Dieser Umstand erfordert eigentlich ein SOFORTIGES eingreifen

_Themis_ schrieb:Warum hat man wissentlich einen Innenminister gehalten, von dem man wusste dass er Geheimnisse ausplaudert?

csu. da ist es nicht wichtig wie kompetent, sondern wie kontrollierbar und untergeordnet er ist. das machte er sehr gut. horsti ist bestimmt froh darüber gewesen. wieso er jetzt noch nicht weg ist, das ist die bessere frage. normalerweise werden solche leute schnell fallengelassen bei der csu, besonders im wahlkampf.

Ein Klüngel,eine Seilschaft,egal ob CDU, CSU oder SPD,daß ist aber nur die Spitze vom Eisberg,hier deckt jeder jeden und macht auch nicht vor Kinderpornographie halt.Gesetze interessieren da nicht,die stehen alle über dem Gesetzt,denken sie zumindest,ob Bundespräsident oder Abgeordneter.Das ist alles nur eine Farce was uns vorgespielt wird und gelogen wird wie gedruckt. Naja das Volk ist selber Schuld hat sie ja gewählt.

Find ich eigentlich nur nett von dem Friedrich, dass er dem politischen Gegner eine Information weitergibt, die für den prekär ist. Er könnte es auch ausschlachten. So hatte die SPD Gelegenheit, Edathy vorher aus der Schusslinie zu bringen.
Ist sicher juristisch nicht in Ordnung. Aber was soll's.
Staatsanwaltschaften und Polizei sind heutzutage selbst häufig indiskret und verstossen gegen Recht und Gesetz, wenn sie pikante Details und sogar Original-Akten an die Medien lancieren. Passiert in jedem Promi-Prozess. Kachelmann, Wulff. Das wird aber nicht verfolgt.

Ich weiß zwar nicht, wie der Werdegang bei solchen Dingen ist, aber: hätte Friedrich nicht,
bevor er zur Konkurrenz läuft, erst einmal seinen Parteichef und/oder die Kanzlerin benachrichtigt/benachrichtigen müssen?
Da fällt mir eigentlich nur zu ein: eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

Die ganze Geschichte ist irgendwie seltsam.

Ich habe aber eigentlich kein Interesse, diese ganzen Meldungen tagespolitisch zu verfolgen. Soll sich die Staatsanwaltschaft drum kümmern.

Ich verstehe das Rechtssystem nicht mehr. Pädathys Nacktbilder und Posingvideos von minderjährigen kleinen Knaben sollen straffrei sein, während er gleichzeitig an der Umsetzung des Gesetzes mitgewirkt hat nach welchem man sich der Jugendpornographie strafbar macht wenn man Bilder oder Videos öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt... in denen es sich zwar rechtlich um Volljährige handelt aber die dem Aussehen und Anschein nach auch als Minderjährig gelten könnten. Irgendwie alles paradox

@DiePandorra

DiePandorra schrieb:erst einmal seinen Parteichef und/oder die Kanzlerin benachrichtigt/benachrichtigen müssen?
Da fällt mir eigentlich nur zu ein: eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

ob er zuerst die kanzlerin informieren hätte müssen glaub ich eher nicht, aber, dass die kanzerlin nicht informiert wurde ist bzw. nichts davon gewußt hatte ist auch leicht unglaubwürdig

und hier gings evtl. nicht um "eine krähe hackt der ...." sondern eher um machtkalkül, sprich groko bildung usw. ..... riecht doch aus allen löchern, wenn man generell dem gegner solch infos steckt :-)

Wie groß ist den die Wahrscheinlichkeit dass gegen Friedrich ermittelt wird? Ich sage tendenziell gegen Null.
Warum? Nun, wenn egegen ihn ermittelt werden soll, dann muss es zunächst eine Ermächtigung vom Innenminister geben (Th. de Maiziere), also dem Kollegen und Nachfolger von Friedrich. Ohne diese Ermächtigung des Bundesinnenministers geht nämlich gar nichts.
Da halte ich es halt für sehr unwahrscheinlich und auch die SPD dürfte keinen großen Anlass dazu sehen, denn dies würde auch bedeuten dass Gabriel und Steinmeier ihren Umgang mit dieser sensiblen Information erklären müssten.

Also wird es nur politische Konsequenzen für Friedrich geben aber keine strafrechtlichen. Alles andere würde mich sehr überraschen

_Themis_ schrieb:groß ist den die Wahrscheinlichkeit dass gegen Friedrich ermittelt wird? Ic

Durfte Ex-Innenminister Friedrich seine Informationen im Fall Edathy weitergeben? Nein!, sagen die Staatsrechtler Ulrich Battis und Christoph Degenhart. Ihr Kollege Joachim Wieland dagegen meint: Friedrich durfte nicht nur - er musste quasi.


http://www.tagesschau.de/inland/staatsrechtler100.html (Archiv-Version vom 15.02.2014)

Bevor jetzt die grosse Shitstormwelle gegen Friedrich los geht , empfehle ich mal diesen Artikel und das Video über die Stellungnahme von Staatsrechtlern zu lesen. So eindeutig scheint der Fall also gar nicht zu sein . Zumal hat er ja Bundestagsabgeordnete informiert ,die auch der Verschwiegenheit verpflichtet sind.

Wer ganz klar unrechtmäsdig handelte ,ist derjenige ,der die Information an Edathi weitergegeben hat .

Bevor man also in das allgemeine Hängt ihn höher einstimmt , auch mal Gegenpisitionen checken.

Zum Thread: ich glaube nicht ,dass das eine Belastung für die Groko wird ,da er ja alle Ämter niedergelegt hat . Das werden die schon gemeinsam hinbekommen .

Was allerdings häbgen bleiben wird , ich gege mal davon aus ,dass die Ermittlungen nicht für eine Anklage reichen werden , ein Politiker lädt Bilder fremder nackter Kinder aus dem Netz und muss gerade zu dem Zeitpunkt ,als Ermittlungen anstehen , Festplatten wechseln und zerstören. Da hört nicht nur der Berliner die Nachtigall trapsen. Dieser Politiker wurde auch rechtzeitig über Ermitlungen in Kenntnis gesetzt.

Ein übler Filz ,der da zum Vorschein kommt! Das ist sicherlich nur die Spitze des Eisberges. Die anderen lassen sich nur nicht erwischen. Wir werden also von einer Filzokratie regiert ,für die normale Regeln nicht mehr gelten ,da sie ausgebremst werden. Das hat hoffentlich jetzt jeder kapiert. Und bevoran über Korruption und Vetternwirtschaft in Entwicklugsländern herzieht,sollte erst mal das eigene Heim hergerichtet werden. Wobei ich mich frage ,ob es nicht immer so war und jetzt nur mehr rauskommt .

Im Endeffekt sorgt so eine Geschichte erst mal für noch mehr Politikversrossenheit. Und wenn man bedenkt ,dass Edathi als Hoffnungsträger und Nachwuchstalent der Politik gehsndelt wurde ,was hat man dann erst von den anderen zu erwarten ,Beispiele gibt es ja genug...

hat der jetzt schon den Spitznamen Pädathy oder was?

und er ist weg....

Joh Friedrich ist zurück getreten, ging ziemlich schnell...

@Flatterwesen

Flatterwesen schrieb:hat der jetzt schon den Spitznamen Pädathy oder was?

Ist doch sehr passend! :D

Um 17.00 h erklärt sich Friedrich.
Damit dürfte das "Problem" aber wohl noch nicht aus der Welt geschafft sein.
Glücklicherweise liegt mir Schadenfreude sowas von fern ... ^^ :)

@Flatterwesen

Echt jetzt? Wird jetzt gegen ihn ermittelt?

Jop (Zum Rücktritt) ..

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/minister-friedrich-tritt-wegen-fall-edathy-zurueck-a-953575.html

Ihr seit schon seltsam. Hauptsache es musste einer gehen. Und dann ist alles wieder gut.

Der Deutsche hat seine Schadenfreude und ist wieder glücklich. Verdammt, ein Politiker ist dafür verantwortlich dass man nacktbilder von Kindern produziert. Jep, wer bezahlt ist mitverantwortlich.

Dann hat die Politik und die Justiz sich verhalten wie in einer üblen Bananenrepublik. Aber he, solange einer gehen musste ist alles wieder gut. Ihr seid wirklich seltsam.

Wer sich da oben so verhält sollte egal sein. Euch sollte doch stören dass es so ist.

@misterman

Wieso einer? Der Ursprung des Übels, der Pädathy, ist doch auch schon freiwillig zurückgetreten.

Mal ein Tipp an die Verwaltung: Der Herr heißt Edathy und nicht Edarthy