Man sollte die Demokratie nicht nur in Ländern relativieren wo einem das kulturelle und politische Ergebnis nicht gefällt. Deine Weisheit gilt auch für die Demokratien Europas mit dem ganzen Rechtsruck.Doors schrieb:Demokratie schützt leider nicht davor, sich mehr oder weniger freiwillig eine Diktatur an den Hals zu wählen. Wer wüsste das besser als wir hier.
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Original anzeigen (0,3 MB)Dem muss ich widersprechen. Die Gülenisten sind nicht weniger gefährlich als die AKP'ler. Ich war früher als Jugendlicher bei den Gülenisten oft unterwegs. Die haben ebenso einen Traum von einer islamistischen Türkei, nur gehen sie ihre Sache langsamer und klüger an, bauen überall Netzwerke auf und knüpfen Kontakte mit der Außenwelt.lawine schrieb:Seine ((Gülens)) Botschaft von einem Islam, der mit der Moderne, mit Demokratie und Menschenrechten vereinbar ist,
Als Kurde sieht Ramazan die derzeitige Entwicklung kritisch. Er glaubt, die türkische Regierung wolle sich der unbequemen kurdischen Opposition entledigen und dafür ein paar dankbare syrische Neubürger gewinnen. »Araber hält Erdoğan für verlässlicher als Kurden«, witzelt er.
Damit liegt er gar nicht so falsch. Syrer wie Ali interessiert die innenpolitische Lage in der Türkei bislang wenig, weil sie im Vergleich zum Assad-Regime immer noch liberal erscheint. »Ihr könnt auch übermorgen schon in einer Sicherheitszone an der syrischen Grenze landen«, meint Ramazan. »Das ist dann der von der Türkei kontrollierte Gaza-Streifen.« Er ist fest davon überzeugt, dass die Milliardenzahlung aus Europa, falls sie denn kommen sollte, nicht für eine Integration der Syrer, sondern für Recep Tayyip Erdoğans Kriegspolitik verwendet werden wird. Wie die meisten Kurden ist er misstrauisch, denn zum eigenen Machterhalt brach die AKP-Regierung im Sommer den von allen mit Hoffnung betrachteten Friedensprozess abrupt ab und erklärte selbst die prokurdischen Politiker zu Förderern separatistischer Terroristen.
Im Gegenzug verlangt die Türkei, dass ihre Bürger schon ab diesem Sommer ohne Visum in die EU einreisen können. Sie will fünf neue Kapitel in den schleppenden Beitrittsverhandlungen mit Brüssel eröffnen und verlangt überdies weitere drei Milliarden Euro zur Unterstützung der in der Türkei lebenden syrischen Flüchtlinge.http://www.dw.com/de/durchbruch-oder-armutszeugnis/a-19100836
"Keine Menschenrechtsrabatte"
Auch wenn die Türkei allgemein als Schlüsselland für die Lösung der Krise gesehen wird - nicht jedes Zugeständnis an die Regierung in Ankara stößt auf in Berlin auf Gegenliebe. "Ich halte es für ein fatales Signal, dass wir uns komplett in die Hände von Präsident Erdogan begeben", sagte Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, der Deutschen Welle.
Natürlich müsse die EU mit der Türkei kooperieren, sie dürfe dabei aber die Lage der Menschenrechte "nicht unter den Tisch fallen lassen". Als Beispiele nannte Nouripour den "Bürgerkrieg gegen die Kurden im eigenen Land" oder die staatliche Kontrolle von Zeitungen in der Türkei. Präsident Recep Tayyip Erdogan sei "nicht berechenbar". Daher bringe es nichts, "in Vorleistung zu treten mit Menschenrechtsrabatten", sagte der Außenpolitiker der Grünen.
"Die EU ist erpressbar"
Die Linke wirft der EU vor, sich von der Türkei erpressen zu lassen. "Die Türkei zelebrierte beim EU-Gipfeltreffen offen ihre Machtposition", sagte Parteichef Bernd Riexinger der Deutschen Presse-Agentur. Die EU sei aufgrund ihrer Uneinigkeit in der Flüchtlingsfrage erpressbar. Riexinger warf der EU vor, die Gewalt gegen Demonstranten und Journalisten in der Türkei bei den Verhandlungen in Brüssel ignoriert zu haben.
Scharfe Kritik an der geplanten Vereinbarung kommt von Pro Asyl. Damit würden Flüchtlinge aus Afghanistan oder dem Irak gegen die Opfer des syrischen Bürgerkriegs ausgespielt, kritisiert die Menschenrechtsorganisation. Nach dem jetzigen Plan soll die EU der Türkei ausschließlich Syrer "abnehmen". Es könne nicht die Herkunft darüber entscheiden, ob ein Mensch Schutz findet, argumentiert Pro Asyl.
FlüchtlingskriseHDP-Politiker in Türkei warnen vor Flüchtlingswelle von Kurden in die EUhttp://www.focus.de/politik/videos/riesige-fluchtbewegung-in-die-eu-kurden-politiker-warnen-in-der-tuerkei-entsteht-gerade-eine-neue-fluechtlingswelle_id_5340694.html
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Während EU-Politiker mit der türkischen Regierung über die Rücknahme von Flüchtlingen verhandeln, könnte sich in dem Land schon die nächste Flüchtlingswelle anbahnen: Vertreter der kurdischen Partei HDP warnen davor, dass das rabiate Vorgehen der Regierung eine „riesige Fluchtbewegung von Kurden in die EU“ auslösen könnte.
Es sind schwierige Verhandlungen in beim EU-Gipfel Brüssel. Derzeit sprechen die Regierungschefs mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu über die Bewältigung der Flüchtlingskrise. Die EU-Staaten drängen darauf, dass die Türkei mehr Migranten aus Griechenland zurücknimmt. Das Ziel: Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Europa kommen, zu verringern.
Doch genau das Gegenteil könnte bald passieren, warnen führende Politiker der türkischen Kurdenpartei HDP. Sie warnen in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vor einer„riesigen Fluchtbewegung“ von Kurden in die EU. Der Grund dafür: Der eskalierende Konflikt in der Türkei.
Kurdenkonflikt eskaliert - "Millionen" könnten fliehen
Ankaras Armee geht seit Mitte Dezember mit einer Offensive gegen die kurdische PKK in der Südosttürkei vor. Zahlreiche Zivilisten kamen dabei ums Leben. Die HDP-Politiker warnen: Entweder werde man in der Türkei Frieden haben oder es werde neue Migrationsströme geben. Sie werfen Präsident Erdogan Menschenrechtsverletzungen vor.
Der kurdische Abgeordnete Abdullah Demirbas sprach von „Millionen“, die in Folge dessen flüchten könnten. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hingegen äußerte sich gegenüber der „Passauer Neuen Presse“ so zu der Kritik an Erdogans Vorgehen gegen Kurden: „Wir sollten nicht der Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte für die ganze Welt sein.“
Flüchtlingsrücknahme und Aufnahmekontingentehttp://www.focus.de/politik/ausland/eu/visafreiheit-geld-und-eu-beitrittskapitel-das-fordert-die-tuerkei-als-gegenleistung-fuer-die-ruecknahme-von-fluechtlingen_id_5341365.html (Archiv-Version vom 13.03.2016)
Ein schon vereinbartes Rücknahmeabkommen für abgelehnte Asylbewerber sollte nach dem ursprünglichen Aktionsplan im Juni 2016 vollständig in Kraft gesetzt werden. Die Türkei schlug jetzt vor, alle neu auf den griechischen Inseln ankommenden Flüchtlinge zurückzunehmen - auch die sogenannten Wirtschaftsflüchtlinge. Für jeden abgeschobenen Syrer unter ihnen soll ein anderer Syrer, der schon in der Türkei ist, von den EU-Staaten aufgenommen werden.
Wer sich weiter auf die gefährliche Reise über die Ägäis wagt, verspielt die Chance auf eine baldige legale Aufnahme durch das Umsiedlungsprogramm - er müsste sich hinten anstellen. Dass zunächst sämtliche Flüchtlinge aus Griechenland in die Türkei zurückgeschickt werden, soll den Menschen den Grund nehmen, sich aus der Türkei überhaupt noch auf den Weg zu machen. Die Kosten für die Abschiebungen trägt laut Gipfelerklärung die EU.
+++ Erdogan beklagt ausbleibende Zahlungen der EU: Aus der Türkei kommt ein Zwischenruf zum Brüsseler Gipfel. Das Land wartet nach den Worten von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan weiterhin vergeblich auf die von der EU zugesicherte Finanzhilfe. „Sie haben gesagt, wir geben euch drei Milliarden Euro Unterstützung“, sagte Erdogan am Montag in Ankara. „Vier Monate sind vergangen, sie haben sie uns immer noch nicht gegeben.“ Erdogan fügte mit Blick auf Davutoglus Teilnahme am EU-Gipfel hinzu: „Der geehrte Ministerpräsident ist gerade in Brüssel. Ich hoffe, er kommt mit dem Geld zurück.“http://www.tagesspiegel.de/politik/newsblog-eu-gipfel-zu-fluechtlingen-kreise-weitere-beratungen-zu-tuerkei-vorschlag-vertagt/13061822.html
Erdogan kritisierte erneut die Flüchtlingspolitik der EU. „Einerseits sagen sie, die Flüchtlinge sollen nicht kommen. Ja, aber nicht wir schicken die Flüchtlinge, sondern seht, sie kommen über das Meer. Und viele davon sterben leider.“ Die Türkei habe bislang fast 100.000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. „Aber die anderen verursachen ihren Tod, indem sie ihre Boote aufschlitzen.“ Wen er damit meinte, sagte Erdogan nicht.
Die von der türkischen Regierung beschlagnahmte ehemals oppositionelle Tageszeitung „Zaman“ (Zeit) erscheint jetzt doppelt: als Original und als Fälschung. Die Fälschung, das ist das Verwirrende daran, trägt den Namen des Originals. Als die offiziell als „Treuhänder“ auftretenden Ausführer des Regierungswillens am Freitag in der Redaktion von „Zaman“ einrückten, brachten sie gleich eine fertige Redaktion regierungstreuer Journalisten mit, die seither das Blatt machen.http://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/tuerkei/tuerkei-neugruendung-nach-beschlagnahmung-der-zeitung-zaman-14111355.html
Seit Sonntag sieht es nun so aus, wie sich Präsident Recep Tayyip Erdogan eine Zeitung vorstellt: Mit ihm selbst auf der Titelseite, ohne Kritik an dem Staatsoberhaupt oder dessen „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP). Noch eine Jubelpostille für Erdogan und die Seinen.
Allerdings gibt es Zaman auch weiterhin in der ursprünglichen, also oppositionellen Form zu lesen – nur unter anderem Namen. Die Redaktion, die bis zur Übernahme am Freitag „Zaman“ produzierte, gibt schon seit Sonntag ein Nachfolgeblatt namens „Yarina Bakis“ (etwa: „Ein Blick auf morgen“) heraus, auf deren Seiten dieselbe kritische Berichterstattung gepflegt wird wie früher bei Zaman.
„Beide Seiten waren vorbereitet. Die Treuhänder der Regierung brachten eine eigene Equipe mit, und die Redaktion von Zaman war ebenfalls gewappnet und konnte deshalb innerhalb eines Tages eine neue Zeitung produzieren“, berichtet der in Istanbul lebende ehemalige niederländische Europaabgeordnete Joost Lagendijk, der einer der bekanntesten Kolumnisten von „Zaman“ sowie des englischsprachigen Schwesterblattes „Today’s Zaman“ war.
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Es könne eine Flüchtlingswelle von Türken und Kurden geben, die nach Europa drängen, so Alpay. „Die Türkei bewegt sich in eine gefährliche Richtung.“ Inzwischen scheue die Regierung auch den offenen Rechtsbruch nicht mehr. Nach dem Gesetz, so Alpay, dürften Treuhänder nur in Firmen eingesetzt werden, die als Folge finanzieller Misswirtschaft in Schwierigkeiten geraten sind.
Im Fall Zaman laute die offizielle Begründung jedoch, es handele sich bei dem Medienhaus um eine bewaffnete Terrororganisation, weshalb die Justiz ermitteln müsse. Doch wenn es wirklich um Terrorermittlungen ginge, hätten die Treuhänder Ermittler im Schlepptau mitbringen müssen, nicht eine komplette journalistische Ersatzmannschaft.
Vorbereitungen für ein Präsidialsystem
Alpay beschreibt die Enteignung der dem islamischen Religionsführer Fethullah Gülen politisch und wirtschaftlich nahestehenden Zeitung als Teil von Erdogans Vorbereitungen zur Einführung eines Präsidialsystems. „Erdogan fürchtet sich vor dem, was ihm widerfahren könnte, wenn er die Macht verlöre. Also versucht er, die oppositionelle Medienlandschaft zum Schweigen zu bringen, um dann, womöglich in Kooperation mit der ,Partei der Nationalistischen Bewegung‘, im Parlament sein Präsidialsystem zu etablieren. Das will er dann in einem Referendum durch das Volk billigen lassen.“
An dieser Stelle sieht Alpay Grund zu Optimismus, wenn auch nur mittelfristig. Denn mit einem Referendum zur Einführung eines Präsidialsystems werde Erdogan scheitern, mutmaßt der Politikwissenschaftler. „Mindestens die Hälfte der Menschen in diesem Land lehnt dieses autoritäre Regime ab. Die jüngsten Umfragen zeigen, dass 60 Prozent der Türken, darunter auch ein maßgeblicher Teil der AKP-Klientel, gegen eine Präsidialrepublik sind.“ Bis sich eine solche Haltung in einem Referendum herausstellen könnte, ist es aber noch ein weiter Weg.
Alpay erwähnt in Istanbul umgehende Gerüchte, laut denen Erdogan seine Justiz auch gegen die Zeitung „Cumhuriyet“ und den (türkischsprachigen) Sender „Fox TV“ in Marsch setzen wolle. „Mich würde das nicht im Geringsten überraschen“, kommentiert Alpay das Stadtgespräch. „Erdogan hofft, ohne unabhängige Medien und ohne eine unabhängige Justiz nach Belieben handeln zu können.“
Misstrauen gegen alle und jeden
Viele türkische Journalisten und Akademiker sind wie Alpay der Ansicht, Erdogan könne sich einen Machtverlust nicht leisten, weil er dann von dem System verschlungen werde, das er geschaffen habe. Einmal des Einflusses auf die willfährige Justiz beraubt, könnten andere sie gegen ihn einsetzen, so die Vermutung.
Alpay sieht Erdogans Handeln auch als Auswuchs eines immer größeren Misstrauens gegen alle und jeden. „Er hat sogar Angst davor, dass sich Ministerpräsident Ahmet Davutoglu gegen ihn wenden könnte.“ Davutoglu, der von einigen liberalen Türken anfangs mit vorsichtigen Hoffnungen begleitet worden war, sei jedoch nur „Erdogans Handlanger“. Wer ihm zuhört, muss sich wundern, dass Alpay noch nicht wegen Beleidigung des Staatspräsidenten angeklagt worden ist – wie so viele seiner Kollegen.
Alle sind gefährlich, die Islamismus der Demokratie vorziehen und vorgefertigtes Raster vorgeben,
leider kennt der Islam (unserer Zeit) keine Trennung mehr zw Religion und Staat.
Aus meiner Sicht bringe das auch nichts, vorallem sollte man sich von Erdogan und Davutoglu als Schlüssel Figuren verabschieden und die Grichen und die Italiener als schlüssel sehen da der Zuzugstrom aus Afrika längst nicht als Geschichte betrachtet werden soll.
Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat beim EU-Gipfel das Vorgehen gegen die regierungskritische Zeitung "Zaman" verteidigt. Dass das Blatt unter Zwangsverwaltung gestellt worden sei, habe ausschließlich juristische Gründe, sagte er in Brüssel. Es gehe um Vorwürfe der Geldwäsche und Verschwörung. "Die Meinungsfreiheit ist unser gemeinsamer Wert, und sie wurde und wird in der Türkei geschützt", sagte Davutoglu.http://www.spiegel.de/politik/ausland/ahmet-davutoglu-kontert-zaman-kritik-die-meinungsfreiheit-wird-in-der-tuerkei-geschuetzt-a-1081137.html
Geldwäscheverdacht: Erdoğan-Sohn flieht aus Bolognahttp://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4939394/Geldwaescheverdacht_ErdoganSohn-flieht-aus-Bologna?_vl_backlink=/home/index.do
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Schon früher war gegen die türkische Regierungspartei AKP in einem Skandal um Schmiergeld ermittelt worden. Die Affäre hatte auch Erdoğan und dessen Sohn Bilal belastet. Die diesbezüglichen Ermittlungen wurden inzwischen freilich ohne Ergebnis eingestellt, wobei Druck seitens der Regierungspartei und der Regierung dabei mitgewirkt haben dürfte. Die Schmiergelder sind angeblich verschwunden und sollen laut Uzan eben teilweise in Italien deponiert worden sein.
Ist Erdogans Sohn der Ölminister des IS?http://www.handelsblatt.com/politik/international/russland-versus-tuerkei-ist-erdogans-sohn-der-oelminister-des-is/12680606.html (Archiv-Version vom 06.03.2016)
05.12.2015
Ein Sohn des türkischen Präsidenten soll mit Öl und anderen Gegenständen handeln, die der IS erbeutet. Die Vorwürfe wiegen schwer. Manches wirkt übertrieben – und manches ergibt verdächtig viel Sinn.
Aber wie?
Türkei und Griechenland sind verbunden in Flüchtlingskrise und Türkei kann nicht ausgeschlossen werden,Threadkiller2 schrieb:Aus meiner Sicht bringe das auch nichts, vorallem sollte man sich von Erdogan und Davutoglu als Schlüssel Figuren verabschieden und die Grichen und die Italiener als schlüssel sehen da der Zuzugstrom aus Afrika längst nicht als Geschichte betrachtet werden soll.
Das ist Unfug. Die AKP tut einiges für die Stellung der Frau in der Gesellschaft. Die Probleme die es gibt wurzeln in der Bevölkerung, nicht in der AKP Politik.Das ist ja wohl ein Witz? @lukistar
Umfrage: EU Beitritt der Türkei? (Beitrag von lukistar)
Man tut so als wären die Probleme in der Türkei besonders groß und versucht es der Regierung anzulasten, obwohl diese Programme zum Schutz von Frauen finanziert.
Die konservativ-islamische Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan steht nicht nur wegen Fragen der Bürgerrechte oder der Meinungs- und Pressefreiheit in der Kritik sondern auch wegen ihrer Frauen-Politik. Die Gewalt gegen Frauen in der Türkei ist hoch. Auf einem Gleichberechtigungsindex des UN-Entwicklungsprogramms UNDP liegt die Türkei auf Rang 77 von 138 Plätzen.http://www.tagesschau.de/ausland/zaman-127.html
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/tuerkei/wie-praesident-erdogan-in-der-tuerkei-die-freie-presse-mundtot-macht-14106181.html
