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Unruhen in der Ukraine

34.268 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: USA, Russland, EU ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 10:02
@25h.nox
Nein, die hat zwar einige seltsame Analogien in den Ring geworfen, aber der Rest der Mannschaft war intelligent genug, dieser Frau kaum Beachtung zu schenken. Zum Thema wusste sie ohnehin nichts konkretes beizutragen. Ich habe nur darauf gewartet, dass sie die ukrainischen Faschisten zu Sozialdemokraten erklärt, und man jederzeit mit Sozis verhandeln könne. Geschah leider nicht. Vielleicht hätte man sie mehr reden lassen sollen.


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 10:05
@CurtisNewton
CurtisNewton schrieb:
Eine im Mai neu gewählte Regierung kann die Verträge verändern, neu gestalten, neu verhandeln....auch das gehört zu einem autarken, autonomen/souveränen Staat. Nichts ist für die Ewigkeit.
Sollten jetzt Verträge geschlossen werden (das ist doch auch noch in keinster Weise spruchreif, alles nur auch auf Vermutungen und populistischer Paranoia aufgebaut!), steht doch jetzt noch in den Sternen....und zudem ist doch gar nicht gesagt, dass diese vermeintlichen Verträge dann noch Bestand und Grundlage hätten.
Das Assoziierungsabkommen wird seit Jahren verhandelt, allein die Übersetzung nahm ein Jahr in Anspruch. Die EU WILL den Vertrag nicht mit einer künftig legal gewählten Regierung abschließen, sondern drängt die Ü-Regierung geradezu, ihn bereits nächste Woche zu unterzeichnen.
nein, ändern oder aufheben kann den Assoziierungsvertrag eine neu gewählte Regierung nicht. Ein Assoziierungsabkommen mit der EU ist ein langfristig bindender Vertrag zwischen Staaten und nicht einzelnen Regierungen. es nervt, dass du mit deiner Unkenntnis und deinem Starrsinn seitenweise Streit lieferst.


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 10:09
@lawine

Es nervt, dass Du nicht richtig hinschauen kannst
Zitat von CurtisNewtonCurtisNewton schrieb:Öffnungsklauseln, oder Kündigungsrechte sollten darin enthalten sein, um so Änderungen zu ermöglichen, die im Sinne der Menschen, der Bevölkerung sind. Ob sie drin sind oder nicht, kann keiner von uns derzeit sagen, daher sollte man darüber nicht spekulieren, ich jedenfalls gehe vom völkerrechtlich moralisch Bestem aus.



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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 10:12
@CurtisNewton
du machst nicht den Vertrag, also kannst du deine Ansichten darin nicht unterbringen.
es sind darin keine Öffnungsklauseln enthalten, die jeder neuen Regierung ein Umschreiben des Vertrages ermöglichen. Weil es ein ZWISCHENSTAATLICHER Vertrag ist.


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 10:13
Zitat von PhantomeloiPhantomeloi schrieb:Jeder Mensch könnte sich mal fragen, welche "Beziehung" er im tiefsten Innern zu Russland hat. Im Vergleich dazu könnte er die persönliche Beziehung zu den USA mal hinterfragen.
Wo ist da ein Unterschied? Wo hängt im persönlichen Bereich der "Sympathikus oder Antipathikus"?
Russland ist in meinen Augen keine Demokratie und Putin ein Machthaber der höchstens mal die Ämter wechselt. Keine Pressefreiheit, keine Meinungsfreiheit, Opposition wird verfolgt, extreme unterschiede zwischen Arm und Reich...
Ja, ich hege keine große Sympathien zu Russland bzw. für deren Regierung.

Damit will ich aber wirklich nicht sagen das der Westen ein glänzendes Beispiel für Demokratie und Freiheit ist! Ist er auch nicht...


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 10:32
@Befen
Zitat von BefenBefen schrieb:Und zwischen Zusagen und Verträgen liegt der Himmel und die Hölle, das dürfte auch klar sein.
Das ist schlicht falsch. Eine Zusage zu einem Vertrag ist juristisch gesehen immer eine Unterzeichung des Vertrages - sonst würde es nicht "Zusage" genannt werden. In einem solchen Fall ist es den Vertragspartnern nach internationalem Recht untersagt, Regelungen oder Gesetze zu verabschieden (oder sonstige Handlungen zu unternehmen/ zu begehen), die das Zustandekommen des Vertrages gefährden könnten.

Beitrag von Befen (Seite 493)


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 10:35
Angst vor dem Kalten Krieg: Versagt Deutschlands Diplomatie?


Gerade mal vor sechs Wochen forderte Bundespräsident Gauck eine stärkere Rolle Deutschlands in der Welt. Ausgerechnet jetzt droht die schwerste, internationale Eskalation seit Langem: Die Krim-Krise hält die Welt im Atem. Und die Welt schaut auf Europas mächtigste Frau. Tut Merkels Regierung das Richtige?
http://www.ardmediathek.de/das-erste/menschen-bei-maischberger/angst-vor-dem-kalten-krieg-versagt-deutschlands-diplomatie?documentId=20260290
die Sendung mit Scholl-Latour, Teltschick, Gysi, Steinbach, Schulz, Kondratiew


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 10:39
@lawine

Was mich an dieser Stelle interessieren würde:

Was soll dieser "Kalte Krieg" bedeuten? Soweit ich weiß, sind wir schon seit Jahren daran, einen Raketenschild um die Europa-Zone zu schieben, während die Russen und Chinese ihre Militärausgaben erhöhen - und auch die Ami's dem jedes Jahr neue Rekorde abverlangen. Streitigkeiten um amerikanische Militärbasen gibt es schon seit Jahren - auch in Central-Asien. Streitigkeiten um die militärische Präsenz gibt es ebenfalls seit Jahren.

Das, was hier beginnt, ist mehr ein "Kalter Krieg" in den Köpfen der Menschen. Zumindest wollen die Medien darauf hinaus, wie ich das verstehe.

Zusatz:

Aber ist es nicht immer in der Geschichte so gewesen? Sobald große finanzielle oder politische Probleme im Inland auftauchen, versucht jemand, Feindgestalten im Ausland zu erwecken. Die Geschichte wiederholt sich. Die vergangenen Krisen zeigen langsam ihr Resultat...


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 10:47
@TheDarnas
Zitat von TheDarnasTheDarnas schrieb:Das ist dir in der Tat entgangen, Deutschlandvertrag und 2+4-Vertrag bilden den Friedensvertrag. Steht zwar nicht drauf, aber was wichtiger ist, es steht drin. ;)
Es ist jedoch interessant, dass ein solcher bis heute noch nicht unterschrieben ist. Ist ein Souveränitätsvertrag ein Vertrag, den einer der Unterzeichneten jederzeit kündigen könnte?

Was meinst du dazu @CurtisNewton ?


Wikipedia:
Die Annahme des Zwei-plus-Vier-Vertrages war Voraussetzung der Vier Mächte zu deren Zustimmung zur deutschen vollständigen[26] Souveränität,

da ein Friedensvertrag nach dem Zweiten Weltkrieg nicht abgeschlossen wurde und auch seither „weder geplant ist noch Sinn machte“.
Es macht also weder Sinn noch Zweck, einen Friedensvertrag (nur das Wort: "Friedensvertrag) in ein derart wichtiges Dokument aufzunehmen?

Gut, auch Friedensverträge wurden gebrochen, wie man aus dem 2. WK schlussfolgern könnte.
[27] Denn ein Friedensvertrag ist völkerrechtlich nicht die einzige Möglichkeit der Kriegsbeendigung.

Diese kann auch durch einseitige Erklärungen,[28] gestufte Teilregelungen oder schlicht durch faktische Wiederaufnahme der friedlichen Beziehungen erfolgen.[29] Das bestehende Einverständnis findet sich im übertragenen Sinne in der Sprachregelung anstatt eines Friedensvertrages wieder; diese wurde auch getroffen, um „u. a. eventuell noch nicht erledigte[n] Reparationsforderungen einzelner Drittstaaten“[30] nicht nachkommen zu müssen. Es „hätte zwangsläufig alle früheren Kriegsgegner des Deutschen Reiches als potentielle Vertragspartner auf den Plan gerufen […]“,[30] woran aber „[w]eder die Vier Mächte noch die beiden deutschen Staaten […] ein Interesse [haben konnten]“.[30]
Das verstehe ich nicht so ganz - außer, dass die Reparationszahlungen für den 1. WK noch nicht bezahlt waren, und die Reparationszahlungen für den 2. WK addiert wurden und dadurch "gesichert" waren. So konnte man Deutschland in Ruhe lassen & schön (für sich) arbeiten lassen. Brav.
Diese Frage „kann materiell als erledigt betrachtet werden, nachdem bereits 1953 Polen und die Sowjetunion ihren Verzicht erklärt haben.“[27]
Russland hat auf was verzichtet - hört hört.
Bei der Londoner Schuldenkonferenz war festgelegt worden, dass alle Reparationsforderungen nach einem Friedensvertrag ausgehandelt würden.

Zudem war besonders für die Bundesrepublik der Begriff des Friedensvertrages seit dem Versailler Vertrag negativ besetzt und war nicht zuletzt auch angesichts der Zeit, die seit Ende des Zweiten Weltkriegs vergangen war – er sei „vielfach als ‚anachronistisch‘ empfunden“ worden[31] –, und der veränderten politischen Realität nicht angemessen
Und das verstehe ich jetzt gar nicht mehr. Was war der veränderten politischen Realität nicht angemessen?

Die Reparationszahlungen wurden nicht NACH einem Friedensvertrag ausgehandelt, sondern Deutschland hat gar keinen Friedensvertrag. Was heißt das denn? Reparationszahlungen bis in die Ewigkeit lt. Vertrag? Stets neu verhandelbar?

Wie sieht es mit einer Kündigungsklausel aus. Vlt. hast du eine Ahnung davon @CurtisNewton


Dass die Ukraine einen ähnlichen Staats-Vertrag nicht unterzeichnen würde, hätte sie eine anständige und keine Übergangsregierung, das ist wohl klar. Nur mit einer temporären Gruppe von "Nach-mir-die-Sintflut"-Mentalitäten lässt sich ein negativer Staatsvertrag (für das eigene Land) unterzeichnen.

Oder eben im Falle des Siegesverlustes, wie in Deutschland es geschah.


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 10:50
@lilienherz
"Kalter Krieg" bedeutet: Einflusssphären neu abstecken und sichern, Rohstoffe und Absatzmärkte sichern - ohne kriegerische Auseinandersetzung (heißer Krieg).


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 10:53
@Negev
Zitat von NegevNegev schrieb:Russland ist in meinen Augen keine Demokratie und Putin ein Machthaber der höchstens mal die Ämter wechselt. Keine Pressefreiheit, keine Meinungsfreiheit, Opposition wird verfolgt, extreme unterschiede zwischen Arm und Reich...
Ja, ich hege keine große Sympathien zu Russland bzw. für deren Regierung.
Jedes Land hat seine Geschichte. Die Geschichte (und das Klima!) prägt den Charakter einer Bevölkerung. Russland ist groß. Russland hatte Zaren. Russland hatte immer schon 1 Oberhaupt. Doch wer genau hinsieht, der erkennt, dass jedes System auf ein "Pyramiden"-System aufgebaut ist. EINER alleine KANN es NICHT SEIN. Es bedarf an Unterstützern und Beteiligten.

Wer, wenn nicht V. Putin hätte all die Oligarchen und die Bevölkerung "unter einen Hut" und miteinander auf diesen Kurs bringen können? Wie man weiß, ist V. Putin der Einzige, dem es je gelungen ist, sowohl die Oligarchen als auch die Bevölkerung in Russland mit einzubeziehen. Einer ohne den anderen geht nicht. Auch Russland hat und braucht seine Zeit.


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 10:55
Zitat von lawinelawine schrieb:"Kalter Krieg" bedeutet: Einflusssphären neu abstecken und sichern, Rohstoffe und Absatzmärkte sichern - ohne kriegerische Auseinandersetzung (heißer Krieg).
Genau das, was die letzten 20 Jahre unaufhörlich betrieben wurde, wenn ich mich nicht irre. Das fängt jetzt nicht erst an, das wird jetzt erst offiziell gemacht. So meine Meinung.

"Politische" Möglichkeiten kommen langsam an ihre Grenzen, wo die Interessen unerschiedlicher Mächte aufeinanderprallen. In einem solchen Fall, wo politische Lager zu keinem Kompromiss bereit sind, wird nun das Volk mobilisiert.


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 10:57
@lilienherz
Zitat von lilienherzlilienherz schrieb:Genau das, was die letzten 20 jahre unaufhörlich betrieben wurde, wenn ich mich nicht irre. Das fängt jetzt nicht erst an, das wird jetzt erst offiziell gemacht. So meine Meinung.
Da könntest du recht haben. So weit dachte ich noch gar nicht. Doch wie man in den Äußerungen mancher erkennen kann, hat so mancher heute noch eine unerklärliche Angst vor Russland.
Man darf dabei nicht vergessen, dass man auch heute noch eine unerklärliche Angst vor Deutschland hat.


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 11:02
Das Feindbild Russland (Sowjetunion) sitzt fest in den europäischen und amerikanischen Köpfen. Wir verstehen die Russen nicht, die zwar Europäer sind, sich aber nicht in das europäische Schema zB. von Demokratie zwingen lässt.


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 11:07
Ich bin mir sicher, dass "Angst" ein wichtiges Mittel ist, das von Staaten instrumentalisiert wird, um die eigene Bevölkerung zu beeinflussen. Es bieten sich doch viel zu viele Möglichkeiten, wenn die eigene Bevölkerung in die richtige Richtung läuft. Man überlege sich nur, wie viele wunderbare Gesetzte in demokratischen Ländern verabschiedet werden konnten aufgrund von "Angst" vor Terroristen. Ohne diese Angst wären sicherlich einige Kriege ausgeblieben...


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 11:10
Russland wurde in seiner ganzen Geschichte diktatorisch regiert. Die Menschen haben keinerlei Demokratie erlebt. in der Ukraine besteht ebenfalls keinerlei demokratische Tradition. Die Regierungen geben sich die Klinke in die Hand in der Ukraine - ein Zeichen dafür, dass noch auf lange Zeit Probleme bestehen werden. Nutznießer sind Politiker, die mit der Wirtschaft engstens verflochten sind und sich bereichern.


@lilienherz
was Angst anbelangt, Zustimmung!


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 11:11
@lilienherz

Genau so läuft es. Aber auf beiden Seiten.

Da wurde auch Angst vor ein paar "faschistischen" Hanseln in Kiew geschürt. Jeder russischstämmige Krimbewohner plappert das von Moskau vorgekaute Szenario der Faschisten in Kiew unreflektiert nach.


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 11:12
@Phantomeloi
Zitat von lawinelawine schrieb:Das Feindbild Russland (Sowjetunion) sitzt fest in den europäischen und amerikanischen Köpfen. Wir verstehen die Russen nicht, die zwar Europäer sind, sich aber nicht in das europäische Schema zB. von Demokratie zwingen lässt.
Ich betrachte Demokratie, Freiheit und Menschenrechte als Ideal welches jedes Land der Erde umsetzen muss!

Da gibts aus meiner sicht keine kompromisse!

Das der Westen, wie gesagt, diese Ideale auch nicht 100% umgesetzt hat, ist mir klar.


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 11:14
@Negev
Zitat von NegevNegev schrieb:Ich betrachte Demokratie, Freiheit und Menschenrechte als Ideal welches jedes Land der Erde umsetzen muss!
Der Westen kann es anderen Kulturen nicht verordnen oder gar mit militärischen oder wirtschaftlichen Mitteln erzwingen. Niemals, dazu gibt es kein Recht.


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Unruhen in der Ukraine

19.03.2014 um 11:15
Der "Osten" aber auch nicht, gell


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