Hier ist nochmal der Unterschied zwischen Militärbeobachter und OSZE-Beobachter erläutert.
Militärinspekteure
Die unbewaffneten Militärinspekteure, die am Freitag von Separatisten in Slawjansk gefangengenommen wurden, sind auf Einladung der Ukraine im Land. Deutschland führt den Einsatz, ein Oberst der Bundeswehr leitet die Inspektorengruppe. Die Expertenteams vor Ort sowie die Leitnation wechseln alle paar Tage. Die ersten Inspektoren wurden Anfang März in die Ukraine geschickt, als sich die Lage auf der Krim zuspitzte. Die damals 51 Offiziere aus 28 Staaten sollten eigentlich die Lage auf der Halbinsel überprüfen, wurden dorthin aber nicht durchgelassen.
Mit der Eingliederung der Krim in das russische Staatsgebiet Ende März verlagerten die Inspektoren ihren Einsatz in den Osten und Süden des ukrainischen Festlandes. Die Bundeswehr entsandte mehrfach Offiziere in die Inspektorenteams, die seither unter anderem von Polen und den Niederlanden geführt wurden. Dass die ausländischen Fachleute von ukrainischen Soldaten begleitet werden, ist durchaus üblich. Auch bei Inspektionen in Deutschland sind Soldaten der Bundeswehr anwesend.
Grundlage für den Einsatz der Inspektoren ist das sogenannte Wiener Dokument. Es wurde 1990 beschlossen, seither mehrfach ergänzt und gilt in allen 57 OSZE-Mitgliedstaaten vom Atlantik bis zum Ural. In ihm sind Mechanismen verankert, die das Risiko einer militärischen Konfrontation verringern und mehr Vertrauen schaffen sollen. So müssen die Staaten einander einmal im Jahr ausführliche Informationen über ihre Streitkräfte, deren Stationierung und Hauptwaffensysteme liefern. Auch über ihre Streitkräfteplanung und den Wehretat müssen sie informieren. Zudem sind sie verpflichtet, geplante militärische Großmanöver sowie die Indienststellung neuer Hauptwaffensysteme zu melden
Überprüft werden die Informationen durch Inspektionen vor Ort. Gegenseitige Besuche militärischer Einrichtungen sollen Vertrauen schaffen. Einsätze mit deutscher Beteiligung werden vom Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr in Geilenkirchen koordiniert.
OSZE-Beobachtermission
Im Gegensatz dazu
steht die OSZE-Beobachtermission in der Ukraine. Mit Zustimmung aller ihrer Mitgliedstaaten - also auch Russlands - beschloss die OSZE am 21. März für zunächst sechs Monate einen zivilen Beobachtereinsatz in der Ukraine. Wenige Tage später wurden nach Angaben der Organisation etwa hundert Beobachter vor allem in den Osten und Südosten des Landes entsandt, weitere sechs sind in der Hauptstadt Kiew tätig. An dem Einsatz nehmen derzeit zehn Deutsche teil.
Laut OSZE sind Teams in Cherson, Odessa, Lwiw, Iwano-Frankiwsk, Donezk, Dnjepopetrowsk, Tscherniwtzi, Luhansk und Kiew eingesetzt. Über eine Aufstockung des Einsatzes auf 200 Beobachter - das Mandat lässt bis zu 500 zu - wird beraten. Die deutschen Vertreter wählt das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) im Auftrag des Auswärtigen Amtes aus. Es hat dafür einen Pool mit etwa 1400 Fachleuten aufgebaut. Sie stammen vom Auswärtigen Amt selbst, vom Entwicklungsministerium und von regierungsunabhängigen Organisationen.
Wir haben es hier also nicht mit einer OSZE-Beobachtermission zu tun!
http://www.faz.net/aktuell/politik/gefangene-deutsche-militaerinspekteure-separatistenfuehrer-wir-sind-in-einer-kriegssituation-12912295.html
Lazaros schrieb:Was veranlasst Dich zu der Annahme?
