Unruhen in der Ukraine

Letztlich ist mir der Krempel mit "Behauptungen hier" und "Behauptungen da" in diesem Thread ziemlich wurscht.

Ich war vor zwei Wochen auf der Krim, kenne die Situation dort, habe mit Freunden gesprochen.

Ende Juli bin ich in Kyiv und werde auch dort die Ohren offenhalten, mit Menschen sprechen.

Und das werden nicht meine letzten Besuche dort sein.

Da können hier als Begründungen Pressefilmchen und Zeitungsausschnitte gepostet werden noch und nöcher.

Pressestimmen können viel erzählen. Neutral aufgenommene Videos von Beobachtern sind eine andere Sache.

Mich stört es aber gewaltig, dass sich die US-Amerikaner in politische und wirtschaftliche Interessen der Europäer (und dazu zähle ich auch Russland) einmischen. Und das schlicht aus dem Grunde der Ressourcensicherung für ihre eigene Kasse.

Ganz einfach betrachtet haben sie lediglich als NATO-Mitgliedstaat für die Sicherheit der Außengrenzen zu sorgen (nicht mehr und nicht weniger) und ansonsten sollten sie schön die Klappe halten! Denn seit die dort mitmischen, bewegt sich nichts mehr wirklich nach vorne.

Und das bedeutet auch, dass sie keine freischaffenden Söldner nach Europa zu schicken haben.

Und was diese Söldner anbelangt: False Flag = Kein Kombatanten-Status nach Haager Landkriegsordnung = standrechtliche Erschießung nach Gefangensetzung und fertig!

Die Situation seit Anfang der 90er Jahre ist mal langsam unerträglich. Nicht nur Deutschland sollte endlich mal seine Souveränität einfordern, auch die Europäer sollten sich so langsam mal von US-Amerika empanzipieren.

@unreal-live

Jop, sehe ich mir noch an, versprochen.

Lazaros schrieb:Und was diese Söldner anbelangt: False Flag = Kein Kombatanten-Status nach Haager Landkriegsordnung = standrechtliche Erschießung nach Gefangensetzung und fertig!

Erkläre das bitte.

@nocheinPoet ich kenne diesen artikel, seit den massiven beschuss hat sich das blatt gewandelt. ich bin aber nicht so naiv zu glauben, dass alle glücklich mit den separatisten sind. auch den spiegel würde ich nicht als primäre quelle nutzen wollen wenn es um die haltung der menschen geht.

da halte ich mich lieber an http://facesofukraine.blogspot.co.at/ dort wirst du echte Interviews und meinungen aus der gesamten bevölkerung bekommen. pro anti wie auch immer und sehr aufschlussreich

@unreal-live

Der Artikel zeigt aber, dass da zu Beginn keiner/wenige in der Bevölkerung bereit war, den Separatisten und deren Zielen zu folgen. Wenn schon der Anführer selber das bemängelt. Offenbar hatte die Bevölkerung da nicht so wirklich Angst von den umher streifenden faschistischen massakrierenden Horden und hat lieber gemütlich TV gesehen.

@Interalia Was ich bei der Show allerdings nicht verstehe, sind die Positionen bei der Zuschauer-Mitbestimmung.

sie bestimmen nicht mit, sie geben ihre zustimmung. also bei den soldaten, der davon schwadroniert, dass sie gegen die besten, der besten, der besten aus der russichen armee kämpfen, der typ hat den meisten zuspruch.

@nocheinPoet sicherlich war ursprünglich die zustimmung für einen bewaffneten Konflikt nicht so hoch wie aktuell, die bürger haben aber schon vorher wochenlang gegen kiew demonstriert, bloß gehört wurden sie nie.

@unreal-live

unreal-live schrieb:die bürger haben aber schon vorher wochenlang gegen kiew demonstriert,

Sorry, Quelle?

Dazu ein Ausschnitt aus einem erörternden Wikipedia-Artikel zur "Division Brandenburg".

[...] Die Einsätze der „Brandenburger“ erfolgten oft in Halb-, Voll- oder Mischtarnung. Die „Brandenburger“ (und ebenso die ähnlich operierenden Kommandosoldaten anderer Nationen) verzichteten damit auf den Schutz, den die Haager Landkriegsordnung (HLKO) Kombattanten gewährt. Nach der HLKO gilt der Kombattantenstatus nur für die Personen, die a) zentraler Befehlsgewalt unterstehen, b) zur Erkennung ein Abzeichen oder eine Uniform tragen, c) die Waffen offen tragen, und d) selbst die Gesetze und Gebräuche des Krieges beachten (HLKO, Artikel 1). Falls ein Kommandosoldat also während eines Tarn-Einsatzes in Gefangenschaft geriet, hatte er als Nichtkombattant keinen Anspruch auf den durch die HLKO geschützten Status als Kriegsgefangener und wurde in der Mehrzahl der Fälle nach Artikel 29 und 30 der HLKO als Spion behandelt und infolgedessen in Übereinstimmung mit dem Kriegsvölkergewohnheitsrecht standrechtlich erschossen. War der Kommandosoldat jedoch zum eigenen Heer zurückgekehrt und wurde erst später gefangen genommen, so war er nach Artikel 31 als Kriegsgefangener zu behandeln und konnte wegen früherer Spionageaktionen nicht belangt werden. Aufgrund dieser Argumentationslinie wurden zahlreiche Kommandosoldaten nach dem Krieg auch vor alliierten Militärgerichten freigesprochen; so unter anderem in einem aufsehenerregenden Prozess gegen Otto Skorzeny und acht weitere Angeklagte der Panzerbrigade 150 z. b. V., die während der Ardennenoffensive hinter den alliierten Linien operiert und dabei amerikanische Uniformen getragen hatten (→ siehe: Unternehmen Greif). Fünf Angehörige dieses Kommandounternehmens waren bereits 1944 gefangen genommen und standrechtlich erschossen worden. Das Gericht erklärte weiterhin, dass es sich bei einer Halbtarnung (nur Annäherung in gegnerischer Uniform) nicht um einen Missbrauch der gegnerischen Uniform (HLKO, Artikel 23) handelte, sondern um eine Form der Kriegslist, die in Artikel 24 der HLKO ausdrücklich erlaubt war. Dagegen ist der Einsatz der Volltarnung (Annäherung und Kampf in gegnerischer Uniform) nach wie vor als unvereinbar mit dem von der HLKO geschützten Kombattanten-Status angesehen worden.[23] [...]

Quelle: Wikipedia: Division Brandenburg


Das betrifft übrigens auch die sog. OSZE-Beobachter, die keine waren (was im ör-Fernsehen des ORF ein Sprecher der OSZE zugeben musste - und dann im zweiten Satz direkt beschönigt wurde mit "sie reisten mit OSZE-Papieren").

D.h. diese Männer haben enormes Glück gehabt! Denn faktisch reisten sie ohne internationales Mandat, nicht anerkannt und waren aus reinen Spionagegründen dort. Spione dürfen nach der Haager Landkriegsordnung auch direkt an die Wand gestellt werden.

Insofern war diese Aktion des Bundesverteidigungsministeriums der Aussendung von Bundeswehrsoldaten ohne gültiges internationales Mandat bei fehlender Ermächtigung durch den Deutschen Bundestag vollkommen verfassungswidrig! Klarer Rücktrittsgrund also!

Noch am Tag nach der Freilassung tönte Frau von der Leyen, Sie würde jederzeit wieder Bundeswehrsoldaten im OSZE-Auftrag in die Ukraine schicken, nach einer Talkshow bei Jauch und nachdem Peter Gauweiler mal die juristischen Fakten auf den Tisch legte und ihr somit die Zähne zog, ruderte unsere Bundes-Uschi dann kräftig zurück. Der Spiegel berichtete hierüber.

Insofern war dies ein Zugeständnis der Separatistenführer und eine Vermittlungsleistung Russlands, dass diese Männer überhaupt wieder heile nach Hause kamen.

@clubmaster
Sehr nett von dir meinen Beitrag an dich zu ignorieren, aber mal ganz im Ernst, meinst du echt das diese plumpem Versuche von dir irgendwelche Früchte tragen?

@Lazaros
Na klar, alles von den USA diktiert! Gähn! Deutschland ist nicht souverän, gähn! Wo hat sich denn die USA in die inneren Angelegenheiten eingemischt? Das angeblich Academic Leute in der Ukraine unterwegs sind? Selbst wenn sich das bestätigen sollte darf man nicht vergessen das es sich dabei um ein privates Unternehmen handelt und dieses Unternehmen arbeitet nunmal für den der sie bezahlt. Auch du kannst sie anheuern, das nötige Kleingeld vorausgesetzt.Ist halt das Prinzip von Firmen. Oder hast du einen Beleg das sie von der US Regierung geschickt wurden, geschweige denn das sie überhaupt da sind?
Aber ist eh klar. Im Westen alles programmiert und bestimmt von den USA und im Osten alles frei und wunderbar.

@Lazaros

Lazaros schrieb:Der Spiegel berichtete hierüber.

Hast Du da einen Link zu?

@Lazaros
Ah Division Brandenburg! Also die Truppen die auf der Krim ohne Abzeichen und Landesflagge die Kasernen der ukrainischen Armee blockierten! Sorry dann hab ich dich wohl falsch verstanden. Mir war mich klar das du diese Truppen meintest.

@nocheinPoet

Da muss ich kramen....ist schon älter, aber ich schicke ihn Dir gerne bei Interesse auch per PN.


@ripeye

G10-Gesetz ist Dir natürlich kein Begriff. Ein Relikt aus der "Besatzungszeit", das bis heute nicht geändert wurde. Ferner, wie weit die Ermächtigungsvorschriften zum Handeln der ehemaligen (? - denn ein Fragezeichen ist hier notwendig) westlichen alliierten Besatzungsmächte in bundesdeutsches Recht eingeflossen sind über diverse Rechtsquellen, u. a. supranationales Recht (völkerrechtliche Verträge und Abkommen), scheint Dir auch nicht bekannt zu sein.

Fakt ist: die USA und die Briten stellen in Deutschland einen Staat im Staate dar, so tief sitzen diese Vorschriften. Und mit diesen Tatsachen haben sich schon ganz andere juristisch versierte Kaliber beschäftigt!

Nein, ich meine die Amerikaner, die derzeit noch in der Ostukraine unterwegs sind, über welche die deutsche Presse berichtete (Rheinische Post, Der Spiegel, FAZ).

Auch wenn russische Truppen auf der Krim ohne Hoheitsabzeichen auf den Uniformen unterwegs waren, so ist der Grund für die standrechtliche Erschießung bei Aufgreifung dieser Soldaten ja weggefallen (Stichwort: "Rückkehr zur Einheit").

Ändert aber die Tatsache nicht, dass wir hier mit zweierlei Maß messen, wenn Bundes-Uschi behauptet, die Einsätze der Militärbeobachter seien rechtlich gedeckelt gewesen. Sie waren es definitiv nicht! Also...immer schön piano, ripeye!

@Lazaros

Lazaros schrieb:die Einsätze der Militärbeobachter seien rechtlich gedeckelt gewesen. Sie waren es definitiv nicht

Sie waren rechtlich gedeckelt!

@ripeye

Die Amis sollten schön nach Hause fliegen!
Denn nur dann ist wirklich eine diplomatische Lösung in Sicht.

Und das Referendum auf der Krim war einwandfrei Volkswille! Da können Kiew und der Rest der Welt wie kleine Kinder weinen und auf dem Boden rummtrommeln, wie sie wollen.


@CurtisNewton

Waren Sie nicht!

Lies mal weiter oben! Keine OSZE-Beobachter! Denn als OSZE-Beobachter waren nur zivile Beobachter zugelassen! (Dass es sich um keine OSZE-Mitarbeiter handelte, musste im österreichischen Fernsehen ein OSZE-Sprecher einräumen.) Keine Ermächtigung des Bundestages für ein internationales Mandat!

Wie oft soll ich mich hier jetzt eigentlich wiederholen?

@Lazaros

Ja und? Rechtlich waren sie trotzdem gedeckelt!

Nein, sie waren rechtlich "NICHT" gedeckelt!

Was veranlasst Dich zu der Annahme?

@Lazaros
Ok und in wie weit ist das g10 Gesetz Wikipedia: Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses ein Beweis für die fehlende Souveränität Deutschlands?

Und dafür das sich damit schon ganz andere " juristisch versierte Kaliber" mit beschäftigt haben hast du bestimmt auch quellen? Auch wenn das hier völlig ot ist?

Und ich glaube nicht das du von mir ein Piano einfordern kannst mit diesen haltlosen Behauptungen die du aufstellst und als Fakt verkaufen willst!! Welche amerikanischen Soldaten sind in der Ostukraine unterwegs? Einheit, Waffengattung etc?

Um dich zu zitieren: "immer schön piano lazarus"!

Und zu der weiteren Kinderkacke:

Bewegt erst mal Euren Hintern in die Ukraine und auf die Krim, dann können wir weiter diskutieren.
Wer von Euch war in den letzten Monaten dort?