Strafanzeige wegen Landesverrat gegen Dr. Angela Merkel

@Parmount
Die Seite wurde nicht gefunden

Wah ?

Zensieren DIE jetzt schon bei unzensiert.at ?

:D

@Turboboost

jetzt sollte es gehen. Aber ist ja schon lange bekannt die sache ist das es den meisten Deutschen halt gar nicht bekannt ist. Amerika unser Freund und Helfer. Es ist nicht nur unser Hosenanzug und rollstuhlpupser schuld sondern viele vorher. Eine Firma arbeitet halt gegen das eigene Volk.

@Parmount

Parmount schrieb:Eine Firma arbeitet halt gegen das eigene Volk.

Ist sie denn wenigstens im Aufsichtsrat der BRD-GmbH... achne ist ja keine AG v.v
Da haben wir wohl alle schlechte Karten...

Parmount schrieb:Aber ist ja schon lange bekannt die sache ist das es den meisten Deutschen halt gar nicht bekannt ist.

Es ist die Ansicht eines Hedgefondsmanagers, der lediglich seine Ansicht zu dem Thema äußert. Ob das auch wirklich so ist, weiß nach wie vor niemand, außer den unmittelbar Beteiligten.

Parmount schrieb:Eine Firma

Und wenn ich so was schon lese.

Tja wie wärs dann mal mit einem offiziellen Statement? z.B. von diesen "unmittelbar Beteiligten"? Also mich würde das schon interessieren.

@switchy

Die haben Sommerpause und das kommt Merkels Beton-Arsch-Aussitz-Charakter wieder mal sehr zu Gute!

CurtisNewton schrieb:Merkels Beton-Arsch-Aussitz-Charakter

Von Helmut Kohl lernen heißt Aussitzen lernen. :troll:

Wer hier ernsthaft glaubt, das man Frau Merkel für ihren Verrat belangen kann, den muss ich da enttäuschen. Die Decken sich doch gegenseitig.

@DerFremde

Warum? Kohl war auch vor Gericht....

@CurtisNewton

Die Lobbyisten werden wohl kaum interesse daran haben, die Frau Merkel als Marionette zu verlieren

Also...

Ich habe schon versucht, das kommunale Jobcenter für eine Freundin zu verklagen. Aus meinen Zeiten beim Gericht, kenn ich auch einen Staatsanwalt.
Nachdem ich eine Anzeige wegen Rechtsbeugung und versuchter Nötigung gestellt hatte und diverse BSG und BGH Urteile, als auch LSG Urteile aus NRW beigefügt hatte zu deren Ablehnungsschreiben, offerierte mir der Staatsanwalt, dass Klagen gegen das Jobcenter was das angeht immer gegen eine Mauer fahren. Es ist eine Behörde. Und mit der legt sich niemand an.

Wenn es so schon bei kommunalen Behörden ist und diese "straffrei" sich über Gesetze und Urteile hinwegsetzen "können", dann frag ich mich, wie das wohl bei einer Bundeskanzlerin enden wird.... Ok, ich frag es mich nicht wirklich.

@Saturius

Kann ich nicht nachvollziehen, da ich aus meinem Bekanntenkreis und auch aus anderen Fällen, die ich in den Medien nachverfolgen konnte, weiß, dass es sehr wohl erfolgreiche Klagen und Gerichtsverfahren gegen ARGE- und Jobcenterniederlassungen oder einzelne Mitarbeiter gibt und gab . Schwierig? Ja, durchaus. Unmöglich? Nö!

Wenn der Staatsanwalt das so geäußert, dann ist er ein schaumschlagendes Großmaul!

@CurtisNewton
"Erfolgreiche" Klagen sind wohl die mit gemeint, in denen das Jobcenter im Verfahren eingestanden hat, und es zum Vergleich gekommen ist.
Die gibt es wohl zuhauf.

Sicher, es gibt auch Präzedenzfälle bis vor das BSG. Ja.
Und haargenau der gleiche Fall wie bei meiner guten Freundin, wurde 2011 vom BSG entschieden. Nur dass es sich dabei nicht, wie bei ihr, um ein Kind, sondern um 2 Kinder handelte. Ansonsten haargenau der gleiche Sachverhalt.
Und im Rahmen der eA (einstweilige Anordnung) gab es auch einen Gerichtstermin.
Jobcenter hat gesagt "oh ja, wir waren doch böse, vergleichen wir uns"... Richterin, ob sie das BSG Urteil nun kannte, sei dahingestellt, hatte dennoch den rechtlich zustehenden Betrag gemindert und es kam zum Vergleich.

Vergleiche sind keine Entscheidungen.

Geht aber am eigentlichen Thema derart vorbei...

Ich will nur sagen, wenn selbst kommunale Behörden wie Teflon sind, dann ist die Bundeskanzlerin nanobeschichtet.

@Saturius

Das Verfahren gegen die Kanzlerin würden ja auch nicht Otto-Normal-Verbraucher mit Otto-Normal-Möglichkeiten, wie wir es sind, führen.

@CurtisNewton
Stimmt, der Bundesanwalt. Hmmm, war das nicht ein politischer Beamter?...

Und auch, wenn es keiner hören oder wissen will, aber Vitamin B ist eines der erfolgreichsten

"Hey, du willst doch nicht wirklich der Bundeskanzlerin an Kreide pissen. Dir ist klar, dass du da nicht lange Bundesanwalt bleibst oder?"

"Ne, ich eröffne das Verfahren nur, damit der dumme Michel bekommt, was er will und stell dann das Verfahren ein wegen... Meinst du wirklich, ich beiß in die Hand, die mich füttert?"

@Saturius

Saturius schrieb:"Hey, du willst doch nicht wirklich der Bundeskanzlerin an Kreide pissen. Dir ist klar, dass du da nicht lange Bundesanwalt bleibst oder?"

Du meinst die politische Opposition hätte niemanden, der fähig und freudig wäre, diesen Job zu übernehmen? (sofern man hier dies überhaupt anführen könnte, denn schliesslich sind es Staatsdiener und keine CDU-Diener oder Regierungs-Diener! Auch sie haben einen Eid geschworen!)

Das bezweifle ich aber sehr sehr stark.

Und die Richter und Anwälte beim Bundesverfassungsgericht zum Beispiel, haben in der Vergangenheit mehr als einmal bewiesen, dass sie konträr der Regierung argumentieren und entscheiden können!

@CurtisNewton
Ja, den Eid haben auch Richter und Staatsanwälte beim einfachen Amtsgericht geschworen.
Ich kann dir sagen, aus Erfahrung als ich dort gearbeitet habe, als auch aus Erfahrung, als ich tief gesunken bin... "In dubio pro reo" ist eine Mythos.
Auch wenn es in manchen Glauben nicht passt.

Ein Verfahren, Nachts wurde die Polizei gerufen weil irgendwelche Jugendlichen Autoscheiben eingeworfen haben... 30 Min. später traf die Polizei ein... Ein Jugendlicher war am pinkeln in der Nähe... Die Polizei hatte weder Spuren in den Fahrzeugen, Fingerabdrücke noch sonst welche Spuren gesichert etc...
Der Jugendliche wurde verurteilt wegen Sachbeschädigung. Es lagen keine Beweise gegen ihn vor, die Polizei war erst wesentlich später am Tatort, und es gab nunmal Zweifel, dass dieser die Tat begangen hatte... "In dubio pro reo"

Was viele nicht wissen, auch Staatsanwaltschaften und Richter haben gewisse Statistiken zu erfüllen. Auch wenn es dem Michel nicht gefällt und es nicht ins Bild des Rechtsstaates passt.
Es ist leider so.

Und du glaubst wirklich, dass ein Kanzler verurteilt wird?

Nenn mir seit 1950 bis heute Beispiele, in den sich Kanzler schuldig gemacht haben oder haben könnten und nenn mir die Zahl der verurteilten Kanzler bzw. die Anzahl der Klagen gegen Kanzler....

@Saturius

Saturius schrieb:Und du glaubst wirklich, dass ein Kanzler verurteilt wird?

Ich verfolge mit Spannung die weitere Entwicklung, und hoffe!

@CurtisNewton

CurtisNewton schrieb:Ich verfolge mit Spannung die weitere Entwicklung, und hoffe!

Gibt es nicht auch welche, die auf den Weltfrieden hoffen?
Gerecht wäre es, in beiden Fällen.