@Radix Radix schrieb:Das Gesetz ist nicht Menschrechtsverletzend.
Da Russland Mitglied der Vereinten Nationen ist, hat Russland sich auch an die Definition der Menschenrechte auf der Ebene der vereinten Nationen zu halten und diese zu berücksichtigen.
Und dort steht ganz klar:
Meinungsfreiheit
Wikipedia: Meinungsfreiheit#Internationale RegelungenWeiterhin ist Russland als UN Mitglied verpflichtet, sich an die UN-Charta zu halten, in deren Artikel 55 Absatz 3 es lautet:
die allgemeine Achtung und Verwirklichung der Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion.“
Demnach ist Deine Aussage und Sichtweise FALSCH, das Gesetz stellt eine Menschenrechtsverletzung dar.
Da gibt es keine persönliche Auffassung oder Meinung oder Interpretation, es ist FAKT. Und dies hat man zu akzeptieren! Da gibt es keinen Konjunktiv, kein schwarz oder weiss....es IST SO!