Bürger vs. Staat
01.02.2013 um 22:01@KillingTime
Wenn irgendwer irgendwo in einem Forum für Verschwörungstheoretiker schreibt, dass die französische Armee auf Deutsche schiessen wird, wie in Mali, dann muss ich das Szenario nicht unbedingt für tagesaktuell bedrohlich halten.
Der Bundeswehreinsatz im Inneren z.B. bei Streiks oder Demonstrationen war schon in den 1960ern in den sogenannten Notstandsgesetzen vorgesehen.
In den 1970ern, als es noch Organisationen wie die RAF, den 2.Juni oder die RZ gab, dachten Politiker ebanfalls wieder laut über einen Einsatz der Bundeswehr, z.B. zur bewaffneten Objektsicherung wie Bahnhöfe oder Flughäfen nach. Das übernahm dann der BGS, später umfirmiert in Bundespolizei, weil es ja keine innerdeutsche Grenze mehr zu schützen gab.
Politiker aus CDU und SPD zogen bei den militanten Massenaktionen gegen Atomanlagen in Brokdorf, Grohnde, Gorleben, Kalkar, Krümmel etc. ebenfalls den Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Erwägung. Nach Aussagen damaliger politisch wie polizeilich Verantwortlicher stand man mehrfach kurz vor Schiessbefehl. Ich glaube allerdings, das hätte keiner der politisch Verantwortlichen damals überlebt. Nicht nur im übertragenen Sinne.
Ein Bürgerkriegsszenario, wie wir es in Deutschland beispielsweise zwischen 1918 und 1923 hatten, halte ich, zumindest zeitnah, für ebenso unwahrscheinlich wie die Installation einer neuen faschistischen Diktatur, wie 1933 bis 1945, in der Wutbürger ins KZ gesperrt werden.
Und selbst wenn, wir werden uns zu wehren wissen.
Wenn irgendwer irgendwo in einem Forum für Verschwörungstheoretiker schreibt, dass die französische Armee auf Deutsche schiessen wird, wie in Mali, dann muss ich das Szenario nicht unbedingt für tagesaktuell bedrohlich halten.
Der Bundeswehreinsatz im Inneren z.B. bei Streiks oder Demonstrationen war schon in den 1960ern in den sogenannten Notstandsgesetzen vorgesehen.
In den 1970ern, als es noch Organisationen wie die RAF, den 2.Juni oder die RZ gab, dachten Politiker ebanfalls wieder laut über einen Einsatz der Bundeswehr, z.B. zur bewaffneten Objektsicherung wie Bahnhöfe oder Flughäfen nach. Das übernahm dann der BGS, später umfirmiert in Bundespolizei, weil es ja keine innerdeutsche Grenze mehr zu schützen gab.
Politiker aus CDU und SPD zogen bei den militanten Massenaktionen gegen Atomanlagen in Brokdorf, Grohnde, Gorleben, Kalkar, Krümmel etc. ebenfalls den Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Erwägung. Nach Aussagen damaliger politisch wie polizeilich Verantwortlicher stand man mehrfach kurz vor Schiessbefehl. Ich glaube allerdings, das hätte keiner der politisch Verantwortlichen damals überlebt. Nicht nur im übertragenen Sinne.
Ein Bürgerkriegsszenario, wie wir es in Deutschland beispielsweise zwischen 1918 und 1923 hatten, halte ich, zumindest zeitnah, für ebenso unwahrscheinlich wie die Installation einer neuen faschistischen Diktatur, wie 1933 bis 1945, in der Wutbürger ins KZ gesperrt werden.
Und selbst wenn, wir werden uns zu wehren wissen.