Auch die aus den anderen Schubladen haben Versammlungsfreiheit bzw. ein Versammlungsrecht.Kürbisgesicht schrieb:Daran sieht man doch sehr gut, wie es um diese Demos bestellt ist.
Man sollte nicht nur die Überschriften lesen @DesconiusDesconius schrieb:Bei tagesschau im TV eben stand "Polizei verbietet Demo" (siehe ARD Mediathek)
Proteste in Hongkongdann kommt die Überschrift:
Polizei verbietet Großdemonstrationdann folgt sogar:
Die Polizei in Hongkong hat eine für Samstag geplante Großdemonstration untersagt. Als Grund gab sie Sicherheitsbedenken an. Für Aufmerksamkeit sorgt auch die Truppenrotation des chinesischen Militärs.Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/hongkong-887.html
"Berliner Polizei verbietet Demos" steht hier https://www.youtube.com/watch?v=Cm3ptvTNgfI&feature=youtu.be&t=537tudirnix schrieb:Man sollte nicht nur die Überschriften lesen @Desconius
auch mal was dadrunter steht und klein dadrüber:
Die Versammlungsbehörde ist eine Behörde der Polizei.
Weiß nicht so recht. Ich denke, doch...
§ 15Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/BJNR006840953.html#BJNR006840953BJNG000300326
(1) Die zuständige Behörde kann die Versammlung oder den Aufzug verbieten oder von bestimmten Auflagen abhängig machen
bzw die örtlich Polizeibehörde in Kreisfreien Städten
In manchen Gegenden Deutschlands wird der Polizeibegriff in einem umfassenderen Sinn verwendet (z. B. § 59 PolG Baden-Württemberg) und beinhaltet alle im Bereich der Gefahrenabwehr tätigen Staatsorgane (beispielsweise Feuerpolizei oder Baupolizei). Die uniformierte Polizei und die Kriminalpolizei bilden den Polizeivollzugsdienst, die übrigen Behörden werden als Polizeibehörden bezeichnet. Dieses Einheitssystem ist vom Trennungssystem zu unterscheiden. Im Trennungssystem übernehmen Verwaltungsbehörden die Aufgabe der Gefahrenabwehr. Die Polizei im institutionellen Sinne handelt nur noch subsidiär, wenn die Verwaltungsbehörde nicht oder nicht rechtzeitig eingreifen kann. Die Verwaltungsbehörden sind meist bei den Städten und Gemeinden angesiedelt und werden Ordnungsbehörden, Polizeibehörden oder Sicherheitsbehörden genannt. Die Ausgestaltung wird in den Kommunen sehr unterschiedlich gehandhabt, sie reicht von reiner Schreibtischarbeit bis hin zu stadtpolizeiähnlich ausgerüsteten Vollzugsdiensten wie in Darmstadt (Kommunalpolizei Darmstadt), Düsseldorf oder Frankfurt am MainMan muss da schon Trennen und Polizei nicht als Einheitssystem betrachten.
Dennoch: Eine Polizeibehörde darf man wohl als "die Polizei" bezeichnen. Und diese hier verantwortet der Polizeipräsident in Berlin.
Dessen Chef wohl der Innensenator ist.Nemon schrieb:Und diese hier verantwortet der Polizeipräsident in Berlin
Alles Staatsfeinde? Laut Verfassungsschutz haben Extremisten keinen prägenden Einfluss auf die deutschen Corona-DemosQuelle: https://www.nzz.ch/international/corona-demos-extremisten-haben-keinen-praegenden-einfluss-ld.1570065
«Das Tamtam, das man um die Maskenpflicht macht, ist momentan nicht richtig»
Der Chef der Zürcher Ärztegesellschaft fühlt sich als Vertreter von 6000 Medizinern von den Behörden ignoriert. Er kritisiert, dass die praktizierenden Ärzte in der Corona-Krise nicht genügend eingebunden wurden.
In der Krise gingen die Menschen deutlich weniger zum Hausarzt. «Wir haben viel zu spät bemerkt, dass die Leute aus Angst mit ernsthaften Sachen nicht mehr zu uns gekommen sind», sagt Widler beim Gespräch in der Hausarztpraxis in Zürich Altstetten. Das sehe man am deutlichen Rückgang der gemeldeten Herzinfarkte und Hirnschläge. Einer seiner Patienten meldete sich beinahe zu spät wegen eines geplatzten Blinddarms.
Die meisten von Widlers Patienten sind betagt. Widler kritisiert die Praxis, Pflege- und Altersheime in der Krise abzuschotten. «Wir schützen die Alten zu Tode», mahnt er. «Wenn das Grosi seinen Enkel ein halbes Jahr nicht sehen kann, ist das auch nicht so gesund.»
«Testen, testen, testen» als Konzept hält er für falsch, denn als Arzt interessiere er sich nicht für die positiv Getesteten, sondern für die Kranken. «Es gibt ja kein Medikament gegen Corona, dann kann man einen leichten Verlauf ohnehin nur symptomatisch behandeln, wie eine Grippe. Wenn Atemnot besteht, dann muss man aber sofort reagieren», sagt Widler. Er würde vor allem die Personen im Umfeld der Risikopatienten testen.Quelle: https://www.nzz.ch/zuerich/corona-der-oberste-zuercher-arzt-josef-widler-aeussert-kritik-ld.1571770
In Berlin. In anderen Bundesländern ist das der Minister der Inneren des jeweiligen Bundeslandes
Nach vorläufigen Ergebnissen starben in Nordrhein-Westfalen im Juli 2020 etwa 15 600 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt anhand unplausibilisierter Daten mitteilt, war die Zahl der Gestorbenen damit niedriger als im Juli 2019 (damals: 17 356).
Die Daten sind teilweise noch nicht abschließend geprüft und die Sterbefallzahlen können sich durch Nachmeldungen der Standesämter noch erhöhen.Quelle: https://www.it.nrw/nrw-zahl-der-gestorbenen-war-im-juli-2020-niedriger-als-ein-jahr-zuvor-100670 (Archiv-Version vom 27.11.2021)
Und ohne Corona wären es ja noch einige Todesfälle weniger.
Ist doch mal eine gute Nachricht.
Steht da nicht. Hast du eine Quelle?
Ist vielleicht das Bauchgefühl, das zählt genauso.
Beide Artikel sind sehr lesenswert, über die Zitate hinaus, sollten hier alle mal zumindest überfliegen.
Hier sollten eher alle Aussagen mit Quellen belegt werden.
Ich war ein wenig ironisch, hat wohl nicht geklappt ;-)
