Coronavirus (Sars-CoV-2)
14.10.2021 um 21:15Nicht zu vergessen Gastronomie und Einzelhandel. Hinzu kamen Beschränkungen sonstiger Freiheiten wie Religionsausübungsfreiheit (zB kein Singen/Chorsingen in Gottesdiensten) plus Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit plus Ausgangssperren.
Kurzum: Noch nie seit Bestehen der Bundesrepublik hat es derart umfassende staatliche Eingriffe in die Grundrechte der Bundesbürger gegeben. Und so mancher Verfassungsrechtler und -patriot fragt sich bis heute, ob da jede einzelne Maßnahme gemessen am Anlass wirklich fraglos gerechtfertigt war. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat da kürzlich schon mal zu einem Punkt eine Antwort gegeben: Die bayerische Ausgangssperren waren es nicht.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bayvgh-20-n-20-767-vorlaeufige-ausgangsbeschraenkungen-rechtswidrig-uebermassverbot/
Kurzum: Noch nie seit Bestehen der Bundesrepublik hat es derart umfassende staatliche Eingriffe in die Grundrechte der Bundesbürger gegeben. Und so mancher Verfassungsrechtler und -patriot fragt sich bis heute, ob da jede einzelne Maßnahme gemessen am Anlass wirklich fraglos gerechtfertigt war. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat da kürzlich schon mal zu einem Punkt eine Antwort gegeben: Die bayerische Ausgangssperren waren es nicht.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bayvgh-20-n-20-767-vorlaeufige-ausgangsbeschraenkungen-rechtswidrig-uebermassverbot/